Foto von Chaz McGregor auf Unsplash Ein Werbeverbot für Süßigkeiten, ein Verbrennerverbot für Autos oder ein Verbot von Ölheizungen sind nur jüngste Beispiel einer Verbotskultur, die sich allenthalben breit zu machen scheint. Zwar sind dies meist nur ministerielle Ankündigungen Einzelner, dennoch scheinen diese einem Trend zu folgen, der dem Ordnungsrecht den Vorrang vor einer marktwirtschaftlichen...
Foto von Rodolfo Clix auf Pexels Frank Schäffler, Bundestagsabgeordneter FDP, Mitglied im Ausschuss für Digitales: „Im Jahr 2023 werden die Energiepreise und die Inflation weiterhin hoch sein. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung rechnet mit einer Inflation von 7,4 Prozent. Die deutsche Wirtschaft könnte um 0,2 Prozent schrumpfen. Die Inflation mag dazu führen, dass...
Der frühere Ressortleiter „Zeitgeschichte“ der Welt und Historiker Rainer Zitelmann, der seit 28 Jahren Mitglied der FDP ist, analysierte in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin Focus, warum die Liberalen in bundesweiten Umfragen schwächeln und warum sie in Niedersachsen aus dem Landtag geflogen sind. Sein Fazit: Die FDP wird als zu links wahrgenommen. Zitelmann nennt acht...
Foto von Ilse Orsel auf Unsplash Wahrscheinlich sagt nichts mehr aus über das Vertrauen in unsere marktwirtschaftliche Ordnung als die Bestsellerliste der deutschen Wirtschaftsbücher. Hier führt seit Monaten das Buch „Das Ende des Kapitalismus“ der taz-Autorin Ulrike Herrmann. Sie plädiert darin für ein „grünes Schrumpfen“ und eine „Überlebenswirtschaft“, die nicht auf Wirtschaftswachstum setzt, sondern auf...
Geschäftsführer Peter Stoll (rechts) und die Betriebsratsvorsitzende Nursel Firat (links) begrüßten den FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler und Kreis-Vorstandsmitglied Nadia Disselhoff am Firmensitz des Gebäude-Dienstleisters in Steinhagen. (Foto: Siegfried Mühlenweg) Bürokratische Exzesse und Personalknappheit belasten zunehmend die Gebäudereiniger in Deutschland. Auch die Artur Stoll Gebäude-Service GmbH sucht händeringend geeignete Fachkräfte, sagte Geschäftsführer Peter Stoll im Gespräch mit...
Foto von Bradley Hook Bitcoin, Fiat & Rock’n’Roll ist einer der bekanntesten Blockchainpodcasts in Deutschland. Frank Schäffler, Sprecher für Blockchain- und FinTechinnovationen der FDP-Fraktion, war zu Gast und stellte sich den Fragen Michael Blaschkes zum Metaverse. Was ist das Metaverse? Wo liegen die Chancen? Wo die Risiken und sollte die Politik das Metaverse frühzeitig regulieren?...
Im Interview mit dem Blocktrainer spricht Frank Schäffler über die aktuelle Geldpolitik, den Grund warum die EZB einen digitalen Euro will und warum das Geld vom Staat getrennt werden sollte. Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren
Foto von Sora Shimazaki Zum Beschluss des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde der FDP-Bundestagsabgeordneten Markus Herbrand, Torsten Herbst, Till Mansmann, Alexander Müller, Frank Schäffler und des ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Matthias Nölke gegen die Zustimmgesetze zu den ESM- und IGA-Änderungsabkommen erklärt Frank Schäffler: „Unserer Auffassung, dass die ESM-Reform eine verfassungsändernde 2/3-Mehrheit im Deutschen Bundestag bedarf, ist...
Foto von Ali Pazani Aktenberge, bürokratische Prozesse, ewige Bearbeitungszeiten: Das demokratische Recht nach Kontrolle der Verwaltung seitens des Bürgers existiert nur auf dem Papier. In der Realität ist es ein steiniger Weg, Einblicke in die Verwaltungsprozesse in Deutschland zu bekommen. Abhilfe könnte eine Technologie leisten, die zu häufig nur auf Kryptowährungen reduziert wird, die Distributed-Ledger-Technologie....
