Die Luft muss aus der Blase

Interview mit der Neuen Westfälischen

13.01.2011

Neue Westfälische: Herr Schäffler, beim Dreikönigstreffen der FDP haben Sie ihre Parteifreunde gewarnt: „Die Krise ist nicht beendet. Sie beginnt jetzt erst.“ Was meinen Sie damit?

Frank Schäffler: Die Überschuldung von Staaten und Banken ist weltweit nicht behoben. Es wurde nur neues Geld in den Markt gepumpt. Und die Blase ist noch größer als vorher geworden.

Neue Westfälische: Wäre es schlimm, wenn Portugal unter den Rettungsschirm käme?

Frank Schäffler: Ja, weil mit Portugal nach Griechenland und Irland die nächste Stufe der Interventionsspirale erreicht und der Rettungsschirm noch stärker institutionalisiert würde. Dies ist ein fortgesetzter Rechtsbruch der europäischen Verträge.

Neue Westfälische: Was muss die Politik tun?

Frank Schäffler: Sie muss auf die Einhaltung der europäischen Verträge in der Eurozone achten. Deutschland müsste nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts von 1993 und 1998 darauf drängen, die Regeln zum Euro einzuhalten. Danach darf kein Land für die Schulden eines anderen Landes haften oder dafür eintreten. Am Beispiel Griechenland wissen wir heute, dass die Schulden nach drei Jahren noch höher sein werden als jetzt.

Neue Westfälische: Der Chefanalyst der Bremer Landesbank, Folker Hellmeyer, ist anderer Meinung. Er rechnet in Irland, Spanien und Portugal mit positiven Überraschungen der Wirtschaft und schon ab Mitte 2011 mit sinkenden Risikoaufschlägen für Staatsanleihen.

Frank Schäffler: Das glaube ich nicht. Für Irland mag das so sein. Griechenland und Portugal werden ihre Wettbewerbsnachteile ihrer Wirtschaft nicht durch Sparmaßnahmen im jeweiligen Staatshaushalt beseitigen können. Im Gegenteil, beide Länder hängen von ihrer Binnenwirtschaft ab und werden durch die Sparmaßnahmen und gekürzter Löhne aus ihrer Situation nicht herauskommen. Spanien hat im Zuge der Immobilienkrise ein ungelöstes Bankenproblem, das sich auch nicht einfach in Nichts auflösen wird.

Neue Westfälische: Halten Sie denn eine Staatspleite für die Lösung?

Frank Schäffler: Nein. Die betroffenen Länder müssen sich mit ihren Gläubigern über einen Forderungsverzicht verständigen. Wir kommen um einen Cut der Schulden nicht herum.

Neue Westfälische: Dies würde Banken und damit das Finanzsystem treffen.

Frank Schäffler: Banken haben ein schwaches Eigenkapital. Wenn einige Institute einen Forderungsverzicht nicht bewältigen, müsste in Deutschland der Bankenrettungsfonds einspringen. Besser ist jedoch, wenn die Banken für ihr eingegangenes Risiko auch haften. Die Frage ist doch: Lassen wir einen kleinen Wackler zu? Oder setzen wir uns langfristig einem Tsunami aus?

Neue Westfälische: Halten Sie letzteres für möglich?

Frank Schäffler: Der kommt mittelfristig so sicher wie das Amen in der Kirche, wenn wir nicht umsteuern. Wir werden schon in den nächsten Tagen und Wochen merken, dass die Krise mit Portugal wieder aufflammt. Die Stimmung in den Medien erinnert schon jetzt an Griechenland und Irland.

Neue Westfälische: Wie lautet Ihre Forderung?

Frank Schäffler: Jedes Land muss sich selbst um seine Schulden kümmern. Wir dürfen aus dieser Frage keine Schicksalsfrage für den Euro machen. Nur weil ein Staat ein Finanzproblem hat, ist das kein Problem des Euro. Aus dieser Logik müssen wir heraus. Sonst gefährden wir das gesamte Finanzsystem.

Neue Westfälische: Was halten Sie vom Eurobonds, den die Kanzlerin ablehnt?

Frank Schäffler: Diesen Eurobonds haben wir mit dem Eurorettungsschirm im Mai 2010 in der Größenordnung von bis zu 60 Milliarden Euro bereits geschaffen. Jetzt muss es darum gehen, dieses Instrument zwingend wieder auslaufen zu lassen, ansonsten wird die Transferunion dauerhaft installiert.

Neue Westfälische: Wie gefährlich ist die hohe Verschuldung der USA für Europa?

Frank Schäffler: In den USA ist die Lage noch viel schlimmer als in Europa. 60 Prozent der Neuverschuldung der USA wird inzwischen durch die amerikanische Notenbank einfach gedruckt. Dies zeigt, dass wir erst am Anfang der Krise stehen. Es ist keine regionale Krise wie in Argentinien oder Russland. Wir befinden uns in einer weltweiten Überschuldungskrise, die die großen Volkswirtschaften dieser Welt betrifft.

Neue Westfälische: Was läuft falsch?

Frank Schäffler: Aus der Blase muss Luft raus. Derzeit wollen Regierungen in Europa und den USA Luft nicht entweichen lassen und pumpen immer weiteres Geld hinein. Sie hoffen, dass die Schuldenlast mit einer geregelten Inflationsrate sinken wird. Aber das hat in der Geschichte bislang fast nie funktioniert. Wir müssen die Krise an der Peripherie aufhalten, wo die Folgen noch erträglich sind. Sonst erreicht die Überschuldungskrise das Zentrum.

Neue Westfälische: Die deutsche Wirtschaft ist 2010 so stark gewachsen wie noch nie im vereinten Deutschland. Das Bruttoinlandsprodukt legte real um 3,6 Prozent im Vergleich zum Krisenjahr 2009 zu. Sind Sie nicht etwas zu pessimistisch?

Frank Schäffler: Das ist kein Widerspruch. Natürlich stehen wir besser da und das ist sehr erfreulich. Wir verantworten unser Handeln in Deutschland selbst. So muss es auch bleiben und darf nicht durch eine kollektive Verantwortungslosigkeit in Europa ersetzt werden. Das muss die Lehre aus der Schuldenkrise sein.

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