Empfehlungen der ESMA zu Initial Coin Offerings und Kryptoassets

Empfehlungen der ESMA zu Initial Coin Offerings und Kryptoassets

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (Abkürzung ESMA von European Securities and Markets Authority) hat im Januar 2019 eine Studie zu Initial Coin Offerings und Kryptoassets veröffentlicht, in der sie auf politischen Handlungsbedarf in dem Bereich hinweist und Lösungsansätze für einen europaweiten Umgang mit Kryptogeschäften vorschlägt (www.esma.europa.eu/sites/default/files/library/esma50-157-1391_crypto_advice.pdf.). In der Studie fordert die ESMA unter anderem eine klare Definition von Kryptoassets, um den Markt effektiv und einheitlich regulieren zu können. Nur so könne der Verbraucher zuverlässig vor Betrug geschützt sowie Geldwäsche und Marktmanipulationen effektiv entgegengewirkt werden.

FDP-Finanzexperte Frank Schäffler initiierte vor diesem Hintergrund eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Die Antwort liegt nunmehr vor. „Der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) liegen keine Informationen vor, dass es zu Cybervorfällen auf Handelsplattformen für Kryptoassets in Deutschland gekommen ist. Dies gilt auch für Marktmanipulationen.“, heißt es darin. Kriminelle Aktivitäten im Zusammenhang mit Kryptowährungen seien bekannt, würden aber nicht statistisch erfasst. Keine Antwort gab die Bundesregierung auf die Frage, ob Bitcoin Rechnungseinheiten sind. Eine Änderung hinsichtlich einer Präzisierung was Rechnungseinheiten sind, solle wenn erst im Jahr 2020 erfolgen. „Die Bundesregierung hatte lange genug Zeit, um einen Rechtsrahmen für die Blockchain-Technologie zu setzen. Leider fehlt es weiterhin an den grundlegenden Dingen wie gesetzlichen Begriffsdefinitionen oder umfassender statistischer Erfassung. Wenn wir nicht wollen, dass Start-Ups aus dem Bereich ins Ausland abwandern und diese Zukunftstechnologie primär kriminellen Nutzern dient, muss die GroKo endlich handeln“, kommentierte Schäffler die Antwort der Bundesregierung.

Die Kleine Anfrage nebst Antwort der Bundesregierung kann unter folgendem Link eingesehen werden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/103/1910321.pdf

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