FDP Bielefeld stimmt sich mit Besuch im Bundestag auf Kommunalwahl ei

FDP Bielefeld stimmt sich mit Besuch im Bundestag auf Kommunalwahl ei

Am Sonntag erst fand der Kick-Off der Liberalen zu den Kommunalwahlen während der Landes-Wahlversammlung in Essen statt. Anlässlich dazu machte sich eine Delegation der FDP-Bielefeld unter Leitung des FDP-Kreisvorsitzenden Jan-Maik Schlifter auf den Weg nach Berlin, um sich auf die kommenden Kommunalwahlen im Jahr 2020 einzustimmen. Im Rahmen einer politischen Informationsfahrt besuchte die Gruppe neben zahlreichen Orten Deutscher Geschichte, auch den Deutschen Bundestag auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler.

Nachdem die Bielefelder einem Vortrag im Plenarsaal gelauscht hatten und erfuhren, wie das parlamentarische Geschehen im Bundestag abläuft, konnten sie anschließend selbst Fragen an den FDP-Finanzexperten Frank Schäffler stellen. Anlässlich dazu fand sich die Gruppe im Fraktionssaal der FDP-Bundestagsfraktion ein. Besonderes die Einschätzungen Schäfflers zu einer möglichen Wahlrechtsreform interessierte die Bielefelder brennend, da sie eine Arbeitsunfähigkeit des Parlaments nach den Wahlen 2021 befürchten. Dem konnte der Bundestagsabgeordnete nur zustimmen: „Zwar sind wir grade noch arbeitsfähig, jedoch würde bei kommenden Wahlen ein weiteres Anwachsen des Bundestags bevorstehen. Um das zu verhindern, haben wir zusammen mit Linken und Grünen in der vergangenen Woche einen Entwurf zur Änderung des Wahlrechts in den Bundestag eingebracht.“ Weiter machte Schäffler deutlich: „Durch ihre Untätigkeit nimmt die GroKo eine unnötige Belastung des Steuerzahlers in Kauf und macht sich mitschuldig an einer wachsenden Politikverdrossenheit in der Gesellschaft.“

Doch auch die Maßnahmen der Regierung in Bezug auf Digitalisierung, Nullzinspolitik und Blockchain-Strategie wurden von der Delegation der FDP-Bielefeld hinterfragt. Frank Schäffler ordnete die aktuelle Situation wie folgt ein: „Die Regierung hat es verschlafen rechtzeitig zu handeln, sowohl in der Digitalisierung, als auch bei der Nullzinspolitik oder im Bereich der Blockchain. Wir hinken immer weiter hinterher. Da müssen wir als Opposition Druck machen.“ Der Bundestagsabgeordnete machte in seiner Position als Bezirksvorsitzender der FDP-OWL deutlich wie dies besonders gut gelänge: „Wenn wir bei den Kommunalwahlen in NRW flächendeckend in die Räte einziehen, wäre das ein großer Erfolg! Das würde unsere Position aus der Mitte der Gesellschaft unterstreichen.“

Der anwesende Jan-Maik Schlifter verfolgt dieses Ziel auch im Rat der FDP-Bielefeld. Dort will der Bielefelder Kreisvorsitzende nach den Wahlen wieder mit einer Fraktion vertreten sein: „Eine klare, freidemokratische Kurskorrektur ist genau das, was Bielefeld jetzt braucht. Wir fiebern daher der Kommunalwahl entgegen. Die gemeinsamen Tage in Berlin sind dafür eine gute Vorbereitung.“

Die Diskussionsrunde schloss Frank Schäffler mit dem Rückblick auf die Wahlen in Thüringen, bei der niemand mehr an den Einzug in den Landtag geglaubt hatte, doch die Wahlkämpfer bewiesen den Zweifeln das Gegenteil. „Das ist es was wir in den kommenden Kommunalwahlen als Vorbild nehmen müssen“, so Schäffler.

Bildzeile: Mit dem gemeinsamen Abschlussfoto auf der Fraktionsebene beschloss die FDP-Bielefeld die dreitägige Berlinreise im Bundestag. Ihr waren neben des Besuchs in der Landesvertretung NRW und des Kanzleramts auch Besichtigungen im Tränenpalast und an der Gedenkstätte „Topographie des Terrors“ vorhergegangen.

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