Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat sich zum geplanten Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover an den Bundesrechnungshof gewandt. „Das Bundesverkehrsministerium...
Digitalwährung kommt nicht vom Fleck
Lange ist die Einführung von Facebooks Digitalwährung Diem (ehemals Libra) im Gespräch, doch hingegen aller Ankündigungen der Bundesregierung ist bisher...
Frank Schäffler kritisiert „Trickserei“ der Bundesregierung
FDP-Bezirkschef fordert klare Fakten und mehr Transparenz beim Bau einer neuen ICE-Trasse Bünde (Kreis Herford). Die Kritik an der milliardenschweren...
Schäffler kritisiert Hängepartie um Übernahme der Flugsicherungskosten
Die Ankündigung der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Übernahme der Kosten der Flugsicherung für kleinere Flughäfen wie zum Beispiel...
Insiderhandel: Bundesregierung tappt weiter im Dunkeln
Die Bundesregierung kommt im Kampf gegen Insiderhandel in Ministerien und Behörden kaum voran. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des...
Target2: Weidmann-Brief nährt Zweifel an Zeitplan
Müssen sich die Banken darauf einstellen, dass der Termin für die „Target2-Konsolidierung“ verschoben wird? Oder geht der „Big Bang“ (so...