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Geld ist ein Produkt des Marktes – Carl Menger zum 100. Todestag
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Geld ist ein Produkt des Marktes – Carl Menger zum 100. Todestag

Bild: DBT/Stella von Saldern Mit den Plänen der Europäischen Zentralbank, digitales Zentralbankgeld für jedermann zu schaffen, will die Notenbank ihre Dominanz im digitalen Zeitalter auch im Zahlungsverkehr behalten. Mächtige Wettbewerber drängen auf den Markt. China auf der einen und Facebook auf der anderen Seite. Beide sieht die EZB als Gefahr für ihre Währungsordnung an. Vor...

Mit Corona-Selbsttests zurück in die Normalität
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Mit Corona-Selbsttests zurück in die Normalität

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler ist überzeugt, dass Antigen-Schnelltests dabei helfen können, aus dem Lockdown hinauszukommen. „Angesichts des schleppenden Impffortschritts sind weitere Schritte notwendig, um die derzeit geltenden Freiheitseinschränkungen schnellstmöglich zu beenden“, so Schäffler. In einem Antrag, der in dieser Woche im Bundestag beraten wurde, fordert die FDP-Bundestagsfraktion, das Inverkehrbringen von minimal invasiven Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung...

Bund-Länder-Gipfel vorziehen
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Bund-Länder-Gipfel vorziehen

Foto: DBT/ Stella von Saldern Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler spricht sich dafür aus, die für den 3. März geplanten Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage vorzuziehen. „Angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens, des schleppenden Impfens und einer fehlenden Perspektive gibt es genug Gesprächsthemen“, ist der Liberale überzeugt. „Es scheint das Prinzip Hoffnung zu gelten, die Regierungschefs ducken sich weg und...

FDP OWL kritisiert SPD und CDU in der Region scharf
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FDP OWL kritisiert SPD und CDU in der Region scharf

Flughafen Paderborn nicht benachteiligen Schäffler: Wo sind Post, Linnemann und Brinkhaus, wenn es um den Flughafen geht? Ostwestfalen-Lippe/Paderborn. Die FDP in Ostwestfalen-Lippe fordert eine schnelle Unterstützung des Bundes für den Flughafen Paderborn-Lippstadt. Diese Forderung unterstrich der Bezirksvorstand der FDP am Montag. Bislang sei außer großen Ankündigungen aus Berlin nichts geschehen, kritisiert der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende...

FDP legt Stufenplan für den Weg aus dem Lockdown vor
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FDP legt Stufenplan für den Weg aus dem Lockdown vor

Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat einen bundesweiten Sieben-Stufenplan vorgelegt, der als Leitfaden für den Weg aus dem Lockdown dienen soll. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende der FDP-OWL, Frank Schäffler, fordert auch die Bundesregierung endlich zum Handeln auf und macht deutlich: „Die Regierung muss die Phase der Konzeptionslosigkeit verlassen und endlich einen Öffnungsplan...

Target-System: Schäffler fordert mehr Transparenz
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Target-System: Schäffler fordert mehr Transparenz

Im vergangenen Jahr ist an einem Tag das europäische Zahlungsverkehrssystem Target 2 mehrere Stunden ausgefallen. In der Folge kamen auch Sepa-Überweisungen von Privatkunden zunächst nicht an und mussten nachgebucht werden. Ein Ausfall des Systems birgt Risiken. „Bei einem mehrtägigen Ausfall des Target-2-Systems könnte eine Beeinträchtigung der Finanzstabilität nicht ausgeschlossen werden“, teilte jetzt die Parlamentarische Staatssekretärin...

White Paper zur Zukunft der BaFin
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White Paper zur Zukunft der BaFin

Der Wirecard-Skandal ist ein Großschadensfall für Anleger und Investoren. Bei Aufnahme in den DAX war die Wirecard AG mehr als 23 Milliarden Euro wert. Heute machen Gläubiger rund 12,5 Milliarden Euro gegen den Konzern geltend. Der Zusammenbruch der Wirecard AG hat aber auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in ihren Grundfesten erschüttert und Schwachstellen schonungslos...

