ef-Interview: Prometheus will den Kampf der Idee führen

ef-Interview: Prometheus will den Kampf der Idee führen

Über die Gründung eines klassisch-liberalen Thinktanks und ein neues Buch Interview mit Frank Schäffler

Das Interview für eigentümlich frei führte André F. Lichtschlag.

Was macht eigentlich der „Euro-Rebell“ der FDP? eigentümlich frei fragte bei Frank Schäffler nach und erfuhr, dass der Politiker ohne Mandat beileibe nicht untätig ist.

ef: Herr Schäffler, sie waren vermutlich der einzige klassisch-liberale Abgeordnete im Deutschen Bundestag. So ziemlich genau vor einem Jahr hat Ihre Partei bei der Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde gerissen. Dadurch haben Sie ebenfalls den Einzug ins Parlament verpasst. Wie ist es Ihnen seitdem ergangen und was machen Sie heute?
Schäffler: Mir geht es gut. Ich kümmere mich derzeit im Wesentlichen um zwei Projekte. Zum einen habe ich ein Buch geschrieben, das in diesen Tagen im Finanzbuchverlag erscheint. Das Buch trägt den Titel „Nicht mit unserem Geld – Die Krise unseres Geldsystems und die Folgen für uns alle“ und ist ein Aufruf zur Umkehr. Schon während der Überschuldungskrise von Staaten und Banken in Europa 2011 habe ich dazu einen Autorenvertrag unterschrieben, bin aber durch mein Bundestagsmandat nie richtig dazu gekommen, das Buch zu vollenden. Jetzt konnte ich es in Ruhe schreiben und bin sehr froh darüber.

ef: Schon deshalb hat also der Wähler im letzten Jahr richtig entschieden.
Aber Sie sprachen von zwei Projekten…
Schäffler: … richtig. Zweitens – und das hängt eng mit dem Buch zusammen – gründe ich derzeit den klassisch-liberalen Thinktank „Prometheus – Das Freiheitsinstitut“, der an die Tradition der angelsächsischen Denkfabriken wie Cato in Washington und IEA in London anknüpfen will.

ef: Sehr spannend, aber lassen Sie uns erst über Ihr Buch sprechen. Zur Finanzkrise und zum Euro gibt es viele Bücher. Was können Sie den Lesen noch Neues bieten?
Schäffler: Eigentlich habe ich kein Buch über den Euro und die aktuelle Finanzkrise geschrieben. Obwohl diese Themen natürlich auch Bestandteil des Buches sind. Eigentlich habe ich ein Buch über den Interventionismus, seine Folgen und den notwendigen Ausweg geschrieben und dies aus praktischer Erfahrung. Denn ich war Beobachter, Beteiligter und Täter zugleich. Die Finanzkrise ist durch Interventionen der Staaten und seiner Notenbanken entstanden. Jetzt wird sie durch noch größere Interventionen bekämpft. Als Teil der Legislative war ich oft innerhalb meiner Fraktion für die Gesetzgebung für Banken, Versicherungen und andere Finanzdienstleister zuständig. Da galt es oft, Schlimmeres zu verhindern. Es ist mir leider nicht immer gelungen.

ef: Meinen Sie damit die Interventionsspirale, die Ludwig von Mises in seiner „Kritik des Interventionismus“ beschrieben hat?
Schäffler: Ja, ich sehe die Politik des billigen Geldes weltweit als Ursache für den wachsenden Überwachungsstaat, die Kungelwirtschaft zwischen Großindustrie, Banken und Regierung, einen neuen Zentralismus, eine immer größeren Schuldenwirtschaft und die Blasen an den Aktien- und Immobilienmärkten. Und bei jedem erneuten Platzen dieser Blasen wird mit noch mehr billigem Geld, noch mehr Kontrolle und noch mehr Zentralverwaltungswirtschaft reagiert. Das beschreibe ich aus eigener Anschauung.

ef: Erfährt man dabei auch etwas aus dem „Nähkästchen“ der Politik?
Schäffler: Ich denke schon, ich zeige die Fehler der FDP auf, die sie in ihrer Regierungszeit gemacht hat. Sie sind zum großen Teil hausgemacht, aber nicht nur, sondern sind auch Teil dieser Interventionsspirale. Wenn der Staat immer mehr Macht bekommt und diese Macht immer willkürlicher einsetzt, dann hat es eine Partei schwer, die in der historischen Tradition steht, sich für Marktwirtschaft, das Recht und die individuelle Freiheit einzusetzen. Wie ich diesen Prozess versucht habe zu stoppen und was mich dabei antreibt, beschreibe ich sehr detailliert. Da ist viel Überraschendes und Neues dabei, insbesondere aus der Zeit des FDP-Mitgliederentscheids zum ESM Ende 2011, den wir ja seinerzeit knapp verloren haben.

ef: Da wird aber Herr Lindner nicht erfreut sein.
Schäffler: Es geht nicht um den Vorsitzenden einer Partei, darauf haben die Abgeordneten, Delegierten und Mitglieder lange genug Rücksicht genommen. Das Ergebnis ist die außerparlamentarische Opposition für die FDP. Was für die Gesellschaft gilt, ist erst recht richtig für meine eigene Partei: Es braucht kritische und selbstbewusste Bürger, die nicht alles hinnehmen, selbst das Hirn einschalten und anpacken.

