Kategorie: Bundestag

Standards und rechtliche Einordung von Kryptowährungen und ICOs
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Standards und rechtliche Einordung von Kryptowährungen und ICOs

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Felix Hufeld gab am 28. Oktober 2018 ein Interview im Handelsblatt über Standards und die rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und virtuellen Börsengängen sog. ICOs (Initial Coin Offerings). Er sprach sich u. a. dafür aus, dass Kryptowährungen künftig als...

Freigrenzen bei der Einkommensteuer
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Freigrenzen bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Freigrenzen sind Regelungen, nach denen Einkünfte erst ab einer bestimmten Grenze erfasst werden. Liegen die Einnahmen oder Einkünfte über der jeweiligen Freigrenze, wird die gesamte Einnahme bzw. Einkunft besteuert. Sind die Freigrenzen bei der Einkommensteuer in absoluten Zahlen ausgegeben, sinkt die Höhe der Grenze an...

Freibeträge bei der Einkommensteuer
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Freibeträge bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Freibeträge sind ein bestimmter Teil des Einkommens, der steuerfrei ist. Erst Einnahmen oder Einkünfte, die den jeweiligen Freibetrag überschreiten, werden besteuert. Freibeträge sind als gleitende oder feste Beträge ausgegeben. Sind die Freibeträge bei der Einkommensteuer in absoluten Zahlen ausgegeben, sinkt die Höhe der Beträge an...

Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums 2018 und 2019
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Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums 2018 und 2019

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Auf welche Förderprogramme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie können sich Kommunen in den Jahren 2018 und 2019 bewerben und in welcher Höhe erfolgt eine Förderung? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme BMW und Energie

Rede Frank Schäffler zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
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Rede Frank Schäffler zum Europäischen Stabilitätsmechanismus

Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Eurogruppe hat am 4. Dezember eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus beschlossen. Unter anderem wurden darin die Regelungen für die ESM-Kreditlinien reformiert. Für diese Kreditlinien galt und gilt die Prämisse, dass diese nur gewährt werden, wenn eine Gefahr für die...

Rede Frank Schäffler zur EU-Richtlinie – Betriebliche Altersversorgung
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Rede Frank Schäffler zur EU-Richtlinie – Betriebliche Altersversorgung

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Dieser Gesetzentwurf wird in einem Umfeld beraten, in dem es betriebliche Altersversorgungseinrichtungen in Europa schwerhaben. Sie haben es schwer, weil das Niedrigzinsumfeld der EZB dazu führt, dass Altersversorgungseinrichtungen es generell schwerhaben, die notwendigen Erträge zu erwirtschaften. Sie haben es aber auch schwer, weil staatliche Ebenen diese Einrichtungen mit...

Die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht bei Kryptowährungen und Token
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Die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht bei Kryptowährungen und Token

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Das Kammergericht Berlin hat geurteilt, dass der Handel mit Bitcoin kein Bankgeschäft bzw. keine Straftat darstellt, weil es sich dabei weder um eine Rechnungseinheit noch um ein Finanzinstrument nach dem Kreditwesengesetz (KWG) handelt. Daher sei auch keine Erlaubnis für das Betreiben von Bankgeschäften erforderlich (Aktenzeichen:...

Förderprogramme für Kommunen
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Förderprogramme für Kommunen

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Welche Förderprogramme, auf die sich Kommunen bewerben können, vergibt das Bundesministerium des Innern in den Jahren 2018 und 2019? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme des BMI

Erhöhung der linearen Absetzung für Abnutzung von Immobilien
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Erhöhung der linearen Absetzung für Abnutzung von Immobilien

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) In welcher Höhe wären nach Kenntnis der Bundesregierung Mindereinnahmen des Staates bei einer Erhöhung der linearen Absetzung für Abnutzung von Immobilien auf 3 Prozent zu erwarten? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Mindereinnahmen durch Immobilien

Brücken über den Bundeswasserstraßen
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Brücken über den Bundeswasserstraßen

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) In Welchem Zustand befinden sich die Brücken über die Bundeswasserstraßen in Kreis Herford, Höxter und Minden-Lübbecke? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Zustand Bundeswasserstraßen

Kompetenzerweiterung für die EU-Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA
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Kompetenzerweiterung für die EU-Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Seit 2011 gibt es drei europäische Aufsichtsbehörden (ESAs – European Supervisory Authorities) zur Harmonisierung der Finanzaufsicht in der EU: Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA – European Banking Authority), die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA – European Insurance and Occupational Pensions Authority)...

