Author: Frank Schäffler

Innovation Hub der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Singapur und programmierbares digitales Zentralbankgeld
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Innovation Hub der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Singapur und programmierbares digitales Zentralbankgeld

Der Finanzstandort Singapur ist um ein weiteres Zukunftsprojekt bereichert worden. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (Bank for International Settlements, BIS) informierte am 13. November 2019 darüber, gemeinsam mit der Finanzaufsicht in Singapur (Monetary Authority of Singapore, MAS) das sogenannte BIS Innovation Hub Centre (Innovation Hub) ins Leben gerufen zu haben. Weitere Zentren sind in Hongkong...

Die Abneigung gegen Aktien ist ein Fehler
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Die Abneigung gegen Aktien ist ein Fehler

Photo by Austin Distel on Unsplash Nach schlechten Erfahrungen mit der Telekom-Aktie besitzt nur eine Minderheit der Menschen in Deutschland Aktien oder Fonds. Dabei ist die Aktie langfristig die mit Abstand erfolgreichste Anlageklasse. Was die Vermögensbildung betrifft, haben die Deutschen ein Trauma: Das Telekom-Trauma. 1996 privatisierte der Bund das Staatsunternehmen in mehreren Schritten. Begleitet wurde...

Doppelbesteuerung von Renten
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Doppelbesteuerung von Renten

Es ist immer noch nicht endgültig geklärt, ob die Besteuerung der Rente gegen das Grundgesetz verstößt. Das könnte für den Bund teuer werden. Doch die Bundesregierung bestreitet die ungeklärte Rechtslage weiterhin. Auf eine Kleine Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler antwortete das Bundesfinanzministerium: „Es ist unstreitig, dass eine Zweifachbesteuerung vermieden werden muss, aber die Behauptung von...

Taiwan als Leuchtturm der Freiheit
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Taiwan als Leuchtturm der Freiheit

Photo by Remi Yuan on Unsplash Mit der „Ein-China-Politik“ greift die Volksrepublik auf Taiwan zu und verhindert beispielsweise die Einbeziehung der Insel in die Weltgesundheitsorganisation trotz Corona-Virus. Rechtfertigt wirtschaftliche Macht jeden Übergriff? Im Blick auf den Systemwettbewerb zwischen China und dem Westen wird gelegentlich angeführt, die Größe Chinas ließe keine Demokratie im klassischen Sinne zu. Menschenrechtsverletzungen in Tibet,...

Wo sind Erhards Prinzipien geblieben?
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Wo sind Erhards Prinzipien geblieben?

(Foto: Luisa Bomke) Wie steht es eigentlich um die Ordnungspolitik in Deutschland? Also eine Politik, die Rahmen setzt und nicht direkt in die Wirtschaftsabläufe eingreift. Walter Eucken und die Freiburger Schule stehen dafür, was die theoretischen Grundlagen betrifft. Eucken und seine Mitstreiter glaubten an die Marktwirtschaft und den Wettbewerb als Entdeckungsverfahren. Um dies zu gewährleisten...

Banken planen Einstieg ins Kryptogeschäft
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Banken planen Einstieg ins Kryptogeschäft

Aus meiner aktuellen Kleinen Anfrage an die Bundesregierung geht hervor, dass bereits 40 Interessensbekundungen von Banken für eine Erlaubnis eingegangen sind, künftig Kryptoverwahrgeschäfte zu betreiben. Das ist Fluch und Segen zugleich, da der Markt schneller wächst, als das Bundesfinanzministerium das vorhergesagt hat. Die hohe Nachfrage nach Kryptoverwahrlizenzen zeigt, dass sich Unternehmen mehr und mehr der...

21 Milliarden Ein- und Zwei-Cent-Münzen im Umlauf
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21 Milliarden Ein- und Zwei-Cent-Münzen im Umlauf

Ende 2019 waren in Deutschland rund 11,6 Milliarden Ein-Cent-Münzen und rund 9,3 Milliarden Zwei-Cent-Münzen im Umlauf. Die Bundesregierung ist zudem offenbar nicht sicher, ob die EU-Kommission die kleinen Euro-Münzen tatsächlich abschaffen will. Von Birgit Marschall Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler hervor. Die Bundesregierung beruft sich auf...

Standortbestimmung: 10 Jahre „Griechenland-Rettung“
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Standortbestimmung: 10 Jahre „Griechenland-Rettung“

Griechenland hätte sich 2010 mit seinen damals noch vorhandenen privaten Gläubigern auf einen Schuldenschnitt verständigen müssen. Gleichzeitig hätte man Griechenland möglichst geordnet aus dem Euro-Raum führen müssen, um ihnen anschließend innerhalb der Europäischen Union helfen zu können. Zehn Jahre ist es her. Vor zehn Jahren musste die damalige sozialdemokratische Regierung Papandreou in Griechenland um Finanzhilfen...

Das Aufstiegsversprechen gilt nicht mehr
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Das Aufstiegsversprechen gilt nicht mehr

Das Interview erschien am 03.02.2020 in der NWZ. Foto von Skitterphoto von Pexels Niedrigzinsen, Rekordverschuldung, einer der höchsten Steuersätze der Welt – und trotzdem profitiert die Steuersenkungspartei FDP nicht davon. Warum das so ist, und was er vom Bundesverdienstkreuz für Mario Draghi hält, hat NWZ-Nachrichtenchef Alexander Will den FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, einem der profiliertesten und...

