2019-02-08_Artikelbild Das verschleuderte Erbe des Ludwig Erhard Tichys Einblick

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Rede zum TOP „EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld“

Meine sehr geehrten Damen und Herren, schon heute ist der Großteil unseres Zahlungsverkehrs digital. Mit der nun möglichen Einführung des digitalen Euros beabsichtigt die EZB, ein digitales Pendant zum Bargeld zu schaffen und öffentlich zugängliches Zentralbankgeld (CBDC) zu digitalisieren. Die EZB strebt dabei vermutlich kein direktes CBDC und somit Konten von Privatpersonen bei ihr an,…

„Möglicher Neubau der ICE-Trasse wird sich verzögern“

Photo by Oliver Sand on Unsplash „Ein möglicher Neubau der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover wird so schnell nicht umgesetzt werden.“ Davon ist der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler überzeugt, nachdem Bundesverkehrsminister Volker Wissing heute seine Eckpunkte zur Zukunft der Deutschen Bahn und der Schiene vorgestellt hat. Politische Versäumnisse und Unterfinanzierung in der Vergangenheit hätten die Schiene an ihre absoluten Grenzen gebracht, sagte…

Kryptowährungen: Totgesagte leben länger

Picture: Shubham Dhage auf Unsplash Nicht erst seit dem TerraUSD-Crash sind die Kryptokurse am Boden. Der Crash wirkte vielleicht als Katalysator, aber die Kurse von Kryptowährungen sind bereits länger im Sinkflug. So sank beispielsweise Bitcoin von seinem Höchststand am 11. September 2021 von etwa 66.000 US$ auf nun 20.000 US$. Anderen Kryptowerten ging es nicht…

Bundesregierung gegen Aufbau eines eigenen Registers für ’non-compliant‘ Kryptoassetserviceprovider

Photo by Marta Branco on Pexels   Das Europäische Parlament schlägt im „Markets-in-Crypto-Assets“-Verordnungsentwurf ein separates Melderegister für ’non-compliant‘ Kryptoassetserviceprovider (CASPs) vor. Dies soll zentral bei der Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) gepflegt werden. Außerdem soll es laut Parlament ein Zulassungsverbot in der EU für CASPs aus ’non compliant‘ Jurisdiktionen geben. Das Zulassungsverbot soll auch gelten,…

Der Westen braucht mehr Kooperation

Photo: Conor Lawless from Flickr (CC BY 2.0) Die Preise für Lebensmittel sind im vergangenen Monat um 11,1 Prozent gestiegen. Wir spüren das beim Kauf von Butter, Milch und anderen Grundnahrungsmitteln. Natürlich ist die Grundlage für diese Inflation bei der Geldpolitik zu suchen. Ansonsten würden ja bei gleicher wirtschaftlicher Lage die Preise an anderer Stelle sinken….

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 10 / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über den Einzelplan 10. Hier geht es um einen ganzen Berufsstand, und zwar um die Landwirte. Für…

Transfer-of-Funds-Regulierungsentwurf: Bundesregierung gegen umfassende Verifizierung von unhosted wallets

Photo by Hitesh Choudhary on Unsplash Aktuell steht der Transfer-of-Funds-Regulierungsentwurf auf europäischer Ebene im Trilog. Im Zuge einer schriftlichen Anfrage Frank Schäfflers, Sprecher der FDP-Fraktion für Blockchain- und Fintechinnovationen, äußerte die Bundesregierung Bedenken an einer umfassenden und verpflichtenden Verifizierung der Identität von Zahler und Empfänger von Transfers von ‚unhosted wallets‘ sowie der verdachtslosen Meldung von…

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 16 / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Schon der Name des Ministeriums sagt, um was es im Einzelplan 16 geht: Umwelt, Natur, nukleare Sicherheit…

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 12 / Bundesministerium für Digitales und Verkehr Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will direkt auf Herrn Oßner antworten: Wenn man die Zahlen aus Ihren Änderungsanträgen im Haushaltsausschuss einmal zusammenrechnet, dann kommt…

Schäffler gegen EU-Schulden für Ukraine-Hilfen

In dieser Woche tagten die G7-Finanzminister in Königswinter bei Bonn. Dabei ging es unter anderem um kurzfristige Milliardenhilfen zur Stabilisierung des ukrainischen Staatshaushalts. Dem Land sollen für die nächsten drei Monate insgesamt rund 15 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Im Vorfeld des Treffens sprach sich der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler gegen gemeinsame Schulden der EU-Staaten…

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