Author: Frank Schäffler

Fernverkehr der Bahn – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung bereits ab 30 Minuten Verspätung
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Fernverkehr der Bahn – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung bereits ab 30 Minuten Verspätung

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert eine teilweise Fahrpreiserstattung bereits ab 30 Minuten Verspätung eines Zuges. Dazu haben die Liberalen bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht. „Dies wäre ein enormer finanzieller Anreiz für die Bahn, pünktlicher zu werden“, ist der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler überzeugt.  Die Pünktlichkeitsquote von ICE, IC und EC betrug für den Halt Bad Oeynhausen im...

Bünde: Fast jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung
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Bünde: Fast jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung

Nahezu jeder vierte Fernverkehrszug der im August in Bünde Halt machte kam verspätet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. So lag die Pünktlichkeitsquote für ICE, IC und EC in Bünde bei 74,1%. Im Mai 2019 lag dieser Wert noch bei 81,9%. Die FDP-Bundestagsfraktion hat...

Bielefeld: Fast jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung
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Bielefeld: Fast jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung

Nahezu jeder vierte Fernverkehrszug der in Bielefeld Halt macht kommt verspätet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. So lag die Pünktlichkeitsquote für ICE, IC und EC in Bielefeld im Mai 2019 bei 77,2%. Im August 2019 sank dieser Wert auf 76,5%. Die FDP-Bundestagsfraktion hat...

Chancen und Risiken von Exchange Traded Funds
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Chancen und Risiken von Exchange Traded Funds

Im November 2018 veröffentlichte die Europäische Zentralbank (EZB) ein „Special Feature“ mit dem Titel „Counterparty and liquidity risks in exchange-traded funds“ (www.ecb.europa.eu/pub/financial-stability/fsr/special/html/ecb.fsrart201 811_3.en.html). Bei sogenannten Exchange Traded Funds (ETFs) handelt es sich um börsengehandelte Indexfonds. Sie gehören zur Kategorie der passiv gehandelten Indexfonds, die die Wertentwicklung eines bestimmten Indexwertes nachbilden. Bei aktiv gemanagten Investmentsfonds sind...

Berechnung von lebenslänglichen Leistungen
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Berechnung von lebenslänglichen Leistungen

Zur Bestimmung des Kapitalwertes einer lebenslänglichen Leistung wird der Jahreswert des Rechts (z. B. der Mieteinnahme) mit einem sog. Vervielfältiger multipliziert. Der Vervielfältiger wird anhand der durchschnittlichen Lebenserwartung des Berechtigten nach der Sterbetafel des Statistischen Bundesamts ermittelt und regelmäßig in Tabellen vom Bundesfinanzministerium veröffentlicht. Die derzeitige Sterbetafel des Bundesministeriums der Finanzen legt fest: „Der Kapitalwert...

Nur dem Gewissen unterworfen
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Nur dem Gewissen unterworfen

(Image by Couleur from Pixabay ) Heute vor 70 Jahren trat der Deutsche Bundestag in Bonn zu seiner ersten Sitzung zusammen. Ein historischer Tag für unsere parlamentarische Demokratie. Aus den Trümmern des Nationalsozialismus und zweier verheerender Kriege ist Deutschland zu einer weltweit anerkannten, stabilen Demokratie aufgestiegen. An diesem Erfolg hat der Deutsche Bundestag einen großen Anteil. Doch...

Mobilfunknetz in Twiehausen wird ausgebaut
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Mobilfunknetz in Twiehausen wird ausgebaut

Das Mobilfunknetz in Twiehausen soll ausgebaut werden. Das geht aus der Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Das Ministerium hat mit den Mobilfunkunternehmen Telefónica, Telekom und Vodafone den sogenannten Mobilfunkpakt ausgehandelt, der eine Verbesserung der Netzabdeckung bis 2020 zum Ziel...

Meldepflichten für den Kauf von Edelmetallen
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Meldepflichten für den Kauf von Edelmetallen

Künftig soll der Edelmetallhandel ab einem Wert von 2000 Euro meldepflichtig sein, damit geht die Bundesregierung deutlich weiter, als es die EU anlässlich der vierten EU-Geldwäscherichtlinie fordert. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler an die Bundesregierung hervor. Wie absurd dieser Schwellenwert ist, erkennt man, wenn man die aktuellen Goldpreise beobachtet. So...

Nachgelagerte Besteuerung der Rente
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Nachgelagerte Besteuerung der Rente

Im Jahr 2005 ist von der Bundesregierung das sogenannte Alterseinkünftegesetz verabschiedet worden, wodurch auch eine nachgelagerte Besteuerung von Renten implementiert wurde. Die nachgelagerte Besteuerung wird sukzessive umgesetzt und ist im Jahr 2040 abgeschlossen. Es obliegt dem Rentner, die Steuerpflicht zu prüfen und ggf. eine Steuererklärung abzugeben. FDP Finanzexperte Frank Schäffler befragte vor diesem Hintergrund die...

Ursachen für Pleitewelle bei FinTechs
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Ursachen für Pleitewelle bei FinTechs

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) meldete am 2. Juli 2019, dass laut einer Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC seit Anfang 2017 „eine regelrechte Schließungswelle“ über die deutschen FinTechs hinwegrolle. Seit 2011 hätten mindestens 233 FinTechs in Deutschland wieder ihren Betrieb eingestellt. Und allein in den Monaten Januar bis Mai 2019 hätten so viele FinTechs...