Münzgeld-Abschaffung: Wehret den Anfängen
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Münzgeld-Abschaffung: Wehret den Anfängen

Photo by Jonathan Brinkhorst on Unsplash Können die Bürger ihr Vermögen in Bargeld horten und vom Konto abheben, dann ist die Durchsetzung der Negativzinsen nicht so einfach möglich. Dies kann nur funktionieren, wenn das gesamte Vermögen auf den Bankkonten gefangen ist. Wir sollten uns nicht freiwillig ins Gefängnis begeben. Der Freiheit zuliebe. Früher hieß es noch: „Wer den...

Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge in OWL weiter rückläufig
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Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge in OWL weiter rückläufig

 Im Schnitt ist jeder vierte Fernverkehrszug, der in Ostwestfalen-Lippe Halt macht, verspätet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Seit Mai 2019 ist ein stetiger Rückgang der Pünktlichkeitsraten für ICE, IC und EC  zu erkennen. In Bünde trifft es mittlerweile sogar jeden dritten Zug, in...

Hawala: Bundesregierung immer noch ahnungslos
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Hawala: Bundesregierung immer noch ahnungslos

Über Hawala werden jährlich mehr als 200 Milliarden Dollar transferiert, dennoch hat die Bundesregierung kaum Kenntnisse über das Geldsystem und seine Geldströme in Deutschland. Das geht aus der Antwort des Finanzministerium auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Doch ist das System keineswegs neu. Seit dem frühen Mittelalter werden Hawala-Netze im arabischen Raum...

Bund stellt Ländern Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen zur Verfügung
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Bund stellt Ländern Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen zur Verfügung

Mit dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds, der in der Zuständigkeit des Bundesministeriums der Finanzen liegt, stellt der Bund den Ländern Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Das teilte jetzt das Bundesfinanzministerium auf Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Das Gesamtvolumen des Fonds beträgt 7 Mrd. Euro. Davon entfallen jeweils 3,5 Mrd. Euro auf ein „Infrastrukturprogramm“...

Arbeitslosenversicherung: Kosten durch Negativzins steigen
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Arbeitslosenversicherung: Kosten durch Negativzins steigen

Der Finanzexperte Frank Schäffler hat sich mit einer Schriftlichen Frage an die Bundesregierung gewandt, um herauszufinden auf welche Höhe sich die Kosten aus den Rücklagen und Fonds der Arbeitslosenversicherung durch den Negativzins belaufen. Die Antwort der Bundesregierung liegt uns nun vor: Die Negativzinsen, die der Bundesagentur für Arbeit (BA) aus Rücklagen (allgemeineRücklage, Winterbeschäftigungsrücklage und Insolvenzgeldrücklage)...

Finanzierung von Kampagnen gegen TTIP
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Finanzierung von Kampagnen gegen TTIP

Die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wurden bis Ende 2016 mit der damaligen US-Administration geführt, konnten aber nicht abgeschlossen werden. Die Bundesregierung hat die damaligen TTIP-Verhandlungen unterstützt ebenso wie die laufenden Gespräche der Europäischen Kommission mit den USA zwecks der Umsetzung der gemeinsamen Erklärung des damaligen Kommissionspräsidenten Juncker und des US-Präsident Trump...

Nur Bares ist Wahres
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Nur Bares ist Wahres

Photo by Robert Anasch on Unsplash Nur Bares ist Wahres, denken aktuell die Banken. Im November haben die deutschen Kreditinstitute 40 Milliarden Euro Bargeldbestände gehalten. Soviel wie noch nie. Noch vor 10 Jahren hielten deutsche Banken mit 17,2 Milliarden Euro nicht einmal die Hälfte an Bargeld. Diese Entwicklung ist nicht nur auf Kreditinstitute beschränkt. Auch der Bargeldumlauf bei...

Keine Mehrheit im Bundestag für ESM-Reform
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Keine Mehrheit im Bundestag für ESM-Reform

Die ESM-Reform benötigt eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Das geht aus einem Gutachten von Prof. Schorkopf von der Uni Göttingen hervor. Der Europarechtsexperte fertigte das Gutachten im Auftrag der FDP an, um für Sicherheit in der Frage zu sorgen, welche Mehrheitsverhältnisse für eine Änderung erforderlich wären, denn der Euro-Rettungsschirm ESM soll zu einem Währungsfond...

Regierung gibt Libra-Blockade stückweit auf
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Regierung gibt Libra-Blockade stückweit auf

Aus einer aktuellen Kleinen Anfrage des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler an die Bundesregierung zum Thema „Stablecoins“ geht hervor, dass die GroKo ihre Blockadehaltung gegen die Digitalwährung des amerikanischen Konzerns Facebook ein stückweit aufgibt. Die Parlamentarische Staatssekretärin Sarah Ryglewski teilt in ihrer Antwort mit, dass die Bundesbank auch für E-Geld-Institute eine Girokontenführung zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs anbietet....

Deckel von 52 GW für die Förderung des Ausbaus von PV-Anlagen
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Deckel von 52 GW für die Förderung des Ausbaus von PV-Anlagen

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat die Bundesregierung gefragt: Wann wird nach Kenntnis der Bundesregierung der derzeit noch bestehende Deckel von 52 GW für die Förderung des Ausbaus von PV-Anlagen – wie im „Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050“ angekündigt (siehe Seite 38) – aufgehoben? Die Antwort der Bundesregierung liegt uns nun vor:...

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