Deutsche Bahn muss Unterquerungen von Bahnlinien beim Glasfaserausbau schneller genehmigen

Deutsche Bahn muss Unterquerungen von Bahnlinien beim Glasfaserausbau schneller genehmigen

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine aktuelle Schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervorgeht, benötigt die Bahn 16 Wochen, um die Unterquerung von Bahnlinien beim Glasfaserausbau zu genehmigen. Doch nicht alle Anträge werden innerhalb der Frist von 4 Monaten bearbeitet. Wörtlich heißt es in der Antwort des Verkehrsministeriums: „Aktuell werden 70% der Leitungskreuzungsanträge innerhalb der vereinbarten Frist bearbeitet.“

Einer der betroffenen Kreise, in denen die Frist weit überschritten wird, ist Minden-Lübbecke. Uwe Krebbe, Inhaber der Firma Greenfiber, die für den Glasfaserausbau in Minden-Lübbecke zuständig ist, erklärte bei der IHK Sommerbereisung am 4. August, dass Genehmigungen im Kreis Minden-Lübbecke bis zu neun Monate dauern würden.

Schäffler hält dies für skandalös: „Schon 4 Monate sind zu lange, doch 9 Monate sind völlig unzumutbar. Denn je länger die Genehmigung der Deutschen Bahn dauert, desto länger müssen die Bürger in Minden-Lübbecke auf einen Glasfaseranschluss warten.“ Er macht vor allem die Deutsche Bahn selbst für die lange Genehmigungsdauer verantwortlich: „Der Bund kann noch so viele Förderbeiträge auf den Tisch legen, wenn die Deutsche Bahn bei ihrer Genehmigung pennt, dann kann es nicht vorangehen.“

Die Schriftliche Frage können Sie hier einsehen: 08-019 Schäffler.

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