Author: Frank Schäffler

Fleisch nur für Besserverdiener?
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Fleisch nur für Besserverdiener?

Vor 100 Jahren gab’s für die Masse nur an Weihnachten und Ostern Fleisch. Dies nicht, weil man der Meinung war, dass zu viel Fleisch ungesund sei, sondern weil es zu teuer war. Fleisch war ein Luxusgut, das sich nur die Reichen leisten konnten. Ist Fleisch in Deutschland zu billig? Braucht es deshalb hierzulande eine Erhöhung...

Abwicklungsplan für NordLB
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Abwicklungsplan für NordLB

Wie aus einer Antwort des Einheitlichen Abwicklungsausschusses an den FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervorgeht, existiert für die Norddeutsche Landesbank (NordLB) als sogenanntes bedeutendes Institut ein Abwicklungsplan. Schäffler hatte in Ausübung des bankenunionalen Fragerechts Anfragen an die Europäische Zentralbank (EZB) und den Einheitlichen Abwicklungsfonds gestellt. Die Antworten auf die gestellten Fragen wurden durch den Präsidenten des Deutschen...

Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen
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Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen

Die Bundesregierung sieht „keine Möglichkeit für tragfähige Varianten“ zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, auf Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Vor dem Hintergrund des Antrags der Deutschen Bahn AG, Trassenabschnitte der Bahnlinie Diepholz-Sulingen-Nienburg bei Marklohe (Landkreis Nienburg) zu entwidmen, wollte...

Schriftliche Frage: Möglichkeiten einer Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Rahden und Bremen
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Schriftliche Frage: Möglichkeiten einer Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Rahden und Bremen

Wie bewertet die Bundesregierung vor dem Hintergrund des Antrags der Deutschen Bahn AG, Trassenabschnitte der Bahnlinie Diepholz-Sulingen-Nienburg bei Marklohe (Landkreis Nienburg) zu entwidmen, die Möglichkeiten einer Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Rahden und Bremen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Schriftliche Frage: Möglichkeiten einer Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Rahden und Bremen

Volks- und Raiffeisenbanken stehen vor großen Problemen
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Volks- und Raiffeisenbanken stehen vor großen Problemen

Frank Schäffler hat mit Banken intern („BI“) ein Interview über die großen Probleme geführt, die auf Sparkassen und Volksbanken hierzulande zukommen, falls die EZB ihre Geldpolitik lockern sollte (vgl. ‚Bi‘ 31/2019). ‚Bi‘-Frage: Wie beurteilen Sie die Feststellung der Bundesregierung, die Institute hätten hierzulande allein 2018 Zinsen i. H. v. 2,4 Mrd. € an die EZB...

Riester-Standardprodukt
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Riester-Standardprodukt

Um die private Altersvorsorge in Deutschland zu fördern, ist 2002 das Riester-Rentensystem eingeführt worden. In dem Riester-Rentensystem sind u.a. Arbeitnehmer, Auszubildende und Beamte förderberechtigt. Diese müssen mindestens vier Prozent ihres Bruttojahresgehalts besparen, um eine staatliche Grundzulage von 175 Euro zu erhalten. Für Familien mit Kindern gibt es zusätzliche Förderungen. Weiterhin können in gewissen Fällen Sparbeiträge...

Die Evolution des Geldes
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Die Evolution des Geldes

Olaf Scholz hat sich kritisch über Facebooks angedachte Währung Libra geäußert – und ist dabei selbst einem Irrtum über die „gesetzlichen Zahlungsmittel“ erlegen. Das zeigt die Komplexität der Materie. Lange Zeit wurden Bitcoin, Ethereum und Co. belächelt. Seit Facebook am Mitte Juni seine Pläne für die Kryptowährung Libra öffentlich gemacht hat, ist das anders. Jetzt warnt die...

Mehr Bürokratie durch unterschiedliche Mehrwertsteuersätze
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Mehr Bürokratie durch unterschiedliche Mehrwertsteuersätze

Deutsche Unternehmen kämpfen mit der Bürokratie. Ein Grund dafür sind die unterschiedlichen Mehrwertsteuersätze, das geht aus der Kleinen Anfrage von FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hervor. Weiter teilte das Bundesfinanzministerium in seiner Antwort mit, dass in den vergangenen fünf Jahren Firmen 16.300 Mal bei der Bundesfinanzverwaltung nachfragen, ob ein Produkt regulär mit 19 Prozent Mehrwertsteuer oder mit...

