Author: Frank Schäffler

“Wir brauchen mehr Mut zu Transparenz und Technologie”
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“Wir brauchen mehr Mut zu Transparenz und Technologie”

Foto von Ali Pazani Aktenberge, bürokratische Prozesse, ewige Bearbeitungszeiten: Das demokratische Recht nach Kontrolle der Verwaltung seitens des Bürgers existiert nur auf dem Papier. In der Realität ist es ein steiniger Weg, Einblicke in die Verwaltungsprozesse in Deutschland zu bekommen. Abhilfe könnte eine Technologie leisten, die zu häufig nur auf Kryptowährungen reduziert wird, die Distributed-Ledger-Technologie....

Lehren aus der FTX-Pleite
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Lehren aus der FTX-Pleite

Photo by infoxicated on Unsplash Schon wieder werden Bitcoin und Co. totgesagt. Für viele Beobachter ist die Pleite der auf den Bahamas ansässigen Handelsplattform FTX ein Indiz für die Anfälligkeit der Token-Economy für Betrüger und Scharlatane. Der Zusammenbruch von FTX, dem bislang zweitgrößten Marktplatz für Kryptoassets der Welt und vor allem in den USA beliebt,...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 10
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Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 10

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Ernährungsfrage ist die große Frage unserer Zeit. (Josef Rief (CDU/CSU): Ja!) Sie war es aber schon immer. Robert Malthus hat Ende des 18. Jahrhunderts gesagt: Die Bevölkerung hat die dauerhafte...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16
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Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich auf drei Bereiche konzentrieren. Der erste Bereich ist schon angesprochen worden; das ist das Thema Munitionsaltlasten. Das ist sicherlich ein großes und wichtiges Thema. Es ist nicht...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12
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Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Oßner, Sie wissen ja: Wir haben in der Bereinigungssitzung noch 1 Milliarde Euro an zusätzlichen VEs bei der Breitbandförderung draufgelegt. (Enak Ferlemann (CDU/CSU): Gott sei Dank!) Also das Bild, was...

Persönliche Erklärung zum Neunzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
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Persönliche Erklärung zum Neunzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

Als der Deutsche Bundestag am 30. Juni 2011 über den Atomausstieg zum 31.12.2022 entschied, habe ich an dieser Stelle erklärt:  „Wir planen von der Spitze herab, wie viele Gaskraftwerke zu bauen und Kilometer Überlandleitungen zu errichten sind. Wir greifen ein in das Preisgefüge bei Strom aus so genannter erneuerbarer Energie, indem wir umfangreiche Subventionstatbestände schaffen....

Auf der Suche nach dem Ausweg
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Auf der Suche nach dem Ausweg

Photo by Sigmund on Unsplash Die Inflation in Deutschland erreicht historische Ausmaße. Mit derzeit 10,4 Prozent war sie nur 1951 höher, also vor mehr als 70 Jahren. Die große Mehrheit in Deutschland kann sich nicht an höhere Inflationsraten erinnern. Lediglich Kinder der Kriegs- und unmittelbaren Nachkriegsgeneration kennen diese Art der Geldentwertung noch. Die Inflation ist...

ARD und ZDF benötigen eine Reform an Haupt und Gliedern
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ARD und ZDF benötigen eine Reform an Haupt und Gliedern

Foto von Isabella Mendes via pexels Wolfgang Kubicki und Frank Schäffler schrieben in der WELT folgenden Gastbeitrag: Die Vorfälle rund um die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger sind nur die Spitze des Eisbergs. Massagesessel und begrünte Bürowände stellen hierbei nur absurde Auswüchse dar. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) in Deutschland, der größte der Welt, hat strukturelle Probleme...

Die Trennung von Staat und Geld
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Die Trennung von Staat und Geld

Photo by Headway on Unsplash Zum zweiten Mal in diesem Jahr gab Frank Schäffler, Sprecher für FinTech- und Blockchaininnovationen der FDP-Fraktion, einen Impulsvortrag auf der Crypto Asset Conference am 18. und 19. Oktober. Die Konferenz, die sowohl online als auch offline auf dem Campus der Frankfurt School of Finance & Management stattfand, ist ein Sammelpunkt...

„Unsere Wähler fremdeln mit der Ampel“
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„Unsere Wähler fremdeln mit der Ampel“

Foto: Studio Kohlmeier, Berlin Frank Schäffler gab der Zeitung „Die Glocke“ folgendes Interview: „Die Glocke“: Die FDP ist bei der Niedersachsenwahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Es war nicht die erste Wahlniederlage in diesem Jahr. Woran liegt es? Schäffler: Unsere Wähler fremdeln mit dieser Koalition. Wir regieren mit zwei linken Parteien. Da ist es für die...

