Kategorie: Anfragen

Pünktlichkeit der Deutschen Bahn in Minden
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Pünktlichkeit der Deutschen Bahn in Minden

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Quote pünktlicher ICE und Intercity für den Halt Minden Westfalen in den letzten zwölf Monaten entwickelt? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen:  Pünktlichkeit ICE

Vermögenswirksame Leistungen
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Vermögenswirksame Leistungen

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Seit wann hat die Bundesregierung die Einkommensgrenzen für die Gewährungen von Vermögenswirksamen Leistungen nicht mehr angepasst? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen:  Vermögenswirksame Leistung

Notleidende Kredite in der Eurozone
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Notleidende Kredite in der Eurozone

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Notleidende Kredite gelten als das derzeit größte Risiko für die Stabilität des Bankensektors in der Eurozone. Im März 2018 stellte die Europäische Kommission eine Reihe von Gesetzentwürfen vor, um das Volumen der notleidenden Kredite in der Eurozone zu verringern. Frank Schäffler initiierte hierzu folgende Kleine Anfrage.  

Wasserstand der Mittelweser
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Wasserstand der Mittelweser

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hat sich der Wasserstand der Mittelweser in den Monaten Juni und Juli 2018 verändert, und hat das Auswirkungen auf die Schifffahrt gegeben? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Wasserstand der Mittelweser

InvestEU-Programm
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InvestEU-Programm

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Am 6. Juni 2018 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms InvestEU (COM(2018) 439 final, Verordnungsentwurf) veröffentlicht. Für den ab 2021 geltenden mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) müsse nach Ansicht der Europäischen Kommission ein EU-Investitionsprogramm...

Mobilfunknetz im Raum Detmold
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Mobilfunknetz im Raum Detmold

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie viele sogenannte „Weiße Flecken“ gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung im Mobilfunknetz im Raum Detmold? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Weiße Flecken im Mobilfunknetz in Detmold

Blockchain in der Schweiz
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Blockchain in der Schweiz

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Welche Voraussetzungen hat die Schweiz geschaffen um eine Plattform für den Wertpapierhandelmit der Blockchaintechnologie einführen zu können? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen:  Schweiz. Bockchain.

Planungen auf der B 65
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Planungen auf der B 65

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Welche Verkehrsprojekte sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit für die Bundestraße 65 auf dem Gebiet des Kreises Minden-Lübbecke geplant, und wie ist der aktuelle Umsetzungsstand? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Bundestraße 65

Provisionsdeckel für Lebensversicherungen
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Provisionsdeckel für Lebensversicherungen

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Provisionsdeckel für Lebensversicherungen Das „Handelsblatt“ vermeldete, Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz plane die Einführung eines so genannten Provisionsdeckels für Lebensversicherer. Dem Pressebericht zufolge soll das Bundesministerium der Finanzen mit der bisherigen Entwicklung der Vertriebskosten bei der Vermittlung von Lebensversicherungen nicht zufrieden sein. Die Kosten seien...

Pensionsrückstellungen in der Niedrigzinsphase
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Pensionsrückstellungen in der Niedrigzinsphase

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Pensionsrückstellungen in der Niedrigzinsphase Pensionsrückstellungen sind Rückstellungen für Verbindlichkeiten, die aufgrund der Zusage des Arbeitgebers bei Eintritt des Versorgungsfalles des Arbeitnehmers zur Verfügung stehen müssen. Die Höhe des Rechnungszinses für Pensionsrückstellungen ist gesetzlich nicht einheitlich geregelt: Steuerrechtlich wird seit 1982 mit einem festen Zinssatz von...

Beschwerderegister der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
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Beschwerderegister der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Beschwerderegister der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Seit November 2012 führt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) das so genannte Mitarbeiter- und Beschwerderegister. Die BaFin sammelt in dieser internen Datenbank die Beschwerden, die Anleger über ihre Anlageberater gemeldet haben. Wenn von der BaFin häufige Beschwerden über einen Berater...

