Author: Frank Schäffler

Rede zum TOP „EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld“
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Rede zum TOP „EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld“

Meine sehr geehrten Damen und Herren, schon heute ist der Großteil unseres Zahlungsverkehrs digital. Mit der nun möglichen Einführung des digitalen Euros beabsichtigt die EZB, ein digitales Pendant zum Bargeld zu schaffen und öffentlich zugängliches Zentralbankgeld (CBDC) zu digitalisieren. Die EZB strebt dabei vermutlich kein direktes CBDC und somit Konten von Privatpersonen bei ihr an,...

„Möglicher Neubau der ICE-Trasse wird sich verzögern“
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„Möglicher Neubau der ICE-Trasse wird sich verzögern“

Photo by Oliver Sand on Unsplash „Ein möglicher Neubau der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover wird so schnell nicht umgesetzt werden.“ Davon ist der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler überzeugt, nachdem Bundesverkehrsminister Volker Wissing heute seine Eckpunkte zur Zukunft der Deutschen Bahn und der Schiene vorgestellt hat. Politische Versäumnisse und Unterfinanzierung in der Vergangenheit hätten die Schiene an ihre absoluten Grenzen gebracht, sagte...

Kryptowährungen: Totgesagte leben länger
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Kryptowährungen: Totgesagte leben länger

Picture: Shubham Dhage auf Unsplash Nicht erst seit dem TerraUSD-Crash sind die Kryptokurse am Boden. Der Crash wirkte vielleicht als Katalysator, aber die Kurse von Kryptowährungen sind bereits länger im Sinkflug. So sank beispielsweise Bitcoin von seinem Höchststand am 11. September 2021 von etwa 66.000 US$ auf nun 20.000 US$. Anderen Kryptowerten ging es nicht...

Phoenix Contact setzt auf Nachhaltigkeit als „Herausforderung und Wachstumstreiber“
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Phoenix Contact setzt auf Nachhaltigkeit als „Herausforderung und Wachstumstreiber“

CEO Frank Stührenberg im Dialog mit den FDP-Bundestagsabgeordneten Schäffler und Sauter Für die Phoenix Contact GmbH & Co. KG mit Sitz in Blomberg ist das Thema „Nachhaltigkeit“ gleichermaßen Herausforderung und Wachstumstreiber. Nach Angaben des Vorsitzenden der Geschäftsführung (CEO), Frank Stührenberg, hat das 1923 gegründete Familienunternehmen auch für die Gestaltung einer nachhaltigen Welt eine „besondere gesellschaftspolitische...

Bundesregierung gegen Aufbau eines eigenen Registers für ’non-compliant‘ Kryptoassetserviceprovider
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Bundesregierung gegen Aufbau eines eigenen Registers für ’non-compliant‘ Kryptoassetserviceprovider

Photo by Marta Branco on Pexels   Das Europäische Parlament schlägt im „Markets-in-Crypto-Assets“-Verordnungsentwurf ein separates Melderegister für ’non-compliant‘ Kryptoassetserviceprovider (CASPs) vor. Dies soll zentral bei der Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) gepflegt werden. Außerdem soll es laut Parlament ein Zulassungsverbot in der EU für CASPs aus ’non compliant‘ Jurisdiktionen geben. Das Zulassungsverbot soll auch gelten,...

Der Westen braucht mehr Kooperation
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Der Westen braucht mehr Kooperation

Photo: Conor Lawless from Flickr (CC BY 2.0) Die Preise für Lebensmittel sind im vergangenen Monat um 11,1 Prozent gestiegen. Wir spüren das beim Kauf von Butter, Milch und anderen Grundnahrungsmitteln. Natürlich ist die Grundlage für diese Inflation bei der Geldpolitik zu suchen. Ansonsten würden ja bei gleicher wirtschaftlicher Lage die Preise an anderer Stelle sinken....

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10
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Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 10 / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über den Einzelplan 10. Hier geht es um einen ganzen Berufsstand, und zwar um die Landwirte. Für...

Transfer-of-Funds-Regulierungsentwurf: Bundesregierung gegen umfassende Verifizierung von unhosted wallets
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Transfer-of-Funds-Regulierungsentwurf: Bundesregierung gegen umfassende Verifizierung von unhosted wallets

Photo by Hitesh Choudhary on Unsplash Aktuell steht der Transfer-of-Funds-Regulierungsentwurf auf europäischer Ebene im Trilog. Im Zuge einer schriftlichen Anfrage Frank Schäfflers, Sprecher der FDP-Fraktion für Blockchain- und Fintechinnovationen, äußerte die Bundesregierung Bedenken an einer umfassenden und verpflichtenden Verifizierung der Identität von Zahler und Empfänger von Transfers von ‚unhosted wallets‘ sowie der verdachtslosen Meldung von...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16
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Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 16 / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Schon der Name des Ministeriums sagt, um was es im Einzelplan 16 geht: Umwelt, Natur, nukleare Sicherheit...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12
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Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 12 / Bundesministerium für Digitales und Verkehr Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will direkt auf Herrn Oßner antworten: Wenn man die Zahlen aus Ihren Änderungsanträgen im Haushaltsausschuss einmal zusammenrechnet, dann kommt...

Schäffler gegen EU-Schulden für Ukraine-Hilfen
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Schäffler gegen EU-Schulden für Ukraine-Hilfen

In dieser Woche tagten die G7-Finanzminister in Königswinter bei Bonn. Dabei ging es unter anderem um kurzfristige Milliardenhilfen zur Stabilisierung des ukrainischen Staatshaushalts. Dem Land sollen für die nächsten drei Monate insgesamt rund 15 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Im Vorfeld des Treffens sprach sich der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler gegen gemeinsame Schulden der EU-Staaten...

