Kategorie: Weblog

Wer Frieden will, muss für Freihandel einstehen
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Wer Frieden will, muss für Freihandel einstehen

Photo by Vasilios Muselimis on Unsplash Dem Freihandel geht es schlecht. Er wird nicht mehr allgemein als gesellschaftliche Errungenschaft anerkannt. Vielleicht noch in Sonntagsreden. Aber schon der zurückliegende Kampf linker Gruppen gegen TTIP und CETA in Deutschland, Europa und in vielen anderen Industrieländern zeigte, dass diese Gruppen in Freihandelsverträgen verschiedenste Gefahren lauern sahen, die sie bizarr und grotesk...

Auswirkungen der Niedrigzinsphase auf ausgewählte Wirtschaftsbereiche
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Auswirkungen der Niedrigzinsphase auf ausgewählte Wirtschaftsbereiche

Die Niedrigzinsphase ist die Bedrohung der heutigen Zeit für das Sparvermögen deutscher Sparer. Doch hat der Niedrigzins nicht nur Auswirkungen auf das Sparvermögen, sondern auch auf zahlreiche Wirtschaftsbereiche und die Rentenversicherungen. Auf diese Weise werden vor allem untere und mittlere Einkommen besonders belastet. Dazu hat der Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Frank Schäffler eine Kleine Anfrage an...

Europäische Einlagensicherung: Olaf Scholz verrät die Sparer
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Europäische Einlagensicherung: Olaf Scholz verrät die Sparer

Photo by Chris Hall on Unsplash Die Einlagensicherung der Banken ist atypisch für eine Marktwirtschaft. Sie durchbricht das Haftungsprinzip. Bis zu 100.000 Euro sind Einlagen von Sparern pro Konto per Gesetz gesichert. Geht eine Bank unter, dann haften alle Banken gemeinsam bis zu dieser Grenze für die Einlagen. Nur der Rest ist Teil der Insolvenzmasse. Das widerspricht dem...

Die Idee des E-Euro weiterdenken
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Die Idee des E-Euro weiterdenken

(Photo by Carlos Pernalete Tua from Pexels) Ökonomen fordern, die EZB solle einen digitalen Euro schaffen. Doch das ist zu kurz gesprungen. Auch Geschäftsbanken sollten die Möglichkeit haben, auf Basis der Blockchain-Technologie E-Euros auszugegeben. Wer heute die Tageszeitungen aufschlägt, hat oft den Eindruck, dass die Distributed Ledger Technologie (DLT) und insbesondere die Blockhain-Technologie die eierlegende Wollmilchsau für...

Schriftliche Frage: Gold & Geldwäsche
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Schriftliche Frage: Gold & Geldwäsche

„Wie viele Fälle sind der Bundesregierung bekannt bzw. sind von den Aufsichtsbehörden der Länder gemeldet worden, bei denen Personen beim Barverkauf von Edelsteinen bzw. Edelmetall gezielt einen Betrag unterhalb der 10.000 Euro-Schwelle ausgewählt haben, um eine Identifizierung zu verhindern und in wie vielen dieser Fälle konnte ein Bezug zu Geldwäschevorhaben festgestellt werden (vgl. Erste Nationale...

Weltspartag: Opa erzählt vom Krieg
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Weltspartag: Opa erzählt vom Krieg

Photo by Vanessa Lee on Unsplash Zwei Weltereignisse fallen in dieser Woche aufeinander. Heute hat Mario Draghi seinen letzten Arbeitstag und gestern war Weltspartag. Freund und Leid liegen bekanntlich nah beieinander. So auch hier. Der Weltspartag war früher ein großes Fest. Die Kinder gingen mit Ihren Eltern oder Großeltern zur örtlichen Sparkasse oder Volksbank und gaben Ihre Spardose...

