MdB Frank Schäffler im Gespräch mit Arbeitgeberverband Herford

MdB Frank Schäffler im Gespräch mit Arbeitgeberverband Herford

Arbeitgeberverband großSteuerpläne von Rot-Grün gefährden Arbeitsplätze

Schäffler: Digitale Infrastruktur im Kreis verbessern

Herford. Zu einem Informationsaustausch mit dem Vorstandsvorsitzenden des Arbeitgeberverbandes Herford, Andreas Peter, trafen sich jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler und der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Stephen Paul, in Herford. Neben den regionalen Themen der Wirtschaftsförderung waren die rot-grünen Steuerpläne Gegenstand des Gespräches. Schäffler warnte davor, die Erhöhung der Einkommensteuer und eine Vermögensabgabe auf die leichte Schulter zu nehmen. Trotz historisch höchste Steuereinnahmen von über 600 Milliarden Euro wolle Rot-Grün den Mittelstand weiter schröpfen. Wer Steuern erhöht und Abgaben einführt, die die Substanz der Unternehmen angreife, der Sorge für geringere Investitionen und gefährde dadurch Arbeitsplätze in der Region, so Schäffler. Für viele mittelständische Unternehmen sei die Einkommensteuer die Unternehmensteuer. Sie führe gemeinsam mit der Vermögensabgabe zu einer Belastung, die sehr schnell 85 Prozent betragen könne. Das sei nicht nur verfassungswidrig, sondern auch unanständig, so Schäffler.

Einig waren sich die Gesprächspartner darin, dass der Kreis Herford in der Breitbandversorgung besser werden müsse. Es sei ein wichtiger Standortfaktor für die Kommunen im Kreis, wenn Unternehmen mit hohen Datenübertragungsraten kommunizieren können. Hier bestehe Handlungsbedarf, den der Kreis Herford erkannt habe. Inzwischen gebe es, so Stephen Paul ein Gutachten über die Breitbandversorgung im Kreis. Diese müsse jetzt zeitnah geschlossen werden. Insbesondere in Spenge gebe es dort dringenden Handlungsbedarf.

Schäffler betonte, dass der Bund auch künftig dem Breitbandausbau hohe Priorität beimesse. „Das Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2014 75% der Haushalte mit einem Breitbandanschluss zu versorgen. 2018 sollen es 100% sein. Dabei können bis zu 90% der Kosten durch die Förderung gedeckt werden. Einzelprojekte können mit bis zu 500.000€ gefördert werden. Die Förderung wird auch im Jahr 2014 fortgesetzt.“ Daher sollten die Städte und Gemeinden im Kreis dies als sinnvolle Maßnahme der Wirtschaftsförderung erkennen und jetzt handeln, so der Bundestagsabgeordnete.

Bildunterzeile: Die Rot/Grünen Steuerpläne gefährden nach Ansicht des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler Arbeitsplätze in der Region. Dies machte er im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Arbeitbgeberverbandes Herford, Andreas Peter, deutlich. Mit auf dem Bild: Stephen Paul, Fraktionsvorsitzender im Kreistag.

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