Zum Ergebnis der Sondierungsgespräch von CDU, CSU und SPD erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe, Frank Schäffler: „Die neue große Koalition macht Politik wie die alte. Ohne Visionen geht die GroKo in die nächsten vier Jahre. Sie verteilt Wohltaten an ihr Klientel und lässt den Steuerzahler im Regen stehen. Das Vereinbarte ist teuer. Bei...
Zwischen dem Autobahnkreuz Rheda-Wiedenbrück und der Anschlussstelle Veltheim gibt es nach Auffassung der Bundesregierung zu wenige Lkw-Parkplätze. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. „In der Verkehrsprognose 2030 wird mit einem Anstieg des Güterverkehrs um 38 Prozent im Vergleich zum Jahr...
Zum Scheitern der Sondierungsverhandlungen erklärte der ostwestfälisch-lippische Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzender Frank Schäffler: „Die FDP will eine Trendwende in Deutschland. Deshalb haben wir nach der Bundestagswahl mit Union und Grünen sondiert, ob eine tragfähige Koalition, die ein „weiter so“ nicht will, sondern Reformen in Deutschland und Europa möglich macht, erreicht werden kann. Dies war erkennbar nicht...