Lieber Herr Draghi…
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Lieber Herr Draghi…

Photo by Aaron Burden on Unsplash Lieber Herr Draghi, gestern haben Sie Ihre letzte Pressekonferenz als EZB-Präsident gehalten und Ende dieses Monats gehen Sie nach einem langen Berufsleben in den Ruhestand. Dafür wünsche ich Ihnen Ruhe und vor allem Gesundheit, damit Sie Ihren Lebensabend genießen können. Erlauben Sie mir, diese Gelegenheit zu nutzen, mich selbst einmal zu hinterfragen,...

Der Weg zur Wohn-Knechtschaft
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Der Weg zur Wohn-Knechtschaft

Photo by Alessandro Bellone on Unsplash Berlin will einen Mietendeckel einführen. Zumindest wenn es nach der dortigen Stadtregierung geht. Sie will, je nach Baujahr der Wohnung, nur noch Mieten zwischen 6,45 und 9,80 Euro pro Quadratmeter zulassen. Nur in Gebäuden mit lediglich 2 Wohnungen darf die Mietobergrenze um 10 Prozent erhöht werden. Und bei moderner Ausstattung, gemeint sind...

Der Staat fördert Armut
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Der Staat fördert Armut

Photo by Ev on Unsplash Von Frank Schäffler Dass Vermögen in Deutschland ungleich verteilt sind, liegt auch an staatlichen Eingriffen in die Entscheidungen der Bürger. Selbst die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank trägt zu dieser Ungleichheit bei. Die Vermögensteuer ist bei Linken sehr beliebt. Sie glauben, dass es in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem einen Ausgleich braucht, um die wachsende Ungleichheit...

Genickschlag für Flughafen Paderborn/Lippstadt
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Genickschlag für Flughafen Paderborn/Lippstadt

Schäffler: Luftverkehrsteuer belastet einseitig Regionalflughäfen Die geplante Luftverkehrsteuer ist ein Genickschlag für den Flughaben Paderborn/Lippstadt, so der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe Frank Schäffler aus Bünde. Schäffler sieht die Existenz des Flughafens dadurch gefährdet. Die Bundesregierung hat jetzt ihre Pläne für den Klimaschutz im Luftverkehr zum zweiten Mal nachgeschärft und erhöht die Ticketsteuer für Flüge...

Weltfremde Politik der Grünen würde wichtige Verkehrsprojekte in OWL verhindern
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Weltfremde Politik der Grünen würde wichtige Verkehrsprojekte in OWL verhindern

Schäffler: „Vorgeschlagene Maßnahmen für den Klimaschutz der Grünen gehen am Bürger vorbei.“ Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hat für die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei im November in Bielefeld einen Antrag vorgelegt, der zahlreiche Maßnahmen für den Klimaschutz vorsieht. Nach den Vorstellungen der Grünen sollen demnach ab 2025 keine neuen Bundesstraßen mehr gebaut werden, „da Deutschland...

Was am Tag der Deutschen Einheit fehlte
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Was am Tag der Deutschen Einheit fehlte

Photo by Patrick Hendry on Unsplash In der heutigen Zeit ist man des Öfteren überrascht, welche Themen die politische Agenda bestimmen. So war es auch beim Tag der Deutschen Einheit. Beim Festakt am 3. Oktober in Kiel ging es um viele Themen. Selbstverständlich um den Fall der Berliner Mauer, die Grenzöffnung und die Freude der Menschen. Es ging...

Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungen
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Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungen

Nach Auskunft des Bundesfinanzministeriums könnten fast zwei Fünftel aller älteren Lebensversicherungsverträge von einem Widerspruch betroffen sein, weil etwa die Versicherungsnehmer bei Vertragsabschluss mangelhaft oder gar nicht über Rücktrittsrechte belehrt wurden. Bei einem Widerruf können Kunden die komplette Versicherung rückabwickeln und somit auch alle bereits eingezahlten Prämien zurückerhalten. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf...

