Monat: März 2016

Schäubles Rückzugsgefecht
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Schäubles Rückzugsgefecht

Beim Widerstand gegen die Vergemeinschaftung der Einlagensicherung im Euro-Club ist Finanzminister Wolfgang Schäuble inzwischen auf dem Rückzugsgefecht. Die Schlacht wurde letzte Woche durch eine weitere Niederlage besiegelt. Medien berichten, dass der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Rates die von der Europäischen Kommission gewählte Rechtsgrundlage durchwirken wird. Die Kommission bezieht ihren Vorschlag auf eine Rechtsgrundlage in den...

Fuldaer Zeitung: Amerikanische Verhältnisse
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Fuldaer Zeitung: Amerikanische Verhältnisse

Wenn es um die Besteuerung des Erbes geht, prallen auch hierzulande grundsätzliche Positionen aufeinander. Selbst politische Grundströmungen lassen sich nicht konkret zuordnen. So können sich Liberale beispielsweise nicht auf ihre großen Denker berufen. Adam Smith, die personifizierte Inkarnation der Marktwirtschaft, war dafür, ebenso wie der liberale Denker John Stuart Mill. Jeder sollte seines Glückes Schmied...

Saufen für Olympia
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Saufen für Olympia

Trends kommen oft von der Insel. Der mechanische Webstuhl zu Beginn der industriellen Revolution, das Sandwich im 18. Jahrhundert und packende Agententhriller à la James Bond waren es in den 1950er Jahren. Jetzt kommt ein neuer Trend aus Großbritannien: die Strafsteuer auf Limonade. „Ein fünf Jahre altes Kind nimmt heute jährlich so viel Zucker zu...

Landtagswahlen: ARD und ZDF in vorauseilendem Gehorsam
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Landtagswahlen: ARD und ZDF in vorauseilendem Gehorsam

Der Wahlabend war spannend. Natürlich auch wegen der Wahlergebnisse. Aber nicht nur. Er war auch spannend wegen des Ringens um die Deutungshoheit der Ergebnisse. Besonders auffallend war hier das öffentlich-rechtlich finanzierte Programm. ARD und ZDF bliesen ins selbe Horn. So sagte Rainald Becker im Tagesthemen-Kommentar der ARD, die Abkehr von Merkels Flüchtlingspolitik sei der CDU-Spitzenkandidatin...

Diese Wahlen leiten Merkels Abgang ein
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Diese Wahlen leiten Merkels Abgang ein

 Die Wahlen am Sonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sind wie eine kleine Bundestagswahl. Sie sind in verschiedener Hinsicht ein Lackmustest für Angela Merkel und ihre Regierung. Es erinnert ein wenig an die Endzeit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder. Als bei der Landtagswahl im Mai 2005 die SPD in Nordrhein-Westfalen krachend die Mehrheit an die...

Mario Draghi: Bald kauft er auch alte Fahrräder
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Mario Draghi: Bald kauft er auch alte Fahrräder

Immer dann, wenn Mario Draghi mit seinen Mannen im Zentralbankrat zusammentritt, erinnert nicht nur der Name des Gremiums an das Zentralkomitee in der Kommandowirtschaft. Auch das Handeln der EZB und ihrer Stakeholder im Vorfeld dieser Sitzung erinnert an die öffentliche Erwartungshaltung im Vorfeld des aktuell tagenden Nationalen Volkskongresses der Kommunistischen Partei Chinas. Wie im Zentralbankrat...

Warum die Sparkassen Bargeld horten wollen?
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Warum die Sparkassen Bargeld horten wollen?

Es sind schon skurrile Debatten, die derzeit rund um das Geld geführt werden. Erst verlangt die EZB die Abschaffung des 500-Euro-Scheins und dann kommt der Vorstoß der Bundesregierung, Barzahlungen auf 5.000 Euro zu begrenzen. All dies wird mit der Verbrechensbekämpfung begründet. Das ist so zutreffend wie „nachts ist es kälter als draußen.“ Letztlich ist die...

Nudging: Jetzt macht die Bundesregierung ernst
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Nudging: Jetzt macht die Bundesregierung ernst

Die Bundesregierung hat in dieser Woche ein „nationales Programm für nachhaltigen Konsum“ beschlossen. Jetzt ist Vorsicht geboten. Denn sie meint damit nicht, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel oder Kanzleramtsminister Peter Altmaier mehr Maß halten und mehr vom täglichen Kalorienkuchen an Dritte abgeben sollen. Sondern es geht in dem vom Kabinett beschlossenen Programm um nicht mehr und...

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