Kategorie: Pressemitteilungen

Politisch Interessierte aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag
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Politisch Interessierte aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisierte jetzt auf Anregung des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler eine Tagung für politisch Interessierte aus dem Kreis Minden-Lübbecke in Berlin. Neben Informationsgesprächen beim Bundesministerium der Finanzen und beim Bundesrat standen auch Besuche der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und einer Plenarsitzung auf dem Programm. Bei einer Diskussionsrunde mit Frank Schäffler im...

Schülerlotsen aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag
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Schülerlotsen aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag

Auf Einladung des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler besuchte jetzt eine Gruppe Schülerlotsen aus dem Kreis Minden-Lübbecke im Rahmen ihrer Berlin-Fahrt den Deutschen Bundestag. Organisiert hat die Fahrt die Verkehrswacht Minden-Lübbecke unter Leitung des Geschäftsführers Dieter Rohlfing. „Es ist schön zu sehen, dass sich seit über 60 Jahren immer wieder insbesondere junge Menschen als Verkehrshelfer engagieren...

Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag
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Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag

Zu dem jetzt ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD erklärt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Freien Demokraten im Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: „Die Neuauflage der Großen Koalition scheint sich ausschließlich über Posten zu definieren. Die CDU erreicht ihr offenbar einziges Ziel und hält Angela Merkel im Amt. Der Preis dafür ist die Abkehr von...

Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne – MdB Frank Schäffler schaltet Bahnvorstand ein
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Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne – MdB Frank Schäffler schaltet Bahnvorstand ein

Die ausstehende Kreuzungsvereinbarung für die Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne beschäftigt nun auch den Vorstand der Deutschen Bahn AG. Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat sich beim Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla, für die Gemeinde eingesetzt. Die Antwort steht noch aus. „Das Verhalten der Deutschen Bahn ist nicht nachvollziehbar. Der Konzern muss...

Pressemitteilung zum Ergebnis der Sondierungsgespräche
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Pressemitteilung zum Ergebnis der Sondierungsgespräche

Zum Ergebnis der Sondierungsgespräch von CDU, CSU und SPD erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: „Die neue große Koalition macht Politik wie die alte. Ohne Visionen geht die GroKo in die nächsten vier Jahre. Sie verteilt Wohltaten an ihr Klientel und lässt den Steuerzahler im Regen stehen. Das Vereinbarte ist teuer. Bei...

Zu wenige Lkw-Parkplätze entlang der A2 in Ostwestfalen-Lippe
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Zu wenige Lkw-Parkplätze entlang der A2 in Ostwestfalen-Lippe

Zwischen dem Autobahnkreuz Rheda-Wiedenbrück und der Anschlussstelle Veltheim gibt es nach Auffassung der Bundesregierung zu wenige Lkw-Parkplätze. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. „In der Verkehrsprognose 2030 wird mit einem Anstieg des Güterverkehrs um 38 Prozent im Vergleich zum Jahr...

Pressemitteilung zu den Sondierungen
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Pressemitteilung zu den Sondierungen

Zum Scheitern der Sondierungsverhandlungen erklärte der ostwestfälisch-lippische Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzender Frank Schäffler: „Die FDP will eine Trendwende in Deutschland. Deshalb haben wir nach der Bundestagswahl mit Union und Grünen sondiert, ob eine tragfähige Koalition, die ein „weiter so“ nicht will, sondern Reformen in Deutschland und Europa möglich macht, erreicht werden kann. Dies war erkennbar nicht...

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