Kategorie: Anfragen

Run-Off-Plattformen
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Run-Off-Plattformen

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr Run-Off-Plattformen Eine Versicherungsgesellschaft im so genannten Run-Off betreibt kein Neugeschäft mehr. Zusätzlich sind Gesellschaften gerade im Bereich der Lebensversicherungen dazu übergegangen, Teilbestände an spezialisierte Abwicklungsplattformen, so genannte Run-Off-Plattformen, zu übertragen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat Anfang des Jahres 2017 erstmalig die Übertragung...

Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente
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Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente In den vergangenen Jahren sind die bürokratischen Anforderungen an die Finanzwirtschaft deutlich gewachsen. Eine der größten regulatorischen Veränderungen stellt die Richtlinie der Europäischen Union 2014/65/EU über Märkte für Finanz-instrumente (hiernach MiFID II) dar. Frank Schäffler initiierte hierzu folgende...

Schriftliche Frage: Stand des Verkaufsprozesses des Flughafen Gütersloh
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Schriftliche Frage: Stand des Verkaufsprozesses des Flughafen Gütersloh

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Wie wirkt sich das angeordnete Nationale Naturerbe (NNE) und der drohende Verfall des Flughafens Gütersloh auf Dauer und Ergebnis der derzeit laufenden Vertragsverhandlungen zwischen der Bundesanstalt für Immobilien und der Gewerbepark Flughafen Gütersloh GmbH aus? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen. Flughafen...

Schriftliche Frage: Rechtliche Stellung von neutralen und gebundenen Versicherungsmaklern
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Schriftliche Frage: Rechtliche Stellung von neutralen und gebundenen Versicherungsmaklern

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Ist es nach Einschätzungen der Bundesregierung zutreffend, dass bei Sondervergütungen oder Provisionsabgaben nur der gebundene Versicherungsvermittler, nicht aber der unabhängige Marker bevollmächtigt werden muss? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter dem folgenden Link lesen: Vollmacht bei Sondervergütungen unter Versicherungsmaklern 

Initial Coin Offerings
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Initial Coin Offerings

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr Initial Coin Offerings Die Blockchain-Technologie ist bis jetzt vor allem als die Datenstruktur hinter Bitcoin und anderen Kryptowährungen bekannt. Die Innovation hat allerdings eine ganze Reihe weiterer Anwendungsmöglichkeiten. Frank Schäfföer initiierte hierzu folgende Kleine Anfrage.

Finanzanlagenvermittler
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Finanzanlagenvermittler

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr Finanzanlagevermittler Finanzanlagenvermittler sind Dienstleister für die Beratung und Vermittlung von Finanzanlagen. Seit 2013 benötigen Finanzanlagevermittler nach § 34f der Gewerbeordnung (GewO) eine gewerberechtliche Erlaubnis von der Industrie- und Handelskammer (IHK) bzw. einer anerkannten staatlichen Stelle – entweder von der Kreisverwaltung oder dem Gewerbeamt....

Schriftliche Frage: Betrieb der Schachtschleuse Minden
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Schriftliche Frage: Betrieb der Schachtschleuse Minden

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Wie lange wird der Betrieb der denkmalgeschützten Schachtschleuse Minden aufrechterhalten und welche Pläne gibt es nach einer möglichen Stilllegung? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Schachtschleuse Minden

Schriftliche Frage: Stand des Ausbauprojekts B 239
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Schriftliche Frage: Stand des Ausbauprojekts B 239

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Inwieweit trägt die Bundesregierung im aktuellen Bundesverkehrswegplan im Hinblick auf den Ausbau der B 239 zwischen Herford und Kirchlengern der Tunnellösung Rechnung, und wie ist der aktuelle Stand des Ausbauprojekts? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Bundesverkehrswegplan. Herford Kirchlengern

Schriftliche Frage: Parkplätze für LKWs an der A2
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Schriftliche Frage: Parkplätze für LKWs an der A2

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Wie bewertet die Bundesregierung die Parkplatzsituation für LKWs entlang der Bundesautobahn A2 im Abschnitt zwischen dem Kreuz Rheda-Wiedenbrück und Veltheim? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Parkplatzsituation. LKW. A2

Schriftliche Frage: Anzahl der deutschen Beamten in Griechenland
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Schriftliche Frage: Anzahl der deutschen Beamten in Griechenland

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr.  Wie viele Beamte hat die Bunderegierung seit 2010 zur Unterstützung der griechischen Administration nach Athen geschickt, und was war deren Aufgabe? Die Antwort der Bundesregierung können die unter folgendem Link lesen: Anzahl der Beamten in Griechenland 2010

Schriftliche Frage: Sicherheiten Air Berlin
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Schriftliche Frage: Sicherheiten Air Berlin

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Welche Sicherheiten wurden im Zusammenhang mit der Gewährung des KfW-Überbrückungskredits genau verpfändet? Die Antwort der Bundesregierung können Sie lesen unter: Verpfändung von Sicherheiten. Air Berlin  

Schriftliche Frage: Air Berlin
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Schriftliche Frage: Air Berlin

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Auf welche Höhe inklusive Zinsen belaufen sich die Forderungen aus dem KfW Übertragungskredit für Air Berlin? Die Antwort der Bundesregierung können Sie lesen unter: Höhe der Forderungen an Air Berlin

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