Photo by infoxicated on Unsplash Schon wieder werden Bitcoin und Co. totgesagt. Für viele Beobachter ist die Pleite der auf den Bahamas ansässigen Handelsplattform FTX ein Indiz für die Anfälligkeit der Token-Economy für Betrüger und Scharlatane. Der Zusammenbruch von FTX, dem bislang zweitgrößten Marktplatz für Kryptoassets der Welt und vor allem in den USA beliebt,...
Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Ernährungsfrage ist die große Frage unserer Zeit. (Josef Rief (CDU/CSU): Ja!) Sie war es aber schon immer. Robert Malthus hat Ende des 18. Jahrhunderts gesagt: Die Bevölkerung hat die dauerhafte...
Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich auf drei Bereiche konzentrieren. Der erste Bereich ist schon angesprochen worden; das ist das Thema Munitionsaltlasten. Das ist sicherlich ein großes und wichtiges Thema. Es ist nicht...
Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Oßner, Sie wissen ja: Wir haben in der Bereinigungssitzung noch 1 Milliarde Euro an zusätzlichen VEs bei der Breitbandförderung draufgelegt. (Enak Ferlemann (CDU/CSU): Gott sei Dank!) Also das Bild, was...
Als der Deutsche Bundestag am 30. Juni 2011 über den Atomausstieg zum 31.12.2022 entschied, habe ich an dieser Stelle erklärt: „Wir planen von der Spitze herab, wie viele Gaskraftwerke zu bauen und Kilometer Überlandleitungen zu errichten sind. Wir greifen ein in das Preisgefüge bei Strom aus so genannter erneuerbarer Energie, indem wir umfangreiche Subventionstatbestände schaffen....
Photo by Sigmund on Unsplash Die Inflation in Deutschland erreicht historische Ausmaße. Mit derzeit 10,4 Prozent war sie nur 1951 höher, also vor mehr als 70 Jahren. Die große Mehrheit in Deutschland kann sich nicht an höhere Inflationsraten erinnern. Lediglich Kinder der Kriegs- und unmittelbaren Nachkriegsgeneration kennen diese Art der Geldentwertung noch. Die Inflation ist...
Foto von Isabella Mendes via pexels Wolfgang Kubicki und Frank Schäffler schrieben in der WELT folgenden Gastbeitrag: Die Vorfälle rund um die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger sind nur die Spitze des Eisbergs. Massagesessel und begrünte Bürowände stellen hierbei nur absurde Auswüchse dar. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) in Deutschland, der größte der Welt, hat strukturelle Probleme...
Photo by Headway on Unsplash Zum zweiten Mal in diesem Jahr gab Frank Schäffler, Sprecher für FinTech- und Blockchaininnovationen der FDP-Fraktion, einen Impulsvortrag auf der Crypto Asset Conference am 18. und 19. Oktober. Die Konferenz, die sowohl online als auch offline auf dem Campus der Frankfurt School of Finance & Management stattfand, ist ein Sammelpunkt...
Foto: Studio Kohlmeier, Berlin Frank Schäffler gab der Zeitung „Die Glocke“ folgendes Interview: „Die Glocke“: Die FDP ist bei der Niedersachsenwahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Es war nicht die erste Wahlniederlage in diesem Jahr. Woran liegt es? Schäffler: Unsere Wähler fremdeln mit dieser Koalition. Wir regieren mit zwei linken Parteien. Da ist es für die...
Photo by Tsvetoslav Hristov on Unsplash Das Ergebnis der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen reiht sich ein in eine Serie von Wahlniederlagen in diesem Jahr. Das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde ist besonders bitter. Daraus muss die FDP Konsequenzen ziehen. Die Ursachen sind vielschichtig. Auf der einen Seite sind die Wähler der FDP unzufrieden mit...
Photo by Philippe D. on Unsplash Wahrscheinlich wenige Ökonomen haben derzeit das Potential, eine Renaissance zu erleben wie Ludwig von Mises (1881-1973). Er hat Anfang des letzten Jahrhunderts den Begriff der Interventionsspirale geprägt. Damit beschrieb er die Folgen von Eingriffen des Staates in den Marktmechanismus. Seine These war, dass jeder staatliche Eingriff, sei er noch...