Rede Frank Schäffler zum Thema Europäische Finanztransaktionsteuer
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Rede Frank Schäffler zum Thema Europäische Finanztransaktionsteuer

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man muss eigentlich den Linken dankbar sein, dass sie dieses Thema heute auf die Tagesordnung gesetzt haben. Denn es zeigt, dass die Regierung hier ein totes Pferd reitet. Seit mindestens fünf Jahren wird auf europäischer Ebene über dieses Thema gesprochen, aber so richtig weitergekommen sind wir nicht....

„Immer engerer Zusammenschluss der Völker Europas“
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„Immer engerer Zusammenschluss der Völker Europas“

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Was ist nach Kenntnis der Bundesregierung aus den in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates formulierten Vorschlägen, das in der Präambel des EU-Vertrages bekräftigte Ziel des „immer engeren Zusammenschlusses der Völker Europas“ für rechtlich unverbindlich zu erklären, geworden? Die Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage können...

Folgen für die Finanzbranche durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung
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Folgen für die Finanzbranche durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Am 24. Mai 2018 ist die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung, hiernach DSGVO) in Kraft getreten. Die DSGVO...

Vorschläge der Europäischen Kommission für nachhaltige Investitionen
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Vorschläge der Europäischen Kommission für nachhaltige Investitionen

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Die Europäische Kommission hat am 24. Mai 2018 einen Vorschlag für eine Verordnung „über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen“ (COM (2018) 353) vorgelegt. Der Vorschlag der Kommission soll vor allem einheitliche Kriterien dafür schaffen was „grün“ bzw. „nachhaltig“ ist. Diese sogenannte Nachhaltigkeitstaxonomie...

Pauschbeträge und Pauschalen bei der Einkommensteuer
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Pauschbeträge und Pauschalen bei der Einkommensteuer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Innerhalb des Einkommensteuerrechts sind verschiedene Pauschbeträge und Pauschalen vorgesehen, die angerechnet werden, ohne dass dafür Einzelbeträge z. B. durch Belege nachgewiesen werden müssen. Die Pauschalen sind für die Steuerzahler von Vorteil, da diese weniger Belege sammeln und einreichen müssen. Gleichzeitig dienen die Pauschalen der Verwaltungsvereinfachung,...

Risiken für den europäischen Finanzmarkt durch Schwellenländer
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Risiken für den europäischen Finanzmarkt durch Schwellenländer

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. In den letzten Monaten waren zunehmend schlechte Wirtschaftsdaten aus den sogenannten Schwellenländern (nach IWF-Definition derzeit 150 Länder – IWF = Internationaler Währungsfonds) festzustellen. So hat z. B. der „MSCI Emerging Market Currency Index“, welcher die Entwicklung der Währungen von Schwellenländern im Vergleich zum US-Dollar abbildet,...

Planungsstand für den Ausbau der B 61
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Planungsstand für den Ausbau der B 61

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Was ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Planungsstand für den Ausbau der Rampe von der B 61 auf die B 482 in Porta Westfalica? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Porta Westfalica B 61

Rede von Frank Schäffler im Deutschen Bundestag
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Rede von Frank Schäffler im Deutschen Bundestag

Rede von Frank Schäffler MdB zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 über die Tätigkeit und Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersvorsorge (EbAV), Drucksache 19/4673, Top 16 Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit diesem Gesetzentwurf hat die Bundesregierung ihren Spielraum nicht genutzt....

Aufzüge der Deutschen Bahn
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Aufzüge der Deutschen Bahn

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie hoch war in den letzten 12 Monaten die Ausfallquote von Aufzügen an Bahnhöfen im Schienennetz der Deutschen Bahn AG und wie viele Ausfälle von Aufzügen waren durch Renovierungen bedingt? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Aufzüge der Deutschen Bahn 2018-10-10

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