DPR-Präsident tritt zurück

DPR-Präsident tritt zurück

Der Präsident der DPR wird sein Mandat zum 31.12.2021 niederlegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Schäffler, Dürr und Toncar hervor. Grund dafür ist, dass der DPR-Präsident nicht alle Aufsichtsratsmandate angegeben hat. Wörtlich heißt es in der Antwort der Bundesregierung: „Die Übernahme des angesprochenen Aufsichtsratsmandats durch den Präsidenten der DPR war dem BMJV nicht angezeigt oder zur Genehmigung vorgelegt worden. Das angesprochene Aufsichtsratsmandat des Präsidenten der DPR ist dem BMJV im September 2017 auf Fachebene durch einen telefonischen Hinweis
des BMF bekannt geworden.“

Hier finden Sie die Antwort: KlAnf FDP 19_27404 RS und Antwort

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