„Bargeld wird immer mehr madig gemacht.“
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„Bargeld wird immer mehr madig gemacht.“

Frank Schäffler sprach mit dem Magazin von pro aurum über die drohende Absenkung der Bargeldgrenze auf 2.000 Euro bei Goldkäufen. Das Interview wurde hier veröffentlicht: https://newsroom.proaurum.de/frank-schaeffler-gold-die-ultimative-versicherung-fuer-den-waehrungscrash/ (pro aurum) Herr Schäffler, Sie gelten im Bundestag seit Jahren als Gegner eines Bargeld-Verbots. Wie sieht Ihr politischer Kampf in diesem Zusammenhang konkret aus und wie stufen Sie die...

Frank Schäffler und Christian Sauter im Sommerinterview mit dem Westfalen-Blatt
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Frank Schäffler und Christian Sauter im Sommerinterview mit dem Westfalen-Blatt

(Photo by Jacek Dylag on Unsplash) Das Interview sowie ein Video gibt es unter folgendem Link auf der Internetseite des Westfalen-Blattes: https://bit.ly/2Y7MsVf   Ist Christian Lindners Satz immer noch richtig: Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren? Frank Schäffler : Das ist nach wie vor richtig. Wir haben einen Wählerauftrag, den wir in einer Regierungskoalition...

Belastungen für Banken in Europa durch die anhaltende Niedrigzinsphase und gestiegene Regulierung
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Belastungen für Banken in Europa durch die anhaltende Niedrigzinsphase und gestiegene Regulierung

Das Forschungszentrum SAFE hat eine Studie über die Effekte der Reformen europäischer Finanzmarktregulierung seit der Finanzkrise herausgegeben, in der dieses zu dem Schluss kommt, dass die Regulierungsmaßnahmen seit der Finanzkrise in Deutschland (2008 bis heute) im Großen und Ganzen wirksam waren. Das Finanzsystem sei heute widerstandsfähiger als zuvor, auch wenn durch die Regulierung bei den...

Positionen der Europäischen Zentralbank zu Kryptoassets
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Positionen der Europäischen Zentralbank zu Kryptoassets

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ein Positionspapier zu Kryptoassets veröffentlicht. In dem Papier legt die EZB ihre Einschätzung dar, wie sich Kryptoassets auf die Finanzmarktstabilität, die Geldpolitik, den Zahlungsverkehr und Kapitalmärkte auswirken (www.ecb.europa.eu/pub/pdf/scpops/ecb.op223~3ce14e986c.en.pdf?f2e9a2596a8f9c38c95f4735c05a0d47). FDP-Finanzexperte Frank Schäffler befragte zu diesem Thema die Bundesregierung. Die Antwort liegt nun vor. „Die Große Koalition zeigt mal wieder, dass die...

Leerverkaufsverbot: BaFin reagiert auf Wirecard-Spekulanten
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Leerverkaufsverbot: BaFin reagiert auf Wirecard-Spekulanten

Der Zahlungsabwickler Wirecard wurde Ziel jahrelanger Attacken durch einschlägige Spekulanten. Das hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler bestätigt. In der Antwort des Finanzministeriums heißt es, dass die Akteure „überwiegend auch schon in der Vergangenheit Netto-Leerverkaufspositionen in der Wirecard-AG“ gehalten haben. Als Folge dessen hatte die Bonner Finanzaufsicht BaFin im Februar...

Digitales Zentralbankgeld: Ein neuer Angriff auf das Bargeld
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Digitales Zentralbankgeld: Ein neuer Angriff auf das Bargeld

Nicht ohne Grund ist Bargeld ein Stück Freiheit, das uns vor der nächsten Stufe der finanziellen Repression schützt. Digitales Zentralbankgeld wäre der Weg in die finanzielle Knechtschaft und die Unmündigkeit. Wird es in 10 Jahren noch Bargeld geben? Zweifel darf man daran durchaus haben. Denn die Währungswelt verändert sich rasant und die Notenbanken kommen zunehmend...

