Author: Frank Schäffler

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 12 / Bundesministerium für Digitales und Verkehr Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will direkt auf Herrn Oßner antworten: Wenn man die Zahlen aus Ihren Änderungsanträgen im Haushaltsausschuss einmal zusammenrechnet, dann kommt...

Schäffler gegen EU-Schulden für Ukraine-Hilfen
Beitrag

Schäffler gegen EU-Schulden für Ukraine-Hilfen

In dieser Woche tagten die G7-Finanzminister in Königswinter bei Bonn. Dabei ging es unter anderem um kurzfristige Milliardenhilfen zur Stabilisierung des ukrainischen Staatshaushalts. Dem Land sollen für die nächsten drei Monate insgesamt rund 15 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Im Vorfeld des Treffens sprach sich der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler gegen gemeinsame Schulden der EU-Staaten...

„Wir waren zu konfliktscheu“
Beitrag

„Wir waren zu konfliktscheu“

Photo by Mika Baumeister on Unsplash Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, Mitglied im Landesvorstand der Liberalen in Nordrhein-Westfalen, sprach mit dem Cicero über den Ausgang der Landtagswahl in NRW. Die Fragen stellte Daniel Gräber. Herr Schäffler, was ist Ihnen als erstes durch den Kopf gegangen, als Sie gestern Abend das FDP-Wahlergebnis aus NRW gesehen haben? Dass...

Blockchain: Wegbereiter der Freiheit denn Achillesferse
Beitrag

Blockchain: Wegbereiter der Freiheit denn Achillesferse

Die Blockchain ist nicht die Achillesferse der Freiheit, sondern kann ihr Wegbereiter sein. Staatliche Entscheidungen können transparenter werden und Menschen sich vernetzten. Bild: pixabay 24. Februar 2022: Russland greift die Ukraine an. Als Folge verhängen die USA und europäische Staaten die weitläufigsten Sanktionen in langer Geschichte: Einfrieren russischer Vermögen in der EU, Blockade der Guthaben...

BMF veröffentlicht Rundschreiben zur ertragssteuerlichen Behandlung von Token
Beitrag

BMF veröffentlicht Rundschreiben zur ertragssteuerlichen Behandlung von Token

BMF veröffentlicht Rundschreiben zur ertragssteuerlichen Behandlung von Token. Quelle: Pexels   Das BMF hat heute das Rundschreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder zur ertragssteuerlichen Behandlung von virtuellen Währungen und sonstigen Token veröffentlicht. Frank Schäffler, Sprecher für Blockchain- und FinTechinnovation der FDP-Fraktion, dazu: „Ein Meilenstein für die Kryptobranche in Deutschland: Heute hat das BMF das...

Verkehrsministerium streicht starre 31 Minuten-Vorgabe für Bahnlinie Bielefeld-Hannover
Beitrag

Verkehrsministerium streicht starre 31 Minuten-Vorgabe für Bahnlinie Bielefeld-Hannover

Photo by Oliver Sand on Unsplash Reine Fokussierung auf eine Neubaustrecke ist vom Tisch  Schäffler: Reine Neubaustrecke ist nicht finanzierbar Ostwestfalen-Lippe. „Die starre 31-Minuten-Vorgabe für die ICE-Fahrtzeit zwischen Bielefeld und Hannover ist vom Tisch“, so der FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe und Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler zur Antwort des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Michael Theurer auf seine aktuelle Anfrage...

Frank Schäffler im Krypto-Valley Schweiz
Beitrag

Frank Schäffler im Krypto-Valley Schweiz

Die Schweiz und insbesondere Zug und Zürich gelten als „Krypto-Valley“ aufgrund der hohen Anzahl an Startups im Bereich Blockchain. Ob Polkadot, die Ethereum- oder Web-3-Foundation oder diverse Bitcoin-Startups: Warum ist die Schweiz so beliebt bei jungen Tokenisierern? Was kann Deutschland regulatorisch von der Schweiz lernen? Um diesen Fragen nachzugehen, besuchte Frank Schäffler, Sprecher für Blockchain-...

FDP-Haushaltspolitiker Schäffler fordert geldpolitische Wende
Beitrag

FDP-Haushaltspolitiker Schäffler fordert geldpolitische Wende

Vor der Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) hat der FDP-Haushaltspolitiker Schäffler im Interview mit dem Deutschlandfunk eine geldpolitische Wende gefordert. Die EZB solle der Zinserhöhung der amerikanischen Zentralbank folgen, so Schäffler, der sich besorgt über die derzeitigen Preissteigerungen zeigte. Die Währungshüter verstießen gegen ihren Auftrag, sollten sie nicht gegensteuern. Der Haushaltsexperte erneuerte seien Vorwurf der...

Der digitale Euro muss nicht von der EZB kommen
Beitrag

Der digitale Euro muss nicht von der EZB kommen

Photo by Sonja Langford on Unsplash Die Segel sind gesetzt: Bereits Anfang nächsten Jahres will die Europäische Kommission einen Gesetzesentwurf zur Einführung des digitalen Euros vorlegen. Darauffolgend soll ein Prototyp des digitalen Euros vorgestellt werden, der 2025 auf den Markt kommen könnte. Bei all der Ambition hat die EZB jedoch nie den Nutzen eines digitalen...

