Zu dem jetzt ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD erklärt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Freien Demokraten im Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: „Die Neuauflage der Großen Koalition scheint sich ausschließlich über Posten zu definieren. Die CDU erreicht ihr offenbar einziges Ziel und hält Angela Merkel im Amt. Der Preis dafür ist die Abkehr von...
Die ausstehende Kreuzungsvereinbarung für die Bahnbrücke „Im Ort“ in Stemwede-Drohne beschäftigt nun auch den Vorstand der Deutschen Bahn AG. Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat sich beim Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla, für die Gemeinde eingesetzt. Die Antwort steht noch aus. „Das Verhalten der Deutschen Bahn ist nicht nachvollziehbar. Der Konzern muss...
Zum Ergebnis der Sondierungsgespräch von CDU, CSU und SPD erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: „Die neue große Koalition macht Politik wie die alte. Ohne Visionen geht die GroKo in die nächsten vier Jahre. Sie verteilt Wohltaten an ihr Klientel und lässt den Steuerzahler im Regen stehen. Das Vereinbarte ist teuer. Bei...
Zwischen dem Autobahnkreuz Rheda-Wiedenbrück und der Anschlussstelle Veltheim gibt es nach Auffassung der Bundesregierung zu wenige Lkw-Parkplätze. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. „In der Verkehrsprognose 2030 wird mit einem Anstieg des Güterverkehrs um 38 Prozent im Vergleich zum Jahr...
Zum Scheitern der Sondierungsverhandlungen erklärte der ostwestfälisch-lippische Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzender Frank Schäffler: „Die FDP will eine Trendwende in Deutschland. Deshalb haben wir nach der Bundestagswahl mit Union und Grünen sondiert, ob eine tragfähige Koalition, die ein „weiter so“ nicht will, sondern Reformen in Deutschland und Europa möglich macht, erreicht werden kann. Dies war erkennbar nicht...