Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr An welchen Querbauwerken bzw. Staustufen entlang der Weser auf dem Gebiet des Kreis Minden-Lübbecke sind Um- bzw. Neubauten von Fischtreppen notwendig? Die Antwort der Bundesregierung können Sie in dem folgenden Link lesen: Maßnahmen entlang der Weser
Kategorie: Anfragen
Run-Off-Plattformen
Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0) von Flickr Run-Off-Plattformen Eine Versicherungsgesellschaft im so genannten Run-Off betreibt kein Neugeschäft mehr. Zusätzlich sind Gesellschaften gerade im Bereich der Lebensversicherungen dazu übergegangen, Teilbestände an spezialisierte Abwicklungsplattformen, so genannte Run-Off-Plattformen, zu übertragen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat Anfang des Jahres 2017 erstmalig die Übertragung...
Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente
Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0) von Flickr Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente In den vergangenen Jahren sind die bürokratischen Anforderungen an die Finanzwirtschaft deutlich gewachsen. Eine der größten regulatorischen Veränderungen stellt die Richtlinie der Europäischen Union 2014/65/EU über Märkte für Finanz-instrumente (hiernach MiFID II) dar. Frank Schäffler initiierte hierzu folgende...
Schriftliche Frage: Stand des Verkaufsprozesses des Flughafen Gütersloh
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Wie wirkt sich das angeordnete Nationale Naturerbe (NNE) und der drohende Verfall des Flughafens Gütersloh auf Dauer und Ergebnis der derzeit laufenden Vertragsverhandlungen zwischen der Bundesanstalt für Immobilien und der Gewerbepark Flughafen Gütersloh GmbH aus? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen. Flughafen...
Schriftliche Frage: Rechtliche Stellung von neutralen und gebundenen Versicherungsmaklern
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Ist es nach Einschätzungen der Bundesregierung zutreffend, dass bei Sondervergütungen oder Provisionsabgaben nur der gebundene Versicherungsvermittler, nicht aber der unabhängige Marker bevollmächtigt werden muss? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter dem folgenden Link lesen: Vollmacht bei Sondervergütungen unter Versicherungsmaklern
Initial Coin Offerings
Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0) von Flickr Initial Coin Offerings Die Blockchain-Technologie ist bis jetzt vor allem als die Datenstruktur hinter Bitcoin und anderen Kryptowährungen bekannt. Die Innovation hat allerdings eine ganze Reihe weiterer Anwendungsmöglichkeiten. Frank Schäfföer initiierte hierzu folgende Kleine Anfrage.
Finanzanlagenvermittler
Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0) von Flickr Finanzanlagevermittler Finanzanlagenvermittler sind Dienstleister für die Beratung und Vermittlung von Finanzanlagen. Seit 2013 benötigen Finanzanlagevermittler nach § 34f der Gewerbeordnung (GewO) eine gewerberechtliche Erlaubnis von der Industrie- und Handelskammer (IHK) bzw. einer anerkannten staatlichen Stelle – entweder von der Kreisverwaltung oder dem Gewerbeamt....
Schriftliche Frage: Betrieb der Schachtschleuse Minden
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Wie lange wird der Betrieb der denkmalgeschützten Schachtschleuse Minden aufrechterhalten und welche Pläne gibt es nach einer möglichen Stilllegung? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Schachtschleuse Minden
Schriftliche Frage: Stand der Maßnahme „ABS/NBS Hannover-Bielefeld“ des Bundesverkehrswegeplans
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Wie ist der aktuelle Stand der Maßnahme „ABS/NBS Hannover – Bielefeld“ und sieht die Bundesregierung einen Trassenneubau durch den Jakobsberg vor? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Bundesverkehrswegplan. Hannover Bielefeld
Schriftliche Frage: Stand des Ausbauprojekts B 239
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Inwieweit trägt die Bundesregierung im aktuellen Bundesverkehrswegplan im Hinblick auf den Ausbau der B 239 zwischen Herford und Kirchlengern der Tunnellösung Rechnung, und wie ist der aktuelle Stand des Ausbauprojekts? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Bundesverkehrswegplan. Herford Kirchlengern
Schriftliche Frage: Parkplätze für LKWs an der A2
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Wie bewertet die Bundesregierung die Parkplatzsituation für LKWs entlang der Bundesautobahn A2 im Abschnitt zwischen dem Kreuz Rheda-Wiedenbrück und Veltheim? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Parkplatzsituation. LKW. A2
Schriftliche Frage: Rückzahlung des KfW-Kredits für Air Berlin
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Wie stellt sich aus Sicht der Bundesregierung Zeitpunkt und Umfang der Rückzahlung des KfW-Überbrückungskredites für Air Berlin dar? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: KfW Überbrückungskredit. Air Berlin
Schriftliche Frage: Anzahl der deutschen Beamten in Griechenland
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Wie viele Beamte hat die Bunderegierung seit 2010 zur Unterstützung der griechischen Administration nach Athen geschickt, und was war deren Aufgabe? Die Antwort der Bundesregierung können die unter folgendem Link lesen: Anzahl der Beamten in Griechenland 2010
Schriftliche Frage: Ergebnis des Gutachtens zu den Sicherheiten von Air Berlin
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Zu Welchem Ergebnis kommt das Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC im Bezug auf der Werthaltigkeit der Sicherheiten von Air Berlin? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Gutachten. KfW Kredit. Air Berlin
Schriftliche Frage: Anteil der Elektrofahrzeuge in den Ministerien
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Wie hoch ist der Anteil aller Elektrofahrzeuge in den Ministerien der Bundesregierung? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Anteil der Elektrofahrzeuge
Schriftliche Frage: Krankenstand der Bundesministerien
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Wie hat sich der Krankenstand in den Bundesministerien in den letzten zwei Jahren entwickelt? Die Antwort der Bunderegierung können Sie lesen unter folgendem Link: Krankenstand Bundesministerien
Schriftliche Frage: Sicherheiten Air Berlin
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Welche Sicherheiten wurden im Zusammenhang mit der Gewährung des KfW-Überbrückungskredits genau verpfändet? Die Antwort der Bundesregierung können Sie lesen unter: Verpfändung von Sicherheiten. Air Berlin
Schriftliche Frage: Air Berlin
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Auf welche Höhe inklusive Zinsen belaufen sich die Forderungen aus dem KfW Übertragungskredit für Air Berlin? Die Antwort der Bundesregierung können Sie lesen unter: Höhe der Forderungen an Air Berlin