Welche Konsequenzen die FDP jetzt ziehen sollte
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Welche Konsequenzen die FDP jetzt ziehen sollte

Photo by Tsvetoslav Hristov on Unsplash Das Ergebnis der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen reiht sich ein in eine Serie von Wahlniederlagen in diesem Jahr. Das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde ist besonders bitter. Daraus muss die FDP Konsequenzen ziehen. Die Ursachen sind vielschichtig. Auf der einen Seite sind die Wähler der FDP unzufrieden mit...

In der Interventionsspirale
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In der Interventionsspirale

Photo by Philippe D. on Unsplash Wahrscheinlich wenige Ökonomen haben derzeit das Potential, eine Renaissance zu erleben wie Ludwig von Mises (1881-1973). Er hat Anfang des letzten Jahrhunderts den Begriff der Interventionsspirale geprägt. Damit beschrieb er die Folgen von Eingriffen des Staates in den Marktmechanismus. Seine These war, dass jeder staatliche Eingriff, sei er noch...

Souveränität statt Autarkie: Ein Plädoyer für die Globalisierung
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Souveränität statt Autarkie: Ein Plädoyer für die Globalisierung

Photo by Anne Nygård on Unsplash Autarkie – ein hehres Wort. Es leitet sich vom Altgriechischen autós „selbst“ und arkéin „genügen“ ab. Leider findet die Idee einer autarken – selbstgenügsamen – Wirtschaft immer mehr Zuspruch, und die Globalisierung hat einen schweren Stand. Nicht erst seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist in aller...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 10
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Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 10

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 10 (Ernährung und Landwirtschaft) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 10 mit 7,175 Milliarden Euro ist ein großer Haushalt innerhalb dieses Gesamtetats. Größte Position ist die landwirtschaftliche Sozialpolitik mit fast 4 Milliarden...

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
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Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

COVID-19 ist eine ernstzunehmende Krankheit. Die zurückliegenden zweieinhalb Jahre haben gezeigt, dass insbesondere bei Menschen in hohem Alter oder mit bestimmten Vorerkrankungen eine Infektion mit SARS-CoV-2 zu schweren Krankheitsverläufen führen können. Ein breites Impfangebot hat dazu beigetragen, insbesondere bei vulnerablen Gruppen die schweren Verläufe mit Todesfolge massiv einzudämmen. Doch auch die Veränderung des Virus hat...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16
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Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Im Einzelplan 16 gibt es auf Koalitionsseite ein paar Themen, über die wir einen Grundkonsens haben, über die wir einer Meinung...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12
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Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der Koalitionsausschuss hat am vergangenen Wochenende gute Arbeit geleistet. Er hat nämlich für diesen wichtigen Investitionsetat, der in der Summe ein Volumen von 35...

„Die Realität wird Herrn Habeck einholen“
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„Die Realität wird Herrn Habeck einholen“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler gab dem Cicero folgendes Interview: Herr Schäffler, Wirtschaftsminister Robert Habeck will am Atomausstieg zum Jahresende festhalten, aber zwei Kernkraftwerke ab Januar in Reservebereitschaft halten. Was ging Ihnen durch den Kopf, als Sie gestern Abend von dieser Idee hörten? Dass es nichts bringt. Denn wir brauchen mehr Kapazitäten auf der Angebotsseite. Wenn...

Kosten für Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld – Hannover explodieren – Steigerung um fast 70% erwartet
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Kosten für Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld – Hannover explodieren – Steigerung um fast 70% erwartet

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hat der Haushaltsausschuss des Bundestages das Bundesministerium für Digitales und Verkehr aufgefordert den Finanzbedarf für den Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld – Hannover neu zu berechnen. Jetzt gibt das Ministerium den Gesamtmittelbedarf mit 8,4 Milliarden Euro an. Bislang wurde mit Kosten in Höhe von rund fünf Milliarden Euro...

Demokratisiert die Öffentlich-Rechtlichen!
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Demokratisiert die Öffentlich-Rechtlichen!

Photo by Possessed Photography on Unsplash Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Produkt der Nachkriegsordnung. Die britische BBC stand als Vorbild für unser Rundfunkmodell. Es war eine andere Welt: Rundfunk und Fernsehen waren analog, die Frequenzen waren begrenzt und die Technik noch in der Entwicklung. Erst zum Ende des letzten Jahrhunderts kam mit der aufkommenden Digitalisierung ein Innovationsschub, der...

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