Frank Schäffler zu Besuch beim Bürgermeister und der FDP-Fraktion im Gemeinderat

MdB Frank Schäffler (FDP) war zu Gast bei Kirchlengerns Bürgermeister Rüdiger Meier im Rathaus. Er gratulierte ihm zur Wiederwahl und freute sich besonders über das Ergebnis der Kirchlengerner FDP, die bei der Kommunalwahl Ende August mit ihrem Wahlergebnis Fraktionsstärke im Gemeinderat erreicht hat. Die Freien Demokraten sind in dem sich Ende Oktober konstituierenden Rat mit Heike Riefenstahl und Michael Blöbaum vertreten.

Ein Schwerpunkt der Gesprächsrunde im Rathaus war der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Wie seine Amtskollegen ist auch Meier verärgert darüber, dass im Finanzausgleich die Kommunen bestraft werden, die gut wirtschaften und eine starke Finanzkraft haben. So erhält das finanzstarke Kirchlengern in 2010 keine Schlüsselzuweisungen vom Land. Aus dem Gespräch mitnehmen wird Schäffler auch die Erkenntnis, die Kommunen stärker zu verpflichten, ihre Finanzhoheit noch verantwortungsbewusster wahrzunehmen. Jüngstes Negativbeispiel ist für ihn das Finanzgebaren der Stadt Dortmund, die kurz nach der Wahl ein 100 Mio. € Defizit bekannt gemacht hat. In Kirchlengern sieht das anders aus. „Wir haben auf Grund der guten Einnahmeentwicklung unsere Ausgleichsrücklage im vergangenen Jahr aufgefüllt und sind deshalb gerüstet für die Zeit, in der es mal schlechter läuft“, sagt Rüdiger Meier.

Bildunterschrift:
Frank Schäffler (2. v.l.) zu Besuch im Rathaus Kirchlengern

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