InvestEU-Programm

InvestEU-Programm

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr.

Am 6. Juni 2018 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms InvestEU (COM(2018) 439 final, Verordnungsentwurf) veröffentlicht. Für den ab 2021 geltenden mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) müsse nach Ansicht der Europäischen Kommission ein EU-Investitionsprogramm vorgesehen werden, in dem bereichsübergreifende Ziele im Hinblick auf eine Vereinfachung, Flexibilität, Synergien und Kohärenz in allen relevanten Politikbereichen der EU berücksichtigt würden. Die Europäische Kommission beabsichtigt nach eigenen Angaben dadurch „mit weniger mehr zu erreichen“ und mit dem EU-Haushalt eine Hebelwirkung zu erzielen. Es wird vorgeschlagen, die Vielzahl an bestehenden Finanzierungsinstrumenten in einem einzigen Fonds zusammenzufassen, über den eine stärker auf Politikbereiche und Ziele ausgerichtete Unterstützung durch eine breite Palette von Finanzprodukten bereitgestellt werden können soll. Zudem sollen die Finanzierungsinstrumente auf EU-Ebene (InvestEU) und die von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Kohäsionspolitik verwalteten Finanzierungsinstrumente einander ergänzen.

Hierzu initiierte Frank Schäffler folgende Kleine Anfrage:

Invest EU Programm

 

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