Kategorie: Bundestag

Pauschbeträge und Pauschalen bei der Einkommensteuer
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Pauschbeträge und Pauschalen bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Innerhalb des Einkommensteuerrechts sind verschiedene Pauschbeträge und Pauschalen vorgesehen, die angerechnet werden, ohne dass dafür Einzelbeträge z. B. durch Belege nachgewiesen werden müssen. Die Pauschalen sind für die Steuerzahler von Vorteil, da diese weniger Belege sammeln und einreichen müssen. Gleichzeitig dienen die Pauschalen der Verwaltungsvereinfachung,...

Risiken für den europäischen Finanzmarkt durch Schwellenländer
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Risiken für den europäischen Finanzmarkt durch Schwellenländer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. In den letzten Monaten waren zunehmend schlechte Wirtschaftsdaten aus den sogenannten Schwellenländern (nach IWF-Definition derzeit 150 Länder – IWF = Internationaler Währungsfonds) festzustellen. So hat z. B. der „MSCI Emerging Market Currency Index“, welcher die Entwicklung der Währungen von Schwellenländern im Vergleich zum US-Dollar abbildet,...

Planungsstand für den Ausbau der B 61
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Planungsstand für den Ausbau der B 61

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Was ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Planungsstand für den Ausbau der Rampe von der B 61 auf die B 482 in Porta Westfalica? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Porta Westfalica B 61

Rede von Frank Schäffler im Deutschen Bundestag
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Rede von Frank Schäffler im Deutschen Bundestag

Rede von Frank Schäffler MdB zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 über die Tätigkeit und Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersvorsorge (EbAV), Drucksache 19/4673, Top 16 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit diesem Gesetzentwurf hat die Bundesregierung ihren Spielraum nicht genutzt....

Aufzüge der Deutschen Bahn
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Aufzüge der Deutschen Bahn

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hoch war in den letzten 12 Monaten die Ausfallquote von Aufzügen an Bahnhöfen im Schienennetz der Deutschen Bahn AG und wie viele Ausfälle von Aufzügen waren durch Renovierungen bedingt? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Aufzüge der Deutschen Bahn 2018-10-10

Steuergarantien für die UEFA
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Steuergarantien für die UEFA

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Welche Steuergarantien hat die Bundesregierung der UEFA für die Fußball-Europameisterschaft gegeben? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Steuergarantien UEFA

Vermögenswirksame Leistungen und Arbeitnehmersparzulage
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Vermögenswirksame Leistungen und Arbeitnehmersparzulage

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Arbeitgeber können freiwillig oder nach Tarifvertrag eine Sparzulage, sog. vermögenswirksame Leistung (VL), monatlich von bis zu 40 Euro an ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen. Bespart werden können Bank-, Aktienfonds-und ETF-Sparpläne (ETF = Exchange traded Fund) sowie Bausparverträge. Außerdem kann die VL zur Tilgung eines Baudarlehens...

Rede Frank Schäffler zu Besicherung von Target-Forderungen
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Rede Frank Schäffler zu Besicherung von Target-Forderungen

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Antrag zu den TARGET-Forderungen der Deutschen Bundesbank im Euro-System greift die AfD ein wichtiges Thema auf und schlägt unter anderem die Besicherung dieser TARGET-Forderungen vor. Ob es diese Sicherheiten auf der Seite der Notenbanken der Südstaaten des Euro-Systems in diesem Umfang und in ausreichender Qualität...

Rede Frank Schäffler zu Finanzkrisenprävention
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Rede Frank Schäffler zu Finanzkrisenprävention

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Zehn Jahre Lehman-Pleite müssen uns auch ein Stück weit zurückblicken lassen. Wer die Situation von vor zehn Jahren vor Augen hat und sich die heutige Situation vor Augen führt, der muss sagen: So viel haben wir eigentlich nicht gelernt. Die weltweite Verschuldung ist in diesen zehn Jahren um...

Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten
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Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hoch sind die Mindereinnahmen für den Gesamtstaat durch die anteilige steuerliche Absetzbarkeit für Kinderbetreuungskosten? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Mindereinnahmen durch Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten

Schiedsverfahren nach Atomausstieg
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Schiedsverfahren nach Atomausstieg

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie verhält sich die Bundesregierung zu dem Beschluss des International Centre of Settlement of Investments Disputes in Washington, in dem die Behauptung der Bundesregierung zurückgewiesen wird, das Schiedsgericht sei nicht für die Schiedsverfahren um die finanziellen Folgen des Atomausstiegs zwischen Vattenfall und der Bundesrepublik Deutschland zuständig...

Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen
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Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen

Photo by rawpixel on Unsplash Als Distributed-Ledger-Technologie (verteiltes Kontenbuch) bezeichnet man dezentral geführte Datenbanken, die Teilnehmern des Netzwerks eine gemeinsame Schreib-, Lese- und Speicherberechtigung erteilen und ohne zentrale Autorität gepflegt werden. Die Blockchain-Technologie ist eine Form der Distributed-Ledger-Technologie (DLT), die sich besonders gut zur Abbildung von Transaktionshistorien eignet. Das verteilte Kontenbuch besteht hierbei aus einer chronologischen Kette von...

Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen
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Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen

Als Distributed-Ledger-Technologie (verteiltes Kontenbuch) bezeichnet man dezentral geführte Datenbanken, die Teilnehmern des Netzwerks eine gemeinsame Schreib-, Lese- und Speicherberechtigung erteilen und ohne zentrale Autorität gepflegt werden. Die Blockchain-Technologie ist eine Form der Distributed-Ledger-Technologie (DLT), die sich besonders gut zur Abbildung von Transaktionshistorien eignet. Das verteilte Kontenbuch besteht hierbei aus einer chronologischen Kette von Datenblöcken, die...

Flughafen Gütersloh
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Flughafen Gütersloh

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit der Übergabe des Flughafens Gütersloh an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angefallen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Flughafen Gütersloh

Eisenbahnbrücken im Kreis Herford
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Eisenbahnbrücken im Kreis Herford

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) In welchem Zustand befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Eisembahnbrücken in den Kreisen Herford und Minden-Lübbecke, und welcher Erneuerungsbedarf ist gegebenenfalls vorhanden? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Eisenbahnbrücken im Kreis Herford

Provisionen im Versicherungsmarkt
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Provisionen im Versicherungsmarkt

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Eine Frage über die Rechtmäßigkeit der Abgabe von Provision eines Vermittlers an einen Versicherungskunden. Vollständige Frage und Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Provisionen im Versicherungsmarkt

Pünktlichkeit der Deutschen Bahn in OWL
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Pünktlichkeit der Deutschen Bahn in OWL

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Quote pünktlicher der ICE- und Intercityzüge für die entsprechenden Halte in Ostwestfalen-Lippe entwickelt?  Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: DB in OWL

Riester Rente und zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen
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Riester Rente und zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Die Riester-Rente wurde 2002 im Zuge der Reform der gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt. Seitdem unterstützt der Staat die Sparer mit Zulagen und Steuervorteilen, um sie zum Abschluss einer Riester-Rente zu motivieren. Die Zulagen müssen jedoch jährlich vom Versicherer bei der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) beantragt...

Pünktlichkeit der Deutschen Bahn in Minden
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Pünktlichkeit der Deutschen Bahn in Minden

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Quote pünktlicher ICE und Intercity für den Halt Minden Westfalen in den letzten zwölf Monaten entwickelt? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen:  Pünktlichkeit ICE

Vermögenswirksame Leistungen
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Vermögenswirksame Leistungen

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Seit wann hat die Bundesregierung die Einkommensgrenzen für die Gewährungen von Vermögenswirksamen Leistungen nicht mehr angepasst? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen:  Vermögenswirksame Leistung

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