Author: Frank Schäffler

Die Befreiung des Arbeiters – durch den Markt
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Die Befreiung des Arbeiters – durch den Markt

Foto: Associazione Pellizza da Volpedo from Wikimedia Commons (CC 0) Stehen wir vor einer Rezession in Deutschland oder haben wir sie bereits? Das Wachstum in Deutschland im vierten Quartal 2018 lag bei 0,02 Prozent. Im Vorquartal bei minus 0,2 Prozent. Trotz dieser Zahlen sprechen einige Aspekte dagegen. Im weiten Teilen des Landes herrscht faktische Vollbeschäftigung. Die...

Das verschleuderte Erbe des Ludwig Erhard
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Das verschleuderte Erbe des Ludwig Erhard

Photo by Jon Tyson on Unsplash Um es vorweg zu sagen. Peter Altmaier ist ein schlechter Wirtschaftsminister. Wohl der schlechteste, den dieses Land seit vielen Jahrzehnten hat. Doch er passt in die Zeit. Wenn Donald Trump „Amerika First“ ruft und China die „neue Seidenstraße“ vorantreibt, dann dürfe auch ein deutscher Wirtschaftsminister nicht untätig sein – glauben viele. Altmaier...

„Wir brauchen eine vernünftige, sachliche Aufklärung über NGOs“
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„Wir brauchen eine vernünftige, sachliche Aufklärung über NGOs“

Frank Schäffler sprach mit der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen über Nichtregierungsorganisationen. HNA: NGOs genießen allgemein ein hohes Vertrauen. Das Prometheus-Institut kritisiert sie. Warum? Frank Schäffler: NGO steht für Nicht-Regierungs-Organisation und damit für eine gewisse Staatsferne. Vielfach werden sie aber vom Staat direkt oder mittelbar finanziert. Das halten wir für problematisch. Wer unabhängig sein will, sollte sich...

Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge in Ostwestfalen-Lippe
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Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge in Ostwestfalen-Lippe

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Quote pünktlicher ICE und Intercity für die entsprechenden Halte in Ostwestfalen-Lippe von Juni 2018 bis Dezember 2018 entwickelt? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Schriftliche Frage zur Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge in Ostwestfalen-Lippe

Bankenhochzeit: Das Geld anderer Leute
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Bankenhochzeit: Das Geld anderer Leute

Bild: cake topper. jason saul from Flickr (CC BY-ND 2.0) Oft hört man, dass Politiker gar nichts mehr gestalten könnten. Zumindest Finanzminister Olaf Scholz scheint das nicht zu glauben. Er fädelt gerade eine Megafusion ein, die in jüngster Zeit seinesgleichen sucht. Seit geraumer Zeit bereitet sein Staatssekretär Jörg Kukies in Geheimverhandlungen die Fusion von Commerzbank und...

Kapitalismus: Das Fundament der Freiheit
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Kapitalismus: Das Fundament der Freiheit

Bild: El pueblo y sus próceres. Eneas De Troya. (CC BY 2.0) von Flickr. Ohne wirtschaftliche Freiheit kann es keine politische Freiheit geben. Linke sehen das anders. Sie glauben, man könne wirtschaftliche Freiheit beschränken oder sogar unterbinden, und dennoch politische Freiheit zulassen. Damit wollen sie begründen, warum das System der Sowjetunion und der DDR nicht (mehr)...

Das Oxfam-Dossier
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Das Oxfam-Dossier

Bild: Sign. DaveBleasdale. (CC BY 2.0) von Flickr. Der aktuelle Oxfam Report zur Ungleichheit kommt wie jedes Jahr passend zum Treffen der Mächtigen in Davos heraus. Orchestriert wird die Medienwelle von zahlreichen Unterstützern in den öffentlich-rechtlichen Medien. Selbst die Tagesschau veröffentlichte die kruden Thesen unkommentiert. Der Nachrichtensprecher verlautbart, die Hilfsorganisation Oxfam sehe die Vermögensunterschiede zwischen Arm und...

Wie die EU einen harten Brexit mildern kann
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Wie die EU einen harten Brexit mildern kann

(Photo by Luke Stackpoole on Unsplash) Jetzt ist es passiert. Die Niederlage Theresa Mays im britischen Unterhaus war deutlicher als angenommen. Sie war vernichtend. Nicht einmal ein Drittel der Stimmen konnte sie hinter sich bringen. Eigentlich steht sie vor dem Scherbenhaufen ihrer Amtszeit. Diese war bislang nicht gerade von Erfolgen gekrönt. Seit zwei Jahren irrlichtert die britische Regierung...

Bundesregierung ist ahnungslos über Kryptowelt
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Bundesregierung ist ahnungslos über Kryptowelt

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Frank Schäffler zu Standards und zur rechtlichen Einordung von Kryptowährungen und ICOs fiel dürftig aus (https://www.frankschaeffler.de/standards-und-rechtliche-einordung-von-kryptowaehrungen-und-icos/). Im Interview mit Inside Wirtschaft fordert der FDP-Finanzexperte die Bundesregierung zum Handeln auf. To protect your personal data, your connection to YouTube has been blocked.Click on Load video to unblock...

