Kategorie: Pressemitteilungen

B 482: Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses starten 2020
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B 482: Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses starten 2020

„Im stauträchtigen Knoten B 482/K 25 (Findelstraße) sollen Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses durchgeführt werden. Der Baubeginn soll 2020 erfolgen.“ Das teilte jetzt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, auf Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Schäffler wollte vor dem Hintergrund der zahlreichen Unfälle auf der B 482...

Bremer Senat steht Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Bassum – Sulingen – Bünde positiv gegenüber
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Bremer Senat steht Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Bassum – Sulingen – Bünde positiv gegenüber

Nachdem sich die Räte der Städte Rahden, Espelkamp und Stemwede für den Erhalt und die Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Bielefeld – Rahden – Bassum – Bremen ausgesprochen haben kommen nun auch aus Bremen ähnliche Signale. Die Fraktion der FDP Bremen in der Bremischen Bürgerschaft hatte auf Anregung des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der Liberalen im Mühlenkreis,...

FDP Bielefeld stimmt sich mit Besuch im Bundestag auf Kommunalwahl ei
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FDP Bielefeld stimmt sich mit Besuch im Bundestag auf Kommunalwahl ei

Am Sonntag erst fand der Kick-Off der Liberalen zu den Kommunalwahlen während der Landes-Wahlversammlung in Essen statt. Anlässlich dazu machte sich eine Delegation der FDP-Bielefeld unter Leitung des FDP-Kreisvorsitzenden Jan-Maik Schlifter auf den Weg nach Berlin, um sich auf die kommenden Kommunalwahlen im Jahr 2020 einzustimmen. Im Rahmen einer politischen Informationsfahrt besuchte die Gruppe neben...

Zu Gast in Berlin: Bürger aus dem Mühlenkreis diskutieren über Bargeld und die Bezahlmodelle der Zukunft
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Zu Gast in Berlin: Bürger aus dem Mühlenkreis diskutieren über Bargeld und die Bezahlmodelle der Zukunft

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler besuchten Bürger aus dem Kreis Minden-Lübbecke den Deutschen Bundestag im Rahmen einer dreitägigen politischen Informationsfahrt. Unter Leitung Kai Abruszats besichtigten die politisch interessierten Gäste neben dem Deutschen Bundestag auch das Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen und das Bundeskanzleramt. Während des Besuchs im Deutschen Bundestag nutzten die Besucher aus dem Mühlenkreis die...

Luftverkehrsteuer belastet einseitig Regionalflughäfen
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Luftverkehrsteuer belastet einseitig Regionalflughäfen

Die geplante Luftverkehrsteuer ist ein Genickschlag für den Flughaben Paderborn/Lippstadt, so der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe Frank Schäffler aus Bünde. Schäffler sieht die Existenz des Flughafens dadurch gefährdet. Die Bundesregierung hat jetzt ihre Pläne für den Klimaschutz im Luftverkehr zum zweiten Mal nachgeschärft und erhöht die Ticketsteuer für Flüge im Inland und in die...

Den Berliner Entscheidungen auf der Spur – Die Dorfgemeinschaft Ahle zu Gast im Bundestag
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Den Berliner Entscheidungen auf der Spur – Die Dorfgemeinschaft Ahle zu Gast im Bundestag

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler besuchte die Dorfgemeinschaft Ahle den Deutschen Bundestag im Rahmen einer zweitägigen Studienreise. Neben einem Rundgang in der Bundesdruckerei und der Besichtigung des Plenarsaals, bildete die Diskussionsrunde mit dem Bünder Politiker Frank Schäffler den Höhepunkt der Fahrt, die der stellvertretende Vorsitzende der Dorfgemeinschaft, Olaf Mandelkow, leitete. Eines wurde während...

Genickschlag für Flughafen Paderborn/Lippstadt
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Genickschlag für Flughafen Paderborn/Lippstadt

Schäffler: Luftverkehrsteuer belastet einseitig Regionalflughäfen Die geplante Luftverkehrsteuer ist ein Genickschlag für den Flughaben Paderborn/Lippstadt, so der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe Frank Schäffler aus Bünde. Schäffler sieht die Existenz des Flughafens dadurch gefährdet. Die Bundesregierung hat jetzt ihre Pläne für den Klimaschutz im Luftverkehr zum zweiten Mal nachgeschärft und erhöht die Ticketsteuer für Flüge...

Weltfremde Politik der Grünen würde wichtige Verkehrsprojekte in OWL verhindern
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Weltfremde Politik der Grünen würde wichtige Verkehrsprojekte in OWL verhindern

Schäffler: „Vorgeschlagene Maßnahmen für den Klimaschutz der Grünen gehen am Bürger vorbei.“ Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hat für die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei im November in Bielefeld einen Antrag vorgelegt, der zahlreiche Maßnahmen für den Klimaschutz vorsieht. Nach den Vorstellungen der Grünen sollen demnach ab 2025 keine neuen Bundesstraßen mehr gebaut werden, „da Deutschland...

Flixbus-Halt bald auch in Bünde
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Flixbus-Halt bald auch in Bünde

Ab kommenden April wird ein Flixbus in Bünde halten. Das hat Flixbus-Gründer Andreas Schwämmlein nun bestätigt. Auf Initiative des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler prüfte das Unternehmen die Kapazitäten für einen neuen Halt in Ostwestfalen-Lippe. Dabei fiel die Wahl auf den Autohof Bünde. Streckenplanerin Stamatia Politi erläutert die Entscheidung wie folgt: „Auf dem Weg von Berlin...