ef: Was ist die Quintessenz Ihres Buches?
Schäffler: Es ist nie zu spät für einen Richtungswechsel. Je länger wir warten, desto fundamentaler werden die Einschnitte sein. Daher plädiere ich für eine marktwirtschaftliche Geldordnung sowie eine freie Gesellschaft.
Dazu will ich aufrufen und Ideen liefern. Ich glaube, man muss jetzt das Fundament dafür legen, denn die Finanzkrise wird sehr bald mit noch größerer Wucht zurückkommen. Der Grund ist, dass die Verschuldung weltweit rasant ansteigt, die Politik des billigen Geldes unvermindert fortgesetzt wird und die Einschläge aus der Peripherie immer näher kommen. Die Blase an den
Immobilien- und Anleihemärkten kommt dazu, so dass alles, was derzeit geschieht, nur Kosmetik ist.

ef: Was hat es mit Prometheus auf sich?
Schäffler: Ich war im Dezember auf Einladung der Atlas Foundation in Washington, um mir die Thinktank-Szene dort anzuschauen. Atlas initiiert seit über 30 Jahren weltweit klassisch-liberale und Free-Market-Thinktanks.
Erfolgreiche Denkfabriken wie das Center for Independent Studies in Australien, das Lithuanian Free Market Institute in Litauen, das Fraser Institute in Kanada oder das Center for Political Studies in Dänemark wurden von Atlas unterstützt und aus der Taufe gehoben. Anthony Fisher, der bereits nach dem Zweiten Weltkrieg das Institute of Economic Affairs (IEA) in London auf Anraten von Friedrich August von Hayek gegründet hat, war auch Gründer von Atlas. Dem IEA wird heute zugeschrieben, die Thatcher-Revolution in den 1980er Jahren entscheidend vorbereitet zu haben. Hayek riet Fisher, den Kampf der Ideen zu führen, um ihn zu gewinnen. Fisher gründete nach dem Erfolg des IEA mit Atlas eine Stiftung, die klassisch-liberale Denkfabriken weltweit initiiert. Deutschland ist jedoch noch ein weißer Fleck. Zwar gibt es hier eine Reihe mehr oder weniger marktwirtschaftlich orientierter Institute, Gesellschaften und Stiftungen, jedoch keinen partei- oder verbandspolitisch unabhängigen klassisch-liberalen Thinktank, der in allen gesellschaftlichen Bereichen den Kampf der Ideen offensiv, wortmächtig und grundsätzlich führt. Das wollen wir von Berlin aus tun.

ef: Was sind Ihre Vorbilder?
Schäffler: Ich war beeindruckt von der Wirkungskraft des Cato Institute in Washington, das nicht nur im ökonomischen Sinne für Freiheit kämpft, sondern auch gesellschaftspolitisch für eine offene Gesellschaft eintritt. So etwas wollen wir in Deutschland dauerhaft etablieren, weil wir glauben, dass dieser Kampf nicht zuerst in den Parteien geführt wird. Das kann ich aus eigener Anschauung bestätigen. Der Kampf gegen einen Mindestlohn war in der zurückliegenden Legislaturperiode längst verloren, da es den Linken gelungen war, eine große Mehrheit in der Gesellschaft, bis weit in bürgerlich-liberale Kreise hinein, für sich zu gewinnen. Meine Erkenntnis daraus ist, dass wir früher ansetzen müssen, um das Meinungsklima in diesem Land zu verändern. Die Parteien, das Parlament und die Regierung sind ganz am Ende dieses Prozesses.

ef: Willkommen im Club, denn eine mediale Gegenöffentlichkeit gehört sicher entscheidend auch dazu. Abschließend: Wann soll es losgehen, wer unterstützt Sie und wie sieht die Finanzierung von Prometheus aus?
Schäffler: Nach der erfolgreichen Gründung einer gemeinnützigen GmbH wollen wir noch in diesem Jahr operativ an den Start gehen. Wir setzen zu Beginn auf Investoren, die sich Sorgen um ihr Eigentum, den weiteren Verfall des Rechts und die wachsende Allmacht des Staates machen. Derzeit können wir noch nicht aus dem Vollen schöpfen, sondern ich kümmere mich hauptsächlich um die Gewinnung von Investoren für unser Projekt. Denn wir wollen nicht nur starten, sondern wachsen. Neulich habe ich auf der Onlineseite von eigentümlich frei über die linke Plattform Campact geschrieben. Diese hat einen jährlichen Etat von 2,8 Millionen Euro, 23 Mitarbeiter und einen Email-Verteiler von einer Million Adressen. Davon sind wir noch meilenweit entfernt. Es zeigt aber den Handlungsbedarf. Campact bestimmt die Meinungsagenda in Deutschland und es gibt niemanden, der derzeit dagegenhält.
Das wollen wir ändern. Mit Dr. Thomas Mayer …

ef: … dem ehemaligen Chefvolkswirt der Deutschen Bank …
Schäffler: … konnten wir darüber hinaus eine Persönlichkeit für den Vorsitz unseres Kuratoriums gewinnen, der „österreichisch“ denkt und gut vernetzt ist.

Dieses Interview erschien zuerst in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift eigentümlich frei.

 

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