Photo by Oliver Sand on Unsplash Reine Fokussierung auf eine Neubaustrecke ist vom Tisch Schäffler: Reine Neubaustrecke ist nicht finanzierbar Ostwestfalen-Lippe. „Die starre 31-Minuten-Vorgabe für die ICE-Fahrtzeit zwischen Bielefeld und Hannover ist vom Tisch“, so der FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe und Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler zur Antwort des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Michael Theurer auf seine aktuelle Anfrage...
Vor der Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) hat der FDP-Haushaltspolitiker Schäffler im Interview mit dem Deutschlandfunk eine geldpolitische Wende gefordert. Die EZB solle der Zinserhöhung der amerikanischen Zentralbank folgen, so Schäffler, der sich besorgt über die derzeitigen Preissteigerungen zeigte. Die Währungshüter verstießen gegen ihren Auftrag, sollten sie nicht gegensteuern. Der Haushaltsexperte erneuerte seien Vorwurf der...
Photo by Sonja Langford on Unsplash Die Segel sind gesetzt: Bereits Anfang nächsten Jahres will die Europäische Kommission einen Gesetzesentwurf zur Einführung des digitalen Euros vorlegen. Darauffolgend soll ein Prototyp des digitalen Euros vorgestellt werden, der 2025 auf den Markt kommen könnte. Bei all der Ambition hat die EZB jedoch nie den Nutzen eines digitalen...
Der Sprecher für FinTech- und Blockchain-Innovationen der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, sprach mit dem Magazin „Cash“ über den Ukraine-Krieg und die Folgen für den Kryptomarkt und die Energieversorgung. Die Fragen stellte Kim Brodtmann. Andrij Melnyk, der ukrainische Botschafter in Berlin, hat die seiner Meinung nach zögerliche Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine als „feige“...
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 21. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften Die von der Ampel-Koalition vorgeschlagene Änderung des Infektionsschutzgesetzes erfolgt in einer Zeit, in der in allen Ländern um uns herum die Bedrohungslage der Covid-2-Pandemie rapide abnimmt. Viele dieser Länder...
Photo: Ariel Pilotto from Unsplash (CC 0) Der Überfall Putins auf die Ukraine erinnert an den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen 1939. Hoffentlich führt es nicht zum gleichen Flächenbrand in Europa und in der Welt. Die entschlossene Antwort des Westens, sogar fast der ganzen Weltgemeinschaft, macht Hoffnung, dass wir aus 1939 und den Folgejahren gelernt haben....
Photo: Robert Linder from Unsplash (CC 0) Deutschland ist keine Insel. Manchmal hat man den Eindruck, dass diese Banalität nicht überall erkannt wird. Bereits die alte Bundesregierung hat 2021 mit der Einführung einer CO2-Steuer auf fossile Brennstoffe für Anreize zur Vermeidung von Öl und Gas in Deutschland gesorgt. 2022 wurde die CO2-Steuer planmäßig von 25 Euro...
Photo by Pascal Bernardon on Unsplash Marktwirtschaft ist ein Entdeckungsverfahren. Die Marktteilnehmer suchen ständig nach besseren und effizienteren Produkten und Verfahren. Historisch hat dieser Entdeckungsprozess immer wieder zu Technologiesprüngen geführt. Die Erfindung der Dampfmaschine Ende des 17. Jahrhunderts, die Einführung der Webmaschine im 18. Jahrhundert, des Automobils Ende des 19. Jahrhundert und des Internets im 20. Jahrhundert sind nur...
Photo: Hans A. Rosbach from Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0) Die Inflation in Deutschland steigt und steigt. Im Dezember ist sie erneut zum Vorjahr gewachsen. Von 5,2 Prozent im November auf 5,3 Prozent. Das ist der höchste Wert seit 30 Jahren. Im Jahresdurchschnitt liegt die Inflationsrate in Deutschland damit bei 3,1 Prozent. Zwar ist dies nur...
