Author: Frank Schäffler

Ausbau der Rampe auf die B482 an der Weserbrücke startet 2019
Beitrag

Ausbau der Rampe auf die B482 an der Weserbrücke startet 2019

Der Ausbau der Rampe von der Weserbrücke auf die B482 in Richtung Südwesten soll im kommenden Jahr starten. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler, hervor. Die Planungen seitens der Straßenbauverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, die für...

Pauschbeträge und Pauschalen bei der Einkommensteuer
Beitrag

Pauschbeträge und Pauschalen bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Innerhalb des Einkommensteuerrechts sind verschiedene Pauschbeträge und Pauschalen vorgesehen, die angerechnet werden, ohne dass dafür Einzelbeträge z. B. durch Belege nachgewiesen werden müssen. Die Pauschalen sind für die Steuerzahler von Vorteil, da diese weniger Belege sammeln und einreichen müssen. Gleichzeitig dienen die Pauschalen der Verwaltungsvereinfachung,...

Risiken für den europäischen Finanzmarkt durch Schwellenländer
Beitrag

Risiken für den europäischen Finanzmarkt durch Schwellenländer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. In den letzten Monaten waren zunehmend schlechte Wirtschaftsdaten aus den sogenannten Schwellenländern (nach IWF-Definition derzeit 150 Länder – IWF = Internationaler Währungsfonds) festzustellen. So hat z. B. der „MSCI Emerging Market Currency Index“, welcher die Entwicklung der Währungen von Schwellenländern im Vergleich zum US-Dollar abbildet,...

Planungsstand für den Ausbau der B 61
Beitrag

Planungsstand für den Ausbau der B 61

Was ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Planungsstand für den Ausbau der Rampe von der B 61 auf die B 482 in Porta Westfalica? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Porta Westfalica

27.000 Euro monatlich für Richter?
Beitrag

27.000 Euro monatlich für Richter?

(Foto:  Cédric Puisney – European Court of Justice – Luxembourg (CC BY 2.0) auf Flickr) Die Schwäche der Europäischen Union liegt auch in ihren Institutionen begründet. Sie sind im Zuge der Erweiterung der Europäischen Union vielfach zu schnell gewachsen. Aber nicht nur. Es sind auch prinzipielle Konstruktionsfehler, die ein „Checks and Balances“ zwischen Kommission, Rat und Parlament...

Rede von Frank Schäffler im Deutschen Bundestag
Beitrag

Rede von Frank Schäffler im Deutschen Bundestag

Rede von Frank Schäffler MdB zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 über die Tätigkeit und Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersvorsorge (EbAV), Drucksache 19/4673, Top 16 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit diesem Gesetzentwurf hat die Bundesregierung ihren Spielraum nicht genutzt....

Aufzüge der Deutschen Bahn
Beitrag

Aufzüge der Deutschen Bahn

Wie hoch war in den letzten 12 Monaten die Ausfallquote von Aufzügen an Bahnhöfen im Schienennetz der Deutschen Bahn AG und wie viele Ausfälle von Aufzügen waren durch Renovierungen bedingt? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Aufzüge der Deutschen Bahn 2018-10-10

EU-Zwangsfernsehen auch bald bei Netflix
Beitrag

EU-Zwangsfernsehen auch bald bei Netflix

(Photo by Yanapi Senaud on Unsplash) In einer Marktwirtschaft entscheidet allein der Konsument, was er kaufen will oder nicht kaufen will. Die Anbieter orientieren sich an den Wünschen des Käufers. Die, die es besser als ihre Wettbewerber machen, kommen voran, die, die es schlechter machen, bleiben auf der Strecke. In der staatlichen Kommandowirtschaft entscheidet eine Behörde oder Regierung...

Deutsche Bank und Commerzbank
Beitrag

Deutsche Bank und Commerzbank

(Foto: Best Picko – Bride with a Wedding Ring (CC BY 2.0) credit to https://bestpicko.com/ auf Flickr) Stehen wir in Deutschland vor einer Bankenhochzeit von Deutscher Bank und Commerzbank? Zumindest Finanzminister Olaf Scholz hat das kürzlich indirekt begrüßt. Auf einer Bankentagung in Frankfurt beklagte er, es sei ein Problem für eine große Volkswirtschaft, dass die hiesigen Banken...

Vermögenswirksame Leistungen und Arbeitnehmersparzulage
Beitrag

Vermögenswirksame Leistungen und Arbeitnehmersparzulage

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Arbeitgeber können freiwillig oder nach Tarifvertrag eine Sparzulage, sog. vermögenswirksame Leistung (VL), monatlich von bis zu 40 Euro an ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen. Bespart werden können Bank-, Aktienfonds-und ETF-Sparpläne (ETF = Exchange traded Fund) sowie Bausparverträge. Außerdem kann die VL zur Tilgung eines Baudarlehens...

