Author: Frank Schäffler

Wie die EU einen harten Brexit mildern kann
Beitrag

Wie die EU einen harten Brexit mildern kann

(Photo by Luke Stackpoole on Unsplash) Jetzt ist es passiert. Die Niederlage Theresa Mays im britischen Unterhaus war deutlicher als angenommen. Sie war vernichtend. Nicht einmal ein Drittel der Stimmen konnte sie hinter sich bringen. Eigentlich steht sie vor dem Scherbenhaufen ihrer Amtszeit. Diese war bislang nicht gerade von Erfolgen gekrönt. Seit zwei Jahren irrlichtert die britische Regierung...

Bundesregierung ist ahnungslos über Kryptowelt
Beitrag

Bundesregierung ist ahnungslos über Kryptowelt

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Frank Schäffler zu Standards und zur rechtlichen Einordung von Kryptowährungen und ICOs fiel dürftig aus (https://www.frankschaeffler.de/standards-und-rechtliche-einordung-von-kryptowaehrungen-und-icos/). Im Interview mit Inside Wirtschaft fordert der FDP-Finanzexperte die Bundesregierung zum Handeln auf. To protect your personal data, your connection to YouTube has been blocked.Click on Load video to unblock...

Standards und rechtliche Einordung von Kryptowährungen und ICOs
Beitrag

Standards und rechtliche Einordung von Kryptowährungen und ICOs

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Felix Hufeld gab am 28. Oktober 2018 ein Interview im Handelsblatt über Standards und die rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und virtuellen Börsengängen sog. ICOs (Initial Coin Offerings). Er sprach sich u. a. dafür aus, dass Kryptowährungen künftig als...

Was Rumänien und Juncker gemeinsam haben
Beitrag

Was Rumänien und Juncker gemeinsam haben

Photo by Javier Allegue Barros on Unsplash Die Europäische Union ist zweifelsohne in einer schwierigen Situation. Keiner repräsentiert das besser als EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker höchstselbst. Als ausgerechnet er zum Jahreswechsel die Fähigkeit der rumänischen Regierung bezweifelte, die neue Ratspräsidentschaft übernehmen zu können, hatte das eine gewisse Situationskomik. Doch nicht nur die Präsidentschaft Rumäniens ist endlich, auch die Junckers....

Die Rückkehr der Zünfte
Beitrag

Die Rückkehr der Zünfte

Foto: Lfpelser from Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0) Selbstständige und Unternehmer sind nicht notwendigerweise Freunde der Marktwirtschaft. Sie sind zwar Marktakteure, aber oft wollen sie nur die Chancen des Marktes nutzen, die Risiken aber möglichst ausschließen. Neue Wettbewerber werden nicht geschätzt, sondern lieber außen vorgelassen. Oft bündeln diese Unternehmer ihre Interessen, um schlagkräftiger gegenüber der Regierung...

Freigrenzen bei der Einkommensteuer
Beitrag

Freigrenzen bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Freigrenzen sind Regelungen, nach denen Einkünfte erst ab einer bestimmten Grenze erfasst werden. Liegen die Einnahmen oder Einkünfte über der jeweiligen Freigrenze, wird die gesamte Einnahme bzw. Einkunft besteuert. Sind die Freigrenzen bei der Einkommensteuer in absoluten Zahlen ausgegeben, sinkt die Höhe der Grenze an...

Freibeträge bei der Einkommensteuer
Beitrag

Freibeträge bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Freibeträge sind ein bestimmter Teil des Einkommens, der steuerfrei ist. Erst Einnahmen oder Einkünfte, die den jeweiligen Freibetrag überschreiten, werden besteuert. Freibeträge sind als gleitende oder feste Beträge ausgegeben. Sind die Freibeträge bei der Einkommensteuer in absoluten Zahlen ausgegeben, sinkt die Höhe der Beträge an...

Schöne Bescherung: Die EZB schafft immer mehr Zombiebanken
Beitrag

Schöne Bescherung: Die EZB schafft immer mehr Zombiebanken

(Photo by Daniel Jensen on Unsplash) Es wird als großer Fortschritt verkauft: Die Einigung auf „strengere Regeln für faule Kredite“. Kommission, EU-Ministerrat und Parlament haben dies in dieser Woche ausgehandelt. Die Einigung soll die Gemüter beruhigen. Künftige notleidende Kredite (NPL) sollen schneller wertberichtigt werden. Unbesicherte schneller als besicherte und diese schneller als mit Immobilien unterlegte. Ansonsten müssen diese...

