Kategorie: Kleine Anfragen

Schriftliche Frage: Abriss der „Grünen Brücke“ in Porta Westfalica
Beitrag

Schriftliche Frage: Abriss der „Grünen Brücke“ in Porta Westfalica

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr/ Ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Abriss der sogenannten „Grünen Brücke“, die sich im Eigentum des Bundes befindet, vorgesehen oder welche Pläne gibt es mit der Ruine? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Abriss der Grünen Brücke in Porta Westfalica

Zinszusatzreserve für Lebensversicherer
Beitrag

Zinszusatzreserve für Lebensversicherer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Zinszusatzreserve für Lebensversicherer Lebensversicherer übernehmen zu Vertragsbeginn langfristige Garantien. 2011 hat der Gesetzgeber die Zinszusatzreserve mit der Intention geschaffen, diese Garantien auch angesichts der anhaltend niedrigen Zinsen zu sichern. Die Zinszusatzreserve ist zu bilden, wenn der Referenzzins (gebildet aus den Euro-Zins- swaps der...

EU-Pass für Banken und andere Finanzdienstleister
Beitrag

EU-Pass für Banken und andere Finanzdienstleister

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. EU-Pass für Banken und andere Finanzdienstleister In einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zugelassene Kreditinstitute sind grundsätzlich berechtigt, ihr Geschäft auch in anderen Mitgliedstaaten auszuüben. Dieses System des „EU-Passes“ für Banken und andere Finanzdienstleister ermöglicht es Unternehmen, die in einem EWR-Land zugelassen sind,...

Steuerrechtliche Auswirkungen des Brexits
Beitrag

Steuerrechtliche Auswirkungen des Brexits

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Steuerrechtliche Auswirkungen des Brexits Am 23. Juni 2016 stimmten die Bürger des Vereinigten Königreichs für einen Austritt aus der Europäischen Union („Brexit“). Am 29. März 2017 leitete die englische Premierministerin Theresa May den Austrittsprozess gemäß Artikel 50 des EU-Vertrages offiziell ein. Die durch...

Schriftliche Frage: Tabaksteuer
Beitrag

Schriftliche Frage: Tabaksteuer

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr/ Welche Änderungen plant die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode bei der Tabaksteuer und welche Ziele werden mit den Änderungen verfolgt? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgenden Links entnehmen: Tabaksteuer. Tabaksteuer (2)  

Steuererleichterungen für die UEFA
Beitrag

Steuererleichterungen für die UEFA

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Steuererleichterungen für die Union of European Football Associations (UEFA) Der Deutsche Fußball-Bund e. V. (DFB) bewirbt sich derzeit für die Austragung der Fußball-Europameisterschaft (EM) 2024. Die FDP Fraktion begrüßt die Bewerbung für sportliche Großereignisse wie die Europameisterschaft 2024.Gleichzeitig sehen die Fragesteller internationales Steuerdumping...

PRIIP-Verordnung
Beitrag

PRIIP-Verordnung

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr.  Bürokratie durch die Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIlP-Verordnung) In den vergangenen Jahren sind die bürokratischen Anforderungen an die Finanzwirtschaft deutlich gewachsen. Eine der größten regulatorischen Veränderungen stellt die Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des...

Schriftliche Frage: Kleinunternehmerregelung
Beitrag

Schriftliche Frage: Kleinunternehmerregelung

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr/ Wie viele Steuerpflichtige nutzen nach Kenntnis der Bunderegierung die Kleinunternehmerregelung nach Paragraph 19 EStG, und plant die Bundesregierung eine Anpassung der Umsatzgrenze von 17.500 Euro im Jahr? Die Antwort der Bunderegierung können Sie folgendem Link entnehmen. Kleinunternehmerregelungen

Schriftliche Frage: Rechtsgrundlage eines europäischen Einlagensicherungssystems
Beitrag

Schriftliche Frage: Rechtsgrundlage eines europäischen Einlagensicherungssystems

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Wie bewertet die Bundesregierung die von EU Kommission gewählte Rechtsgrundlage zur Schaffung eines europäischen Einlagensicherungssystems und wie wird sie hierzu den Beschluss des Bundestages vom 25.02.2016 umsetzen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Einlagensicherungssystem

Schriftliche Frage: Planungen an der Weser im Kreis Minden Lübbecke
Beitrag

Schriftliche Frage: Planungen an der Weser im Kreis Minden Lübbecke

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Welche Planungen sind in dem derzeit geltenden Priorisierungskonzept des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an der Weser im Kreis Minden-Lübbecke festgehalten? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen: Vorgesehene Planungen an der Weser. Kreis Minden-Lübbecke

Schriftliche Frage: Staustufen entlang der Weser
Beitrag

Schriftliche Frage: Staustufen entlang der Weser

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr An welchen Querbauwerken bzw. Staustufen entlang der Weser auf dem Gebiet des Kreis Minden-Lübbecke sind Um- bzw. Neubauten von Fischtreppen notwendig? Die Antwort der Bundesregierung können Sie in dem folgenden Link lesen: Maßnahmen entlang der Weser

Run-Off-Plattformen
Beitrag

Run-Off-Plattformen

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr Run-Off-Plattformen Eine Versicherungsgesellschaft im so genannten Run-Off betreibt kein Neugeschäft mehr. Zusätzlich sind Gesellschaften gerade im Bereich der Lebensversicherungen dazu übergegangen, Teilbestände an spezialisierte Abwicklungsplattformen, so genannte Run-Off-Plattformen, zu übertragen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat Anfang des Jahres 2017 erstmalig die Übertragung...

Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente
Beitrag

Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente In den vergangenen Jahren sind die bürokratischen Anforderungen an die Finanzwirtschaft deutlich gewachsen. Eine der größten regulatorischen Veränderungen stellt die Richtlinie der Europäischen Union 2014/65/EU über Märkte für Finanz-instrumente (hiernach MiFID II) dar. Frank Schäffler initiierte hierzu folgende...

Schriftliche Frage: Stand des Verkaufsprozesses des Flughafen Gütersloh
Beitrag

Schriftliche Frage: Stand des Verkaufsprozesses des Flughafen Gütersloh

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Wie wirkt sich das angeordnete Nationale Naturerbe (NNE) und der drohende Verfall des Flughafens Gütersloh auf Dauer und Ergebnis der derzeit laufenden Vertragsverhandlungen zwischen der Bundesanstalt für Immobilien und der Gewerbepark Flughafen Gütersloh GmbH aus? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter folgendem Link lesen. Flughafen...

Schriftliche Frage: Rechtliche Stellung von neutralen und gebundenen Versicherungsmaklern
Beitrag

Schriftliche Frage: Rechtliche Stellung von neutralen und gebundenen Versicherungsmaklern

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Ist es nach Einschätzungen der Bundesregierung zutreffend, dass bei Sondervergütungen oder Provisionsabgaben nur der gebundene Versicherungsvermittler, nicht aber der unabhängige Marker bevollmächtigt werden muss? Die Antwort der Bundesregierung können Sie unter dem folgenden Link lesen: Vollmacht bei Sondervergütungen unter Versicherungsmaklern 

Initial Coin Offerings
Beitrag

Initial Coin Offerings

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr Initial Coin Offerings Die Blockchain-Technologie ist bis jetzt vor allem als die Datenstruktur hinter Bitcoin und anderen Kryptowährungen bekannt. Die Innovation hat allerdings eine ganze Reihe weiterer Anwendungsmöglichkeiten. Frank Schäfföer initiierte hierzu folgende Kleine Anfrage.

facebook twitter instagram xing