Rede zum TOP Impfpflicht gegen SARS-CoV-2
Beitrag

Rede zum TOP Impfpflicht gegen SARS-CoV-2

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die unterschiedlichen Anträge und Gesetzentwürfe über das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht werden seit vielen Wochen intensiv diskutiert. Ich habe mich frühzeitig dem Antrag „Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen“ (DS 20/680) angeschlossen, weil ich darauf setze, dass Freiwilligkeit besser ist als staatlicher Zwang. Staatlicher Zwang kann...

„Blockchain und Kryptowährungen sind eine Chance auf ein neues Level an Transparenz.“
Beitrag

„Blockchain und Kryptowährungen sind eine Chance auf ein neues Level an Transparenz.“

Der Sprecher für FinTech- und Blockchain-Innovationen der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, sprach mit dem Magazin „Cash“ über den Ukraine-Krieg und die Folgen für den Kryptomarkt und die Energieversorgung. Die Fragen stellte Kim Brodtmann. Andrij Melnyk, der ukrainische Botschafter in Berlin, hat die seiner Meinung nach zögerliche Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine als „feige“...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 10 (Ernährung und Landwirtschaft) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es wird dieser Tage viel von einer Zeitenwende gesprochen, insbesondere in der Außen- und Sicherheitspolitik. Aber ich glaube, auch in der Landwirtschaftspolitik stehen wir...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Minister Wissing hat, finde ich, völlig richtig dargestellt, welches große Engagement in der Gesellschaft im Zuge der Flüchtlingskrise im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Laut Aristoteles sind es vor allem zwei Dinge, die die Fürsorge und Zuneigung der Menschen auf sich ziehen: das Eigentum und...

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften
Beitrag

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 21. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften Die von der Ampel-Koalition vorgeschlagene Änderung des Infektionsschutzgesetzes erfolgt in einer Zeit, in der in allen Ländern um uns herum die Bedrohungslage der Covid-2-Pandemie rapide abnimmt. Viele dieser Länder...

Die Stunde des Freihandels schlägt jetzt
Beitrag

Die Stunde des Freihandels schlägt jetzt

Photo: Ariel Pilotto from Unsplash (CC 0) Der Überfall Putins auf die Ukraine erinnert an den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen 1939. Hoffentlich führt es nicht zum gleichen Flächenbrand in Europa und in der Welt. Die entschlossene Antwort des Westens, sogar fast der ganzen Weltgemeinschaft, macht Hoffnung, dass wir aus 1939 und den Folgejahren gelernt haben....

“Europa hat Chance, Vorreiter zu sein”
Beitrag

“Europa hat Chance, Vorreiter zu sein”

Frank Schäffler, Sprecher für FinTech- und Blockchain-Innovationen der FDP-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit dem Finanznachrichtenportal FX Empire. Die Fragen stellte Ralph Bärligea. Ralph Bärligea: Herr Schäffler, Sie sind als Abgeordneter Blockchain- und Finanzexperte in der FDP-Bundestagsfraktion. Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung, an der Ihre Fraktion beteiligt ist, wird die Blockchain-Technolgie gleich in Bezug auf drei Bereiche erwähnt: Zur Einführung digitaler...

30 Jahre EU: „Nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen“
Beitrag

30 Jahre EU: „Nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen“

Photo by Christian Lue on Unsplash Vor 30 Jahren wurde in Maastricht die Europäische Union ins Leben gerufen. Aktuell stockt die Idee der Einigung. Ein Problem sei, dass sich manche Staaten nicht an die Regeln halten, sagt der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler im Interview mit WDR 5. „195 Mal ist das Verschuldungskriterium von 3 % gebrochen...

Technologie statt Regulierung: Win-Win-Win
Beitrag

Technologie statt Regulierung: Win-Win-Win

Photo: Robert Linder from Unsplash (CC 0) Deutschland ist keine Insel. Manchmal hat man den Eindruck, dass diese Banalität nicht überall erkannt wird. Bereits die alte Bundesregierung hat 2021 mit der Einführung einer CO2-Steuer auf fossile Brennstoffe für Anreize zur Vermeidung von Öl und Gas in Deutschland gesorgt. 2022 wurde die CO2-Steuer planmäßig von 25 Euro...

Kryptoregulierung muss modern sein und atmen
Beitrag

Kryptoregulierung muss modern sein und atmen

Photo by Pascal Bernardon on Unsplash Marktwirtschaft ist ein Entdeckungsverfahren. Die Marktteilnehmer suchen ständig nach besseren und effizienteren Produkten und Verfahren. Historisch hat dieser Entdeckungsprozess immer wieder zu Technologiesprüngen geführt. Die Erfindung der Dampfmaschine Ende des 17. Jahrhunderts, die Einführung der Webmaschine im 18. Jahrhundert, des Automobils Ende des 19. Jahrhundert und des Internets im 20. Jahrhundert sind nur...

facebook twitter instagram xing