Schäffler fordert intelligente Öffnungsstrategie
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Schäffler fordert intelligente Öffnungsstrategie

Zum anstehenden Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: Friseure, Gastronomie und Einzelhandel sollten öffnen, wenn sie über selbstorganisierte Schnelltests nachweisen können, dass sie nur negativ getestete Kunden bedienen. Deren Mitarbeiter sollten ebenfalls jeden zweiten Tag einem Schnelltest unterzogen werden. Gewerbe und Einzelhandel brauchen endlich eine Perspektive....

Der ESM war noch nie so überflüssig wie heute
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Der ESM war noch nie so überflüssig wie heute

Foto von Adrianna Calvo von Pexels Als der Deutsche Bundestag dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM vor 8 Jahren zugestimmt hat, ging diesem Beschluss eine intensive Diskussion in Deutschland voraus. Für die Befürworter war der ESM Ausdruck europäischer Solidarität. Hilfen gegen Reformen war das Credo. Länder, die Kredite des ESM erhalten wollten, mussten sich strengen Auflagen unterziehen,...

Prinzipien als Krisen-Kompass
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Prinzipien als Krisen-Kompass

Photo by Changsu Im on Unsplash Die Pandemie und die Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft werden auch in diesem Jahr eine prägende und dominierende Rolle spielen. Es wird hoffentlich nicht von Dauer sein, dass Staat und  Regierung meinen, alles finanzieren und regeln zu können. Die Grenzen der Wirksamkeit staatlichen Handelns sind deutlich sichtbar. Bald ein...

Schäffler kritisiert Andrea Enrias Entwarnung für notleidende Kredite
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Schäffler kritisiert Andrea Enrias Entwarnung für notleidende Kredite

Andrea Enria, der amtierende Vorsitzende des einheitliche Bankenaufsichtsmechanismus der EZB, geht nicht mehr davon aus, dass die notleidenden Kredite in der Eurozone auf 1,4 Billionen ansteigen werden. Das geht aus einer Antwort der EZB auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Schäffler hatte dazu Gebrauch vom bankenunionalem Fragerecht gemacht. Im Moment sinken die NPLs...

„Soziale Gerechtigkeit“ – der Motor von Ungleichheit
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„Soziale Gerechtigkeit“ – der Motor von Ungleichheit

Vielen Bürgern ist Ungleichheit ein Übel. Sie wird als ungerecht empfunden. Sie glauben, je größer die Ungleichheit, desto größer sei der Handlungsbedarf des Staates, diesen Zustand zu korrigieren. Deshalb werden immer wieder Rufe laut, durch Umverteilung großer Vermögen zu einer „gerechteren“ Verteilung zu kommen. Gerade die Corona-Pandemie mit ihren zusätzlichen Lasten für die öffentlichen Haushalte...

Schäfflers Freisinn – Folge (08): Otto Graf Lambsdorff
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Schäfflers Freisinn – Folge (08): Otto Graf Lambsdorff

Am morgigen 20. Dezember wäre Otto Graf Lambsdorff 94 Jahre alt geworden. Lambsdorff war einer der größten Freien Demokraten der Nachkriegszeit und prägte die Partei vor allem in den Wendejahren entscheidend. Leider ist er am 05. Dezember 2009 verstorben. Auch deshalb wollen wir ihm die heutige Folge von Schäfflers Freisinn widmen. Otto Graf Lambsdorff war...