Die EU muss atmen
Beitrag

Die EU muss atmen

Foto: European Union flag,Yanni Koutsomitis (CC BY 2.0) Aktuell wird viel über disruptive Technologien und ihre Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft gesprochen. Disruptiv sind allerdings nicht technologische Neuerungen. Selbst das Internet setzte sich nicht über Nacht durch, sondern über Jahre. Wirklich disruptiv sind politische Entscheidungen. Sie können von heute auf morgen Chaos produzieren. In diese Kategorie...

Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums 2018 und 2019
Beitrag

Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums 2018 und 2019

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Auf welche Förderprogramme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie können sich Kommunen in den Jahren 2018 und 2019 bewerben und in welcher Höhe erfolgt eine Förderung? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme BMW und Energie

Rede Frank Schäffler zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
Beitrag

Rede Frank Schäffler zum Europäischen Stabilitätsmechanismus

Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Eurogruppe hat am 4. Dezember eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus beschlossen. Unter anderem wurden darin die Regelungen für die ESM-Kreditlinien reformiert. Für diese Kreditlinien galt und gilt die Prämisse, dass diese nur gewährt werden, wenn eine Gefahr für die...

Großbritanniens beste Chance: zurück in die Zukunft
Beitrag

Großbritanniens beste Chance: zurück in die Zukunft

Foto: LSE Library from flickr (CC 0) Was passiert eigentlich, sollte Theresa May am kommenden Dienstag die Abstimmung über das Brexit-Abkommen mit der EU im Unterhaus verlieren? Dass sie keine Mehrheit im House of Commons hat, ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), die derzeit mit ihren...

Olaf Scholz ist auf dem Holzweg
Beitrag

Olaf Scholz ist auf dem Holzweg

Photo by Jon Flobrant on Unsplash Fangen wir mit den positiven Nachrichten an. Die Vereinbarung der Euro-Finanzminister vom Dienstag ermöglicht im Zweifel vielleicht eine verbesserte Umschuldung von Euro-Staaten.  Bereits seit 2010 war man innerhalb des Euro-Clubs der Meinung, dass so genannte Collective-Action-Clauses in den Anleihebedingungen verbindlich eingeführt werden müssen, damit die Zustimmung für eine Umschuldung nicht von einzelnen...

Die Kinder des Club of Rome
Beitrag

Die Kinder des Club of Rome

Photo by Ishan @seefromthesky on Unsplash Etwas unbemerkt findet in diesem Jahr ein runder Geburtstag statt. Der Club of Rome wird 50 Jahre alt. Wahrscheinlich hatten und haben nur wenige Denkfabriken auf dieser Welt dessen Wirkungsmacht. Die geistigen Kinder sitzen heute in Parlamenten und Regierungen. Sie prägen die politische und gesellschaftliche Agenda. In Dax-Konzernen, in Verbänden und Medien....

Die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht bei Kryptowährungen und Token
Beitrag

Die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht bei Kryptowährungen und Token

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Das Kammergericht Berlin hat geurteilt, dass der Handel mit Bitcoin kein Bankgeschäft bzw. keine Straftat darstellt, weil es sich dabei weder um eine Rechnungseinheit noch um ein Finanzinstrument nach dem Kreditwesengesetz (KWG) handelt. Daher sei auch keine Erlaubnis für das Betreiben von Bankgeschäften erforderlich (Aktenzeichen:...

Förderprogramme für Kommunen
Beitrag

Förderprogramme für Kommunen

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Welche Förderprogramme, auf die sich Kommunen bewerben können, vergibt das Bundesministerium des Innern in den Jahren 2018 und 2019? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme des BMI

Erhöhung der linearen Absetzung für Abnutzung von Immobilien
Beitrag

Erhöhung der linearen Absetzung für Abnutzung von Immobilien

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) In welcher Höhe wären nach Kenntnis der Bundesregierung Mindereinnahmen des Staates bei einer Erhöhung der linearen Absetzung für Abnutzung von Immobilien auf 3 Prozent zu erwarten? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Mindereinnahmen durch Immobilien

EU-Gerichtshof Teil II: Wessen Anwalt ist der Generalanwalt?
Beitrag

EU-Gerichtshof Teil II: Wessen Anwalt ist der Generalanwalt?

(Foto:  Cédric Puisney – European Court of Justice – Luxembourg (CC BY 2.0) auf Flickr) Vor einem Monat habe ich hier an dieser Stelle über das System des Gerichtshofs der EU geschrieben. Warum fallen dessen Urteile immer so vorteilhaft für die EU und ihre Institutionen aus? Besonders auffällig erschien mir hier die Rechtssprechung zur Politik der EZB zu sein. Das Bundesverfassungsgericht...

facebook twitter instagram xing