Foto von Chaz McGregor auf Unsplash Ein Werbeverbot für Süßigkeiten, ein Verbrennerverbot für Autos oder ein Verbot von Ölheizungen sind nur jüngste Beispiel einer Verbotskultur, die sich allenthalben breit zu machen scheint. Zwar sind dies meist nur ministerielle Ankündigungen Einzelner, dennoch scheinen diese einem Trend zu folgen, der dem Ordnungsrecht den Vorrang vor einer marktwirtschaftlichen...
Foto von Rodolfo Clix auf Pexels Frank Schäffler, Bundestagsabgeordneter FDP, Mitglied im Ausschuss für Digitales: „Im Jahr 2023 werden die Energiepreise und die Inflation weiterhin hoch sein. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung rechnet mit einer Inflation von 7,4 Prozent. Die deutsche Wirtschaft könnte um 0,2 Prozent schrumpfen. Die Inflation mag dazu führen, dass...
Der frühere Ressortleiter „Zeitgeschichte“ der Welt und Historiker Rainer Zitelmann, der seit 28 Jahren Mitglied der FDP ist, analysierte in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin Focus, warum die Liberalen in bundesweiten Umfragen schwächeln und warum sie in Niedersachsen aus dem Landtag geflogen sind. Sein Fazit: Die FDP wird als zu links wahrgenommen. Zitelmann nennt acht...
Foto von Ilse Orsel auf Unsplash Wahrscheinlich sagt nichts mehr aus über das Vertrauen in unsere marktwirtschaftliche Ordnung als die Bestsellerliste der deutschen Wirtschaftsbücher. Hier führt seit Monaten das Buch „Das Ende des Kapitalismus“ der taz-Autorin Ulrike Herrmann. Sie plädiert darin für ein „grünes Schrumpfen“ und eine „Überlebenswirtschaft“, die nicht auf Wirtschaftswachstum setzt, sondern auf...
Geschäftsführer Peter Stoll (rechts) und die Betriebsratsvorsitzende Nursel Firat (links) begrüßten den FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler und Kreis-Vorstandsmitglied Nadia Disselhoff am Firmensitz des Gebäude-Dienstleisters in Steinhagen. (Foto: Siegfried Mühlenweg) Bürokratische Exzesse und Personalknappheit belasten zunehmend die Gebäudereiniger in Deutschland. Auch die Artur Stoll Gebäude-Service GmbH sucht händeringend geeignete Fachkräfte, sagte Geschäftsführer Peter Stoll im Gespräch mit...
Foto von Bradley Hook Bitcoin, Fiat & Rock’n’Roll ist einer der bekanntesten Blockchainpodcasts in Deutschland. Frank Schäffler, Sprecher für Blockchain- und FinTechinnovationen der FDP-Fraktion, war zu Gast und stellte sich den Fragen Michael Blaschkes zum Metaverse. Was ist das Metaverse? Wo liegen die Chancen? Wo die Risiken und sollte die Politik das Metaverse frühzeitig regulieren?...
Foto von Sora Shimazaki Zum Beschluss des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde der FDP-Bundestagsabgeordneten Markus Herbrand, Torsten Herbst, Till Mansmann, Alexander Müller, Frank Schäffler und des ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Matthias Nölke gegen die Zustimmgesetze zu den ESM- und IGA-Änderungsabkommen erklärt Frank Schäffler: „Unserer Auffassung, dass die ESM-Reform eine verfassungsändernde 2/3-Mehrheit im Deutschen Bundestag bedarf, ist...
Foto von Ali Pazani Aktenberge, bürokratische Prozesse, ewige Bearbeitungszeiten: Das demokratische Recht nach Kontrolle der Verwaltung seitens des Bürgers existiert nur auf dem Papier. In der Realität ist es ein steiniger Weg, Einblicke in die Verwaltungsprozesse in Deutschland zu bekommen. Abhilfe könnte eine Technologie leisten, die zu häufig nur auf Kryptowährungen reduziert wird, die Distributed-Ledger-Technologie....
Photo by infoxicated on Unsplash Schon wieder werden Bitcoin und Co. totgesagt. Für viele Beobachter ist die Pleite der auf den Bahamas ansässigen Handelsplattform FTX ein Indiz für die Anfälligkeit der Token-Economy für Betrüger und Scharlatane. Der Zusammenbruch von FTX, dem bislang zweitgrößten Marktplatz für Kryptoassets der Welt und vor allem in den USA beliebt,...