Finanzierungshilfen für Start-Ups in der Corona-Krise
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Finanzierungshilfen für Start-Ups in der Corona-Krise

In den letzten Monaten wurden eine Reihe an gesetzlichen Änderungen hinsichtlich Startup-Finanzierung getroffen. Durch die Corona Matching Fazilität (CMF) können Venture-Capital-Fonds Finanzierungshilfen beantragen (https://kfw-capital.de/corona-matching-fazilitaet/). Mit dem „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ (Drucksache 19/13438) haben Krankenkassen die Möglichkeit erhalten, bis zu zwei Prozent ihrer Finanzreserven in den Erwerb von Anteilen an Investmentvermögen...

Lambsdorff würde heute Taiwan unterstützen
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Lambsdorff würde heute Taiwan unterstützen

Photo: Bundesarchiv, B 145 Bild-F052015-0031 / Wegmann, Ludwig (CC-BY-SA 3.0)  Otto Graf Lambsdorff war ein kerniger Typ, der sich nicht so leicht erschüttern ließ. Dies hatte wahrscheinlich auch mit seiner Kriegsgefangenschaft und seiner schweren Verwundung im 2. Weltkrieg zu tun. Lambsdorff hat den politischen Liberalismus im Nachkriegsdeutschland maßgeblich geprägt und mit Klarheit und Entschiedenheit vertreten....

Ein Zwangsbeitrag für alle ist nicht mehr zeitgemäß
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Ein Zwangsbeitrag für alle ist nicht mehr zeitgemäß

Der Streit um eine Erhöhung der Rundfunkgebühren hat zuletzt in Sachsen-Anhalt zum Eklat geführt. Frank Schäffler*, FDP-Bundestagsabgeordneter und Geschäftsführer der Berliner Denkfabrik Prometheus, befasst sich in einem Gastbeitrag für den Münchner Merkur mit dem kontroversen Thema. Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt hat ihren Gesetzentwurf zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages im Landtag zurückgezogen. Die Beitragserhöhung zum 1. Januar...

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zu Tagesordnungspunkt 1
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Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zu Tagesordnungspunkt 1

Bild: DBT/ Stella von Saldern Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT Zum Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zu Tagesordnungspunkt 1 „Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ Drucksache 19/23944 Abgeordneter Frank Schäffler Die Corona-Pandemie stellt alle Bürger vor enorme Herausforderungen. Es ist richtig, große Anstrengungen zu unternehmen, um die Verbreitung...

Freihandel ist ein Menschenrecht
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Freihandel ist ein Menschenrecht

Photo by Cytonn Photography on Unsplash Die wahrscheinliche Wahl von Joe Biden zum 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika rückt die Welthandelskonflikte wieder in den Fokus. Klar ist: Joe Biden ist kein Freihändler. Aber er wird mehr Berechenbarkeit in die Handelspolitik der USA bringen als sein Vorgänger. Das ist schon viel wert. Doch die...

Stellungnahme zur Regierungserklärung anlässlich des 2. Lockdowns
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Stellungnahme zur Regierungserklärung anlässlich des 2. Lockdowns

Bild: DBT/ Stella von Saldern Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in dieser Woche in einer Regierungserklärung das Vorgehen in der Corona-Krise verteidigt. Bund und Länder hatten sich zuvor auf weitreichende Kontaktbeschränkungen und Einschränkungen in der Kultur, Unterhaltungsbranche und Gastronomie verständigt. Die Maßnahmen seien geeignet, erforderlich und verhältnismäßig, erklärte die Bundeskanzlerin. FDP-Politiker Frank Schäffler kritisiert die mangelnde...

Der Markt ist der beste Verbündete des Papstes
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Der Markt ist der beste Verbündete des Papstes

Photo by Ashwin Vaswani on Unsplash Von Frank Schäffler und Clemens Schneider Papst Franziskus bleibt sich in seiner jüngsten Enzyklika treu. Der Liberalismus stehe im Dienst der Mächtigen, ebne Spekulantentum den Weg und opfere die Schwachen seinem Effizienzparadigma. Sein „radikaler Individualismus ist das am schwersten zu besiegende Virus“. Sobald es um Liberalismus oder Marktwirtschaft geht,...

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