Author: Frank Schäffler

Bundestagspräsident zum elektronischen Wertpapierhandel
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Bundestagspräsident zum elektronischen Wertpapierhandel

https://youtu.be/eU4LeWaI8O8 Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt der große Wurf dieser Koalition, was die Blockchain-Technologie betrifft. Da lachen, ehrlich gesagt, die Hühner. Das hat mit Blockchain eigentlich nichts zu tun. Das ist ein Blockchain-Verhinderungsgesetz, was Sie hier vorlegen. Denn Blockchain hat per Definition keine dritte Aufsicht, keine dezentrale Aufsicht, die von...

Persönliche Erklärung: Vorzeitige teilweise Rückzahlung des ausstehendes Kredites des Internationalen Währungsfonds
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Persönliche Erklärung: Vorzeitige teilweise Rückzahlung des ausstehendes Kredites des Internationalen Währungsfonds

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 03.03.2021 zum Tagesordnungspunkt 7 „Griechenland: Vorzeitige teilweise Rückzahlung des ausstehenden Kredites des Internationalen Währungsfonds „, Bundestags- Drucksache 19/26846 des Abgeordneten Frank Schäffler Der vorzeitigen Teilrückzahlung des ausstehenden Kredites des Internationalen Währungsfonds seitens Griechenlands stimme ich nicht zu. Zwar haben die nun vorab zu tilgenden IWF-Kredite...

Persönliche Erklärung zur Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
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Persönliche Erklärung zur Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT Zum Abstimmungsverhalten am 04.03.2021 zu Tagesordnungspunkt 8 „Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ Drucksache 19/26545 Abgeordneter Frank Schäffler Die Corona-Pandemie ist die größte Seuche seit der Spanischen Grippe und deren Folgen die größte ökonomische Herausforderung seit dem 2. Weltkrieg. Die...

Attraktivität der Finanzplätze in Deutschland steigt an
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Attraktivität der Finanzplätze in Deutschland steigt an

„Im Jahr 2020 sind die Handelsvolumina an allen Handelsplätzen in Deutschland signifikant gestiegen. Diese Entwicklung dürfte auch auf eine Zunahme der Handelsaktivität von Privatanlegern zurückzuführen sein.“ Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Abzulesen ist auch, dass nicht nur die Frankfurter Börse profitiert, sondern auch die...

Geld ist ein Produkt des Marktes – Carl Menger zum 100. Todestag
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Geld ist ein Produkt des Marktes – Carl Menger zum 100. Todestag

Bild: DBT/Stella von Saldern Mit den Plänen der Europäischen Zentralbank, digitales Zentralbankgeld für jedermann zu schaffen, will die Notenbank ihre Dominanz im digitalen Zeitalter auch im Zahlungsverkehr behalten. Mächtige Wettbewerber drängen auf den Markt. China auf der einen und Facebook auf der anderen Seite. Beide sieht die EZB als Gefahr für ihre Währungsordnung an. Vor...

Mit Corona-Selbsttests zurück in die Normalität
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Mit Corona-Selbsttests zurück in die Normalität

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler ist überzeugt, dass Antigen-Schnelltests dabei helfen können, aus dem Lockdown hinauszukommen. „Angesichts des schleppenden Impffortschritts sind weitere Schritte notwendig, um die derzeit geltenden Freiheitseinschränkungen schnellstmöglich zu beenden“, so Schäffler. In einem Antrag, der in dieser Woche im Bundestag beraten wurde, fordert die FDP-Bundestagsfraktion, das Inverkehrbringen von minimal invasiven Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung...

Bargeld ist geprägte Freiheit
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Bargeld ist geprägte Freiheit

Zum Video geht es hier: Bundestagsrede. Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Freiheit und Sicherheit bewegen sich in einem Spannungsfeld. Wir als Freie Demokraten entscheiden uns im Zweifel für die Freiheit. Die Frage ist nur, ob eine Grundgesetzänderung – sie wird hier gefordert – tatsächlich notwendig ist. Ich glaube, sie ist nicht notwendig. Denn...

Kryptozahlungen: Scholz plant Höchstgrenze
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Kryptozahlungen: Scholz plant Höchstgrenze

Vor dem Hintergrund der Geldwäscheprävention und der Terrorismusbekämpfung plant die Bundesregierung zusätzliche Maßnahmen, um die Nutzung von Krypto-Werten einzudämmen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler hervor. Krypto-Transaktionen, die ein Volumen von 1.000 Euro überschreiten, sollen demnach zukünftige meldepflichtig werden. „Die Regierung will die Anonymität von Krypto-Zahlungen...

Regierung will Provisionsdeckel bei Restschuldversicherungen
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Regierung will Provisionsdeckel bei Restschuldversicherungen

Für den Abschluss einer Restschuldversicherung werden Provisionen von bis zu 79 Prozent der erhobenen Beitragssätze gezahlt. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Die Bundesregierung hat jetzt einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem die Abschlussprovisionen für Restschuldversicherungen begrenzt werden sollen. Kritik an dem Vorgehen äußert FDP-Finanzexperte...

Bund-Länder-Gipfel vorziehen
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Bund-Länder-Gipfel vorziehen

Foto: DBT/ Stella von Saldern Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler spricht sich dafür aus, die für den 3. März geplanten Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage vorzuziehen. „Angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens, des schleppenden Impfens und einer fehlenden Perspektive gibt es genug Gesprächsthemen“, ist der Liberale überzeugt. „Es scheint das Prinzip Hoffnung zu gelten, die Regierungschefs ducken sich weg und...