Standards und rechtliche Einordung von Kryptowährungen und ICOs
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Standards und rechtliche Einordung von Kryptowährungen und ICOs

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Felix Hufeld gab am 28. Oktober 2018 ein Interview im Handelsblatt über Standards und die rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und virtuellen Börsengängen sog. ICOs (Initial Coin Offerings). Er sprach sich u. a. dafür aus, dass Kryptowährungen künftig als...

Was Rumänien und Juncker gemeinsam haben
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Was Rumänien und Juncker gemeinsam haben

Photo by Javier Allegue Barros on Unsplash Die Europäische Union ist zweifelsohne in einer schwierigen Situation. Keiner repräsentiert das besser als EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker höchstselbst. Als ausgerechnet er zum Jahreswechsel die Fähigkeit der rumänischen Regierung bezweifelte, die neue Ratspräsidentschaft übernehmen zu können, hatte das eine gewisse Situationskomik. Doch nicht nur die Präsidentschaft Rumäniens ist endlich, auch die Junckers....

Die Rückkehr der Zünfte
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Die Rückkehr der Zünfte

Foto: Lfpelser from Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0) Selbstständige und Unternehmer sind nicht notwendigerweise Freunde der Marktwirtschaft. Sie sind zwar Marktakteure, aber oft wollen sie nur die Chancen des Marktes nutzen, die Risiken aber möglichst ausschließen. Neue Wettbewerber werden nicht geschätzt, sondern lieber außen vorgelassen. Oft bündeln diese Unternehmer ihre Interessen, um schlagkräftiger gegenüber der Regierung...

Freigrenzen bei der Einkommensteuer
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Freigrenzen bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Freigrenzen sind Regelungen, nach denen Einkünfte erst ab einer bestimmten Grenze erfasst werden. Liegen die Einnahmen oder Einkünfte über der jeweiligen Freigrenze, wird die gesamte Einnahme bzw. Einkunft besteuert. Sind die Freigrenzen bei der Einkommensteuer in absoluten Zahlen ausgegeben, sinkt die Höhe der Grenze an...

Freibeträge bei der Einkommensteuer
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Freibeträge bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Freibeträge sind ein bestimmter Teil des Einkommens, der steuerfrei ist. Erst Einnahmen oder Einkünfte, die den jeweiligen Freibetrag überschreiten, werden besteuert. Freibeträge sind als gleitende oder feste Beträge ausgegeben. Sind die Freibeträge bei der Einkommensteuer in absoluten Zahlen ausgegeben, sinkt die Höhe der Beträge an...

Schöne Bescherung: Die EZB schafft immer mehr Zombiebanken
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Schöne Bescherung: Die EZB schafft immer mehr Zombiebanken

(Photo by Daniel Jensen on Unsplash) Es wird als großer Fortschritt verkauft: Die Einigung auf „strengere Regeln für faule Kredite“. Kommission, EU-Ministerrat und Parlament haben dies in dieser Woche ausgehandelt. Die Einigung soll die Gemüter beruhigen. Künftige notleidende Kredite (NPL) sollen schneller wertberichtigt werden. Unbesicherte schneller als besicherte und diese schneller als mit Immobilien unterlegte. Ansonsten müssen diese...

Die EU muss atmen
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Die EU muss atmen

Foto: European Union flag,Yanni Koutsomitis (CC BY 2.0) Aktuell wird viel über disruptive Technologien und ihre Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft gesprochen. Disruptiv sind allerdings nicht technologische Neuerungen. Selbst das Internet setzte sich nicht über Nacht durch, sondern über Jahre. Wirklich disruptiv sind politische Entscheidungen. Sie können von heute auf morgen Chaos produzieren. In diese Kategorie...

Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums 2018 und 2019
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Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums 2018 und 2019

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Auf welche Förderprogramme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie können sich Kommunen in den Jahren 2018 und 2019 bewerben und in welcher Höhe erfolgt eine Förderung? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme BMW und Energie

Rede Frank Schäffler zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
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Rede Frank Schäffler zum Europäischen Stabilitätsmechanismus

Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Eurogruppe hat am 4. Dezember eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus beschlossen. Unter anderem wurden darin die Regelungen für die ESM-Kreditlinien reformiert. Für diese Kreditlinien galt und gilt die Prämisse, dass diese nur gewährt werden, wenn eine Gefahr für die...

Großbritanniens beste Chance: zurück in die Zukunft
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Großbritanniens beste Chance: zurück in die Zukunft

Foto: LSE Library from flickr (CC 0) Was passiert eigentlich, sollte Theresa May am kommenden Dienstag die Abstimmung über das Brexit-Abkommen mit der EU im Unterhaus verlieren? Dass sie keine Mehrheit im House of Commons hat, ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), die derzeit mit ihren...

Olaf Scholz ist auf dem Holzweg
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Olaf Scholz ist auf dem Holzweg

Photo by Jon Flobrant on Unsplash Fangen wir mit den positiven Nachrichten an. Die Vereinbarung der Euro-Finanzminister vom Dienstag ermöglicht im Zweifel vielleicht eine verbesserte Umschuldung von Euro-Staaten.  Bereits seit 2010 war man innerhalb des Euro-Clubs der Meinung, dass so genannte Collective-Action-Clauses in den Anleihebedingungen verbindlich eingeführt werden müssen, damit die Zustimmung für eine Umschuldung nicht von einzelnen...

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