Kategorie: aus der Region

Ausbau der Rampe auf die B482 an der Weserbrücke startet 2019
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Ausbau der Rampe auf die B482 an der Weserbrücke startet 2019

Der Ausbau der Rampe von der Weserbrücke auf die B482 in Richtung Südwesten soll im kommenden Jahr starten. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler, hervor. Die Planungen seitens der Straßenbauverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, die für...

FDP-Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler im Gespräch mit Bürgermeister Meier
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FDP-Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler im Gespräch mit Bürgermeister Meier

Gemeinsam für Kirchlengern (von links): Ratsmitglied Michael Blöbaum, Bürgermeister Rüdiger Meier, Frank Schäffler MdB, FDP-Ortsvorsitzender Ralf Feldkord Reform der Grundsteuer darf nicht zulasten des ländlichen Raumes gehen FDP-Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler besucht Bürgermeister Rüdiger Meier Kirchlengern. Über die politischen Rahmenbedingungen für die Kommunalfinanzen sprachen jetzt der Bünder Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler mit Bürgermeister Rüdiger Meier im Kirchlengerner Rathaus....

Jeder vierte IC in Minden war unpünktlich
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Jeder vierte IC in Minden war unpünktlich

Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler fragt nach Pünktlichkeit der Bahn in Minden Schäffler: „Bahn muss an sich arbeiten“ Minden. Jeder vierte Intercity-Halt in Minden war im Juli unpünktlich, dies teilte jetzt die Bundesregierung dem heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten und FDP-Bezirksvorsitzenden Frank Schäffler mit. Wie der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann, Schäffler weiter mitteilte, waren in den vergangen 12...

375 Brücken an Bundesfernstraßen in NRW sanierungsbedürftig – auch fünf Brücken im Kreis Herford betroffen
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375 Brücken an Bundesfernstraßen in NRW sanierungsbedürftig – auch fünf Brücken im Kreis Herford betroffen

Nach der von Bund und Ländern gemeinsam erarbeiteten „Strategie zur Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen“ sind in Nordrhein-Westfalen 375 Brücken sanierungsbedürftig. Nach aktuellem Stand der Untersuchungen müssen 198 Brücken erneuert und 96 Brücken verstärkt werden. Die Kosten dafür werden auf 3,9 Milliarden Euro geschätzt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine...

Unterwegs im Mühlenkreis – Frank Schäffler MdB auf E-Bike-Tour
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Unterwegs im Mühlenkreis – Frank Schäffler MdB auf E-Bike-Tour

Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler, startet in der kommenden Woche eine E-Bike-Tour durch den Kreis Minden-Lübbecke. Neben Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern der heimischen Wirtschaft steht auch ein Austausch mit Portas Bürgermeister Bernd Hedtmann auf dem Programm. Darüber hinaus ist die Besichtigung verschiedenster Kulturdenkmäler wie das Kaiser-Wilhelm-Denkmal...

Bundesverfassungsgericht erklärt Hofabgabeklausel für verfassungswidrig
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Bundesverfassungsgericht erklärt Hofabgabeklausel für verfassungswidrig

FDP-MdB Frank Schäffler: „Gutes Signal für heimische Landwirte“ Vorschriften in der Alterssicherung für Landwirte, die eine Rente an die Abgabe des Hofs koppelt, sind verfassungswidrig. Das entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem Urteil vom heutigen Tage. Die bisherige Regelung greife faktisch in die vom Grundgesetz garantierte Eigentumsfreiheit ein, begründete das BVerfG sein Urteil. Der heimische...

Schifffahrt auf Mittelweser weiter möglich
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Schifffahrt auf Mittelweser weiter möglich

Fahrrinnentiefe ausreichend – MdB Schäffler befragt Bundesregierung Ein niedriger Wasserstand auf der Mittelweser beeinträchtigt derzeit nicht die Schifffahrt zwischen Minden und Bremen, dies teilte jetzt der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann dem heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Zwar sei der Pegelstand gegenüber Juni um 40 cm gesunken, dennoch sei die Fahrrinnentiefe von 2,80 Meter...

Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Rahden zu Besuch im Deutschen Bundestag
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Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Rahden zu Besuch im Deutschen Bundestag

Oberstufenschüler des Gymnasiums Rahden waren jetzt auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler zu Besuch im Deutschen Bundestag. Nach einem Vortrag über Aufgaben, Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlaments diskutierten die Schüler mit Schäffler über den Arbeitsalltag eines Politikers und die Bildungspolitik. Intensiv wurde auch über die aktuelle Flüchtlingspolitik gesprochen. Frank Schäffler war über das Interesse...

Bahn will Grüne Brücke nicht abreißen
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Bahn will Grüne Brücke nicht abreißen

Bundesregierung äußert sich erneut zur Grünen Brücke / Schäffler: Bahn sollte nicht aus der Verantwortung entlassen werden Berlin/Porta-Westfalica. Die Deutsche Bahn will die „Grüne Brücke“ in Neesen nicht abreißen, dies erklärte jetzt erneut der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann auf eine parlamentarische Anfrage des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler. Schäffler hatte die Bundesregierung abermals angefragt,...

Zum Stopp des Prozesses zum Umbau der Mühlenkreiskliniken
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Zum Stopp des Prozesses zum Umbau der Mühlenkreiskliniken

Zum Stopp des Prozesses zum Umbau der Mühlenkreiskliniken erklärt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler: „Mit dem Moratorium hat die Klinik-Spitze endlich die Reißleine gezogen. Bisher war die Vorgehensweise ein Kommunikationsdesaster. Insbesondere muss sich der Landrat fragen, wo seine Verantwortung in diesem Prozess liegt.  Er kann sich nicht nur hinter...

