Author: Frank Schäffler

Verlorene Dekade
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Verlorene Dekade

(Foto: Eduardo Diez Viñuela: Reloj.cp (CC BY-SA 2.0) auf Flickr) In dieser Woche wird fast schon traumatisiert auf die Zeit vor 10 Jahren geblickt. Am 15. September 2008 meldete die Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz an. Das Ereignis war das Armageddon der bis dahin geltenden Doktrin, die da lautete: die individuellen Risiken müssen möglichst breit verteilt werden, dann...

Interview mit FDP-MdB Frank Schäffler: „Nach der Sommerpause starten wir eine Blockchain-Initiative“
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Interview mit FDP-MdB Frank Schäffler: „Nach der Sommerpause starten wir eine Blockchain-Initiative“

(Foto: TLC Jonhson: crypto-blockchain copy (CC0 1.0) auf Flickr) Der Coin Kurier hat mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Finanzausschusses Frank Schäffler ein Gespräch über den Umgang der deutschen Politik mit der Blockchain geführt. Darin kündigte Herr Schäffler gegenüber dem Coin Kurier erstmals an, dass seine Partei nach der Sommerpause plant, eine Blockchain-Initiative zu initiieren, welche endlich einen...

Das Kindergeld als negative Einkommensteuer
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Das Kindergeld als negative Einkommensteuer

(Foto: mirkanos: Water and coins 2 (CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Eigentlich ist man sich von Regierung bis Opposition einig: Das Kindergeld für Ausländer, deren Kinder im Heimatland leben, muss nach den dortigen Lebenshaltungskosten indexiert werden, also möglichst reduziert werden. Denn es sei doch ungerecht, dass das Kindergeld in gleicher Höhe auch im Ausland ausgezahlt würde, obwohl...

Jeder vierte IC in Minden war unpünktlich
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Jeder vierte IC in Minden war unpünktlich

Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler fragt nach Pünktlichkeit der Bahn in Minden Schäffler: „Bahn muss an sich arbeiten“ Minden. Jeder vierte Intercity-Halt in Minden war im Juli unpünktlich, dies teilte jetzt die Bundesregierung dem heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten und FDP-Bezirksvorsitzenden Frank Schäffler mit. Wie der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann, Schäffler weiter mitteilte, waren in den vergangen 12...

Die Alternative: In der Sonne liegen
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Die Alternative: In der Sonne liegen

(Foto: Michael Vadon: United States Gold Bullion Depository Fort Knox Kentucky (CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Schon einmal hat ein US-Präsident durch unilaterales Handeln die Welt grundlegend verändert. Gestern vor 47 Jahren, am 15. August 1971, kündigte der damalige US-Präsident Richard Nixon in einer Fernsehansprache die Einlösepflicht von Dollar-Reserven anderer Notenbanken in Gold durch die US-Notenbank Fed...

375 Brücken an Bundesfernstraßen in NRW sanierungsbedürftig – auch fünf Brücken im Kreis Herford betroffen
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375 Brücken an Bundesfernstraßen in NRW sanierungsbedürftig – auch fünf Brücken im Kreis Herford betroffen

Nach der von Bund und Ländern gemeinsam erarbeiteten „Strategie zur Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen“ sind in Nordrhein-Westfalen 375 Brücken sanierungsbedürftig. Nach aktuellem Stand der Untersuchungen müssen 198 Brücken erneuert und 96 Brücken verstärkt werden. Die Kosten dafür werden auf 3,9 Milliarden Euro geschätzt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine...

Unterwegs im Mühlenkreis – Frank Schäffler MdB auf E-Bike-Tour
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Unterwegs im Mühlenkreis – Frank Schäffler MdB auf E-Bike-Tour

Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler, startet in der kommenden Woche eine E-Bike-Tour durch den Kreis Minden-Lübbecke. Neben Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern der heimischen Wirtschaft steht auch ein Austausch mit Portas Bürgermeister Bernd Hedtmann auf dem Programm. Darüber hinaus ist die Besichtigung verschiedenster Kulturdenkmäler wie das Kaiser-Wilhelm-Denkmal...

Wie Deutschland sich durch Staatskapitalismus vor China schützen will
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Wie Deutschland sich durch Staatskapitalismus vor China schützen will

(Foto: Hanna Norlin – The great wall (CC BY 2.0) auf Flickr) Der Geist des Protektionismus verbreitet sich weiter. Der Virus infiltriert nicht nur den internationalen Handel, sondern auch dringend notwendige Investitionen in Deutschland. Zwar singt die Bundesregierung das hohe Lied der Investitionsfreiheit und des Freihandels, aber nur dort, wo es den Interessen des eigenen Landes hilft. Deshalb...

Bundesverfassungsgericht erklärt Hofabgabeklausel für verfassungswidrig
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Bundesverfassungsgericht erklärt Hofabgabeklausel für verfassungswidrig

FDP-MdB Frank Schäffler: „Gutes Signal für heimische Landwirte“ Vorschriften in der Alterssicherung für Landwirte, die eine Rente an die Abgabe des Hofs koppelt, sind verfassungswidrig. Das entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem Urteil vom heutigen Tage. Die bisherige Regelung greife faktisch in die vom Grundgesetz garantierte Eigentumsfreiheit ein, begründete das BVerfG sein Urteil. Der heimische...

Handwerk: Keine Angst vor Wettbewerb!
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Handwerk: Keine Angst vor Wettbewerb!