FDP OWL kritisiert SPD und CDU in der Region scharf
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FDP OWL kritisiert SPD und CDU in der Region scharf

Flughafen Paderborn nicht benachteiligen Schäffler: Wo sind Post, Linnemann und Brinkhaus, wenn es um den Flughafen geht? Ostwestfalen-Lippe/Paderborn. Die FDP in Ostwestfalen-Lippe fordert eine schnelle Unterstützung des Bundes für den Flughafen Paderborn-Lippstadt. Diese Forderung unterstrich der Bezirksvorstand der FDP am Montag. Bislang sei außer großen Ankündigungen aus Berlin nichts geschehen, kritisiert der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende...

Anzahl privater Finanzgeschäfte in 2020 noch unbekannt
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Anzahl privater Finanzgeschäfte in 2020 noch unbekannt

Wie aus der aktuellen Schriftlichen Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervorgeht, hat das Bundesfinanzministerium keine Kenntnis darüber wie hoch die Anzahl der privaten Finanzgeschäfte von BaFin-Mitarbeitern in 2020 ist. Wörtlich heißt es in der Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin: „Die erfragten Angaben für das Gesamtjahr 2020 sind derzeit noch nicht verfügbar.“ Grund dafür ist wohl die...

FDP legt Stufenplan für den Weg aus dem Lockdown vor
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FDP legt Stufenplan für den Weg aus dem Lockdown vor

Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat einen bundesweiten Sieben-Stufenplan vorgelegt, der als Leitfaden für den Weg aus dem Lockdown dienen soll. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende der FDP-OWL, Frank Schäffler, fordert auch die Bundesregierung endlich zum Handeln auf und macht deutlich: „Die Regierung muss die Phase der Konzeptionslosigkeit verlassen und endlich einen Öffnungsplan...

Target-System: Schäffler fordert mehr Transparenz
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Target-System: Schäffler fordert mehr Transparenz

Im vergangenen Jahr ist an einem Tag das europäische Zahlungsverkehrssystem Target 2 mehrere Stunden ausgefallen. In der Folge kamen auch Sepa-Überweisungen von Privatkunden zunächst nicht an und mussten nachgebucht werden. Ein Ausfall des Systems birgt Risiken. „Bei einem mehrtägigen Ausfall des Target-2-Systems könnte eine Beeinträchtigung der Finanzstabilität nicht ausgeschlossen werden“, teilte jetzt die Parlamentarische Staatssekretärin...

White Paper zur Zukunft der BaFin
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White Paper zur Zukunft der BaFin

Der Wirecard-Skandal ist ein Großschadensfall für Anleger und Investoren. Bei Aufnahme in den DAX war die Wirecard AG mehr als 23 Milliarden Euro wert. Heute machen Gläubiger rund 12,5 Milliarden Euro gegen den Konzern geltend. Der Zusammenbruch der Wirecard AG hat aber auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in ihren Grundfesten erschüttert und Schwachstellen schonungslos...

Schäffler fordert intelligente Öffnungsstrategie
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Schäffler fordert intelligente Öffnungsstrategie

Zum anstehenden Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: Friseure, Gastronomie und Einzelhandel sollten öffnen, wenn sie über selbstorganisierte Schnelltests nachweisen können, dass sie nur negativ getestete Kunden bedienen. Deren Mitarbeiter sollten ebenfalls jeden zweiten Tag einem Schnelltest unterzogen werden. Gewerbe und Einzelhandel brauchen endlich eine Perspektive....

Reform der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
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Reform der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

„Dass die Regierung nur scheibchenweise mit der Wahrheit herauskommt, ist skandalös. Sie täuscht und trickst.“ Mit diesen Worten kritisiert der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler im Handelsblatt die Informationspolitik der Bundesregierung bei der Aufklärung des Wirecard-Skandals. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will indes die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungaufsicht (BaFin) grundlegend reformieren. Er wolle eine Finanzaufsicht mit Biss und eine härtere...

SPD will staatliches Girokonten-Vergleichsportal
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SPD will staatliches Girokonten-Vergleichsportal

Wie aus einer Kleinen Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervorgeht, plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein staatliches Vergleichsportal von Girokonten. Zu diesem Schluss kam der SPD-Politiker, nachdem der Girokontenvergleich von Check24 gescheitert war. In der Antwort des Bundesfinanzministerium auf die Kleine Anfrage heißt es wörtlich: „Auch die Einrichtung eines staatlichen Vergleichsportals stellt eine der in Prüfung befindlichen Optionen dar“....

Der ESM war noch nie so überflüssig wie heute
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Der ESM war noch nie so überflüssig wie heute

Foto von Adrianna Calvo von Pexels Als der Deutsche Bundestag dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM vor 8 Jahren zugestimmt hat, ging diesem Beschluss eine intensive Diskussion in Deutschland voraus. Für die Befürworter war der ESM Ausdruck europäischer Solidarität. Hilfen gegen Reformen war das Credo. Länder, die Kredite des ESM erhalten wollten, mussten sich strengen Auflagen unterziehen,...

Schäfflers Freisinn – Folge (09): Walter Eucken
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Schäfflers Freisinn – Folge (09): Walter Eucken

Die heutige Folge von Schäfflers Freisinn ist dem Ökonom Walter Eucken gewidmet, der heute seinen 130. Geburtstag gefeiert hätte. Eucken wurde am 17. Januar 1891 in Jena geboren und starb im Alter von 59 Jahren am 20. März 1950 in London. Walter Eucken ist noch heute als Vordenker der Sozialen Marktwirtschaft und als Begründer der...

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