Kategorie: Kleine Anfragen

Aufsichtlich kontrollierte Hackerangriffe auf Banken-IT
Beitrag

Aufsichtlich kontrollierte Hackerangriffe auf Banken-IT

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Das am 2. Mai 2018 veröffentlichte European Framework for Threat Intelligencebased Ethical Red Teaming (Tiber-EU) der Europäischen Zentralbank (EZB) ist ein Rahmenwerk, um mittels kontrollierter Cyber-Hackingangriffe die Widerstandsfähigkeit von Akteuren im Finanzsektor zu testen und um so eine Vergleichbarkeit auf europäischer Ebene herzustellen. Wie sich...

Regulierungsansätze der EBA zu Kryptoassets
Beitrag

Regulierungsansätze der EBA zu Kryptoassets

Die europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) veröffentlichte zu Beginn des Jahres einen Report zum Umgang mit Kryptoassets. Darin unterstreicht die EU-Behörde die Notwendigkeit einheitlicher europäischer Aufsichtsstandards. Für die Zukunft der Kryptotechnologie im Finanzmarkt sei es dringend notwendig, dass sowohl für den Kunden als auch für den Anbieter allgemeine Rechtssicherheit gewährleistet sei. Aktuell herrsche jedoch noch keine Klarheit...

Entwicklung des deutschen FinTech-Marktes
Beitrag

Entwicklung des deutschen FinTech-Marktes

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. „FinTechs“ werden Finanzdienstleister genannt, die durch digitale Innovationen neue Finanzprodukte bzw. neue Geschäftsmodelle im Finanzmarkt schaffen. Laut der Studie „Germany FinTech Landscape“ von EY ist der FinTech-Markt in Deutschland im Jahr 2018 gewachsen und gewinnt weiter an Bedeutung für den Finanzmarkt. So stiegen unter anderem...

KfW-Programm 151, 152 und Feinstaub- bzw. Stickoxidausstoß von Pelletheizungen
Beitrag

KfW-Programm 151, 152 und Feinstaub- bzw. Stickoxidausstoß von Pelletheizungen

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat sich mit ihren Programmen 151, 152 das Ziel gesetzt, Maßnahmen energieeffizienten Sanierens zu fördern. Dieses KfW-Produkt wird aus dem CO2-Gebäudesanierungsprogramm und dem Anreizprogramm Energieeffizienz (APEE) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) finanziert. Für den Austausch besonders ineffizienter Heizungen...

Züge auf der Strecke Berlin – Amsterdam
Beitrag

Züge auf der Strecke Berlin – Amsterdam

Zu welchem konkreten Datum werden im Zuge der Modernisierung des Intercity Fuhrparks der Deutschen Bahn AG auf der Strecke Berlin – Amsterdam neue Züge eingesetzt? Die Antwort auf die schriftliche Frage können Sie folgendem Link entnehmen: Modernisierung des Intercity- und Eurocity-Fuhrparks  

Förderprogramme des Landwirtschaftsministeriums
Beitrag

Förderprogramme des Landwirtschaftsministeriums

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Auf welche Förderprogramme des Bundesministeriums für  Ernährung und Landwirtschaft können sich Kommunen für das Jahr 2019 bewerben? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme des BM für Ernährung und Landwirtschaft

Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge in Ostwestfalen-Lippe
Beitrag

Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge in Ostwestfalen-Lippe

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Quote pünktlicher ICE und Intercity für die entsprechenden Halte in Ostwestfalen-Lippe von Juni 2018 bis Dezember 2018 entwickelt? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Schriftliche Frage zur Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge in Ostwestfalen-Lippe

Förderprogramme des Arbeitsministeriums
Beitrag

Förderprogramme des Arbeitsministeriums

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Auf welche Förderprogramme des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales können sich Kommunen im Jahr 2019 bewerben? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgenden Link entnehmen: Förderprogramme BM Arbeit und Soziales

Verlust der Bundesagentur für Arbeit durch Negativzins
Beitrag

Verlust der Bundesagentur für Arbeit durch Negativzins

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr)   Auf welche Erhöhung beläuft sich seit Erhebung des Negativzinses der jährliche Verlust der Bundesagentur für Arbeit für ihre Einlagen bei der Bundesbank?   Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen:   Jährlicher Verlust der Bundesagentur für Arbeit durch Negativzins

