Kategorie: <span>Pressemitteilungen</span>

„Es wird ein Quantensprung sein.“
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„Es wird ein Quantensprung sein.“

Photo by AbsolutVision on Unsplash FDP-Finanzexperte Frank Schäffler gab der FAZ folgendes Interview: Herr Schäffler, Sie haben in den vergangenen Jahren dutzende Anträge zur Blockchain-Politik der Regierung gestellt, in denen Ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck kommt. Wird nun alles besser? Es besteht zumindest die große Chance, dass vieles besser wird. Denn die FDP wird die entscheidenden...

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
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Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 1. a) über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Es ist längst an der Zeit, den rechtlichen Ausnahmezustand der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zu...

Jeder vierte Fernverkehrszug in OWL unpünktlich
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Jeder vierte Fernverkehrszug in OWL unpünktlich

Foto von Anton Atanasov von Pexels Die Pünktlichkeit der Fernverkehrszüge an den Bahnhöfen in Ostwestfalen-Lippe lag zwischen September 2020 und August 2021 über alle Halte hinweg im Durchschnitt bei 75,8 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Die Bahn erfasst die Unpünktlichkeit eines Zuges, wenn er mindestens...

Schäffler: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden
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Schäffler: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, er muss jetzt enden“, betont der/die FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler. Die Sonderrechte der Bundesregierung hätten zwar am Anfang der Pandemie im...

FDP-OWL mit gleich vier Politikern in Koalitionsverhandlungen vertreten
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FDP-OWL mit gleich vier Politikern in Koalitionsverhandlungen vertreten

Starkes Zeichen für die Verankerung des Liberalismus in OWL Wie die FDP am Donnerstagnachmittag mitteilte, werden gleich vier Politiker aus OWL bei den Koalitionsverhandlungen mitberaten. Neben dem Bezirksvorsitzenden Frank Schäffler, dem Junge Liberale-Vorsitzenden Jens Teutrine und dem Vorsitzenden des Verbands liberaler Kommunalpolitiker Kai Abruszat wird auch die Regierungspräsidentin Judith Pirscher für die FDP am Verhandlungstisch...

MdB Frank Schäffler fordert Aufhebung der Maskenpflicht
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MdB Frank Schäffler fordert Aufhebung der Maskenpflicht

Photo by Silke on Unsplash Für eine bundesweite Aufhebung der Maskenpflicht hat sich der  heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler ausgesprochen. Wenn nach den jüngst korrigierten Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) nunmehr 84 Prozent der Erwachsenen mindestens einmal geimpft und bis zu 80 Prozent vollständig geimpft sind, stelle sich die Frage, ob die  bisherigen Einschränkungen noch verhältnismäßig seien....

Statement zur Bundestagswahl 2021
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Statement zur Bundestagswahl 2021

Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der Bezirksvorsitzende der FDP in Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: Die FDP ist zum ersten Mal in der Geschichte zweimal hintereinander bei einer Bundestagswahlen zweistellig. Das ist ein großer Substanzgewinn. Aus OWL werden wir künftig mit Frank Schäffler (Minden-Lübbecke), Christian Sauter (Lippe) sowie Jens Teutrine (Herford/Bad Oeynhausen) im neuen Deutschen Bundestag vertreten...

FDP steht an der Seite der Sportschützen
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FDP steht an der Seite der Sportschützen

Konstantin Kuhle und Frank Schäffler zum Fachgespräch über die Novellierung des Waffenrechts in Stemwede Stemwede. Mit dem Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung waffenrechtlicher Personenüberprüfungen möchte die Bundesregierung den Zugang zu Schusswaffen für Extremisten und Personen mit psychischen Beeinträchtigungen weiter erschweren. Die Zielrichtung des Gesetzes ist zwar unterstützenswert, er enthält jedoch eklatante Schwächen, die zu einem...

Corona-Pandemie verstärkt die Herausforderungen der medizinischen Rehabilitation
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Corona-Pandemie verstärkt die Herausforderungen der medizinischen Rehabilitation

Preußisch Oldendorf. Anlässlich der weiter gestiegenen Herausforderungen in der medizinischen Rehabilitation durch die Corona-Pandemie haben der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete, Frank Schäffler, der Ratsherr Ingo Kühn und die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Westig, die Reha Klinik Holsing Vital besucht. In der orthopädischen Fachklinik, die auf eine 300-Jährige Geschichte zurückblicken kann, informierten die Politiker sich im Gespräch...

Prekäre Sicherheitslage rund um den ZOB Bad Oeynhausen
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Prekäre Sicherheitslage rund um den ZOB Bad Oeynhausen

Wie lässt sich die prekäre Sicherheitslage am Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Bad Oeynhausen verbessern? – lautete die Frage, auf die der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler (Bünde) und der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marc Lürbke (Paderborn) klare Antworten lieferten. Mit Blick auf wiederholte Randale und massive Ausschreitungen rund um den städtischen Busbahnhof schlugen die beiden FDP-Politiker...

Persönliche Erkärung zur Errichtung eines Sondervermögens und die vorübergehende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
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Persönliche Erkärung zur Errichtung eines Sondervermögens und die vorübergehende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten zu TOP 2. a) über den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021 – AufbhG 2021) des Abgeordneten Frank Schäffler Dass die regierungstragenden Fraktionen...

