Frank Schäffler zu Besuch im Rathaus Kirchlengern

Frank Schäffler zu Gast  bei Kirchlengerns Bürgermeister Rüdiger MeierFrank Schäffler war zu Gast bei Kirchlengerns Bürgermeister Rüdiger Meier. Er gratulierte ihm zur Wiederwahl und freute sich besonders über das Ergebnis der Kirchlengerner FDP, die bei der Kommunalwahl Ende August mit ihrem Wahlergebnis Fraktionsstärke im Gemeinderat erreicht hat. Heike Riefenstahl und Michael Blöbaum werden die Freien Demokraten in dem sich Ende Oktober konstituierenden Rat vertreten.

Der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden war ein Schwerpunkt der Gesprächsrunde im Rathaus. Wie seine Amtskollegen ist auch Meier verärgert darüber, dass im Finanzausgleich die Kommunen bestraft werden, die gut wirtschaften und eine starke Finanzkraft haben. So erhält das finanzstarke Kirchlengern im Jahr 2010 keine Schlüsselzuweisungen vom Land. Frank Schäffler wird aus dem Gespräch auch die Erkenntnis mitnehmen, die Kommunen stärker zu verpflichten, ihre Finanzhoheit noch verantwortungsbewusster wahrzunehmen. Jüngstes Negativbeispiel ist für ihn das Finanzgebaren der Stadt Dortmund, die kurz nach der Wahl ein 100 Millionen Euro Defizit bekannt gemacht hat. In Kirchlengern sieht das anders aus. „Wir haben auf Grund der guten Einnahmeentwicklung unsere Ausgleichsrücklage im vergangenen Jahr aufgefüllt und sind deshalb gerüstet für die Zeit, in der es mal schlechter läuft“, sagt Rüdiger Meier.

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