Author: Frank Schäffler

Meldepflichten für den Kauf von Edelmetallen
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Meldepflichten für den Kauf von Edelmetallen

Künftig soll der Edelmetallhandel ab einem Wert von 2000 Euro meldepflichtig sein, damit geht die Bundesregierung deutlich weiter, als es die EU anlässlich der vierten EU-Geldwäscherichtlinie fordert. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler an die Bundesregierung hervor. Wie absurd dieser Schwellenwert ist, erkennt man, wenn man die aktuellen Goldpreise beobachtet. So...

Nachgelagerte Besteuerung der Rente
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Nachgelagerte Besteuerung der Rente

Im Jahr 2005 ist von der Bundesregierung das sogenannte Alterseinkünftegesetz verabschiedet worden, wodurch auch eine nachgelagerte Besteuerung von Renten implementiert wurde. Die nachgelagerte Besteuerung wird sukzessive umgesetzt und ist im Jahr 2040 abgeschlossen. Es obliegt dem Rentner, die Steuerpflicht zu prüfen und ggf. eine Steuererklärung abzugeben. FDP Finanzexperte Frank Schäffler befragte vor diesem Hintergrund die...

Ursachen für Pleitewelle bei FinTechs
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Ursachen für Pleitewelle bei FinTechs

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) meldete am 2. Juli 2019, dass laut einer Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC seit Anfang 2017 „eine regelrechte Schließungswelle“ über die deutschen FinTechs hinwegrolle. Seit 2011 hätten mindestens 233 FinTechs in Deutschland wieder ihren Betrieb eingestellt. Und allein in den Monaten Januar bis Mai 2019 hätten so viele FinTechs...

Investments in den grauen Kapitalmarkt
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Investments in den grauen Kapitalmarkt

Finanzmarkt-Unternehmen, die nur wenige gesetzliche Vorgaben erfüllen müssen und keine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) benötigen, sind auf dem sog. grauen Kapitalmarkt tätig. Die BaFin hat im Jahr 2015 den gesetzlichen Auftrag zum Schutz von kollektiven Verbraucherinteressen erhalten. Im Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz wurden dazu Befugnisse für Anordnungen erteilt, die „geeignet und erforderlich sind, um verbraucherschutzrelevante Missstände...

Schriftliche Frage: Steigerung der Ausgaben für Dienstreisen und den Erwerb von Fahrzeugen
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Schriftliche Frage: Steigerung der Ausgaben für Dienstreisen und den Erwerb von Fahrzeugen

Wie begründet die Bundesregierung, dass im Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 die Ausgaben für Dienstreisen (Gruppe 527) von 265.607.000 Euro auf 299.602.000 Euro steigen und, dass die Ausgaben für den Erwerb von Fahrzeugen (Gruppe 811) von 588.180.000 Euro auf 1.054.391.000 Euro steigen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Steigerung der Ausgaben für...

Der Systemwettbewerb mit China ist zu gewinnen!
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Der Systemwettbewerb mit China ist zu gewinnen!

Photo by David Besh from Pexels Wenn man die Diskussion in Deutschland verfolgt, hat man manchmal den Eindruck, insbesondere das wirtschaftliche, aber vielleicht sogar das politische System in China sei westlichen Demokratien und gerade unserer eigenen, überlegen. Der Aufstieg Chinas sei nur eine Frage der Zeit und der Mathematik. Die westliche Welt, Europa und auch Deutschland würden zunächst...

Fleisch nur für Besserverdiener?
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Fleisch nur für Besserverdiener?

(Photo by mali maeder from Pexels) Vor 100 Jahren gab’s für die Masse nur an Weihnachten und Ostern Fleisch. Dies nicht, weil man der Meinung war, dass zu viel Fleisch ungesund sei, sondern weil es zu teuer war. Fleisch war ein Luxusgut, das sich nur die Reichen leisten konnten. Ist Fleisch in Deutschland zu billig?...

