Digitalwährung kommt nicht vom Fleck

Digitalwährung kommt nicht vom Fleck

Lange ist die Einführung von Facebooks Digitalwährung Diem (ehemals Libra) im Gespräch, doch hingegen aller Ankündigungen der Bundesregierung ist bisher wenig passiert. Das Projekt läuft um einiges langsamer läuft als anfänglich erwartet. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Zwar wird über das Thema immer wieder berichtet, aber nicht einmal die Leitungsebene der BaFin hat sich in den letzten 12 Monaten ein einziges Mal mit Diem-Vertretern getroffen. Von einer baldigen Zulassung in der Schweiz oder gar der EU ist gar nicht erst zu sprechen. Schäffler sieht das als Anlass deutlich aufzuzeigen, dass Deutschland und die EU immer weiter ins Hintertreffen geraten: „Während in China der digitale Yuan an den Start geht und man in den USA auf PayPal mit Bitcoin zahlen kann, gerät Deutschland bei der Anwendung der Blockchain-Technologie zunehmend ins Hintertreffen.“

Auch beim Thema E-Euro geht es nicht voran. So ist das auffälligste in der Antwort der Bundesregierung, der hohe Rücklauf der Konsultation. Am Interesse an einer möglichen Einführung eines E-Euros mangelt es jedoch nicht. Das zeigt, dass sich mittlerweile 86% der Zentralbanken mit dem Thema beschäftigen. Gleichzeitig sind viele Zentralbanken schon weiter als die EZB. Während 15% der Zentralbanken derzeit erste Testphasen gestartet haben, ist in der EU das Projekt noch in einem „frühen Stadium“. „Die Bundesregierung hat es in dieser Legislaturperiode versäumt einen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen für Kryptoassets zu schaffen.“, so der FDP-Finanzexperte Schäffler und ergänzt: „Elektronische Wertpapiere sind weiterhin nicht für Aktien möglich, die Besteuerung von Kryptowährungen ist unsicher und verhindert deren Nutzung, die europäischen Regeln (MiCA), insbesondere für Stablecoins wie Diem , sind viel zu bürokratisch.“

Die vollständige Antwort der Bundesregierung finden Sie hier: Antwort Stablecoins und Diem

 

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