Wachstum ohne Ende
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Wachstum ohne Ende

(Photo by Yuki Eyre on Unsplash) Gestern war „World Population Day“. Wachstumskritiker nutzen solche Tage, um ihre Thesen zu verbreiten. Sie haben prominente Vorbilder. Robert Malthus hatte Ende des 18. Jahrhunderts sein berühmtes Bevölkerungsgesetz aufgestellt. Darin nahm er an, dass die Bevölkerung in einer geometrischen Reihe, die Nahrungsproduktion aber lediglich in einer arithmetischen Reihe wächst. Es sei...

Botschafter bestätigt: Sperrzeiten des Truppenübungsplatzes Senne werden bis 2020 zunehmen
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Botschafter bestätigt: Sperrzeiten des Truppenübungsplatzes Senne werden bis 2020 zunehmen

In einem Brief hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende der FDP-OWL, Frank Schäffler, an den britischen Botschafter gewandt. Anlass dazu bildete die anhaltende Diskussion über die erweiterten Sperrzeiten des Truppenübungsplatzes Senne, der der Entscheidungshoheit der britischen Streitkräfte unterliegt. Schäffler appellierte in dem Schreiben, dass der Botschafter für Klarheit sorgen möge und schlug ein gemeinsames...

Schriftliche Frage: Lärmschutz entlang der A30 auf Höhe der Weberstraße in Bünde
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Schriftliche Frage: Lärmschutz entlang der A30 auf Höhe der Weberstraße in Bünde

Warum wird nach Kenntnis der Bundesregierung die Lärmschutzwand entlang der Bundesautobahn 30 auf Höhe der Weberstraße in Bünde auf einer Straßenseite nicht erhöht und welche Maßnahmen sind zur Verbesserung des Lärmschutzes geplant? (siehe Westfalen Blatt (Ausgabe Bünde) vom 20. Juni 2019, Seite 9)? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Schriftliche Frage: Lärmschutz...

„Der Staat sollte geschäftstüchtige NGOs nicht noch finanziell fördern“
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„Der Staat sollte geschäftstüchtige NGOs nicht noch finanziell fördern“

Die Abmahnpraktiken der Deutschen Umwelthilfe stehen in der Kritik. Der Bundesgerichtshof hat in dieser Woche jedoch entschieden, dass der Verein auch weiterhin Industrie und Handel wegen Verbraucherschutzmängeln abmahnen darf. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler sprach darüber mit der WirtschaftsWoche (https://www.wiwo.de/politik/deutschland/streit-um-deutsche-umwelthilfe-der-staat-darf-ngos-nicht-als-hilfssheriffs-dulden/24526794.html). WirtschaftsWoche: Herr Schäffler, der BGH hat geurteilt, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als Umweltschutzverband auch Verbraucherschutzklagen...

Europäische Gesetzesinitiativen zu Kryptoassets
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Europäische Gesetzesinitiativen zu Kryptoassets

Frankreich hat als erster Mitgliedstaat der Europäischen Union ein umfassendes Gesetz verabschiedet, um Kryptoassets zu regulieren. Medienberichten zufolge können nach dem neuen Gesetz z. B. französische Versicherungsunternehmen zukünftig in sog. Kryptowährungen investieren. Darüber hinaus wurde die Zertifizierung und Besteuerung von Kryptoassets neu geregelt. Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sprach sich dafür aus, dass die...

Klimanotstand: Die Stunde der Exekutive?
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Klimanotstand: Die Stunde der Exekutive?

(Photo by Randy Colas on Unsplash) Im parlamentarischen Alltag passieren auch Pannen. In der letzten Sitzungswoche habe ich versehentlich einem Antrag der Linksfraktion in namentlicher Abstimmung zugestimmt. Anders als ich vermutet hatte, wurde nicht über die Beschlussempfehlung des Parlamentsausschusses abgestimmt, was eine Zustimmung bedeutet hätte, sondern über den Antrag der Linksfraktion selbst. Meine Ja-Karte bei der namentlichen...

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