Investments in den grauen Kapitalmarkt
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Investments in den grauen Kapitalmarkt

Finanzmarkt-Unternehmen, die nur wenige gesetzliche Vorgaben erfüllen müssen und keine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) benötigen, sind auf dem sog. grauen Kapitalmarkt tätig. Die BaFin hat im Jahr 2015 den gesetzlichen Auftrag zum Schutz von kollektiven Verbraucherinteressen erhalten. Im Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz wurden dazu Befugnisse für Anordnungen erteilt, die „geeignet und erforderlich sind, um verbraucherschutzrelevante Missstände...

Schriftliche Frage: Steigerung der Ausgaben für Dienstreisen und den Erwerb von Fahrzeugen
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Schriftliche Frage: Steigerung der Ausgaben für Dienstreisen und den Erwerb von Fahrzeugen

Wie begründet die Bundesregierung, dass im Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 die Ausgaben für Dienstreisen (Gruppe 527) von 265.607.000 Euro auf 299.602.000 Euro steigen und, dass die Ausgaben für den Erwerb von Fahrzeugen (Gruppe 811) von 588.180.000 Euro auf 1.054.391.000 Euro steigen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Steigerung der Ausgaben für...

Der Systemwettbewerb mit China ist zu gewinnen!
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Der Systemwettbewerb mit China ist zu gewinnen!

Photo by David Besh from Pexels Wenn man die Diskussion in Deutschland verfolgt, hat man manchmal den Eindruck, insbesondere das wirtschaftliche, aber vielleicht sogar das politische System in China sei westlichen Demokratien und gerade unserer eigenen, überlegen. Der Aufstieg Chinas sei nur eine Frage der Zeit und der Mathematik. Die westliche Welt, Europa und auch Deutschland würden zunächst...

Fleisch nur für Besserverdiener?
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Fleisch nur für Besserverdiener?

(Photo by mali maeder from Pexels) Vor 100 Jahren gab’s für die Masse nur an Weihnachten und Ostern Fleisch. Dies nicht, weil man der Meinung war, dass zu viel Fleisch ungesund sei, sondern weil es zu teuer war. Fleisch war ein Luxusgut, das sich nur die Reichen leisten konnten. Ist Fleisch in Deutschland zu billig?...

Bundesregierung verspricht: Fernverkehrs-Anbindung bleibt
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Bundesregierung verspricht: Fernverkehrs-Anbindung bleibt

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Schriftliche Frage vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mitteilte, wird die Fernverkehrsanbindung über 2023 hinaus in Minden erhalten bleiben. Der zuständige parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann erklärte in seinem Antwortschreiben: „Nach aktuellem Planungsstand wird angestrebt, für Minden, Bad Oeynhausen und Bünde mindestens den heutigen Angebotsumfang ab 2023 anzubieten.“  Trotz...

Abwicklungsplan für NordLB
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Abwicklungsplan für NordLB

Wie aus einer Antwort des Einheitlichen Abwicklungsausschusses an den FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervorgeht, existiert für die Norddeutsche Landesbank (NordLB) als sogenanntes bedeutendes Institut ein Abwicklungsplan. Schäffler hatte in Ausübung des bankenunionalen Fragerechts Anfragen an die Europäische Zentralbank (EZB) und den Einheitlichen Abwicklungsfonds gestellt. Die Antworten auf die gestellten Fragen wurden durch den Präsidenten des Deutschen...

Schriftliche Frage: Neuerrichtung von Bahnübergängen zwischen Herford und Bad Salzuflen
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Schriftliche Frage: Neuerrichtung von Bahnübergängen zwischen Herford und Bad Salzuflen

Wie sieht nach Kenntnis der Bundesregierung der genaue Zeitplan bei der geplanten Neuerrichtung von Bahnübergängen zwischen Herford und Bad Salzuflen aus, und wie stellt die Bundesregierung sicher, dass das Ziel, die Neuanlagen im Jahr 2020 in Betrieb zu nehmen, erreicht wird (siehe Bericht der Lippischen Landeszeitung vom 8. 8.2019)? Die Antwort der Bundesregierung können Sie...

Schriftliche Frage: Fahrplanänderungen nach der Umstellung auf den ECx
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Schriftliche Frage: Fahrplanänderungen nach der Umstellung auf den ECx

Bleiben nach Kenntnis der Bundesregierung auf der Bahnstrecke Berlin- Hannover-Amsterdam auch nach der UmsteIlung auf den ECx ab dem Jahr 2023 alle Anschlüsse zwischen Nah- und Fernverkehr sowie alle derzeitigen Streckenhalte in der Region Ostwestfalen-Lippe (Minden, Bad Oeynhausen, Bünde) erhalten? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Fahrplanänderungen nach der Umstellung auf den...

Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen
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Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen

Die Bundesregierung sieht „keine Möglichkeit für tragfähige Varianten“ zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, auf Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Vor dem Hintergrund des Antrags der Deutschen Bahn AG, Trassenabschnitte der Bahnlinie Diepholz-Sulingen-Nienburg bei Marklohe (Landkreis Nienburg) zu entwidmen, wollte...

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