Photo by Michal Czyz on Unsplash Am 8. Dezember 2021 übernahm die Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP die Regierungsgeschäfte in Deutschland. Was das neue Kabinett für den Krypto-Space bereithält, besprach BTC-ECHO Redakteur Daniel Hoppmann mit dem Bundestagsabgeordneten der FDP Frank Schäffler. BTC-ECHO: Herr Schäffler, erst einmal herzlichen Glückwunsch zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. Wie...
Photo by Kimmy Williams on Unsplash In Deutschland funktioniert vieles nicht so, wie gedacht. Die Pandemie kehrt vieles nach oben, was in normalen Zeiten wenig Beachtung fand. Erst jetzt stellen wir gemeinsam fest, dass Gesundheitsämter immer noch per Fax kommunizieren, die wesentlichen Studien zur Pandemie nicht aus Deutschland, sondern aus Großbritannien, Israel oder den USA...
Photo: Amcilrik from Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0) Geld ist ein Vertrauensgut. Sein Vertrauen bemisst sich an der Qualität des Geldes, das den Bürgern zur Verfügung gestellt wird. In unserem Fiat-Geldsystem, das Geld durch Kredit aus dem Nichts produziert, ist es deshalb erheblich, was die Notenbank tut. Sie ist für die Qualitätssicherung verantwortlich und hat dafür...
Photo by AbsolutVision on Unsplash FDP-Finanzexperte Frank Schäffler gab der FAZ folgendes Interview: Herr Schäffler, Sie haben in den vergangenen Jahren dutzende Anträge zur Blockchain-Politik der Regierung gestellt, in denen Ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck kommt. Wird nun alles besser? Es besteht zumindest die große Chance, dass vieles besser wird. Denn die FDP wird die entscheidenden...
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 1. a) über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Es ist längst an der Zeit, den rechtlichen Ausnahmezustand der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zu...
Photo: Wikimedia Commons (CC 0) Das Verhältnis der Liberalen zu den Kirchen, insbesondere zur katholischen, ist schwierig. Ein Ursprung dieser Verwerfungen liegt im so genannten „Kulturkampf“ des 19. Jahrhunderts. Besonders vehement wurde er in Preußen geführt, war aber auch ein gesamteuropäisches Phänomen, das in der Schweiz und auch in Italien eine große Rolle spielte und ganz...
Foto von Anton Atanasov von Pexels Die Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge an den Bahnhöfen in Ostwestfalen-Lippe lag zwischen September 2020 und August 2021 über alle Halte hinweg im Durchschnitt bei 75,8 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Die Bahn erfasst die Unpünktlichkeit eines Zuges, wenn er mindestens...
Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, er muss jetzt enden“, betont der/die FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler. Die Sonderrechte der Bundesregierung hätten zwar am Anfang der Pandemie im...
Starkes Zeichen für die Verankerung des Liberalismus in OWL Wie die FDP am Donnerstagnachmittag mitteilte, werden gleich vier Politiker aus OWL bei den Koalitionsverhandlungen mitberaten. Neben dem Bezirksvorsitzenden Frank Schäffler, dem Junge Liberale-Vorsitzenden Jens Teutrine und dem Vorsitzenden des Verbands liberaler Kommunalpolitiker Kai Abruszat wird auch die Regierungspräsidentin Judith Pirscher für die FDP am Verhandlungstisch...
Der Rücktritt von Jens Weidmann ist sehr bedauerlich. Er war einer der wenigen Mahner im EZB-Rat und hat immer wieder intern gegen den laxen Kurs von Mario Draghi und Christine Lagarde gestimmt. Die steigende Inflationszahlen geben Weidmann heute recht. Damit war er zwar, wie sein Vorgänger Axel Weber, immer in der Minderheit, aber er hat...
Der Bitcoin-Kurs hat jüngst wieder die 50.000 Euro Marke durchbrochen. Damit verzeichnet er einen Wertzuwachs von über 400 Prozent in den letzten 12 Monaten. Andere Kryptowährungen wie Ether (Ethereum) erleben einen ähnlichen Aufschwung und haben in den letzten Jahren ein ganzes Ökosystem aus innovativen Programmierern, Forschern und Unternehmern um sich geschaffen. Das weckt Begehrlichkeiten und...