Assekuranz der Zukunft
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Assekuranz der Zukunft

Photo by rawpixel.com from Pexels Private Altersvorsorge: „Wir brauchen einen Anschub für eine Aktienkultur in Deutschland“ Pfefferminzia befragte FDP-Politiker Frank Schäffler zur Regulierung der Finanzanlagevermittler und zu neuen Vorschlägen, die private Altersvorsorge attraktiver für Bürger zu machen. Pfefferminzia: Die FDP hat sich jüngst für ein flexibles Renteneintrittsalter ab 60 ausgesprochen – welche Vorteile hätte dieses Konzept? Frank Schäffler: Wir wollen,...

Die Leistungsbremse
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Die Leistungsbremse

Photo: Marco Verch from Flickr (CC BY 2.0) Eine Vermögenssteuer mindert den Ansporn des Einzelnen, wirtschaftlich erfolgreich zu sein. ist bei Linken sehr beliebt. Sie glauben, dass es in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem einen Ausgleich braucht, um die wachsende Ungleichheit zu beseitigen. Sie glauben, dass es in einer auf Privateigentum basierenden Marktwirtschaft systembedingt sei, dass Reiche...

Juhuu, der Ölpreis steigt!
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Juhuu, der Ölpreis steigt!

(Photo by Zbynek Burival on Unsplash) Fridays for Future, Greta Thunberg und Robert Habeck werden die Konsequenzen ganz gut finden. Sobald es im Nahen Osten kracht, steigt der Ölpreis unmittelbar. Jeden Tag kann man das in den Nachrichten sehen. Der Angriff auf die größte Ölproduktionsanlage in Saudi-Arabien lässt den Ölpreis in die Höhe schnellen. Prompt verschärft Donald...

Flixbus-Halt bald auch in Bünde
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Flixbus-Halt bald auch in Bünde

Ab kommenden April wird ein Flixbus in Bünde halten. Das hat Flixbus-Gründer Andreas Schwämmlein nun bestätigt. Auf Initiative des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler prüfte das Unternehmen die Kapazitäten für einen neuen Halt in Ostwestfalen-Lippe. Dabei fiel die Wahl auf den Autohof Bünde. Streckenplanerin Stamatia Politi erläutert die Entscheidung wie folgt: „Auf dem Weg von Berlin...

Libra-Verbot der Regierung ist zu kurz gedacht
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Libra-Verbot der Regierung ist zu kurz gedacht

Die FDP-Bundestagsfraktion hält die Verbotsdiskussion durch Finanzminister Scholz für zu kurz gedacht. Für den FDP-Blockchain-Experten Frank Schäffler ist es befremdlich, dass die Blockchain-Strategie sich gegen Stablecoins (z.B. Libra) richtet: „Erschreckend, dass das Erste, was von der Blockchain-Strategie bekannt wird, ein Verbot von Libra sein soll.“  Im Gegenteil dazu begrüßt die FDP die Innovation und die...

„Mietpreisbremse stoppt Wohnungsbau“
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„Mietpreisbremse stoppt Wohnungsbau“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat in Bretten auf Einladung des Liberalen Stadtverbands zum Thema „Reformen der Eurozone“ gesprochen. Im Vorfeld der Veranstaltung sprach er mit der Brettener Woche. Das Interview finden Sie auch unter folgendem Link: https://kraichgau.news/bretten/c-politik-wirtschaft/mietpreisbremse-stoppt-wohnungsbau_a46879   Sie sind gerade unter dem Motto „Zehn Jahre Finanzkrise“ in Bretten unterwegs. Ist die Finanzkrise aus Ihrer...

Marios letzte Geschütze
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Marios letzte Geschütze

Photo: tofuprod from Flickr (CC BY-SA 2.0) Inzwischen ist es wohlfeil, auf die EZB zu schimpfen und ihre Politik zu kritisieren. Der Chef der Deutschen Bank tut es, die Sparkassenverbände tun es, die Wirtschaftsmedien tun es und auch die zahlreiche Wirtschaftsforschungsinstitute tun es. Alle kritisieren, dass die Kollateralschäden der Null- und Negativzinspolitik gravierend seien, je länger...

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