Am 16. Juni wollte die aus Linkspartei.PDS und WASG gegründete Partei Die Linke ihren neuen Bundesvorstand wählen. Beim ersten Wahlgang gab es dann Probleme mit den elektronischen Wahlgeräten – angeblich eine Überlastung der Computer. Nach einer Überprüfung der Stimmgeräte durch die betreuende Firma entschieden die Delegierten allerdings mit großer Mehrheit, die Wahl mit den Wahlcomputern fortzusetzen.
Getreu der Maxime „Von Parteitagen lernen, heißt siegen lernen!“ stellte die Fraktion Die Linke noch im Juni im Bundestag den Antrag, das Bundeswahlgesetz zu ändern: Der Einsatz von Wahlcomputern und die Internetwahl sollten bei Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Europäischen Parlament ausgeschlossen werden. Außerdem sollte sich die Bundesregierung bei den Ländern, Kommunen und Kreisen ebenfalls für einen Verzicht von Wahlcomputern stark machen.
Wieder einmal outet sich die Linke als fortschrittsfeindlich. Während der Bundestagswahl 2005 wurden in Deutschland erstmals Wahlcomputer in größerem Umfang eingesetzt. In Estland wählten im März dieses Jahres Stimmberechtigte ihr Parlament per Internetwahl. Bei diesen beiden Wahlen kam es – im Gegensatz zum Parteitag der Linken – zu keinen Problemen.
Leave a Reply