Kategorie: Schriftliche Fragen

Schriftliche Frage: Scholz Aussagen Bankenfusion Commerzbank Deutsche Bank
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Schriftliche Frage: Scholz Aussagen Bankenfusion Commerzbank Deutsche Bank

Stellen nach Auffassung der Bundesregierung die Aussagen von Olaf Scholz (,,Es gibt Beratungen über die Situation wie sie ist. Die Bundesregierung ist ein fairer Begleiter von privatwirtschaftlichen Diskussionen.“) am 11.03.2019 (siehe http://www.manager-magazin.de/unternehmen/banken/deutsche-bank-commerzbank-finanzminister-olaf-scholz-bestaetigt-gespraeche-a-1257305.html) im Kontext einer möglichen Fusion zwischen Deutscher Bank AG und Commerzbank Aktiengesellschaft und die Tatsache, dass die Commerzbank Aktiengesellschaft erst am 17.03.2019 öffentlich...

Schriftliche Frage: Lärmschutz Nordumgehung Bad Oeynhausen A30
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Schriftliche Frage: Lärmschutz Nordumgehung Bad Oeynhausen A30

Plant die Bundesregierung den Lärmschutz entlang der Bundesautobahn 30 auf Höhe der Straße Werster Heide und der umliegenden Straßen zu ergänzen (siehe https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis-Minden-Luebbecke/Bad-Oeynhausen/3709963-Nordumgehung-Anlieger-in-Werste-fordern-effektiven-Laermschutz-Wir-verstehen-nicht-dass-wir-da-so-vergessen-wurden)? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Lärmschutz Nordumgehung Bad Oeynhausen A30

Schriftliche Frage: Kukies Interessenskonflikt Fusion Deutsche Bank und Commerzbank
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Schriftliche Frage: Kukies Interessenskonflikt Fusion Deutsche Bank und Commerzbank

Hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jörg Kukies, im Zuge seiner vorherigen Tätigkeit bei Goldman Sachs mit dem Thema einer möglichen Fusion zwischen Deutscher Bank und Commerzbank beschäftigt bzw. sich dazu mit Vertretern der jeweiligen Institutionen getroffen und sieht die Bundesregierung daraus bei Kukies einen Interessenskonflikt? Die Antwort der Bundesregierung können...

Schriftliche Frage: Luftfahrtrechtliche Belange im Zusammenhang mit Flächennutzungsplan Windkraft Stemwede
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Schriftliche Frage: Luftfahrtrechtliche Belange im Zusammenhang mit Flächennutzungsplan Windkraft Stemwede

Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass – angesichts der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes für das Land NRW in Münster (Verfahren ENERTRAG AG./.Gemeinde Stemwede) vom 14.03.2019, wonach die 53.Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Stemwede zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergie gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) (besonders das Gebiet „Babbelage“ und östlicher Bereich „Blockhorns...

Schriftliche Frage:  Bundesverkehrswegeplan Tunnel-Lösung Wiehengebirge Porta Westfalica
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Schriftliche Frage: Bundesverkehrswegeplan Tunnel-Lösung Wiehengebirge Porta Westfalica

Plant die Bundesregierung die sogenannte „Tunnel-Lösung “ durch den Jakobsberg bei Porta-Westfalica für die Bahn-Trasse zwischen Hannover und Bielefeld (Projekt 2-016— V01) aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Bundesverkehrswegeplan Tunnel-Lösung Wiehengebirge Porta Westfalica

Schriftliche Frage: Einsätze der Bundespolizei in Minden Herford Bielefeld und Paderborn im Zusammenhang mit reisenden Fußballfans
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Schriftliche Frage: Einsätze der Bundespolizei in Minden Herford Bielefeld und Paderborn im Zusammenhang mit reisenden Fußballfans

Wie viele Einsatze der Bundespolizei, die im Zusammenhang mit reisenden Fußballfans standen, gab es im vergangenen Jahr an den Bahnhöfen in Minden, Bielefeld,Herford und Paderborn? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: . Einsätze der Bundespolizei in Minden Herford Bielefeld und Paderborn im Zusammenhang mit reisenden Fußballfans

Schriftliche Frage: Bahnübergänge Osnabrück Melle
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Schriftliche Frage: Bahnübergänge Osnabrück Melle

Aus welchem Grund müssen die Nahverkehrszüge zwischen Melle und Osnabrück an den Bahnübergängen ihre Geschwindigkeit reduzieren bzw. anhalten und wann stellt die DB Netz AG mögliche Mängel am Gleiskörper ab? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Bahnübergänge Osnabrück MelleErgänzung SF 02-379

Schriftliche Frage: Förderprogramme Bundesministeriums für Familie-Senioren-Frauen und Jugend
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Schriftliche Frage: Förderprogramme Bundesministeriums für Familie-Senioren-Frauen und Jugend

Auf welche Förderprogramme des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend können sich Kommunen im Jahr 2019 bewerben und in welcher Höhe erfolgt eine Förderung? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Förderprogramme Bundesministeriums für Familie-Senioren-Frauen und Jugend

Schriftliche Frage: Lückenschluss der A 30
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Schriftliche Frage: Lückenschluss der A 30

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Wann wird nach Kenntnis der Bundesregierung der Lückenschluss der A 30 bei Bad Oeynhausen fertiggestellt und wann ist mit der Einweihung zu rechnen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie lesen unter: Lückenschluss A 30

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