Zur morgigen Kabinettssitzung der Landesregierung NRW zur weiteren Lockerung des Shutdowns in der Corona-Krise erklärt Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in OWL, Frank Schäffler: Die Lockerung der Beschränkung des öffentlichen Lebens...
Eurobonds: aufgeschoben, nicht aufgehoben
Photo by Markus Spiske on Unsplash In ihrer gemeinsamen Erklärung sprechen die Euro-Finanzminister von „innovativen Finanzierungsmodellen“ für den Recovery Fund. Man kann sich...
Statement zur Lockerung des Shutdowns in der Corona-Krise
Zur Vereinbarung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder zur Lockerung des Shutdowns in der Corona-Krise erklärt der Bundestagsabgeordnete und...
Auf dem Weg zur EU-Arbeitslosenversicherung
Photo by Hans M on Unsplash In der Corona-Krise brechen viele Dämme. Insbesondere in der Europäischen Union wird die Krise genutzt, um einen...
Corona-Bonds sind ein Irrweg
Photo: William Bossen from Unsplash (CC 0) Letzte Woche haben in der Süddeutschen Zeitung zahlreiche Künstler und Kulturschaffende eine Initiative...
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 25.03.2020 zu TOP 6 „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT Zum Abstimmungsverhalten am 25.03.2020 zu Tagesordnungspunkt 6 „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei...