„Es wird ein Quantensprung sein.“

„Es wird ein Quantensprung sein.“

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FDP-Finanzexperte Frank Schäffler gab der FAZ folgendes Interview:

Herr Schäffler, Sie haben in den vergangenen Jahren dutzende Anträge zur Blockchain-Politik der Regierung gestellt, in denen Ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck kommt. Wird nun alles besser?
Es besteht zumindest die große Chance, dass vieles besser wird. Denn die FDP wird die entscheidenden Ministerien für diese Fragen besetzen. Der Finanzminister wird das Thema Finanzmarktregulierung bestellen, viele Themen betreffen das Justizministerium und das Digitalisierungsministerium ist ein wichtige Schnittstelle.
Wie wird die Haltung der Bundesregierung zur Blockchain sein? 
Es wird ein Quantensprung sein, weil wir offen für diese Themen sind. Das haben wir nicht nur im Wahlkampf gesagt, dass steht auch im Koalitionsvertrag.
Was muss sich nun ändern?
Der Regulierungsrahmen muss europäisch gesetzt werden. Da stehen nun verschiedene Gesetzgebungsverfahren an, wo die neue Koalition ihre Handschrift hinterlassen muss. Außerdem entsteht im Finanzministerium Novelle zur Besteuerung der Kryptoassets, die in der Abstimmung ist. Hier kommt es auf Details an.
Lassen Sie uns konkret in den Koalitionsvertrag schauen: Sie wollen eine Machbarkeitsstudie veranlassen, um zu sehen, ob es ein Grundbuch auf Basis der Blockchain geben kann. Welche Hoffnungen verbinden Sie damit?
Eigentumsübertragung ist etwas zentrales in der Blockchain. Wenn es gelingt, das ganze staatsferner zu organisieren, dann wäre das nicht nur in Deutschland ein großer Gewinn, sondern auch international. Für die Menschen kann es letzten Endes günstiger, schneller und einfacher werden. Das ist aber ein langer Weg.
Sie wollen die Chancen nutzen, Risiken zu identifizieren und einen angemessenen regulatorischen Rahmen schaffen. Wie sieht dieser Rahmen aus?
Das sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Die Blockchain und Kryptoassets können missbräuchlich genutzt werden. Der Staat muss in diesem Bereich Wissen aufbauen, damit sie illegale und missbräuchliche Nutzung verfolgen können. Da braucht es Anstrengungen beim Zoll, der BaFin und den Staatsanwälten.
Und die Chancen? 
Wir dürfen der Branche in Deutschland keine Steine in den Weg legen. Wir müssen einen steuerlichen Rechtsrahmen schaffen, dass die Unternehmen hier im Land bleiben. Und es muss möglichst schnell ein europäischer Rechtsrahmen geschaffen werden. Und der muss nicht völlig neues Recht schaffen, sondern ein Spielfeld definieren. Damit eben nicht eine Firma in Malta eine leichtere Regulierung nutzt als in Deutschland.
Teilen die designierten FDP-Minister Ihre Leidenschaft für die Blockchain?
Ja. Marco Buschmann hat selbst mal im Energiebereich eine Kryptowährung vorgeschlagen. Der Koalitionsvertrag ist maßgebend von Christian Lindner im Finanzbereich geprägt worden. Die Kryptofreundlichkeit kann man raus lesen. Die Blockade der alten Regierung in diesem Bereich wird passé sein.
Die Fragen stellte Franz Nestler.

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