Kategorie: Weblog

Fleisch nur für Besserverdiener?
Beitrag

Fleisch nur für Besserverdiener?

Vor 100 Jahren gab’s für die Masse nur an Weihnachten und Ostern Fleisch. Dies nicht, weil man der Meinung war, dass zu viel Fleisch ungesund sei, sondern weil es zu teuer war. Fleisch war ein Luxusgut, das sich nur die Reichen leisten konnten. Ist Fleisch in Deutschland zu billig? Braucht es deshalb hierzulande eine Erhöhung...

Abwicklungsplan für NordLB
Beitrag

Abwicklungsplan für NordLB

Wie aus einer Antwort des Einheitlichen Abwicklungsausschusses an den FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervorgeht, existiert für die Norddeutsche Landesbank (NordLB) als sogenanntes bedeutendes Institut ein Abwicklungsplan. Schäffler hatte in Ausübung des bankenunionalen Fragerechts Anfragen an die Europäische Zentralbank (EZB) und den Einheitlichen Abwicklungsfonds gestellt. Die Antworten auf die gestellten Fragen wurden durch den Präsidenten des Deutschen...

Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen
Beitrag

Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen

Die Bundesregierung sieht „keine Möglichkeit für tragfähige Varianten“ zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, auf Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Vor dem Hintergrund des Antrags der Deutschen Bahn AG, Trassenabschnitte der Bahnlinie Diepholz-Sulingen-Nienburg bei Marklohe (Landkreis Nienburg) zu entwidmen, wollte...

Volks- und Raiffeisenbanken stehen vor großen Problemen
Beitrag

Volks- und Raiffeisenbanken stehen vor großen Problemen

Frank Schäffler hat mit Banken intern („BI“) ein Interview über die großen Probleme geführt, die auf Sparkassen und Volksbanken hierzulande zukommen, falls die EZB ihre Geldpolitik lockern sollte (vgl. ‚Bi‘ 31/2019). ‚Bi‘-Frage: Wie beurteilen Sie die Feststellung der Bundesregierung, die Institute hätten hierzulande allein 2018 Zinsen i. H. v. 2,4 Mrd. € an die EZB...

Die Evolution des Geldes
Beitrag

Die Evolution des Geldes

Olaf Scholz hat sich kritisch über Facebooks angedachte Währung Libra geäußert – und ist dabei selbst einem Irrtum über die „gesetzlichen Zahlungsmittel“ erlegen. Das zeigt die Komplexität der Materie. Lange Zeit wurden Bitcoin, Ethereum und Co. belächelt. Seit Facebook am Mitte Juni seine Pläne für die Kryptowährung Libra öffentlich gemacht hat, ist das anders. Jetzt warnt die...

„Bargeld wird immer mehr madig gemacht.“
Beitrag

„Bargeld wird immer mehr madig gemacht.“

Frank Schäffler sprach mit dem Magazin von pro aurum über die drohende Absenkung der Bargeldgrenze auf 2.000 Euro bei Goldkäufen. Das Interview wurde hier veröffentlicht: https://newsroom.proaurum.de/frank-schaeffler-gold-die-ultimative-versicherung-fuer-den-waehrungscrash/ (pro aurum) Herr Schäffler, Sie gelten im Bundestag seit Jahren als Gegner eines Bargeld-Verbots. Wie sieht Ihr politischer Kampf in diesem Zusammenhang konkret aus und wie stufen Sie die...

Frank Schäffler und Christian Sauter im Sommerinterview mit dem Westfalen-Blatt
Beitrag

Frank Schäffler und Christian Sauter im Sommerinterview mit dem Westfalen-Blatt

(Photo by Jacek Dylag on Unsplash) Das Interview sowie ein Video gibt es unter folgendem Link auf der Internetseite des Westfalen-Blattes: https://bit.ly/2Y7MsVf   Ist Christian Lindners Satz immer noch richtig: Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren? Frank Schäffler : Das ist nach wie vor richtig. Wir haben einen Wählerauftrag, den wir in einer Regierungskoalition...

