Kategorie: Pressemitteilungen

„Bemühungen haben sich gelohnt“ – Frank Schäffler MdB erfreut über Erhalt der Jösser Brücke
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„Bemühungen haben sich gelohnt“ – Frank Schäffler MdB erfreut über Erhalt der Jösser Brücke

Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler, ist froh, dass die Jösser Brücke erhalten bleibt. Schäffler hatte sich beim Bundesverkehrsministerium und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für den Erhalt der Brücke eingesetzt. „Ich freue mich, dass das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Wort gehalten hat. Die Bemühungen aller Beteiligten haben sich gelohnt“, so Schäffler....

Bahn will IC-Halt in Minden erhalten – FDP-MdB Frank Schäffler: Minden nicht abhängen
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Bahn will IC-Halt in Minden erhalten – FDP-MdB Frank Schäffler: Minden nicht abhängen

Die Deutsche Bahn will auf der IC-Linie 77 Amsterdam-Minden-Hannover-Berlin „alle bisherigen Halte dieser IC-Linie möglichst weiterhin anbieten“. Das teilte der Konzern dem heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler mit. Zuletzt wurde diskutiert, dass bei der Neutaktung dieser Intercity-Linie der Bahnhof Minden künftig nur noch halb so oft wie bisher angesteuert werden könnte. Gänzlich ausgeschlossen werden können Änderungen...

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior-Botschafter in die USA
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Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior-Botschafter in die USA

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Darauf weist der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hin. Seit dem 2. Mai 2018 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für das Austauschjahr 2019/2020 auf bundestag.de/ppp bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 14. September 2018. Das...

FDP will Bürokratieentlastungen für Unternehmen schaffen – Fälligkeitsdatum der Sozialversicherungsbeiträge soll verschoben werden
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FDP will Bürokratieentlastungen für Unternehmen schaffen – Fälligkeitsdatum der Sozialversicherungsbeiträge soll verschoben werden

Bisher müssen Unternehmen die Sozialabgaben für ihre Beschäftigten vor dem Monatsende abführen und damit zu einem Zeitpunkt, an dem die exakte Höhe der Beiträge noch gar nicht feststeht. Diese müssen geschätzt und dann gegebenenfalls bei der nächsten Überweisung verrechnet werden. Statt 12 müssen Unternehmen dadurch 24 Monatsabrechnungen erstellen. Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen...

Frank Schäffler MdB unterstützt Gerbereimuseum Enger
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Frank Schäffler MdB unterstützt Gerbereimuseum Enger

(Foto: Privat; (v. l.): Bernd Koring, Günter Richter, Silke Rolf, Vorstandsvorsitzender Karsten Glied, Frank Schäffler MdB, Angela Franke, Winfried Flakowski, Annette Aßbrok ) Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler setzt sich für die Pläne des Vereins Gerbereimuseum Enger ein, die Lohgerberei für Besucherinnen und Besucher erlebbar zu machen. Die Lohgerberei ist das einzige in Deutschland erhaltene Bauwerk...

Kein Ersatzneubau für Jösser Brücke
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Kein Ersatzneubau für Jösser Brücke

Die Zukunft der Wirtschaftswegebrücke „Jössener Bruchweg“ ist weiterhin unklar. Einen Ersatzneubau wird es nach dem Willen der GroKo nicht geben. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Darin heißt es, dass für einen Ersatzneubau „die Wirtschaftlichkeit unter Beachtung des objektiven Verkehrsbedürfnisses nicht gegeben“ ist. Derzeit würden...

Änderungen des Landesentwicklungsplans werden positiv aufgenommen
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Änderungen des Landesentwicklungsplans werden positiv aufgenommen

Die heute von der NRW-Landesregierung vorgestellten geplanten Änderungen am Landesentwicklungsplan sehen unter anderem die Möglichkeit vor, eine Abstandsregelung zwischen Windenergieanlagen und Wohngebieten zu schaffen. Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Mühlenkreis-Liberalen, Frank Schäffler, begrüßt die Neuerungen. „Der Ausbau der Windenergie insbesondere in der Nähe von Wohngebieten wird zunehmend kritisch gesehen. Es ist gut, dass die...

