Bundesregierung äußert sich erneut zur Grünen Brücke / Schäffler: Bahn sollte nicht aus der Verantwortung entlassen werden
Berlin/Porta-Westfalica. Die Deutsche Bahn will die „Grüne Brücke“ in Neesen nicht abreißen, dies erklärte jetzt erneut der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann auf eine parlamentarische Anfrage des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler. Schäffler hatte die Bundesregierung abermals angefragt, nachdem der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post vor wenigen Tagen mitteilte, die Deutsche Bahn befürworte den Abriss. „Das ist so nicht richtig“, betont Schäffler. „Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) kommt ein Abriss auf Kosten der Deutschen Bahn AG nicht in Betracht. Soweit eine anderweitige Finanzierung für den Abriss gefunden wird, hat die DB AG Gesprächsbereitschaft signalisiert“, so Ferlemann in seiner Antwort an Schäffler. Die Antwort der Bundesregierung klinge weniger optimistisch als die Aussagen Posts, so Schäffler.
Schäffler hatte sich bereits im Mai an die Bundesregierung gewandt, nachdem der Ausschuss für Planung und Umweltschutz im Rat der Stadt Porta Westfalica auf Antrag von SPD und Grünen beschloss, die Brücke abzureißen. SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Rahnenführer hat bereits für 150.000 Euro ein Angebot einer Baufirma eingeholt.
Die Bundesregierung teilte in der ersten Antwort an Schäffler mit, dass sich die Brücke im Eigentum der DB Netz AG befinde und ein Rückbau nicht vorgesehen sei. Die Brücke werde alle drei Jahre von der DB Netz AG überprüft, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die letzte Überprüfung habe im Juli 2017 stattgefunden. Zuletzt habe es im April 2015 auch ein Abstimmungsgespräch zwischen der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt – Standort Hannover, dem Wasser- und Schifffahrtsamt Minden und der DB Netz AG gegeben. Hierbei habe man beschlossen, dass die Brücke nicht abgerissen werde, da die Strecke zwar stillgelegt, aber nicht entwidmet sei, so Ferlemann.
Schäffler betonte, dass ein Abbruch der Brücke wünschenswert sei. Insbesondere mit der baldigen Eröffnung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals erfahre Porta Westfalica auch touristisch eine Aufwertung. „Da ist ein „Schandfleck“ wie die „Grüne Brücke“ sicherlich hinderlich“, so Schäffler. Hier sei aber die Deutsche Bahn als Eigentümerin in der Verantwortung. Hierfür müsste sich Achim Post einsetzen. Als Mitglied einer Regierungsfraktion wäre das seine Aufgabe, betonte Schäffler.