Digitales Zentralbankgeld: Ein neuer Angriff auf das Bargeld
Beitrag

Digitales Zentralbankgeld: Ein neuer Angriff auf das Bargeld

Nicht ohne Grund ist Bargeld ein Stück Freiheit, das uns vor der nächsten Stufe der finanziellen Repression schützt. Digitales Zentralbankgeld wäre der Weg in die finanzielle Knechtschaft und die Unmündigkeit. Wird es in 10 Jahren noch Bargeld geben? Zweifel darf man daran durchaus haben. Denn die Währungswelt verändert sich rasant und die Notenbanken kommen zunehmend...

Wachstum ohne Ende
Beitrag

Wachstum ohne Ende

(Photo by Yuki Eyre on Unsplash) Gestern war „World Population Day“. Wachstumskritiker nutzen solche Tage, um ihre Thesen zu verbreiten. Sie haben prominente Vorbilder. Robert Malthus hatte Ende des 18. Jahrhunderts sein berühmtes Bevölkerungsgesetz aufgestellt. Darin nahm er an, dass die Bevölkerung in einer geometrischen Reihe, die Nahrungsproduktion aber lediglich in einer arithmetischen Reihe wächst. Es sei...

Botschafter bestätigt: Sperrzeiten des Truppenübungsplatzes Senne werden bis 2020 zunehmen
Beitrag

Botschafter bestätigt: Sperrzeiten des Truppenübungsplatzes Senne werden bis 2020 zunehmen

In einem Brief hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende der FDP-OWL, Frank Schäffler, an den britischen Botschafter gewandt. Anlass dazu bildete die anhaltende Diskussion über die erweiterten Sperrzeiten des Truppenübungsplatzes Senne, der der Entscheidungshoheit der britischen Streitkräfte unterliegt. Schäffler appellierte in dem Schreiben, dass der Botschafter für Klarheit sorgen möge und schlug ein gemeinsames...

„Der Staat sollte geschäftstüchtige NGOs nicht noch finanziell fördern“
Beitrag

„Der Staat sollte geschäftstüchtige NGOs nicht noch finanziell fördern“

Die Abmahnpraktiken der Deutschen Umwelthilfe stehen in der Kritik. Der Bundesgerichtshof hat in dieser Woche jedoch entschieden, dass der Verein auch weiterhin Industrie und Handel wegen Verbraucherschutzmängeln abmahnen darf. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler sprach darüber mit der WirtschaftsWoche (https://www.wiwo.de/politik/deutschland/streit-um-deutsche-umwelthilfe-der-staat-darf-ngos-nicht-als-hilfssheriffs-dulden/24526794.html). WirtschaftsWoche: Herr Schäffler, der BGH hat geurteilt, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als Umweltschutzverband auch Verbraucherschutzklagen...

Klimanotstand: Die Stunde der Exekutive?
Beitrag

Klimanotstand: Die Stunde der Exekutive?

(Photo by Randy Colas on Unsplash) Im parlamentarischen Alltag passieren auch Pannen. In der letzten Sitzungswoche habe ich versehentlich einem Antrag der Linksfraktion in namentlicher Abstimmung zugestimmt. Anders als ich vermutet hatte, wurde nicht über die Beschlussempfehlung des Parlamentsausschusses abgestimmt, was eine Zustimmung bedeutet hätte, sondern über den Antrag der Linksfraktion selbst. Meine Ja-Karte bei der namentlichen...

Antidiskriminierungsgesetz: Der Angriff auf den liberalen Rechtsstaat
Beitrag

Antidiskriminierungsgesetz: Der Angriff auf den liberalen Rechtsstaat

(Photo by Slejven Djurakovic on Unsplash) Als vor 13 Jahren das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Deutschland in Kraft trat, war dies ein Paradigmenwechsel. Denn bis dahin war ein Diskriminierungsverbot weitestgehend auf staatliches Handeln beschränkt. Das ist historisch begründet. War doch der Kampf seit dem Mittelalter ein Kampf gegen die Willkür der Herrschenden. Adlige wurden vor dem Gesetz anders...

