Author: Frank Schäffler

Auswirkungen der Niedrigzinsphase auf ausgewählte Wirtschaftsbereiche
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Auswirkungen der Niedrigzinsphase auf ausgewählte Wirtschaftsbereiche

Die Niedrigzinsphase ist die Bedrohung der heutigen Zeit für das Sparvermögen deutscher Sparer. Doch hat der Niedrigzins nicht nur Auswirkungen auf das Sparvermögen, sondern auch auf zahlreiche Wirtschaftsbereiche und die Rentenversicherungen. Auf diese Weise werden vor allem untere und mittlere Einkommen besonders belastet. Dazu hat der Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Frank Schäffler eine Kleine Anfrage an...

Europäische Einlagensicherung: Olaf Scholz verrät die Sparer
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Europäische Einlagensicherung: Olaf Scholz verrät die Sparer

Photo by Chris Hall on Unsplash Die Einlagensicherung der Banken ist atypisch für eine Marktwirtschaft. Sie durchbricht das Haftungsprinzip. Bis zu 100.000 Euro sind Einlagen von Sparern pro Konto per Gesetz gesichert. Geht eine Bank unter, dann haften alle Banken gemeinsam bis zu dieser Grenze für die Einlagen. Nur der Rest ist Teil der Insolvenzmasse. Das widerspricht dem...

Rede zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)“
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Rede zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)“

Herr Präsident! Die Einschränkung des Bargeldes ist der Kollateralschaden der Null- und Negativ-Zinspolitik der europäischen Zentralbank. Der so genannte Leitzins liegt bereits seit März 2016 bei null Prozent, der Zinssatz für die Einlagefazilität neuerdings sogar bei minus 0,5 Prozent. Der letzte Woche aus dem Amt geschiedene EZB-Präsident, Mario Draghi, hat in seiner achtjährigen Amtszeit kein...

Luftverkehrsteuer belastet einseitig Regionalflughäfen
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Luftverkehrsteuer belastet einseitig Regionalflughäfen

Die geplante Luftverkehrsteuer ist ein Genickschlag für den Flughaben Paderborn/Lippstadt, so der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe Frank Schäffler aus Bünde. Schäffler sieht die Existenz des Flughafens dadurch gefährdet. Die Bundesregierung hat jetzt ihre Pläne für den Klimaschutz im Luftverkehr zum zweiten Mal nachgeschärft und erhöht die Ticketsteuer für Flüge im Inland und in die...

Nichtabschaffung des Solidaritätszuschlags bei der Abgeltungsteuer
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Nichtabschaffung des Solidaritätszuschlags bei der Abgeltungsteuer

Private Kapitalerträge, die den Sparer-Pauschbetrag von 801 Euro für Alleinstehende bzw. 1.602 Euro für Verheiratete übersteigen, werden mit der Abgeltungsteuer in Höhe von 25 Prozent besteuert. Dazu kommen Solidaritätszuschlag (SolZ) und ggf. Kirchensteuer. Das Bundesministerium der Finanzen hat angekündigt, dass der Solidaritätszuschlag ab 1. Januar 2021 in Teilen abgeschafft werden soll. Nicht entfallen soll der...

Die Idee des E-Euro weiterdenken
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Die Idee des E-Euro weiterdenken

(Photo by Carlos Pernalete Tua from Pexels) Ökonomen fordern, die EZB solle einen digitalen Euro schaffen. Doch das ist zu kurz gesprungen. Auch Geschäftsbanken sollten die Möglichkeit haben, auf Basis der Blockchain-Technologie E-Euros auszugegeben. Wer heute die Tageszeitungen aufschlägt, hat oft den Eindruck, dass die Distributed Ledger Technologie (DLT) und insbesondere die Blockhain-Technologie die eierlegende Wollmilchsau für...