Ein neues Sommermärchen
Beitrag

Ein neues Sommermärchen

(Foto: Glenn Harper: Soccer Ball (CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Die Freude ist groß: 2024 wird erneut ein Sommermärchen in Deutschland stattfinden. Die Entscheidung der UEFA, die Fußball-EM nicht an die Türkei, sondern nach Deutschland zu vergeben, ist ein wirklicher Erfolg des Deutschen Fußballbundes. Positive Nachrichten waren für die DFB-Vorderen in letzter Zeit ja nicht gerade zuhauf vorhanden....

Interview im Magazin Der Selbständige: Demokratie lebt vom Wechsel
Beitrag

Interview im Magazin Der Selbständige: Demokratie lebt vom Wechsel

Interview mit Frank Schäffler in dem Magazin Der Selbständige – Oktober 2018 Ginge es nach der FDP, stünde Bundeskanzlerin Merkel nicht mehr an der Regierungsspitze. Sie fordern, die Amtszeit von Bundeskanzlern auf maximal zwei Wahlperioden bzw. auf maximal 10 Jahre zu beschränken. Wie begründen Sie Ihren Vorstoß und glauben Sie, dass Sie hierzu im Bundestag...

FDP-Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler im Gespräch mit Bürgermeister Meier
Beitrag

FDP-Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler im Gespräch mit Bürgermeister Meier

Gemeinsam für Kirchlengern (von links): Ratsmitglied Michael Blöbaum, Bürgermeister Rüdiger Meier, Frank Schäffler MdB, FDP-Ortsvorsitzender Ralf Feldkord Reform der Grundsteuer darf nicht zulasten des ländlichen Raumes gehen FDP-Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler besucht Bürgermeister Rüdiger Meier Kirchlengern. Über die politischen Rahmenbedingungen für die Kommunalfinanzen sprachen jetzt der Bünder Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler mit Bürgermeister Rüdiger Meier im Kirchlengerner Rathaus....

An der Wiege Europas steht der Wettbewerb
Beitrag

An der Wiege Europas steht der Wettbewerb

Foto: Wikimedia Commons (CC 0) Wer über Wettbewerb schreibt, scheint irgendwie aus der Zeit gefallen. Wettbewerb klingt so hart und ungerecht. Manche verlieren im Wettbewerb und bleiben auf der Strecke. Wieder andere sind überaus erfolgreich und sammeln Reichtümer ungeahnter Ausmaße an. Deshalb wird dem Wettbewerb oft auch ein Adjektiv vorangestellt. Er dürfe nicht „ruinös“, müsse „gerecht“...

Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten
Beitrag

Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hoch sind die Mindereinnahmen für den Gesamtstaat durch die anteilige steuerliche Absetzbarkeit für Kinderbetreuungskosten? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Mindereinnahmen durch Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten

Verlorene Dekade
Beitrag

Verlorene Dekade

(Foto: Eduardo Diez Viñuela: Reloj.cp (CC BY-SA 2.0) auf Flickr) In dieser Woche wird fast schon traumatisiert auf die Zeit vor 10 Jahren geblickt. Am 15. September 2008 meldete die Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz an. Das Ereignis war das Armageddon der bis dahin geltenden Doktrin, die da lautete: die individuellen Risiken müssen möglichst breit verteilt werden, dann...

Schiedsverfahren nach Atomausstieg
Beitrag

Schiedsverfahren nach Atomausstieg

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie verhält sich die Bundesregierung zu dem Beschluss des International Centre of Settlement of Investments Disputes in Washington, in dem die Behauptung der Bundesregierung zurückgewiesen wird, das Schiedsgericht sei nicht für die Schiedsverfahren um die finanziellen Folgen des Atomausstiegs zwischen Vattenfall und der Bundesrepublik Deutschland zuständig...

Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen
Beitrag

Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen

Photo by rawpixel on Unsplash Als Distributed-Ledger-Technologie (verteiltes Kontenbuch) bezeichnet man dezentral geführte Datenbanken, die Teilnehmern des Netzwerks eine gemeinsame Schreib-, Lese- und Speicherberechtigung erteilen und ohne zentrale Autorität gepflegt werden. Die Blockchain-Technologie ist eine Form der Distributed-Ledger-Technologie (DLT), die sich besonders gut zur Abbildung von Transaktionshistorien eignet. Das verteilte Kontenbuch besteht hierbei aus einer chronologischen Kette von...

facebook twitter instagram xing