Frank Schäffler

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Die Welt: Briten sollten wie Schweizer werden

Foto: Luke McKernan „Die Welt“ (CC BY-SA 2.0) auf Flickr

Theresa May hat hoch gepokert und fast alles verloren. Wie zuvor David Cameron mit der Abstimmung über den Brexit im vergangenen Jahr hat auch May am Donnerstag alles auf eine Karte gesetzt, aber ebenfalls die Stimmung im Land völlig falsch eingeschätzt. Zwar klebt sie jetzt noch an ihrem Amt. Ob sie es dauerhaft verteidigen kann, muss sich jedoch erst noch zeigen.

Wenn man das Wahlergebnis interpretieren will, dann haben sowohl die harten Brexiteers als auch die Remain-Befürworter eine schwere Niederlage erlitten. Für die Tories sind die Verluste besonders bitter.

Wollte May doch das Momentum der anstehenden Brexit-Verhandlungen nutzen, um ihre knappe Mehrheit im Parlament deutlich auszubauen. Stattdessen steht sie jetzt mit weniger Mandaten da und ohne eigene parlamentarische Mehrheit.

Die Schotten wurden abgestraft

Aber auch die deutlichsten Remain-Befürworter mussten Federn lassen. Die Scottish National Party musste rund ein Drittel ihrer Mandate einbüßen. Sie will Schottland von Großbritannien lösen und in der EU verbleiben. Auch dies wollten die Wähler offensichtlich nicht.

Das Wahlergebnis ist daher eine Absage der Briten an die Extreme. Die Briten akzeptieren zwar die Brexit-Entscheidung vom vergangenen Jahr, sie wollen aber nicht den harten Brexit mit all den Unsicherheiten für die ökonomische Entwicklung des Landes.

 Das ist sehr rational. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass die Brexit-Verhandlungen innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden können, ist sehr unsicher. Dafür ist das komplizierte Vertragswerk zu umfangreich und detailliert.

Die mögliche Tolerierung einer Minderheitsregierung der Tories durch die nordirische Democratic Unionist Party könnte den Weg für einen weichen Brexit ebnen. Das wäre gut und vernünftig. Gerade die Nordiren haben ein besonderes Interesse, die Grenze zur Republik Irland und damit zur EU weiter offen zu halten.

Dafür böte sich eine dauerhafte oder auch nur vorübergehende Mitgliedschaft Großbritanniens in der EFTA (Europäische Freihandelsassoziation) an. Die EFTA-Staaten Island, Norwegen, Liechtenstein und Schweiz bilden gemeinsam mit den Mitgliedstaaten der EU den Europäischen Wirtschaftsraum. Er ist mit 500 Millionen Einwohnern der größte Markt der Welt.

Zurück in die EFTA

Bis zum Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Gemeinschaft 1973 gehörten die Briten ebenfalls der EFTA an. Es wäre ein Akt politischer Klugheit, wenn die Briten im ersten Schritt diesen Weg zurück in die EFTA gingen. Damit könnte ein Austritt geordnet eingeleitet werden.

Das ist für die wirtschaftliche Entwicklung in Europa von großer Bedeutung. Großbritannien ist nicht Griechenland, sondern die drittgrößte Volkswirtschaft in Europa mit sehr engen wirtschaftlichen Verflechtungen auf dem Kontinent. Deutsche Unternehmen exportieren Waren und Dienstleistungen im Wert von 86 Milliarden Euro auf die Insel und umgekehrt die Briten für 36 Milliarden Euro nach Deutschland.

In den letzten Jahren haben deutsche Unternehmen über 120 Milliarden Euro dort investiert. Und auch EFTA-Staaten wie die Schweiz müssten ein großes Interesse haben, den Übergang weich und geordnet zu gestalten.

Auch Schweizer Unternehmen wollen weiterhin ihre Waren in Großbritannien verkaufen. Daher sitzen alle im selben Boot. Damit es in rauer See nicht untergeht, müssen jetzt auch alle in die gleiche Richtung rudern. Ein weicher Brexit wäre ein guter Anfang.

Dieser Beitrag erschien zuerst in „Die Welt“ vom 12. Juni 2017.

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