Schriftliche Frage: Gold & Geldwäsche
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Schriftliche Frage: Gold & Geldwäsche

„Wie viele Fälle sind der Bundesregierung bekannt bzw. sind von den Aufsichtsbehörden der Länder gemeldet worden, bei denen Personen beim Barverkauf von Edelsteinen bzw. Edelmetall gezielt einen Betrag unterhalb der 10.000 Euro-Schwelle ausgewählt haben, um eine Identifizierung zu verhindern und in wie vielen dieser Fälle konnte ein Bezug zu Geldwäschevorhaben festgestellt werden (vgl. Erste Nationale...

Stellen- und Etataufwuchs bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im Zuge der geplanten Übertragung der Aufsicht von Finanzanlagenvermittlern
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Stellen- und Etataufwuchs bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im Zuge der geplanten Übertragung der Aufsicht von Finanzanlagenvermittlern

Derzeit werden Finanzanlagenvermittler noch durch die Gewerbeämter bzw. die Industrie- und Handelskammern beaufsichtigt. Im Jahr 2017 ließ die Bundesregierung verlauten: „Die Bundesregierung beabsichtigt nicht, die Aufsichtszuständigkeiten zu verändern“ (Bundestagsdrucksache 18/11337). Im Juli 2019 legte das Bundesministerium der Finanzen dann allerdings ein Eckpunktepapier über die Übertragung der Aufsicht über Finanzanlagenvermittler auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)...

Den Berliner Entscheidungen auf der Spur – Die Dorfgemeinschaft Ahle zu Gast im Bundestag
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Den Berliner Entscheidungen auf der Spur – Die Dorfgemeinschaft Ahle zu Gast im Bundestag

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler besuchte die Dorfgemeinschaft Ahle den Deutschen Bundestag im Rahmen einer zweitägigen Studienreise. Neben einem Rundgang in der Bundesdruckerei und der Besichtigung des Plenarsaals, bildete die Diskussionsrunde mit dem Bünder Politiker Frank Schäffler den Höhepunkt der Fahrt, die der stellvertretende Vorsitzende der Dorfgemeinschaft, Olaf Mandelkow, leitete. Eines wurde während...

Weltspartag: Opa erzählt vom Krieg
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Weltspartag: Opa erzählt vom Krieg

Photo by Vanessa Lee on Unsplash Zwei Weltereignisse fallen in dieser Woche aufeinander. Heute hat Mario Draghi seinen letzten Arbeitstag und gestern war Weltspartag. Freund und Leid liegen bekanntlich nah beieinander. So auch hier. Der Weltspartag war früher ein großes Fest. Die Kinder gingen mit Ihren Eltern oder Großeltern zur örtlichen Sparkasse oder Volksbank und gaben Ihre Spardose...

Zusätzliche Halte entlang der Bahnstrecke Minden-Nienburg – FDP-MdB Frank Schäffler regt Machbarkeitsstudie an
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Zusätzliche Halte entlang der Bahnstrecke Minden-Nienburg – FDP-MdB Frank Schäffler regt Machbarkeitsstudie an

„Eine Machbarkeitsstudie bringt eine neue Dynamik in die Diskussion um zusätzliche Halte auf der Bahnstrecke Minden-Nienburg.“ Davon ist der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler, überzeugt. Schäffler hat sich daher in einem Brief an den Bürgermeister der Stadt Petershagen, Dieter Blume, gewandt und angeregt, dass die Stadt einen Beschluss herbeiführt, den...

Auswirkungen der niedrigen Zinsen auf Sparverträge und Girokonten
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Auswirkungen der niedrigen Zinsen auf Sparverträge und Girokonten

Kaum ein anderes Thema beschäftigt Sparer derzeit so sehr wie die Nullzinspolitik der EZB. Das liegt vor allem daran, dass das Sparvermögen stetig sinkt. Hinzu kommt, dass es Institute gibt, die den von der EZB berechneten Zins von 0,5% p.a. über entsprechende Vereinbarungen an die Kunden weitergeben. Und auch langfristige Sparverträge werden, aufgrund der angespannten...

