Interview Focus online: Wolfgang Bosbach gibt vielen Menschen eine Stimme

Interview Focus online: Wolfgang Bosbach gibt vielen Menschen eine Stimme

Er ist der „Eurorebell“: Als es 2010 darum ging, Griechenland vor dem Staatsbankrott zu bewahren, stellte sich der liberale Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler gegen den Kurs der schwarz-gelben Regierung. Bald geriet der FDP-Politiker unter starken Druck aus der eigenen Fraktion. Schäffler hielt dagegen – und initiierte einen Mitgliederentscheid über den Europäischen Stabilitätsmechanismus. Der Mitgliederentscheid scheiterte, Schäffler stimmte 2012 gegen den ESM.

In dieser Zeit tauschte sich Schäffler häufig mit einem weiteren Abgeordneten aus, der der sogenannten Rettungspolitik skeptisch gegenüber stand: CDU-Politiker Wolfgang Bosbach. Inzwischen ist Schäffler nicht mehr Mitglied des Bundestags. Bosbach ist es noch immer. Als solches soll er nun über eine Verlängerung des Griechenlandpakets abstimmen – und fürchtet, einmal mehr der „Quertreiber“ in der Partei zu sein. Sogar über einen Rückzug aus der Politik denkt er nach.

imageFOCUS Online: Herr Schäffler, was sagen Sie zu den Rücktrittsgedanken Ihres früheren Abgeordneten-Kollegen?

Frank Schäffler: Ich hoffe sehr, dass Wolfgang Bosbach im Bundestag bleibt. Es ist extrem wichtig, dass es dort auch kritische Stimme gibt, auch innerhalb einer Fraktion.

FOCUS Online: Wie schwer ist es, sich gegen die eigene Fraktion zu stellen?

Schäffler: Man ist in solchen Phasen im Parlament schon sehr einsam. Ich habe damals zwar Zuspruch von außen bekommen, aber eben nicht von innen.

FOCUS Online: Wir groß war der Druck, der auf Sie ausgeübt wurde, damit Sie Ihre Meinung ändern?

Schäffler: Dieser Druck war sehr groß. Wenn man sich entscheidet, sich gegen die eigene Fraktion zu stellen, dann muss man damit rechnen, dass das sanktioniert wird. Ich bin schon 2010 von meinem Posten als Obmann im Finanzausschuss zurückgetreten. So wollte ich mir den Freiraum für meine eigene Meinung zurückerobern – weil es dann nichts mehr gab, was man mir wegnehmen konnte.

FOCUS Online: Und wie entwickelte sich das Verhältnis zur FDP-Fraktion danach?

Schäffler: Ich wurde in der Fraktion und in ihren Gremien immer wieder zur Rede gestellt und richtig hart rangenommen.

FOCUS Online: Wie muss man sich das vorstellen?

Schäffler: In den Fraktionssitzungen hat mich der Vorsitzende richtig in den Senkel gestellt.

FOCUS Online: Was war damals das schlimmste Erlebnis für Sie?

Schäffler: Das kollektive Klopfen. In einer Fraktionssitzung signalisiert man seine Zustimmung zum Gesagten, indem man auf den Tisch klopft. Und wenn der Vorsitzende sich über mich ausgelassen hat, dann haben danach alle geklopft. Wenn ich etwas entgegnet habe, hat keiner geklopft. Das war wirklich hart, sowas steckt man nicht einfach weg.

FOCUS Online: Wie sind Sie damit umgegangen?

Schäffler: Ich habe mir gedacht: ‚Du kannst jetzt entweder klein beigeben, oder du suchst dir Verbündete.‘ Und da ich die in der Fraktion nicht hatte, habe ich sie in der ganzen Partei und auch bei anderen Parteien gesucht.

FOCUS Online: War Wolfgang Bosbach damals einer Ihrer Verbündeten?

Schäffler: Ja. Ich habe mich damals viel mit Wolfgang Bosbach, Klaus-Peter Willsch (CDU) und Peter Gauweiler (CSU) ausgetauscht. Wir haben auch fraktionsübergreifende Treffen organisiert und Experten eingeladen. Dabei habe ich festgestellt: Denen geht es auf ihre Art genauso wie mir.

FOCUS Online: Und dann besserte sich die Situation für Sie?

Schäffler: In meiner Fraktion wurde ich immer noch stark angegangen. Aber ich habe mir angewöhnt, genauso hart zurück zu fechten. Und mit dem Mitgliederentscheid habe ich versucht, mehr Leute aus der FDP auf meine Seite zu ziehen.

FOCUS Online: Mit dem Entscheid sind Sie letztlich gescheitert…

Schäffler: Ja, aber ich habe dazu beigetragen, dass der Kurs der Regierung auch in der Öffentlichkeit kritisch hinterfragt wurde. Die Debatte gehört eigentlich zu den Aufgaben des Bundestags. Aber damals wollte mich meine Fraktion nicht zu dem Thema sprechen lassen. Mehrmals durfte ich meine Rede lediglich zu Protokoll geben. Erst als ich mich mit dem Kollegen Willsch von der CDU zusammengetan habe, bekamen wir schließlich Redezeit.

FOCUS Online: Wie gefährlich ist es für die politische Kultur, wenn kritische Stimmen im Bundestag nicht mehr zu Wort kommen?

Schäffler: Extrem gefährlich. Das ist eine ganz schlimme Entwicklung, die durch die große Koalition noch verstärkt wird. Der Deutsche Bundestag verkommt immer mehr zu einer großen Fraktionsversammlung: Es wird nur noch vorgetragen, was in den Fraktionen bereits abgestimmt wurde. Die Debatte wird aus dem Bundestag heraus verlagert. Aus diesem Grund brauchen wir Stimmen wie die Bosbachs , die dagegenhalten, so dringend. Sonst bleibt nur noch Einheitsbrei übrig.

FOCUS Online: Wenn der Widerspruch jedoch nur von einigen Wenigen hochgehalten wird, laufen diese Gefahr, als Querschläger abgestempelt zu werden.

Schäffler: Nehmen wir Herrn Gauweiler. Ich war längst nicht immer einverstanden, mit dem, was er gesagt hat. Aber eigentlich sollte man solchen Leuten im Parlament ein Denkmal setzen: Weil er für den Parlamentarismus viel mehr getan hat als die Hundertschaften, die alles nur abgenickt haben.

FOCUS Online: Sie schieden damals aus dem Bundestag aus, weil die FDP die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte. Verstehen Sie, wenn jemand des Dagegenhaltens müde ist und freiwillig geht?

Schäffler: Ja. Trotzdem möchte ich Herrn Bosbach sagen, dass er viel mehr bewirkt, als er glaubt. Er gibt vielen Menschen im Land eine Stimme.

Das Interview führte Linda Wurster.

Foto: Wolfgang Staudt. Reichstag building (CC BY-NC 2.0) auf Flickr

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