Bundesregierung verspricht: Fernverkehrs-Anbindung bleibt
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Bundesregierung verspricht: Fernverkehrs-Anbindung bleibt

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Schriftliche Frage vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mitteilte, wird die Fernverkehrsanbindung über 2023 hinaus in Minden erhalten bleiben. Der zuständige parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann erklärte in seinem Antwortschreiben: „Nach aktuellem Planungsstand wird angestrebt, für Minden, Bad Oeynhausen und Bünde mindestens den heutigen Angebotsumfang ab 2023 anzubieten.“  Trotz...

Abwicklungsplan für NordLB
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Abwicklungsplan für NordLB

Wie aus einer Antwort des Einheitlichen Abwicklungsausschusses an den FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervorgeht, existiert für die Norddeutsche Landesbank (NordLB) als sogenanntes bedeutendes Institut ein Abwicklungsplan. Schäffler hatte in Ausübung des bankenunionalen Fragerechts Anfragen an die Europäische Zentralbank (EZB) und den Einheitlichen Abwicklungsfonds gestellt. Die Antworten auf die gestellten Fragen wurden durch den Präsidenten des Deutschen...

Schriftliche Frage: Neuerrichtung von Bahnübergängen zwischen Herford und Bad Salzuflen
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Schriftliche Frage: Neuerrichtung von Bahnübergängen zwischen Herford und Bad Salzuflen

Wie sieht nach Kenntnis der Bundesregierung der genaue Zeitplan bei der geplanten Neuerrichtung von Bahnübergängen zwischen Herford und Bad Salzuflen aus, und wie stellt die Bundesregierung sicher, dass das Ziel, die Neuanlagen im Jahr 2020 in Betrieb zu nehmen, erreicht wird (siehe Bericht der Lippischen Landeszeitung vom 8. 8.2019)? Die Antwort der Bundesregierung können Sie...

Schriftliche Frage: Fahrplanänderungen nach der Umstellung auf den ECx
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Schriftliche Frage: Fahrplanänderungen nach der Umstellung auf den ECx

Bleiben nach Kenntnis der Bundesregierung auf der Bahnstrecke Berlin- Hannover-Amsterdam auch nach der UmsteIlung auf den ECx ab dem Jahr 2023 alle Anschlüsse zwischen Nah- und Fernverkehr sowie alle derzeitigen Streckenhalte in der Region Ostwestfalen-Lippe (Minden, Bad Oeynhausen, Bünde) erhalten? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Fahrplanänderungen nach der Umstellung auf den...

Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen
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Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen

Die Bundesregierung sieht „keine Möglichkeit für tragfähige Varianten“ zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, auf Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Vor dem Hintergrund des Antrags der Deutschen Bahn AG, Trassenabschnitte der Bahnlinie Diepholz-Sulingen-Nienburg bei Marklohe (Landkreis Nienburg) zu entwidmen, wollte...

Schriftliche Frage: Möglichkeiten einer Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Rahden und Bremen
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Schriftliche Frage: Möglichkeiten einer Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Rahden und Bremen

Wie bewertet die Bundesregierung vor dem Hintergrund des Antrags der Deutschen Bahn AG, Trassenabschnitte der Bahnlinie Diepholz-Sulingen-Nienburg bei Marklohe (Landkreis Nienburg) zu entwidmen, die Möglichkeiten einer Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Rahden und Bremen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Schriftliche Frage: Möglichkeiten einer Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Rahden und Bremen

Volks- und Raiffeisenbanken stehen vor großen Problemen
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Volks- und Raiffeisenbanken stehen vor großen Problemen

Frank Schäffler hat mit Banken intern („BI“) ein Interview über die großen Probleme geführt, die auf Sparkassen und Volksbanken hierzulande zukommen, falls die EZB ihre Geldpolitik lockern sollte (vgl. ‚Bi‘ 31/2019). ‚Bi‘-Frage: Wie beurteilen Sie die Feststellung der Bundesregierung, die Institute hätten hierzulande allein 2018 Zinsen i. H. v. 2,4 Mrd. € an die EZB...

