Author: Frank Schäffler

Digitaler Euro: Operation am offenen Herzen
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Digitaler Euro: Operation am offenen Herzen

Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether (Ethereum) sind zurzeit in aller Munde. Für viele Enthusiasten leiten sie eine währungspolitische Evolution ein, die das Monopol der Notenbank beim Geldwesen durchbricht. Die Kryptos bringen Schwung in den währungspolitischen Laden. Seit einiger Zeit prüfen auch Zentralbanken, selbst digitale Währungen herauszubringen. Dabei operieren die EZB, die Fed und die Bank...

Schäffler kritisiert Suche nach ICE-Trasse
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Schäffler kritisiert Suche nach ICE-Trasse

Wie aus einer aktuellen Antwort auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bezirksvorsitzenden OWL und Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler an das Bundesverkehrsministerium hervorgeht, wird für die ICE-Trasse Hannover-Bielefeld eine „optimale Kantenzeit von 31 Minuten“ angestrebt. „Das ist für die Suche nach einem offenen Kompromiss eine Farce“, resümiert Schäffler. Denn damit seien sämtliche Varianten außerhalb eines kompletten Neubaus der...

Kein lästiges Beiwerk, sondern Problemlöser!
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Kein lästiges Beiwerk, sondern Problemlöser!

EIN GASTBEITRAG VON FRANK SCHÄFFLER UND CLEMENS SCHNEIDER am 9. Mai 2021 In der Pandemie ist der Staat noch mächtiger geworden, als er es ohnehin schon war. Dabei ist es vor allem die private Wirtschaft, die sich als krisenfest und einfallsreich erwiesen hat. Anstatt die Unternehmer wie Schulkinder „in die Pflicht“ zu nehmen, sollte die...

Rede zum Schwarmfinanzierungs-Begleitgesetz
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Rede zum Schwarmfinanzierungs-Begleitgesetz

Bild: DBT/Stella von Salder Frank Schäffler (FDP): Vielen Dank für deinen Hinweis. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieses Gesetz ist eigentlich eine relativ kleine Nummer. Mein Vorredner von der SPD hat vorhin deutlich gemacht, um was es im Wesentlichen eigentlich geht: Es geht in diesem Gesetz unter anderem um die Förderung der Schwarmfinanzierung und...

Zufalls-Amerikaner finden bei Bundesregierung kein Gehör
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Zufalls-Amerikaner finden bei Bundesregierung kein Gehör

Zufalls-Amerikaner (Accidental-Americans) werden Personen genannt, welche US-Staatsbürger sind, weil Sie dort geboren wurden, aber darüber hinaus keine oder kaum Verbindungen zu den USA haben. Gleichzeitig haben US-Staatsbürger in Deutschland eine Reihe an Nachteilen z.B. bei der Eröffnung von Bankkonten. In der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler wird deutlich wie...

Der Staat hemmt die Aufstiegswilligen
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Der Staat hemmt die Aufstiegswilligen

Die Pandemie belastet die junge Generation, das Aufstiegsversprechen ist in Gefahr. Die Politik muss gegensteuern. Corona ist eine ernste Gefahr – vor allem für die Gesundheit, aber auch für Chancen. Weltweit verstärkt die Pandemie Ungleichheit, Diskriminierung und Unterdrückung, so Amnesty International im jüngsten Jahresbericht. Klar ist: Die Pandemie verhindert derzeit vieles und belastet nicht zuletzt...

Bundesregierung plant „Kryptowertetransferverordnung“
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Bundesregierung plant „Kryptowertetransferverordnung“

„Die Regierung zieht die Schlinge weiter zu“. Mit diesen Worten kommentiert der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler die Antwort der Bundesregierung auf seine Anfrage zu einer Besteuerung von Kryptowährungen. Darin kündigt die Bundesregierung eine „Kryptowertetransferverordnung“ an, mit der die Vorschriften für die Geldwäsche auch für Digitalwährungen über 1.000 Euro gelten sollen. Künftig sollen dann Name, Adresse sowie...

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Infektionsschutzgesetz
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Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Infektionsschutzgesetz

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 21.04.2021 zum Tagesordnungspunkt 1 „Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, Drucksache 19/28444 des Abgeordneten Frank Schäffler Die Corona-Pandemie ist weiterhin eine Herausforderung für die Gesundheit und das Zusammenleben der Bürger in unserem Land. Die Situation ist...

Bundesfinanzministerium will Börsenspekulation seiner Mitarbeiter regeln
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Bundesfinanzministerium will Börsenspekulation seiner Mitarbeiter regeln

Um zu verhindern, dass Mitarbeiter Insiderinformationen für private Börsengeschäfte nutzen, will das Bundesfinanzministerium ein umfassendes Compliance-System einrichten. Über eine entsprechende Dienstanweisung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) berichtet der SPIEGEL. Demnach sind bestimmte Geschäfte für einen Teil der Ministeriumsmitarbeiter künftig verboten. Darüber hinaus werden Meldepflichten eingeführt. Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler sieht sich durch die neuen Leitlinien...

Änderung des Infektionsschutzgesetzes unverhältnismäßig
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Änderung des Infektionsschutzgesetzes unverhältnismäßig

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite debattiert. Es sieht Änderungen im Infektionsschutzgesetz vor, um eine bundesweit verbindliche Notbremse einzuführen und die Bundesregierung zu ermächtigen, unter Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen zur Festsetzung einheitlicher Corona-Maßnahmen zu erlassen. Gegenüber dem...