Libra-Verbot der Regierung ist zu kurz gedacht
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Libra-Verbot der Regierung ist zu kurz gedacht

Die FDP-Bundestagsfraktion hält die Verbotsdiskussion durch Finanzminister Scholz für zu kurz gedacht. Für den FDP-Blockchain-Experten Frank Schäffler ist es befremdlich, dass die Blockchain-Strategie sich gegen Stablecoins (z.B. Libra) richtet: „Erschreckend, dass das Erste, was von der Blockchain-Strategie bekannt wird, ein Verbot von Libra sein soll.“  Im Gegenteil dazu begrüßt die FDP die Innovation und die...

Warburg: Jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung
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Warburg: Jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung

Jeder vierte Fernverkehrszug, der in Warburg Halt macht, kommt verspätet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. So lag die Pünktlichkeitsquote für ICE, IC und EC in Warburg im August 2019 bei 72,4%. Im Mai 2019 lag dieser Wert noch bei 78,6%. Die FDP-Bundestagsfraktion hat...

Kreis Paderborn: Mehr als 30% der Fernverkehrszüge unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung
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Kreis Paderborn: Mehr als 30% der Fernverkehrszüge unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung

Mehr als 30% der Fernverkehrszüge die im August in Altenbeken und Paderborn Halt machten kamen verspätet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. So lag die Pünktlichkeitsquote für ICE, IC und EC in Paderborn bei 68,6%. Im Mai 2019 lag dieser Wert noch bei 80,2%....

Gütersloh: Jeder dritte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung bereits ab 30 Minuten Verspätung
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Gütersloh: Jeder dritte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung bereits ab 30 Minuten Verspätung

Nahezu jeder dritte Fernverkehrszug der in Gütersloh Halt macht kommt verspätet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. So lag die Pünktlichkeitsquote für ICE, IC und EC in Gütersloh im August 2019 bei 66,7%. Im Mai 2019 lag dieser Wert noch bei 77,8%. Die Bahn...

Fernverkehr der Bahn – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung bereits ab 30 Minuten Verspätung
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Fernverkehr der Bahn – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung bereits ab 30 Minuten Verspätung

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert eine teilweise Fahrpreiserstattung bereits ab 30 Minuten Verspätung eines Zuges. Dazu haben die Liberalen bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht. „Dies wäre ein enormer finanzieller Anreiz für die Bahn, pünktlicher zu werden“, ist der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler überzeugt.  Die Pünktlichkeitsquote von ICE, IC und EC betrug für den Halt Bad Oeynhausen im...

Bünde: Fast jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung
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Bünde: Fast jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung

Nahezu jeder vierte Fernverkehrszug der im August in Bünde Halt machte kam verspätet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. So lag die Pünktlichkeitsquote für ICE, IC und EC in Bünde bei 74,1%. Im Mai 2019 lag dieser Wert noch bei 81,9%. Die FDP-Bundestagsfraktion hat...

Bielefeld: Fast jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung
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Bielefeld: Fast jeder vierte Fernverkehrszug ist unpünktlich – FDP fordert teilweise Fahrpreiserstattung ab 30 Minuten Verspätung

Nahezu jeder vierte Fernverkehrszug der in Bielefeld Halt macht kommt verspätet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. So lag die Pünktlichkeitsquote für ICE, IC und EC in Bielefeld im Mai 2019 bei 77,2%. Im August 2019 sank dieser Wert auf 76,5%. Die FDP-Bundestagsfraktion hat...

Mobilfunknetz in Twiehausen wird ausgebaut
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Mobilfunknetz in Twiehausen wird ausgebaut

Das Mobilfunknetz in Twiehausen soll ausgebaut werden. Das geht aus der Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Das Ministerium hat mit den Mobilfunkunternehmen Telefónica, Telekom und Vodafone den sogenannten Mobilfunkpakt ausgehandelt, der eine Verbesserung der Netzabdeckung bis 2020 zum Ziel...

Bundesregierung verspricht: Fernverkehrs-Anbindung bleibt
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Bundesregierung verspricht: Fernverkehrs-Anbindung bleibt

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Schriftliche Frage vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mitteilte, wird die Fernverkehrsanbindung über 2023 hinaus in Minden erhalten bleiben. Der zuständige parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann erklärte in seinem Antwortschreiben: „Nach aktuellem Planungsstand wird angestrebt, für Minden, Bad Oeynhausen und Bünde mindestens den heutigen Angebotsumfang ab 2023 anzubieten.“  Trotz...

Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen
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Bundesregierung sieht keine Möglichkeit zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen

Die Bundesregierung sieht „keine Möglichkeit für tragfähige Varianten“ zur Reaktivierung der Bahnstrecke Rahden-Bremen. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, auf Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Vor dem Hintergrund des Antrags der Deutschen Bahn AG, Trassenabschnitte der Bahnlinie Diepholz-Sulingen-Nienburg bei Marklohe (Landkreis Nienburg) zu entwidmen, wollte...

Familienunternehmen Riemeier setzt auf E-Fuels
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Familienunternehmen Riemeier setzt auf E-Fuels

Im Zuge einer Wasserstoffautotour durch Ostwestfalen- Lippe besuchten die heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler und Christian Sauter Unternehmen in der Region, die sich aktiv mit intelligenten Lösungen für die Verkehrswende auseinandersetzen. Eines dieser Unternehmen ist der Familienbetrieb Riemeier GmbH & Co.KG: Mineralöle und Transporte, der von Helmut Riemeier und seinem Sohn geführt wird und für die...

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