Author: Frank Schäffler

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16
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Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Im Einzelplan 16 gibt es auf Koalitionsseite ein paar Themen, über die wir einen Grundkonsens haben, über die wir einer Meinung...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12
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Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der Koalitionsausschuss hat am vergangenen Wochenende gute Arbeit geleistet. Er hat nämlich für diesen wichtigen Investitionsetat, der in der Summe ein Volumen von 35...

„Die Realität wird Herrn Habeck einholen“
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„Die Realität wird Herrn Habeck einholen“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler gab dem Cicero folgendes Interview: Herr Schäffler, Wirtschaftsminister Robert Habeck will am Atomausstieg zum Jahresende festhalten, aber zwei Kernkraftwerke ab Januar in Reservebereitschaft halten. Was ging Ihnen durch den Kopf, als Sie gestern Abend von dieser Idee hörten? Dass es nichts bringt. Denn wir brauchen mehr Kapazitäten auf der Angebotsseite. Wenn...

Kosten für Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld – Hannover explodieren – Steigerung um fast 70% erwartet
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Kosten für Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld – Hannover explodieren – Steigerung um fast 70% erwartet

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hat der Haushaltsausschuss des Bundestages das Bundesministerium für Digitales und Verkehr aufgefordert den Finanzbedarf für den Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld – Hannover neu zu berechnen. Jetzt gibt das Ministerium den Gesamtmittelbedarf mit 8,4 Milliarden Euro an. Bislang wurde mit Kosten in Höhe von rund fünf Milliarden Euro...

Demokratisiert die Öffentlich-Rechtlichen!
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Demokratisiert die Öffentlich-Rechtlichen!

Photo by Possessed Photography on Unsplash Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Produkt der Nachkriegsordnung. Die britische BBC stand als Vorbild für unser Rundfunkmodell. Es war eine andere Welt: Rundfunk und Fernsehen waren analog, die Frequenzen waren begrenzt und die Technik noch in der Entwicklung. Erst zum Ende des letzten Jahrhunderts kam mit der aufkommenden Digitalisierung ein Innovationsschub, der...

Schäffler zu grünem Entlastungs-Vorschlag: Deckelung des Dispo-Kredits ist falsch
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Schäffler zu grünem Entlastungs-Vorschlag: Deckelung des Dispo-Kredits ist falsch

Photo by Andre Taissin on Unsplash Durch den Krieg in der Ukraine steigen die Preise, vor allem die Preise für Energie. Der Sparkassenverband meldete jüngst, dass 60 Prozent der Haushalte kein Geld mehr zum Sparen haben, sondern alles für den Lebensunterhalt ausgeben. Viele müssten sogar den Dispo-Kredit in Anspruch nehmen, um zu überleben. Die Grünen...

Sommerinterview mit Frank Schäffler: „Die Schuldenbremse wird halten“
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Sommerinterview mit Frank Schäffler: „Die Schuldenbremse wird halten“

Photo by Thomas F. Starke, Westfalen-Blatt Minden. Frank Schäffler aus dem Kreis Minden-Lübbecke ist Bezirksvorsitzender der FDP in Ostwestfalen-Lippe und Bundestagsabgeordneter. Nicht nur in der Finanz- und Haushaltspolitik hat der 53-Jährige etwas zu sagen. Von Westfalen-Blatt Herr Schäffler, Sie kritisieren den Entwurf des Infektionsschutzgesetzes, den Ihr Parteifreund Bundesjustizminister Marco Buschmann mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)...

Schäffler: Infektionsschutzgesetz nicht praxistauglich
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Schäffler: Infektionsschutzgesetz nicht praxistauglich

Der Infektionsschutzgesetz-Entwurf von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) und Justizminister Buschmann (FDP) stößt in der FDP auf Widerstand: Teile davon funktionierten nicht im Ansatz, so der Liberale Schäffler. Im Interview mit MDR aktuell erklärt der Bundestagsabgeordnete seine Vorbehalte. Das Interview zum Nachhören finden Sie hier.

Ein Fass ohne Boden
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Ein Fass ohne Boden

Photo by Diego González on Unsplash.   ARD und ZDF machen es sich zuweilen etwas einfach, wenn sie Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an dessen Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag in die rechte Ecke rücken. Eine Privatisierung würde die Meinungsmacht in die Hand weniger legen, ist dabei ein gängiger Vorwurf. Viele, viel ältere Demokratien als Deutschland,...

Flughafen-Chaos: Mehr Zeitarbeit ermöglichen
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Flughafen-Chaos: Mehr Zeitarbeit ermöglichen

Photo by Lisanto 李奕良 on Unsplash Die Turbulenzen an deutschen Flughäfen zu Beginn der Sommerferien hat viele Ursachen. Nicht alle sind hausgemacht. Für die Fluggesellschaften sind Planungen in der Pandemie genauso schwierig wie überall in der Wirtschaft. Ein schnelles Hochfahren der Kapazitäten beim Bodenpersonal und bei der Gepäckabfertigung ohne zu wissen, wie lange die aktuelle...

Freiwilligkeit statt Zwang
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Freiwilligkeit statt Zwang

Foto von Matthias Zomer via Pexels Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Debatte über einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen angeregt. „Es geht um die Frage, ob es unserem Land nicht gut tun würde, wenn sich Frauen und Männer für einen gewissen Zeitraum in den Dienst der Gesellschaft stellen“, so der Bundespräsident. Konservative jubeln ihm zu....

