Author: Frank Schäffler

„Es wird ein Quantensprung sein.“
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„Es wird ein Quantensprung sein.“

Photo by AbsolutVision on Unsplash FDP-Finanzexperte Frank Schäffler gab der FAZ folgendes Interview: Herr Schäffler, Sie haben in den vergangenen Jahren dutzende Anträge zur Blockchain-Politik der Regierung gestellt, in denen Ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck kommt. Wird nun alles besser? Es besteht zumindest die große Chance, dass vieles besser wird. Denn die FDP wird die entscheidenden...

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
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Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 1. a) über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Es ist längst an der Zeit, den rechtlichen Ausnahmezustand der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zu...

Entstaatlicht die Kirchen!
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Entstaatlicht die Kirchen!

Photo: Wikimedia Commons (CC 0) Das Verhältnis der Liberalen zu den Kirchen, insbesondere zur katholischen, ist schwierig. Ein Ursprung dieser Verwerfungen liegt im so genannten „Kulturkampf“ des 19. Jahrhunderts. Besonders vehement wurde er in Preußen geführt, war aber auch ein gesamteuropäisches Phänomen, das in der Schweiz und auch in Italien eine große Rolle spielte und ganz...

Jeder vierte Fernverkehrszug in OWL unpünktlich
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Jeder vierte Fernverkehrszug in OWL unpünktlich

Foto von Anton Atanasov von Pexels Die Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge an den Bahnhöfen in Ostwestfalen-Lippe lag zwischen September 2020 und August 2021 über alle Halte hinweg im Durchschnitt bei 75,8 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Die Bahn erfasst die Unpünktlichkeit eines Zuges, wenn er mindestens...

Schäffler: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden
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Schäffler: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, er muss jetzt enden“, betont der/die FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler. Die Sonderrechte der Bundesregierung hätten zwar am Anfang der Pandemie im...

FDP-OWL mit gleich vier Politikern in Koalitionsverhandlungen vertreten
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FDP-OWL mit gleich vier Politikern in Koalitionsverhandlungen vertreten

Starkes Zeichen für die Verankerung des Liberalismus in OWL Wie die FDP am Donnerstagnachmittag mitteilte, werden gleich vier Politiker aus OWL bei den Koalitionsverhandlungen mitberaten. Neben dem Bezirksvorsitzenden Frank Schäffler, dem Junge Liberale-Vorsitzenden Jens Teutrine und dem Vorsitzenden des Verbands liberaler Kommunalpolitiker Kai Abruszat wird auch die Regierungspräsidentin Judith Pirscher für die FDP am Verhandlungstisch...

Keine Angst vor dem Bitcoin
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Keine Angst vor dem Bitcoin

Der Bitcoin-Kurs hat jüngst wieder die 50.000 Euro Marke durchbrochen. Damit verzeichnet er einen Wertzuwachs von über 400 Prozent in den letzten 12 Monaten. Andere Kryptowährungen wie Ether (Ethereum) erleben einen ähnlichen Aufschwung und haben in den letzten Jahren ein ganzes Ökosystem aus innovativen Programmierern, Forschern und Unternehmern um sich geschaffen. Das weckt Begehrlichkeiten und...

Deutsche brauchen im Schnitt 49 Tage für Steuererklärung
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Deutsche brauchen im Schnitt 49 Tage für Steuererklärung

Wie aus der Antwort auf die Schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervorgeht, brauchen Deutsche im Schnitt 49 Tage, um ihre Steuererklärungen anzufertigen. Viel zu lang – findet Schäffler. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 42,4 Mrd. Euro Einkommensteuer erstattet, davon entfielen rd. 14,7 Mrd. Euro auf Arbeitnehmer. Weiter heißt es in einer älteren Frage des...

MdB Frank Schäffler fordert Aufhebung der Maskenpflicht
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MdB Frank Schäffler fordert Aufhebung der Maskenpflicht

Photo by Silke on Unsplash Für eine bundesweite Aufhebung der Maskenpflicht hat sich der  heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler ausgesprochen. Wenn nach den jüngst korrigierten Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) nunmehr 84 Prozent der Erwachsenen mindestens einmal geimpft und bis zu 80 Prozent vollständig geimpft sind, stelle sich die Frage, ob die  bisherigen Einschränkungen noch verhältnismäßig seien....

Statement zur Bundestagswahl 2021
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Statement zur Bundestagswahl 2021

Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der Bezirksvorsitzende der FDP in Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: Die FDP ist zum ersten Mal in der Geschichte zweimal hintereinander bei einer Bundestagswahlen zweistellig. Das ist ein großer Substanzgewinn. Aus OWL werden wir künftig mit Frank Schäffler (Minden-Lübbecke), Christian Sauter (Lippe) sowie Jens Teutrine (Herford/Bad Oeynhausen) im neuen Deutschen Bundestag vertreten...

