Zur erfolglosen Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold für den Bau der Autobahn-Nordumgehung von Bad Oeynhausen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärt der Herforder FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler:
Ich begrüße, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Beschwerden gegen den Bau der Nordumgehung zurückgewiesen hat. Jetzt kann endlich mit dem dringend notwendigen Bau der A 30 begonnen werden. Die Bad Oeynhausener Bürger müssen schnellstmöglich vom störenden Durchgangsverkehr entlastet werden.
Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass die von der Stadt geforderten Maßnahmen in Bezug auf Lärmschutz und Luftreinhaltung im Zuge des Neubaus umgesetzt werden. Ich fordere den Landesbetrieb Straßenbau NRW auf, die Lärmschutzmaßnahmen jetzt großzügig im Sinne der Bürger zu prüfen.
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