Förderprogramme des Familienministeriums
Beitrag

Förderprogramme des Familienministeriums

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr)   Auf welche Förderprogramme des Familienministeriums können sich Kommunen für das Jahr 2019 bewerben und in welcher Höher erfolgt eine Förderung? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme des Familienministeriums

Standards und rechtliche Einordung von Kryptowährungen und ICOs
Beitrag

Standards und rechtliche Einordung von Kryptowährungen und ICOs

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Felix Hufeld gab am 28. Oktober 2018 ein Interview im Handelsblatt über Standards und die rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und virtuellen Börsengängen sog. ICOs (Initial Coin Offerings). Er sprach sich u. a. dafür aus, dass Kryptowährungen künftig als...

Freigrenzen bei der Einkommensteuer
Beitrag

Freigrenzen bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Freigrenzen sind Regelungen, nach denen Einkünfte erst ab einer bestimmten Grenze erfasst werden. Liegen die Einnahmen oder Einkünfte über der jeweiligen Freigrenze, wird die gesamte Einnahme bzw. Einkunft besteuert. Sind die Freigrenzen bei der Einkommensteuer in absoluten Zahlen ausgegeben, sinkt die Höhe der Grenze an...

Freibeträge bei der Einkommensteuer
Beitrag

Freibeträge bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Freibeträge sind ein bestimmter Teil des Einkommens, der steuerfrei ist. Erst Einnahmen oder Einkünfte, die den jeweiligen Freibetrag überschreiten, werden besteuert. Freibeträge sind als gleitende oder feste Beträge ausgegeben. Sind die Freibeträge bei der Einkommensteuer in absoluten Zahlen ausgegeben, sinkt die Höhe der Beträge an...

Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums 2018 und 2019
Beitrag

Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums 2018 und 2019

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Auf welche Förderprogramme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie können sich Kommunen in den Jahren 2018 und 2019 bewerben und in welcher Höhe erfolgt eine Förderung? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme BMW und Energie

Die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht bei Kryptowährungen und Token
Beitrag

Die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht bei Kryptowährungen und Token

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Das Kammergericht Berlin hat geurteilt, dass der Handel mit Bitcoin kein Bankgeschäft bzw. keine Straftat darstellt, weil es sich dabei weder um eine Rechnungseinheit noch um ein Finanzinstrument nach dem Kreditwesengesetz (KWG) handelt. Daher sei auch keine Erlaubnis für das Betreiben von Bankgeschäften erforderlich (Aktenzeichen:...

Förderprogramme für Kommunen
Beitrag

Förderprogramme für Kommunen

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Welche Förderprogramme, auf die sich Kommunen bewerben können, vergibt das Bundesministerium des Innern in den Jahren 2018 und 2019? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme des BMI

Erhöhung der linearen Absetzung für Abnutzung von Immobilien
Beitrag

Erhöhung der linearen Absetzung für Abnutzung von Immobilien

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) In welcher Höhe wären nach Kenntnis der Bundesregierung Mindereinnahmen des Staates bei einer Erhöhung der linearen Absetzung für Abnutzung von Immobilien auf 3 Prozent zu erwarten? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Mindereinnahmen durch Immobilien

Brücken über den Bundeswasserstraßen
Beitrag

Brücken über den Bundeswasserstraßen

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) In Welchem Zustand befinden sich die Brücken über die Bundeswasserstraßen in Kreis Herford, Höxter und Minden-Lübbecke? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Zustand Bundeswasserstraßen

Kompetenzerweiterung für die EU-Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA
Beitrag

Kompetenzerweiterung für die EU-Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Seit 2011 gibt es drei europäische Aufsichtsbehörden (ESAs – European Supervisory Authorities) zur Harmonisierung der Finanzaufsicht in der EU: Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA – European Banking Authority), die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA – European Insurance and Occupational Pensions Authority)...

„Immer engerer Zusammenschluss der Völker Europas“
Beitrag

„Immer engerer Zusammenschluss der Völker Europas“

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Was ist nach Kenntnis der Bundesregierung aus den in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates formulierten Vorschlägen, das in der Präambel des EU-Vertrages bekräftigte Ziel des „immer engeren Zusammenschlusses der Völker Europas“ für rechtlich unverbindlich zu erklären, geworden? Die Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage können...

facebook twitter instagram xing