Photo by Sigmund on Unsplash Die Inflation in Deutschland erreicht historische Ausmaße. Mit derzeit 10,4 Prozent war sie nur 1951 höher, also vor mehr als 70 Jahren. Die große Mehrheit in Deutschland kann sich nicht an höhere Inflationsraten erinnern. Lediglich Kinder der Kriegs- und unmittelbaren Nachkriegsgeneration kennen diese Art der Geldentwertung noch. Die Inflation ist...
Foto von Isabella Mendes via pexels Wolfgang Kubicki und Frank Schäffler schrieben in der WELT folgenden Gastbeitrag: Die Vorfälle rund um die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger sind nur die Spitze des Eisbergs. Massagesessel und begrünte Bürowände stellen hierbei nur absurde Auswüchse dar. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) in Deutschland, der größte der Welt, hat strukturelle Probleme...
Photo by Headway on Unsplash Zum zweiten Mal in diesem Jahr gab Frank Schäffler, Sprecher für FinTech- und Blockchaininnovationen der FDP-Fraktion, einen Impulsvortrag auf der Crypto Asset Conference am 18. und 19. Oktober. Die Konferenz, die sowohl online als auch offline auf dem Campus der Frankfurt School of Finance & Management stattfand, ist ein Sammelpunkt...
Foto: Studio Kohlmeier, Berlin Frank Schäffler gab der Zeitung „Die Glocke“ folgendes Interview: „Die Glocke“: Die FDP ist bei der Niedersachsenwahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Es war nicht die erste Wahlniederlage in diesem Jahr. Woran liegt es? Schäffler: Unsere Wähler fremdeln mit dieser Koalition. Wir regieren mit zwei linken Parteien. Da ist es für die...
Photo by Tsvetoslav Hristov on Unsplash Das Ergebnis der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen reiht sich ein in eine Serie von Wahlniederlagen in diesem Jahr. Das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde ist besonders bitter. Daraus muss die FDP Konsequenzen ziehen. Die Ursachen sind vielschichtig. Auf der einen Seite sind die Wähler der FDP unzufrieden mit...
Photo by Philippe D. on Unsplash Wahrscheinlich wenige Ökonomen haben derzeit das Potential, eine Renaissance zu erleben wie Ludwig von Mises (1881-1973). Er hat Anfang des letzten Jahrhunderts den Begriff der Interventionsspirale geprägt. Damit beschrieb er die Folgen von Eingriffen des Staates in den Marktmechanismus. Seine These war, dass jeder staatliche Eingriff, sei er noch...
Photo by Anne Nygård on Unsplash Autarkie – ein hehres Wort. Es leitet sich vom Altgriechischen autós „selbst“ und arkéin „genügen“ ab. Leider findet die Idee einer autarken – selbstgenügsamen – Wirtschaft immer mehr Zuspruch, und die Globalisierung hat einen schweren Stand. Nicht erst seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist in aller...
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler gab dem Cicero folgendes Interview: Herr Schäffler, Wirtschaftsminister Robert Habeck will am Atomausstieg zum Jahresende festhalten, aber zwei Kernkraftwerke ab Januar in Reservebereitschaft halten. Was ging Ihnen durch den Kopf, als Sie gestern Abend von dieser Idee hörten? Dass es nichts bringt. Denn wir brauchen mehr Kapazitäten auf der Angebotsseite. Wenn...
Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hat der Haushaltsausschuss des Bundestages das Bundesministerium für Digitales und Verkehr aufgefordert den Finanzbedarf für den Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld – Hannover neu zu berechnen. Jetzt gibt das Ministerium den Gesamtmittelbedarf mit 8,4 Milliarden Euro an. Bislang wurde mit Kosten in Höhe von rund fünf Milliarden Euro...
Photo by Possessed Photography on Unsplash Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Produkt der Nachkriegsordnung. Die britische BBC stand als Vorbild für unser Rundfunkmodell. Es war eine andere Welt: Rundfunk und Fernsehen waren analog, die Frequenzen waren begrenzt und die Technik noch in der Entwicklung. Erst zum Ende des letzten Jahrhunderts kam mit der aufkommenden Digitalisierung ein Innovationsschub, der...
Photo by Andre Taissin on Unsplash Durch den Krieg in der Ukraine steigen die Preise, vor allem die Preise für Energie. Der Sparkassenverband meldete jüngst, dass 60 Prozent der Haushalte kein Geld mehr zum Sparen haben, sondern alles für den Lebensunterhalt ausgeben. Viele müssten sogar den Dispo-Kredit in Anspruch nehmen, um zu überleben. Die Grünen...