Delegation aus Südamerika zu Gast bei Frank Schäffler

Besuchsprogramm-RELIAL-013_0.jpgBericht der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit:

Ein kritisches Bild von der derzeitigen Lage zeichnete der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler. Der Initiator des Mitgliederentscheids der FDP sieht für Griechenland keine Möglichkeit, als Mitglied in der Eurozone wettbewerbsfähig zu werden. Die hohen indirekten Zahlungsbilanzforderungen Deutschlands an die EZB und damit an Länder wie Griechenland, Spanien und Italien stellten ein großes Problem dar. Schäffler sieht das Prinzip der Haftung von Marktakteuren ausgesetzt und forderte, zu einer Politik der Haftung zurückzukehren, die Fundament und Funktionsbedingung jeder marktwirtschaftlichen Ordnung ist. Schäffler fürchtet, dass der Griechenland gewährte Schuldenschnitt Nachahmer finde und die Europäische Union sich zu einer unbegrenzten Haftungsgemeinschaft entwickle, die dann auch Deutschland überlaste. Fatal sei das Signal an die Bürger, die mit Blick auf den Staat für sich den Schluss zögen, dass sich Sparen nicht lohne; das aber zerstöre letztlich unsere bürgerliche Gesellschaft.

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