Anzahl der prospektpflichtigen Darlehen, die via Crowdfunding ausgegeben wurden
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Anzahl der prospektpflichtigen Darlehen, die via Crowdfunding ausgegeben wurden

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie viele Nachrangdarlehen und partiarische Darlehen, die via Crowdfunding/ Schwarmfinanzierung ausgegeben wurden, waren nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten 12 Monaten prospektpflichtig, und wie hoch war das Gesamtvolumen dieser jeweiligen Darlehen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Prospektpflicht bei Darlehen via Crowdfunding

Zukunft der „Grünen Brücke“
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Zukunft der „Grünen Brücke“

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Ist es nach Kenntnis der Bundesregierung treffend, dass die sogenannte „Grüne Brücke“ auf dem Gebiet der Stadt Porta Westfalica-Neesen abgerissen werden soll? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Grüne Brücke  

Die Entwicklung europäischer Finanzpolitik nach dem Brexit
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Die Entwicklung europäischer Finanzpolitik nach dem Brexit

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Position der Bundesregierung zur Europäischen Einlagensicherung Im Zuge der wirtschaftlichen Harmonisierung wurden innerhalb der EU eine Reihe von finanzpolitischen Institutionen, wie die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Investitionsbank (EIB), geschaffen. Durch den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („Brexit“) wird...

Zur Rolle der nationalen und regionalen Förderbanken in Deutschland
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Zur Rolle der nationalen und regionalen Förderbanken in Deutschland

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Zur Rolle der nationalen und regionalen Förderbanken in Deutschland In Deutschland existieren 17 regionale und zwei nationale Förderbanken bzw. -institute. Die Förderbanken nehmen ihre Rolle bei der regionalen Wirtschaftsförderung vor Ort wahr. Ihre Förderung richtet sich insbesondere an den Mittelstand und Existenzgründer. Zudem werden Projekte...

Position der Bundesregierung zur Europäischen Einlagensicherung
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Position der Bundesregierung zur Europäischen Einlagensicherung

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Position der Bundesregierung zur Europäischen Einlagensicherung Im November 2015 hat die Europäische Kommission einen Verordnungsentwurf zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung (European Deposit Insurance Scheme – EDIS) als dritte Säule der Bankenunion vorgelegt. Seit Januar 2016 laufen die technischen Beratungen zu EDIS, welche...

Notleidende Kredite in der Eurozone
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Notleidende Kredite in der Eurozone

Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Notleidende Kredite in der Eurozone Notleidende Kredite (engl. non-performing loans, NPLs) gelten als das derzeit größte Risiko für die Stabilität des Bankensektors in der Eurozone. Im März 2018 stellte die Europäische Kommission eine Reihe von Gesetzesentwürfen vor, um das Volumen der notleidenden Kredite in...

Schriftliche Frage: Lückenschluss der A 30
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Schriftliche Frage: Lückenschluss der A 30

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Wann wird nach Kenntnis der Bundesregierung der Lückenschluss der A 30 bei Bad Oeyenhausen fertiggestellt und wann ist mit der Eiweihung zu rechnen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie lesen unter: Lückenschluss A 30

Schriftliche Frage: Ausbau der Windenergie
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Schriftliche Frage: Ausbau der Windenergie

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Wird die Bundesregierung beim weiteren Ausbau der Windenergie den Bundesländern die Möglichkeit geben, eine Abstandsfestsetzung rechtssicher umzusetzen? Antwort der Bundesregierung unter folgendem Link: Ausbau der Windenergie

Schriftliche Frage: Abriss der „Grünen Brücke“ in Porta Westfalica
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Schriftliche Frage: Abriss der „Grünen Brücke“ in Porta Westfalica

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr/ Ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Abriss der sogenannten „Grünen Brücke“, die sich im Eigentum des Bundes befindet, vorgesehen oder welche Pläne gibt es mit der Ruine? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Abriss der Grünen Brücke in Porta Westfalica

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