Bundesregierung sieht Versorgungslücken beim Mobilfunk im Mühlenkreis
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Bundesregierung sieht Versorgungslücken beim Mobilfunk im Mühlenkreis

BTG/Stella von Saldern In Preußisch Oldendorf und Stemwede weist der Breitbandatlas des Bundes Rasterzellen aus, die nicht mit 4G (LTE) versorgt waren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. „Eine Rasterzelle (250m x 250m) gilt als nicht versorgt, wenn diese nicht zu mindestens 95 Prozent mit...

FDP-Jagdpolitiker kritisiert unkontrollierte Wolfsverbreitung in Deutschland
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FDP-Jagdpolitiker kritisiert unkontrollierte Wolfsverbreitung in Deutschland

Karlheinz Busen: „Wir brauchen endlich ein aktives Wolfsmanagement“ / Tierhalter verzeichnen zunehmend Verluste duch Wölfe Vlotho. Die Wolfspopulation in Deutschland wächst seit Jahren rasant und belastet zunehmend die Weidetierhaltung. Im Jahr 2020 sind nach Angaben des FDP-Jagdexperten Karlheinz Busen MdB knapp 4.000 Nutztiere von freilebenden Wölfen getötet oder verletzt worden, das bedeute eine Steigerung von...

FDP-Bundestagsabgeordneter Schäffler dankt THW für Einsatz in Stolberg
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FDP-Bundestagsabgeordneter Schäffler dankt THW für Einsatz in Stolberg

15 THW-Helfer waren im Einsatz Schäffler: Auch im Mühlenkreis müssen die Abläufe überprüft werden Lübbecke. Die Einsatzkräfte des Lübbecker Technischen Hilfswerks sind seit einigen Tagen aus dem Einsatz im Hochwassergebiet in Stolberg in der Städteregion Aachen zurück. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler bedankte sich bei einem Informationsaustausch in der THW-Zentrale Am Zollamt in Lübbecke beim...

Schäffler: Luftsicherungskosten müssen endlich vom Bund übernommen werden
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Schäffler: Luftsicherungskosten müssen endlich vom Bund übernommen werden

Nach der erfolgreichen Sanierung des Flughafens Paderborn fordern die Freien Demokraten in Ostwestfalen-Lippe eine engere Einbindung der Wirtschaft in den Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft. Dies machten der Bezirksvorsitzende der Liberalen und Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler und der heimische Landtagsabgeordnete Marc Lürbke im Gespräch mit dem neuen Geschäftsführer des Flughafens Roland Hüser deutlich. „Wenn der Linienverkehr wieder anziehen...

Sieben FDP-Bundestagsabgeordnete klagen gegen Ratifizierung der ESM-Reform
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Sieben FDP-Bundestagsabgeordnete klagen gegen Ratifizierung der ESM-Reform

Bundesverfassungsgericht soll Mehrheitsfrage klären / Für Ratifizierung ist 2/3-Mehrheit notwendig Sieben Bundestagsabgeordnete der FDP werden als Privatpersonen Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung der ESM-Reform beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Sie stellen nicht grundsätzlich den ESM infrage, sondern sehen ihre Rechte verletzt. Die ESM-Reform hat insgesamt eine verfassungsändernde Qualität und braucht deshalb auch die für Grundgesetzänderungen notwendige 2/3 Mehrheit...

Freizeitparks müssen endlich mit Zoos gleichgesetzt werden
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Freizeitparks müssen endlich mit Zoos gleichgesetzt werden

FDP-Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler besucht Potts Park Der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende OWL, Frank Schäffler, hat den Mindener Potts Freizeitpark besucht, um sich über die aktuelle Situation der Freizeitparks zu informieren. „Im Gespräch mit den Eigentümern wurde dabei deutlich dass die aktuelle Corona-Schutzverordnung des Landes gleiche Sachverhalte sehr unterschiedlich betrachtet.“, so Schäffler. Damit spricht der Bundestagsabgeordnete die...

FDP-Politiker zeigen sich solidarisch mit Juden im Bezirk OWL
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FDP-Politiker zeigen sich solidarisch mit Juden im Bezirk OWL

In der vergangenen Woche hat der FDP-Bezirksvorsitzende OWL und Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler gemeinsam mit Landes- und Kommunalpolitikern die heimischen jüdischen Gemeinden in Herford und Minden besucht. Grund dafür war vor allem der steigende Antisemitismus in Deutschland. Die Kommunalpolitiker Hartmut Freise, Felix Abruszat, Ricarda Heeper und Günther Klempnauer sowie die Abgeordneten aus Land und Bund Stephen...

Bundesfinanzministerium will Börsenspekulation seiner Mitarbeiter regeln
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Bundesfinanzministerium will Börsenspekulation seiner Mitarbeiter regeln

Um zu verhindern, dass Mitarbeiter Insiderinformationen für private Börsengeschäfte nutzen, will das Bundesfinanzministerium ein umfassendes Compliance-System einrichten. Über eine entsprechende Dienstanweisung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) berichtet der SPIEGEL. Demnach sind bestimmte Geschäfte für einen Teil der Ministeriumsmitarbeiter künftig verboten. Darüber hinaus werden Meldepflichten eingeführt. Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler sieht sich durch die neuen Leitlinien...

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