Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT Zum Abstimmungsverhalten am 25.03.2020 zu Tagesordnungspunkt 6 „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei...
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 25.03.20 zum TOP 4 „Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des GG“
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 25.03.2020 zum Tagesordnungspunkt 04 „Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115...
Auch in der Corona-Krise darf der Rechtsstaat nicht untergehen
Photo by Brian McGowan on Unsplash Sind in der Krise alle Mittel erlaubt? Heiligt der Zweck die Mittel? Darf in...
Rundfunkordnung: Wettbewerb sichert die Unabhängigkeit
Photo by Braden Collum on Unsplash Gregor Gysi hat in dieser Woche in der SUPERillu eine steile These aufgestellt. Im Zusammenhang mit der...
FDP Bundestagsabgeordneter Frank Schäffler im Interview: “In Deutschland ist der Fortschritt eine Schnecke”
Das Interview erschien zuerst auf Kryptoszene.de. Seit 2005 ist Frank Schäffler Bundestagsabgeordneter der FDP und Mitglied des Finanzausschusses. In einem...
Der Neofeudalismus verhindert den Aufstieg
Photo by Brad Barmore on Unsplash Der politische Mythos der Nachkriegszeit und insbesondere der späten 1960er Jahre war das Aufstiegsversprechen. Der gesellschaftliche und...