Kategorie: <span>Bundestag</span>

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich auf drei Bereiche konzentrieren. Der erste Bereich ist schon angesprochen worden; das ist das Thema Munitionsaltlasten. Das ist sicherlich ein großes und wichtiges Thema. Es ist nicht...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Oßner, Sie wissen ja: Wir haben in der Bereinigungssitzung noch 1 Milliarde Euro an zusätzlichen VEs bei der Breitbandförderung draufgelegt. (Enak Ferlemann (CDU/CSU): Gott sei Dank!) Also das Bild, was...

Persönliche Erklärung zum Neunzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
Beitrag

Persönliche Erklärung zum Neunzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

Als der Deutsche Bundestag am 30. Juni 2011 über den Atomausstieg zum 31.12.2022 entschied, habe ich an dieser Stelle erklärt:  „Wir planen von der Spitze herab, wie viele Gaskraftwerke zu bauen und Kilometer Überlandleitungen zu errichten sind. Wir greifen ein in das Preisgefüge bei Strom aus so genannter erneuerbarer Energie, indem wir umfangreiche Subventionstatbestände schaffen....

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
Beitrag

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

COVID-19 ist eine ernstzunehmende Krankheit. Die zurückliegenden zweieinhalb Jahre haben gezeigt, dass insbesondere bei Menschen in hohem Alter oder mit bestimmten Vorerkrankungen eine Infektion mit SARS-CoV-2 zu schweren Krankheitsverläufen führen können. Ein breites Impfangebot hat dazu beigetragen, insbesondere bei vulnerablen Gruppen die schweren Verläufe mit Todesfolge massiv einzudämmen. Doch auch die Veränderung des Virus hat...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Im Einzelplan 16 gibt es auf Koalitionsseite ein paar Themen, über die wir einen Grundkonsens haben, über die wir einer Meinung...

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der Koalitionsausschuss hat am vergangenen Wochenende gute Arbeit geleistet. Er hat nämlich für diesen wichtigen Investitionsetat, der in der Summe ein Volumen von 35...

Rede zum TOP „EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld“
Beitrag

Rede zum TOP „EZB-Vorhaben für digitales Zentralbankgeld“

Meine sehr geehrten Damen und Herren, schon heute ist der Großteil unseres Zahlungsverkehrs digital. Mit der nun möglichen Einführung des digitalen Euros beabsichtigt die EZB, ein digitales Pendant zum Bargeld zu schaffen und öffentlich zugängliches Zentralbankgeld (CBDC) zu digitalisieren. Die EZB strebt dabei vermutlich kein direktes CBDC und somit Konten von Privatpersonen bei ihr an,...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 10 / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über den Einzelplan 10. Hier geht es um einen ganzen Berufsstand, und zwar um die Landwirte. Für...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 16 / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Schon der Name des Ministeriums sagt, um was es im Einzelplan 16 geht: Umwelt, Natur, nukleare Sicherheit...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 12 / Bundesministerium für Digitales und Verkehr Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will direkt auf Herrn Oßner antworten: Wenn man die Zahlen aus Ihren Änderungsanträgen im Haushaltsausschuss einmal zusammenrechnet, dann kommt...

Rede zum TOP Impfpflicht gegen SARS-CoV-2
Beitrag

Rede zum TOP Impfpflicht gegen SARS-CoV-2

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die unterschiedlichen Anträge und Gesetzentwürfe über das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht werden seit vielen Wochen intensiv diskutiert. Ich habe mich frühzeitig dem Antrag „Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen“ (DS 20/680) angeschlossen, weil ich darauf setze, dass Freiwilligkeit besser ist als staatlicher Zwang. Staatlicher Zwang kann...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 10 (Ernährung und Landwirtschaft) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es wird dieser Tage viel von einer Zeitenwende gesprochen, insbesondere in der Außen- und Sicherheitspolitik. Aber ich glaube, auch in der Landwirtschaftspolitik stehen wir...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Minister Wissing hat, finde ich, völlig richtig dargestellt, welches große Engagement in der Gesellschaft im Zuge der Flüchtlingskrise im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16
Beitrag

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16

Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Laut Aristoteles sind es vor allem zwei Dinge, die die Fürsorge und Zuneigung der Menschen auf sich ziehen: das Eigentum und...

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention
Beitrag

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 13. a) zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Das politische Ziel teile ich ausdrücklich, die besonders durch das Corona-Virus bedrohten Menschen zu schützen. Allerdings bin ich unsicher,...

Deutsche brauchen im Schnitt 49 Tage für Steuererklärung
Beitrag

Deutsche brauchen im Schnitt 49 Tage für Steuererklärung

Wie aus der Antwort auf die Schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervorgeht, brauchen Deutsche im Schnitt 49 Tage, um ihre Steuererklärungen anzufertigen. Viel zu lang – findet Schäffler. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 42,4 Mrd. Euro Einkommensteuer erstattet, davon entfielen rd. 14,7 Mrd. Euro auf Arbeitnehmer. Weiter heißt es in einer älteren Frage des...

Pendlerpauschale: Wegfall würde Fiskus 5,5 Milliarden Euro jährlich bescheren
Beitrag

Pendlerpauschale: Wegfall würde Fiskus 5,5 Milliarden Euro jährlich bescheren

Würde die Pendlerpauschale komplett entfallen, würde der Fiskus jährlich etwa 5,5 Milliarde Euro mehr einnehmen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler hervor, über die die Rheinische Post berichtet. Für den Bundestagsabgeordneten ist das aber kein Grund, die Forderung nach einer vollständigen Abschaffung zu erheben. „Nach der Krise...

Internationale Großbank in Betrugsskandal involviert
Beitrag

Internationale Großbank in Betrugsskandal involviert

In der Hoffnung auf hohe Renditen kaufte eine Gruppe von Anlegern aus Europa Aktien bei Finanzdienstleistern aus Asien. Doch die Wertpapiere existierten in Wahrheit nicht. In den Betrugsskandal verwickelt ist auch die HSBC in Honkong, über deren Konten das Geld floss. Die Beschädigten werfen der Bank vor, den Millionenbetrug durch mangelnde Geldwäsche-Präventionsmaßnahmen überhaupt erst möglich...

Wichtige Informationen für die Kontrolle der EZB-Anleiheaufkäufe fehlen
Beitrag

Wichtige Informationen für die Kontrolle der EZB-Anleiheaufkäufe fehlen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält es nicht für nötig, die Verhältnismäßigkeit der Anleiheaufkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) ein weiteres Mal durch den Bundestag prüfen zu lassen. Das geht aus der Antwort Schäubles auf eine Schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten hervor. Es bestünden „bislang keine Anhaltspunkte, dass eine Verhältnismäßigkeitskontrolle nicht in einem ausreichenden Maße stattfindet“, so Schäuble in...

Verdachtsmeldungen zu Geldwäsche mit Kryptowährungen fast vervierfacht
Beitrag

Verdachtsmeldungen zu Geldwäsche mit Kryptowährungen fast vervierfacht

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage von Frank Schäffler hervorgeht, gehen bei den Behörden in Deutschland immer mehr Verdachtsmeldungen zur Geldwäsche mit Kryptowährungen wie Bitcoin ein. Lag die Zahl der Meldungen bei der Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls (FIU) im Zusammenhang mit Kryptowährungen im Jahr 2018 noch bei rund 570, stieg sie demnach...

facebook twitter instagram xing