„Wir waren zu konfliktscheu“
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„Wir waren zu konfliktscheu“

Photo by Mika Baumeister on Unsplash Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, Mitglied im Landesvorstand der Liberalen in Nordrhein-Westfalen, sprach mit dem Cicero über den Ausgang der Landtagswahl in NRW. Die Fragen stellte Daniel Gräber. Herr Schäffler, was ist Ihnen als erstes durch den Kopf gegangen, als Sie gestern Abend das FDP-Wahlergebnis aus NRW gesehen haben? Dass...

Blockchain: Wegbereiter der Freiheit denn Achillesferse
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Blockchain: Wegbereiter der Freiheit denn Achillesferse

Die Blockchain ist nicht die Achillesferse der Freiheit, sondern kann ihr Wegbereiter sein. Staatliche Entscheidungen können transparenter werden und Menschen sich vernetzten. Bild: pixabay 24. Februar 2022: Russland greift die Ukraine an. Als Folge verhängen die USA und europäische Staaten die weitläufigsten Sanktionen in langer Geschichte: Einfrieren russischer Vermögen in der EU, Blockade der Guthaben...

BMF veröffentlicht Rundschreiben zur ertragssteuerlichen Behandlung von Token
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BMF veröffentlicht Rundschreiben zur ertragssteuerlichen Behandlung von Token

BMF veröffentlicht Rundschreiben zur ertragssteuerlichen Behandlung von Token. Quelle: Pexels   Das BMF hat heute das Rundschreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder zur ertragssteuerlichen Behandlung von virtuellen Währungen und sonstigen Token veröffentlicht. Frank Schäffler, Sprecher für Blockchain- und FinTechinnovation der FDP-Fraktion, dazu: „Ein Meilenstein für die Kryptobranche in Deutschland: Heute hat das BMF das...

Verkehrsministerium streicht starre 31 Minuten-Vorgabe für Bahnlinie Bielefeld-Hannover
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Verkehrsministerium streicht starre 31 Minuten-Vorgabe für Bahnlinie Bielefeld-Hannover

Photo by Oliver Sand on Unsplash Reine Fokussierung auf eine Neubaustrecke ist vom Tisch  Schäffler: Reine Neubaustrecke ist nicht finanzierbar Ostwestfalen-Lippe. „Die starre 31-Minuten-Vorgabe für die ICE-Fahrtzeit zwischen Bielefeld und Hannover ist vom Tisch“, so der FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe und Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler zur Antwort des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Michael Theurer auf seine aktuelle Anfrage...

Frank Schäffler im Krypto-Valley Schweiz
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Frank Schäffler im Krypto-Valley Schweiz

Die Schweiz und insbesondere Zug und Zürich gelten als „Krypto-Valley“ aufgrund der hohen Anzahl an Startups im Bereich Blockchain. Ob Polkadot, die Ethereum- oder Web-3-Foundation oder diverse Bitcoin-Startups: Warum ist die Schweiz so beliebt bei jungen Tokenisierern? Was kann Deutschland regulatorisch von der Schweiz lernen? Um diesen Fragen nachzugehen, besuchte Frank Schäffler, Sprecher für Blockchain-...

FDP-Haushaltspolitiker Schäffler fordert geldpolitische Wende
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FDP-Haushaltspolitiker Schäffler fordert geldpolitische Wende

Vor der Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) hat der FDP-Haushaltspolitiker Schäffler im Interview mit dem Deutschlandfunk eine geldpolitische Wende gefordert. Die EZB solle der Zinserhöhung der amerikanischen Zentralbank folgen, so Schäffler, der sich besorgt über die derzeitigen Preissteigerungen zeigte. Die Währungshüter verstießen gegen ihren Auftrag, sollten sie nicht gegensteuern. Der Haushaltsexperte erneuerte seien Vorwurf der...

Der digitale Euro muss nicht von der EZB kommen
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Der digitale Euro muss nicht von der EZB kommen

Photo by Sonja Langford on Unsplash Die Segel sind gesetzt: Bereits Anfang nächsten Jahres will die Europäische Kommission einen Gesetzesentwurf zur Einführung des digitalen Euros vorlegen. Darauffolgend soll ein Prototyp des digitalen Euros vorgestellt werden, der 2025 auf den Markt kommen könnte. Bei all der Ambition hat die EZB jedoch nie den Nutzen eines digitalen...

Rede zum TOP Impfpflicht gegen SARS-CoV-2
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Rede zum TOP Impfpflicht gegen SARS-CoV-2

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die unterschiedlichen Anträge und Gesetzentwürfe über das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht werden seit vielen Wochen intensiv diskutiert. Ich habe mich frühzeitig dem Antrag „Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen“ (DS 20/680) angeschlossen, weil ich darauf setze, dass Freiwilligkeit besser ist als staatlicher Zwang. Staatlicher Zwang kann...

„Blockchain und Kryptowährungen sind eine Chance auf ein neues Level an Transparenz.“
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„Blockchain und Kryptowährungen sind eine Chance auf ein neues Level an Transparenz.“

Der Sprecher für FinTech- und Blockchain-Innovationen der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, sprach mit dem Magazin „Cash“ über den Ukraine-Krieg und die Folgen für den Kryptomarkt und die Energieversorgung. Die Fragen stellte Kim Brodtmann. Andrij Melnyk, der ukrainische Botschafter in Berlin, hat die seiner Meinung nach zögerliche Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine als „feige“...

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