FDP-Bezirkschef fordert klare Fakten und mehr Transparenz beim Bau einer neuen ICE-Trasse Bünde (Kreis Herford). Die Kritik an der milliardenschweren...

Schäffler kritisiert Hängepartie um Übernahme der Flugsicherungskosten
Die Ankündigung der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Übernahme der Kosten der Flugsicherung für kleinere Flughäfen wie zum Beispiel...

Target2: Weidmann-Brief nährt Zweifel an Zeitplan
Müssen sich die Banken darauf einstellen, dass der Termin für die „Target2-Konsolidierung“ verschoben wird? Oder geht der „Big Bang“ (so...

Persönliche Erklärung zur Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes
Bild: DBT/Stella von Saldern Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 25.03.2021 zum Tagesordnungspunkt 15 „Fortsetzung der...

Persönliche Erklärung zur Aufhebung des Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zu TOP 10a am 25. März 2021 – „Zweite und dritte Beratung des...

Planung der ICE-Trasse: Völlig unrealistische Annahmen
Ostwestfalen-Lippe. „Die Bundesregierung plant bei der ICE-Aus- oder Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover mit völlig unrealistischen Zahlen“, dies kritisiert jetzt...