Die Weser bleibt für Fische gefährlich
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Die Weser bleibt für Fische gefährlich

Die im Jahr 2000 in Kraft getretene Wasserrahmenrichtlinie zielt nicht nur darauf ab, bis spätestens 2027 einen guten ökologischen und guten chemischen Zustand für Oberflächengewässer zu erreichen, sondern soll auch die ökologische Durchgängigkeit gewährleisten. So sollen beispielsweise Fische dem Flusslauf gefahrlos folgen können. Dies wird entlang der Weser jedoch nicht in nächster Zeit erreicht werden...

Politisch Interessierte aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag
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Politisch Interessierte aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisierte jetzt auf Anregung des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler eine Tagung für politisch Interessierte aus dem Kreis Minden-Lübbecke in Berlin. Neben Informationsgesprächen beim Bundesministerium der Finanzen und beim Bundesrat standen auch Besuche der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und einer Plenarsitzung auf dem Programm. Bei einer Diskussionsrunde mit Frank Schäffler im...

Schülerlotsen aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag
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Schülerlotsen aus dem Mühlenkreis zu Besuch im Bundestag

Auf Einladung des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler besuchte jetzt eine Gruppe Schülerlotsen aus dem Kreis Minden-Lübbecke im Rahmen ihrer Berlin-Fahrt den Deutschen Bundestag. Organisiert hat die Fahrt die Verkehrswacht Minden-Lübbecke unter Leitung des Geschäftsführers Dieter Rohlfing. „Es ist schön zu sehen, dass sich seit über 60 Jahren immer wieder insbesondere junge Menschen als Verkehrshelfer engagieren...

Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag
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Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag

Zu dem jetzt ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD erklärt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Freien Demokraten im Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: „Die Neuauflage der Großen Koalition scheint sich ausschließlich über Posten zu definieren. Die CDU erreicht ihr offenbar einziges Ziel und hält Angela Merkel im Amt. Der Preis dafür ist die Abkehr von...

Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne – MdB Frank Schäffler schaltet Bahnvorstand ein
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Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne – MdB Frank Schäffler schaltet Bahnvorstand ein

Die ausstehende Kreuzungsvereinbarung für die Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne beschäftigt nun auch den Vorstand der Deutschen Bahn AG. Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat sich beim Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla, für die Gemeinde eingesetzt. Die Antwort steht noch aus. „Das Verhalten der Deutschen Bahn ist nicht nachvollziehbar. Der Konzern muss...

Pressemitteilung zum Ergebnis der Sondierungsgespräche
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Pressemitteilung zum Ergebnis der Sondierungsgespräche

Zum Ergebnis der Sondierungsgespräch von CDU, CSU und SPD erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: „Die neue große Koalition macht Politik wie die alte. Ohne Visionen geht die GroKo in die nächsten vier Jahre. Sie verteilt Wohltaten an ihr Klientel und lässt den Steuerzahler im Regen stehen. Das Vereinbarte ist teuer. Bei...

Zu wenige Lkw-Parkplätze entlang der A2 in Ostwestfalen-Lippe
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Zu wenige Lkw-Parkplätze entlang der A2 in Ostwestfalen-Lippe

Zwischen dem Autobahnkreuz Rheda-Wiedenbrück und der Anschlussstelle Veltheim gibt es nach Auffassung der Bundesregierung zu wenige Lkw-Parkplätze. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. „In der Verkehrsprognose 2030 wird mit einem Anstieg des Güterverkehrs um 38 Prozent im Vergleich zum Jahr...

Pressemitteilung zu den Sondierungen
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Pressemitteilung zu den Sondierungen

Zum Scheitern der Sondierungsverhandlungen erklärte der ostwestfälisch-lippische Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzender Frank Schäffler: „Die FDP will eine Trendwende in Deutschland. Deshalb haben wir nach der Bundestagswahl mit Union und Grünen sondiert, ob eine tragfähige Koalition, die ein „weiter so“ nicht will, sondern Reformen in Deutschland und Europa möglich macht, erreicht werden kann. Dies war erkennbar nicht...

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