Ist Libra das bessere Geld?
Beitrag

Ist Libra das bessere Geld?

(Photo by Blake Wisz on Unsplash) Wer vor 10 Jahren über Geldwettbewerb und die Privatisierung des Geldes diskutierte, war meist nicht im ökonomischen Mainstream unterwegs. Die, die das dennoch gemacht haben, bezogen sich aber immerhin auf die Idee eines Nobelpreisträgers. Es war eine kleine Gruppe. Selbst Freunden von Friedrich August von Hayek galt seine Idee der „Entnationalisierung...

Der Mietentreiber aus Frankfurt
Beitrag

Der Mietentreiber aus Frankfurt

(Photo by Carlos Cram on Unsplash) Was hat die Nullzinspolitik Mario Draghis mit dem geplanten Mietendeckel des rot-rot-grünen Senats in Berlin zu tun? Dort will die Stadtregierung per Gesetz die Höhe der Mieten für fünf Jahre einfrieren. Auf Antrag kann sogar eine Mietminderung durchgesetzt werden, wenn der Mietpreis überhöht ist. Eine allgemeingültige Mietobergrenze, die die Politik in...

Euro: Der neue Goldstandard?
Beitrag

Euro: Der neue Goldstandard?

(Photo by Nick Fewings on Unsplash) Ist der Euro der neue Gold-Standard? Das behauptet zumindest der spanische Ökonom Jesús Huerta de Soto, der 2013 die Hayek-Medaille der deutschen Hayek-Gesellschaft erhalten hat. Die Währung der EU sei so eine Art Gold-Standard für die ehemaligen Weichwährungsländer in Europa. Huerta de Soto ist offenbar nicht nur ein einflussreicher Vertreter der...

Integration durch die Hintertür
Beitrag

Integration durch die Hintertür

(Photo by Markus Spiske on Unsplash) „Eine starke europäische Gemeinschaft kann es nur in den Bereichen geben, in denen die Mitglieder der Europäischen Union gemeinsame Interessen haben.“ Als überzeugter und liberaler Europäer setzte sich Ralf Dahrendorf für einen realistischen Blick auf die EU ein und arbeitete gegen die politisch vagen Hoffnungen, die viele auf die EU projizierten,...

Ein neuer Kurs für die EU
Beitrag

Ein neuer Kurs für die EU

Photo by Jonathan Smith on Unsplash Die Europawahl ist gelaufen. Die Wunden sind noch nicht geleckt, doch schon treffen sich die Staats- und Regierungschefs zum EU-Gipfel in Brüssel, um über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten. Dabei geht es in erster Linie um die Personalfragen. Wer wird Kommissionspräsident für den scheidenden Jean-Claude Juncker, wer folgt Mario Draghi...

Entscheidung über Ausweitung des Truppenübungsplatzes Wickriede fällt noch in diesem Jahr – Informationsveranstaltung am 11. Juni 2019
Beitrag

Entscheidung über Ausweitung des Truppenübungsplatzes Wickriede fällt noch in diesem Jahr – Informationsveranstaltung am 11. Juni 2019

Noch im Jahr 2019 soll eine Entscheidung über die Ausweitung des Truppenübungsplatzes Wickriede im Norden der Gemeinde Hille fallen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Thomas Silberhorn, teilte mit, dass die Bundeswehr zurzeit ergebnisoffen prüfe, ob die...

Zum Ausgang der Europawahl
Beitrag

Zum Ausgang der Europawahl

Zum Ausgang der Europawahl erklärt der Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzender der FDP in Ostwestfalen-Lippe Frank Schäffler: „Die GroKo aus Union und SPD kann keine Mehrheit der Wähler mehr hinter sich sammeln. Sie ist am Ende. Die nächste Woche wird zeigen, ob die SPD so weitermacht wie bisher oder zerbricht. Die FDP hat sich im Vergleich zur...

facebook twitter instagram xing