(Foto: John Jones – Repairman Doing Screw Drilling from www.toolstotal.com (CC BY 2.0) auf Flickr) Es gab früher Zeiten, da hat sich in diesem Land noch etwas bewegt. Die Jüngeren werden sich nicht mehr daran erinnert, weil es schon so lange her ist. Aber bei den Menschen, die in den 1980er Jahren und früher politisch sozialisiert wurden,...

Die Regierung hat jedes Maß verloren
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Die Regierung hat jedes Maß verloren

(Foto: Travis Wise – Ruler (CC BY 2.0) auf Flickr) Gesellschaftliche Veränderungen beginnen häufig mit der Sprache. Erst wird die Sprache rauher, dann werden sprachliche Tabus gebrochen, was in der Folge von vielen übernommen wird. Ganz am Ende der Eskalationsstufe folgt dann die Regierung, die meint, die Stimmung aufgreifen zu müssen. Im internationalen Handel kann man das aktuell sehr...

Notleidende Kredite in der Eurozone
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Notleidende Kredite in der Eurozone

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Notleidende Kredite gelten als das derzeit größte Risiko für die Stabilität des Bankensektors in der Eurozone. Im März 2018 stellte die Europäische Kommission eine Reihe von Gesetzentwürfen vor, um das Volumen der notleidenden Kredite in der Eurozone zu verringern. Frank Schäffler initiierte hierzu folgende Kleine Anfrage.  

Schifffahrt auf Mittelweser weiter möglich
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Schifffahrt auf Mittelweser weiter möglich

Fahrrinnentiefe ausreichend – MdB Schäffler befragt Bundesregierung Ein niedriger Wasserstand auf der Mittelweser beeinträchtigt derzeit nicht die Schifffahrt zwischen Minden und Bremen, dies teilte jetzt der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann dem heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Zwar sei der Pegelstand gegenüber Juni um 40 cm gesunken, dennoch sei die Fahrrinnentiefe von 2,80 Meter...

Steuererleichterungen für die UEFA
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Steuererleichterungen für die UEFA

(Foto: Glenn Harper: Soccer Ball (CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Der Deutsche Fußball-Bund e.V. (DFB) bewirbt sich derzeit für die Austragung der Fußball-Europameisterschaft (EM) 2024. Laut Medienberichten bestehen Pläne seitens der Bundesregierung, dass der europäische Fußballverband, die Union of European Football Associations (UEFA), keine Einkommen- und Körperschaftsteuer für die EM 2024 zahlen muss, sollte Deutschland Austragungsort für das...

Rundfunkbeitrag: Nicht zu hart ins Gericht gehen
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Rundfunkbeitrag: Nicht zu hart ins Gericht gehen

(Foto: Allen Allen (www.allenandallen.com): Justice Definition Dictionary Gavel (CC BY 2.0) auf Flickr) Man kann sich über das Bundesverfassungsgericht beklagen, Richterschelte betreiben und in Lethargie verfallen. Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht das Rundfunkbeitragssystem im Grunde nach gebilligt. ARD und ZDF jubeln. Sind sie doch als klarer Sieger hervorgegangen. Sicher könnte man kritisieren, warum eine gemietete Zweitwohnung...

Brexit: Von der Schweiz lernen
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Brexit: Von der Schweiz lernen

(Foto: Garry Knight: The Glockenspiel Clock (CC BY 2.0) auf Flickr) Vor einem Jahr habe ich an dieser Stelle und in der Zeitung „Die Welt“ dafür geworben, dass Großbritannien wie die Schweiz werden müsse. Damit habe ich gemeint, dass die Briten bei den Austrittsverhandlungen mit der EU den Ordnungsrahmen der Schweiz übernehmen sollten. Die Schweiz ist Mitglied der...

Die Verantwortungslosigkeit des Schleusenwärters
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Die Verantwortungslosigkeit des Schleusenwärters

(Foto: ReflectedSerendipity: Wey & Arun Canal (CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Sätze können so entlarvend sein. Jüngst auch bei der mündlichen Verhandlung am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Dort ging es um die Verfassungsbeschwerden gegen die EZB-Anleihekäufe, die bislang fast 2.500 Milliarden Euro umfassen, und die die EZB mit Geld aus dem Nichts bezahlt hat. Das Bundesverfassungsgericht hatte...

Planungen auf der B 65
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Planungen auf der B 65

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Welche Verkehrsprojekte sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit für die Bundestraße 65 auf dem Gebiet des Kreises Minden-Lübbecke geplant, und wie ist der aktuelle Umsetzungsstand? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Bundestraße 65

Freihandel First!
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Freihandel First!

US-Präsident Donald Trump macht weiter wo er aufgehört hat. Jetzt nimmt er sich die Welthandelsorganisation WTO vor. „Die WTO hat die USA sehr, sehr schlecht behandelt und ich hoffe, sie ändert dies“, poltert er vor wenigen Tagen. Das ist nicht neu. Bereits 2016 bezeichnete er die WTO als „Desaster“. Einen möglichen Austritt der USA hält...

Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Rahden zu Besuch im Deutschen Bundestag
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Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Rahden zu Besuch im Deutschen Bundestag

Oberstufenschüler des Gymnasiums Rahden waren jetzt auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler zu Besuch im Deutschen Bundestag. Nach einem Vortrag über Aufgaben, Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlaments diskutierten die Schüler mit Schäffler über den Arbeitsalltag eines Politikers und die Bildungspolitik. Intensiv wurde auch über die aktuelle Flüchtlingspolitik gesprochen. Frank Schäffler war über das Interesse...

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