Pendlerpauschale: Wegfall würde Fiskus 5,5 Milliarden Euro jährlich bescheren
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Pendlerpauschale: Wegfall würde Fiskus 5,5 Milliarden Euro jährlich bescheren

Würde die Pendlerpauschale komplett entfallen, würde der Fiskus jährlich etwa 5,5 Milliarde Euro mehr einnehmen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler hervor, über die die Rheinische Post berichtet. Für den Bundestagsabgeordneten ist das aber kein Grund, die Forderung nach einer vollständigen Abschaffung zu erheben. „Nach der Krise...

FDP steht an der Seite der Sportschützen
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FDP steht an der Seite der Sportschützen

Konstantin Kuhle und Frank Schäffler zum Fachgespräch über die Novellierung des Waffenrechts in Stemwede Stemwede. Mit dem Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung waffenrechtlicher Personenüberprüfungen möchte die Bundesregierung den Zugang zu Schusswaffen für Extremisten und Personen mit psychischen Beeinträchtigungen weiter erschweren. Die Zielrichtung des Gesetzes ist zwar unterstützenswert, er enthält jedoch eklatante Schwächen, die zu einem...

Corona-Pandemie verstärkt die Herausforderungen der medizinischen Rehabilitation
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Corona-Pandemie verstärkt die Herausforderungen der medizinischen Rehabilitation

Preußisch Oldendorf. Anlässlich der weiter gestiegenen Herausforderungen in der medizinischen Rehabilitation durch die Corona-Pandemie haben der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete, Frank Schäffler, der Ratsherr Ingo Kühn und die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Westig, die Reha Klinik Holsing Vital besucht. In der orthopädischen Fachklinik, die auf eine 300-Jährige Geschichte zurückblicken kann, informierten die Politiker sich im Gespräch...

Prekäre Sicherheitslage rund um den ZOB Bad Oeynhausen
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Prekäre Sicherheitslage rund um den ZOB Bad Oeynhausen

Wie lässt sich die prekäre Sicherheitslage am Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Bad Oeynhausen verbessern? – lautete die Frage, auf die der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler (Bünde) und der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marc Lürbke (Paderborn) klare Antworten lieferten. Mit Blick auf wiederholte Randale und massive Ausschreitungen rund um den städtischen Busbahnhof schlugen die beiden FDP-Politiker...

Internationale Großbank in Betrugsskandal involviert
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Internationale Großbank in Betrugsskandal involviert

In der Hoffnung auf hohe Renditen kaufte eine Gruppe von Anlegern aus Europa Aktien bei Finanzdienstleistern aus Asien. Doch die Wertpapiere existierten in Wahrheit nicht. In den Betrugsskandal verwickelt ist auch die HSBC in Honkong, über deren Konten das Geld floss. Die Beschädigten werfen der Bank vor, den Millionenbetrug durch mangelnde Geldwäsche-Präventionsmaßnahmen überhaupt erst möglich...

Wichtige Informationen für die Kontrolle der EZB-Anleiheaufkäufe fehlen
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Wichtige Informationen für die Kontrolle der EZB-Anleiheaufkäufe fehlen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält es nicht für nötig, die Verhältnismäßigkeit der Anleiheaufkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) ein weiteres Mal durch den Bundestag prüfen zu lassen. Das geht aus der Antwort Schäubles auf eine Schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten hervor. Es bestünden „bislang keine Anhaltspunkte, dass eine Verhältnismäßigkeitskontrolle nicht in einem ausreichenden Maße stattfindet“, so Schäuble in...

Persönliche Erkärung zur Errichtung eines Sondervermögens und die vorübergehende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
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Persönliche Erkärung zur Errichtung eines Sondervermögens und die vorübergehende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten zu TOP 2. a) über den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021 – AufbhG 2021) des Abgeordneten Frank Schäffler Dass die regierungstragenden Fraktionen...

Verdachtsmeldungen zu Geldwäsche mit Kryptowährungen fast vervierfacht
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Verdachtsmeldungen zu Geldwäsche mit Kryptowährungen fast vervierfacht

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage von Frank Schäffler hervorgeht, gehen bei den Behörden in Deutschland immer mehr Verdachtsmeldungen zur Geldwäsche mit Kryptowährungen wie Bitcoin ein. Lag die Zahl der Meldungen bei der Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls (FIU) im Zusammenhang mit Kryptowährungen im Jahr 2018 noch bei rund 570, stieg sie demnach...

Bundesregierung sieht Versorgungslücken beim Mobilfunk im Mühlenkreis
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Bundesregierung sieht Versorgungslücken beim Mobilfunk im Mühlenkreis

BTG/Stella von Saldern In Preußisch Oldendorf und Stemwede weist der Breitbandatlas des Bundes Rasterzellen aus, die nicht mit 4G (LTE) versorgt waren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. „Eine Rasterzelle (250m x 250m) gilt als nicht versorgt, wenn diese nicht zu mindestens 95 Prozent mit...

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