Familienunternehmen Riemeier setzt auf E-Fuels
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Familienunternehmen Riemeier setzt auf E-Fuels

Im Zuge einer Wasserstoffautotour durch Ostwestfalen- Lippe besuchten die heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler und Christian Sauter Unternehmen in der Region, die sich aktiv mit intelligenten Lösungen für die Verkehrswende auseinandersetzen. Eines dieser Unternehmen ist der Familienbetrieb Riemeier GmbH & Co.KG: Mineralöle und Transporte, der von Helmut Riemeier und seinem Sohn geführt wird und für die...

Riester-Standardprodukt
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Riester-Standardprodukt

Um die private Altersvorsorge in Deutschland zu fördern, ist 2002 das Riester-Rentensystem eingeführt worden. In dem Riester-Rentensystem sind u.a. Arbeitnehmer, Auszubildende und Beamte förderberechtigt. Diese müssen mindestens vier Prozent ihres Bruttojahresgehalts besparen, um eine staatliche Grundzulage von 175 Euro zu erhalten. Für Familien mit Kindern gibt es zusätzliche Förderungen. Weiterhin können in gewissen Fällen Sparbeiträge...

Bankenunion grade noch verfassungskonform
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Bankenunion grade noch verfassungskonform

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am Dienstag gefassten Urteil verkündet, dass die europäische Bankenunion verfassungskonform ist. Dies hatten Kläger der Gruppe „Europolis“ rund um den Berliner Finanzwissenschaftler Markus Kerber bezweifelt. Im Interview mit dem Deutschlandfunk hat nun auch der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Frank Schäffler Stellung zum Urteil des Bundesverfassungsgericht bezogen: „Das Haftungsrisiko ist unkontrollierbar...

Die Evolution des Geldes
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Die Evolution des Geldes

(Photo by Worldspectrum from Pexels) Olaf Scholz hat sich kritisch über Facebooks angedachte Währung Libra geäußert – und ist dabei selbst einem Irrtum über die „gesetzlichen Zahlungsmittel“ erlegen. Das zeigt die Komplexität der Materie. Lange Zeit wurden Bitcoin, Ethereum und Co. belächelt. Seit Facebook am Mitte Juni seine Pläne für die Kryptowährung Libra öffentlich gemacht hat, ist...

Mehr Bürokratie durch unterschiedliche Mehrwertsteuersätze
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Mehr Bürokratie durch unterschiedliche Mehrwertsteuersätze

Deutsche Unternehmen kämpfen mit der Bürokratie. Ein Grund dafür sind die unterschiedlichen Mehrwertsteuersätze, das geht aus der Kleinen Anfrage von FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hervor. Weiter teilte das Bundesfinanzministerium in seiner Antwort mit, dass in den vergangenen fünf Jahren Firmen 16.300 Mal bei der Bundesfinanzverwaltung nachfragen, ob ein Produkt regulär mit 19 Prozent Mehrwertsteuer oder mit...

„Bargeld wird immer mehr madig gemacht.“
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„Bargeld wird immer mehr madig gemacht.“

Frank Schäffler sprach mit dem Magazin von pro aurum über die drohende Absenkung der Bargeldgrenze auf 2.000 Euro bei Goldkäufen. Das Interview wurde hier veröffentlicht: https://newsroom.proaurum.de/frank-schaeffler-gold-die-ultimative-versicherung-fuer-den-waehrungscrash/ (pro aurum) Herr Schäffler, Sie gelten im Bundestag seit Jahren als Gegner eines Bargeld-Verbots. Wie sieht Ihr politischer Kampf in diesem Zusammenhang konkret aus und wie stufen Sie die...

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