Lieber Herr Draghi…
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Lieber Herr Draghi…

Photo by Aaron Burden on Unsplash Lieber Herr Draghi, gestern haben Sie Ihre letzte Pressekonferenz als EZB-Präsident gehalten und Ende dieses Monats gehen Sie nach einem langen Berufsleben in den Ruhestand. Dafür wünsche ich Ihnen Ruhe und vor allem Gesundheit, damit Sie Ihren Lebensabend genießen können. Erlauben Sie mir, diese Gelegenheit zu nutzen, mich selbst einmal zu hinterfragen,...

Der Weg zur Wohn-Knechtschaft
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Der Weg zur Wohn-Knechtschaft

Photo by Alessandro Bellone on Unsplash Berlin will einen Mietendeckel einführen. Zumindest wenn es nach der dortigen Stadtregierung geht. Sie will, je nach Baujahr der Wohnung, nur noch Mieten zwischen 6,45 und 9,80 Euro pro Quadratmeter zulassen. Nur in Gebäuden mit lediglich 2 Wohnungen darf die Mietobergrenze um 10 Prozent erhöht werden. Und bei moderner Ausstattung, gemeint sind...

Der Staat fördert Armut
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Der Staat fördert Armut

Photo by Ev on Unsplash Von Frank Schäffler Dass Vermögen in Deutschland ungleich verteilt sind, liegt auch an staatlichen Eingriffen in die Entscheidungen der Bürger. Selbst die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank trägt zu dieser Ungleichheit bei. Die Vermögensteuer ist bei Linken sehr beliebt. Sie glauben, dass es in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem einen Ausgleich braucht, um die wachsende Ungleichheit...

Smart Finance – Innovation statt Verbote bei Kryptowährungen, Libra nicht verbieten
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Smart Finance – Innovation statt Verbote bei Kryptowährungen, Libra nicht verbieten

Die Blockchain-Technologie hat das Potenzial unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Zusammenleben sowie die öffentliche Verwaltung tiefgreifend zu verändern. Obwohl es in Zukunft wahrscheinlich eine ganze Reihe von Blockchain-basierten Geschäftsmodellen geben wird, finden sich derzeit die meisten praktischen Anwendungsfelder im Finanzmarkt. Neben der ersten und bekanntesten Kryptowährung, dem Bitcoin, haben sich in den letzten Jahren hunderte von...

Genickschlag für Flughafen Paderborn/Lippstadt
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Genickschlag für Flughafen Paderborn/Lippstadt

Schäffler: Luftverkehrsteuer belastet einseitig Regionalflughäfen Die geplante Luftverkehrsteuer ist ein Genickschlag für den Flughaben Paderborn/Lippstadt, so der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe Frank Schäffler aus Bünde. Schäffler sieht die Existenz des Flughafens dadurch gefährdet. Die Bundesregierung hat jetzt ihre Pläne für den Klimaschutz im Luftverkehr zum zweiten Mal nachgeschärft und erhöht die Ticketsteuer für Flüge...

Schriftliche Frage: Im Bundesverkehrswegeplan geplante aber noch nicht realisierte Bundesstraßenneubauprojekte in OWL
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Schriftliche Frage: Im Bundesverkehrswegeplan geplante aber noch nicht realisierte Bundesstraßenneubauprojekte in OWL

„Welche Projekte des „Vordringlichen Bedarfs“ zum Neubau von Bundesstraßen in der Region Ostwestfalen-Lippe sind im Bundesverkehrswegeplan aufgeführt, aber noch nicht realisiert?“ Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Schriftliche Frage_Im Bundesverkehrswegeplan geplante aber noch nicht realisierte Bundesstraßenneubauprojekte in OWL

Weltfremde Politik der Grünen würde wichtige Verkehrsprojekte in OWL verhindern
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Weltfremde Politik der Grünen würde wichtige Verkehrsprojekte in OWL verhindern

Schäffler: „Vorgeschlagene Maßnahmen für den Klimaschutz der Grünen gehen am Bürger vorbei.“ Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hat für die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei im November in Bielefeld einen Antrag vorgelegt, der zahlreiche Maßnahmen für den Klimaschutz vorsieht. Nach den Vorstellungen der Grünen sollen demnach ab 2025 keine neuen Bundesstraßen mehr gebaut werden, „da Deutschland...

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