„Bemühungen haben sich gelohnt“ – Frank Schäffler MdB erfreut über Erhalt der Jösser Brücke
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„Bemühungen haben sich gelohnt“ – Frank Schäffler MdB erfreut über Erhalt der Jösser Brücke

Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler, ist froh, dass die Jösser Brücke erhalten bleibt. Schäffler hatte sich beim Bundesverkehrsministerium und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für den Erhalt der Brücke eingesetzt. „Ich freue mich, dass das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Wort gehalten hat. Die Bemühungen aller Beteiligten haben sich gelohnt“, so Schäffler....

Bahn will IC-Halt in Minden erhalten – FDP-MdB Frank Schäffler: Minden nicht abhängen
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Bahn will IC-Halt in Minden erhalten – FDP-MdB Frank Schäffler: Minden nicht abhängen

Die Deutsche Bahn will auf der IC-Linie 77 Amsterdam-Minden-Hannover-Berlin „alle bisherigen Halte dieser IC-Linie möglichst weiterhin anbieten“. Das teilte der Konzern dem heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Zuletzt wurde diskutiert, dass bei der Neutaktung dieser Intercity-Linie der Bahnhof Minden künftig nur noch halb so oft wie bisher angesteuert werden könnte. Gänzlich ausgeschlossen werden können Änderungen...

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior-Botschafter in die USA
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Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior-Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Darauf weist der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hin. Seit dem 2. Mai 2018 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2019/2020 auf bundestag.de/ppp bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 14. September 2018. Das...

Frank Schäffler MdB unterstützt Gerbereimuseum Enger
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Frank Schäffler MdB unterstützt Gerbereimuseum Enger

(Foto: Privat; (v. l.): Bernd Koring, Günter Richter, Silke Rolf, Vorstandsvorsitzender Karsten Glied, Frank Schäffler MdB, Angela Franke, Winfried Flakowski, Annette Aßbrok ) Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler setzt sich für die Pläne des Vereins Gerbereimuseum Enger ein, die Lohgerberei für Besucherinnen und Besucher erlebbar zu machen. Die Lohgerberei ist das einzige in Deutschland erhaltene Bauwerk...

Kein Ersatzneubau für Jösser Brücke
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Kein Ersatzneubau für Jösser Brücke

Die Zukunft der Wirtschaftswegebrücke „Jössener Bruchweg“ ist weiterhin unklar. Einen Ersatzneubau wird es nach dem Willen der GroKo nicht geben. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Darin heißt es, dass für einen Ersatzneubau „die Wirtschaftlichkeit unter Beachtung des objektiven Verkehrsbedürfnisses nicht gegeben“ ist. Derzeit würden...

Änderungen des Landesentwicklungsplans werden positiv aufgenommen
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Änderungen des Landesentwicklungsplans werden positiv aufgenommen

Die heute von der NRW-Landesregierung vorgestellten geplanten Änderungen am Landesentwicklungsplan sehen unter anderem die Möglichkeit vor, eine Abstandsregelung zwischen Windenergieanlagen und Wohngebieten zu schaffen. Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Mühlenkreis-Liberalen, Frank Schäffler, begrüßt die Neuerungen. „Der Ausbau der Windenergie insbesondere in der Nähe von Wohngebieten wird zunehmend kritisch gesehen. Es ist gut, dass die...

Die Weser bleibt für Fische gefährlich
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Die Weser bleibt für Fische gefährlich

Die im Jahr 2000 in Kraft getretene Wasserrahmenrichtlinie zielt nicht nur darauf ab, bis spätestens 2027 einen guten ökologischen und guten chemischen Zustand für Oberflächengewässer zu erreichen, sondern soll auch die ökologische Durchgängigkeit gewährleisten. So sollen beispielsweise Fische dem Flusslauf gefahrlos folgen können. Dies wird entlang der Weser jedoch nicht in nächster Zeit erreicht werden...

Politisch Interessierte aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag
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Politisch Interessierte aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisierte jetzt auf Anregung des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler eine Tagung für politisch Interessierte aus dem Kreis Minden-Lübbecke in Berlin. Neben Informationsgesprächen beim Bundesministerium der Finanzen und beim Bundesrat standen auch Besuche der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und einer Plenarsitzung auf dem Programm. Bei einer Diskussionsrunde mit Frank Schäffler im...

Schülerlotsen aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag
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Schülerlotsen aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag

Auf Einladung des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler besuchte jetzt eine Gruppe Schülerlotsen aus dem Kreis Minden-Lübbecke im Rahmen ihrer Berlin-Fahrt den Deutschen Bundestag. Organisiert hat die Fahrt die Verkehrswacht Minden-Lübbecke unter Leitung des Geschäftsführers Dieter Rohlfing. „Es ist schön zu sehen, dass sich seit über 60 Jahren immer wieder insbesondere junge Menschen als Verkehrshelfer engagieren...

Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne – MdB Frank Schäffler schaltet Bahnvorstand ein
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Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne – MdB Frank Schäffler schaltet Bahnvorstand ein

Die ausstehende Kreuzungsvereinbarung für die Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne beschäftigt nun auch den Vorstand der Deutschen Bahn AG. Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat sich beim Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla, für die Gemeinde eingesetzt. Die Antwort steht noch aus. „Das Verhalten der Deutschen Bahn ist nicht nachvollziehbar. Der Konzern muss...

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