Persönliche Erklärung zur Stellungnahme des Deutschen Bundestages zum Begehren des Staates Kroatien den Euro als Umlaufwährung einzuführen
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Persönliche Erklärung zur Stellungnahme des Deutschen Bundestages zum Begehren des Staates Kroatien den Euro als Umlaufwährung einzuführen

Als der Deutsche Bundestag 1998 über die Einführung des Euro abstimmte, waren die drei Säulen der Währung klar. Die erste Säule war die unabhängige Zentralbank, die in der Tradition der Deutschen Bundesbank in erster Linie der „Preisstabilität“ verpflichtet sein sollte. Daneben sollten als zweite Säule die Konvergenzkriterien für fiskalische Stabilität sorgen, indem die Teilnehmerländer ihre...

Eckpunkte für ein Zukunftsfinanzierungsgesetz: Wegweiser für den Blockchainstandort Deutschland
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Eckpunkte für ein Zukunftsfinanzierungsgesetz: Wegweiser für den Blockchainstandort Deutschland

Die Eckpunkte für ein Zukunftsfinanzierungsgesetz bergen die Chance, privaten Investitionen in Deutschland neuen Aufwind zu verleihen. – Bild: Burak The Weekender auf Pexels   Bundespressekonferenz. Am Mittwoch letzter Woche legten Bundesfinanzminister Christian Lindner und Bundesjustizminister Marco Buschmann Eckpunkte für ein Kapitalmarktmodernisierungsgesetz vor. Die Herausforderungen sind groß: Klimaschutz, Digitalisierung und die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen...

Einigung bei EU-Regulierung von Krypto-Assets (MiCA): Statement Frank Schäfflers
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Einigung bei EU-Regulierung von Krypto-Assets (MiCA): Statement Frank Schäfflers

Gestern erreichten die EU-Institutionen einen Einigung bei der Verordnung „Markets in Crypto-Assets“ (MiCA), die EU-weit (die meisten) Krypto-Assets einheitlich regulieren soll. Zu den Ergebnissen Frank Schäffler, Sprecher für Blockchain- und FinTechinnovationen der FDP-Fraktion: „Mit einem blauen Auge davon gekommen: Die Einigung bei MiCA schnürt Europa’s Krypto-Community ein, köpft sie aber nicht. So werden Kryptodienstleister von...

Ein Hoch auf den Kapitalismus!
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Ein Hoch auf den Kapitalismus!

Im Kapitalismus ist der Kunde König. Bild: Savvas Stavrinos auf Pexels.   Vor einer Woche hat Florian Hartjen provokant formuliert: „Nieder mit dem Kapitalismus“ und die These vertreten, der Kapitalismus sei das Narrativ derer, die es schon geschafft haben. Das teile ich nicht, daher meine Erwiderung: Ein Hoch auf den Kapitalismus! Der Kapitalismus kennt keine...

Kryptokurse am Fallen – die Blockchain lebt
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Kryptokurse am Fallen – die Blockchain lebt

Die Kryptokurse mögen niedrig sein; die Blockchain läuft weiter. Bild: Edge2Edge Media auf Unsplash.   Die aktuelle Situation auf dem Kryptomarkt lässt wohl nur Alteingesessene und Frühinvestierte ruhig schlafen. So ist vom All-Time-High im August letzten Jahres nicht mehr viel übrig. Stark volatile Kursauf- und -abschwünge sind nichts Neues im Kryptobereich, aber die Gründe des...

Rede zum TOP „EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld“
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Rede zum TOP „EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld“

Meine sehr geehrten Damen und Herren, schon heute ist der Großteil unseres Zahlungsverkehrs digital. Mit der nun möglichen Einführung des digitalen Euros beabsichtigt die EZB, ein digitales Pendant zum Bargeld zu schaffen und öffentlich zugängliches Zentralbankgeld (CBDC) zu digitalisieren. Die EZB strebt dabei vermutlich kein direktes CBDC und somit Konten von Privatpersonen bei ihr an,...

„Möglicher Neubau der ICE-Trasse wird sich verzögern“
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„Möglicher Neubau der ICE-Trasse wird sich verzögern“

Photo by Oliver Sand on Unsplash „Ein möglicher Neubau der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover wird so schnell nicht umgesetzt werden.“ Davon ist der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler überzeugt, nachdem Bundesverkehrsminister Volker Wissing heute seine Eckpunkte zur Zukunft der Deutschen Bahn und der Schiene vorgestellt hat. Politische Versäumnisse und Unterfinanzierung in der Vergangenheit hätten die Schiene an ihre absoluten Grenzen gebracht, sagte...

Kryptowährungen: Totgesagte leben länger
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Kryptowährungen: Totgesagte leben länger

Picture: Shubham Dhage auf Unsplash Nicht erst seit dem TerraUSD-Crash sind die Kryptokurse am Boden. Der Crash wirkte vielleicht als Katalysator, aber die Kurse von Kryptowährungen sind bereits länger im Sinkflug. So sank beispielsweise Bitcoin von seinem Höchststand am 11. September 2021 von etwa 66.000 US$ auf nun 20.000 US$. Anderen Kryptowerten ging es nicht...

Phoenix Contact setzt auf Nachhaltigkeit als „Herausforderung und Wachstumstreiber“
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Phoenix Contact setzt auf Nachhaltigkeit als „Herausforderung und Wachstumstreiber“

CEO Frank Stührenberg im Dialog mit den FDP-Bundestagsabgeordneten Schäffler und Sauter Für die Phoenix Contact GmbH & Co. KG mit Sitz in Blomberg ist das Thema „Nachhaltigkeit“ gleichermaßen Herausforderung und Wachstumstreiber. Nach Angaben des Vorsitzenden der Geschäftsführung (CEO), Frank Stührenberg, hat das 1923 gegründete Familienunternehmen auch für die Gestaltung einer nachhaltigen Welt eine „besondere gesellschaftspolitische...