Ausschüttung der Bundesbank an den Bund bleibt wohl aus
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Ausschüttung der Bundesbank an den Bund bleibt wohl aus

„Die Wagnisrückstellung wird laut Auskunft der Deutschen Bundesbank so bemessen, dass Verluste in aller Regel durch die Wagnisrückstellung abgedeckt sind, womit ein negatives Eigenkapital zwar theoretisch nicht ausgeschlossen, die Wahrscheinlichkeit aber sehr gering ist. Eine theoretisch mögliche Kapitallücke könnte zudem durch Erträge in den Folgejahren geschlossen werden.“, das antwortet die Bundesregierung auf die aktuelle Kleine...

Mietendeckel: Noch so ein Sieg und wir sind verloren!
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Mietendeckel: Noch so ein Sieg und wir sind verloren!

Bild: Markus Lenk by Unsplash Der Berliner Mietendeckel ist verfassungswidrig. Das ist gut so. Das „Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin“ (MietenWoG Bln) greift tief in das Recht auf Eigentum ein. Jedoch hat sich das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 15. April einen schlanken Fuss gemacht. Es hat nicht in der Sache entschieden, sondern...

ICE-Strecke Bielefeld-Hannover: FDP-MdB Frank Schäffler schaltet Bundesrechnungshof ein
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ICE-Strecke Bielefeld-Hannover: FDP-MdB Frank Schäffler schaltet Bundesrechnungshof ein

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat sich zum geplanten Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover an den Bundesrechnungshof gewandt. „Das Bundesverkehrsministerium muss für das Bahnprojekt Bielefeld-Hannover endlich Transparenz herstellen. Neben der Veröffentlichung des Planungsauftrages muss auch geklärt werden, ob ein Verstoß gegen die Bundeshaushaltsordnung vorliegt“, begründet Schäffler seinen Vorstoß. Hintergrund der Initiative ist der Umstand, dass...

Digitalwährung kommt nicht vom Fleck
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Digitalwährung kommt nicht vom Fleck

Lange ist die Einführung von Facebooks Digitalwährung Diem (ehemals Libra) im Gespräch, doch hingegen aller Ankündigungen der Bundesregierung ist bisher wenig passiert. Das Projekt läuft um einiges langsamer läuft als anfänglich erwartet. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Zwar wird über das Thema immer wieder berichtet, aber nicht einmal die...

Frank Schäffler kritisiert „Trickserei“ der Bundesregierung
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Frank Schäffler kritisiert „Trickserei“ der Bundesregierung

FDP-Bezirkschef fordert klare Fakten und mehr Transparenz beim Bau einer neuen ICE-Trasse Bünde (Kreis Herford). Die Kritik an der milliardenschweren ICE-Neubaustrecke von Bielefeld nach Hannover nimmt an Schärfe zu. „Die Bundesregierung trickst bei der Kosten-Nutzen Rechnung für das geplante Bauvorhaben und legt die Fakten nicht auf den Tisch“. sagt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler am...

ICE-Trasse: Nutzen-Kostenverhältnis
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ICE-Trasse: Nutzen-Kostenverhältnis

Wie aus einer aktuellen Antwort auf eine Schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten und Bezirksvorsitzenden der FDP-OWL, Frank Schäffler, hervorgeht, wurden bisher nur zwei Trassen-Varianten auf ihr Nutzen-Kosten-Verhältnis geprüft. Schäffler fordert nun, dass alle fünf Varianten auf ihre Wirtschaftlichkeit geprüft werden. Die vollständige Schriftliche Frage sowie die Antwort des Verkehrsministeriums können Sie hier einsehen: 04-014 Schäffler

Schäffler kritisiert Hängepartie um Übernahme der Flugsicherungskosten
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Schäffler kritisiert Hängepartie um Übernahme der Flugsicherungskosten

Die Ankündigung der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Übernahme der Kosten der Flugsicherung für kleinere Flughäfen wie zum Beispiel Paderborn-Lippstadt regelt, stößt beim FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler auf Skepsis. „Seit 2019 ist eine Kostenübernahme der Flugsicherung im Gespräch. Passiert ist bisher nichts. Bereits im Jahr 2020 sollten 20 Millionen Euro und ab 2021 50 Millionen...

Insiderhandel: Bundesregierung tappt weiter im Dunkeln
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Insiderhandel: Bundesregierung tappt weiter im Dunkeln

Die Bundesregierung kommt im Kampf gegen Insiderhandel in Ministerien und Behörden kaum voran. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler an das Bundesfinanzministerium hervor. Demnach weiß das BMF nicht, wie viele Personen in Ministerien Zugang zu Insiderinformationen haben und ob diese private Finanzgeschäfte tätigen. In der Wirecard-Affäre nutzte ein Mitarbeiter der Finanzaufsicht...

BaFin-Mitarbeiter handeln mit Gamestop-Aktien
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BaFin-Mitarbeiter handeln mit Gamestop-Aktien

Der Handel mit Wertpapieren von Wirecard und Gamestop einiger BaFin-Mitarbeiter hat für Aufsehen gesorgt. Aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hat nun ergeben, dass die Börsenspekulation mit Gamestop-Aktien im Geschäftsbereich Wertpapieraufsicht/Asset-Management (Exekutivdirektorin Roegele) von den Abteilungen WA 2 – Marktüberwachung, Marktinfrastruktur, WA 3 – Finanzdienstleistungsinstitute, Organisationspflichten und...

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