Mut zum Liberalismus

Warum hat es der Liberalismus in Deutschland so schwer? Die Orientierung an dem Grundsatz der individuellen Freiheit hat keine Tradition in der unserer Geschichte. Die FDP als parlamentarischer Arm des Liberalismus in Deutschland kann davon ein Lied singen. Gerade in den 70er Jahren, als der heutige Wohlfahrtsstaat seine wesentlichen Konturen bekam, schnitt die FDP besonders schlecht ab. In den 90er Jahren, als die FDP mit der Einführung der Pflegeversicherung den weiteren Ausbau des Wohlfahrtsstaats nicht verhindert hat, endete das Jahrzehnt bei der Bundestagswahl 1998 mit dem Wahlaufruf: FDP wählen, damit Kohl Kanzler bleibt. Die Folge waren elf Jahre harte Oppositionsbank.

Der aktuelle Absturz der FDP in der Zustimmung der Bürger hat daher eine tieferliegende Ursache. Die FDP macht zu viele Zugeständnisse an den Kollektivismus und das materielle Gleichheitsdenken. Das spüren die Bürger. Bei der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres konnte die FDP nach elf Jahren Opposition noch eine Art bürgerliches Protestimage pflegen. Viele Bürger haben deshalb im Herbst 2009 zum ersten Mal überhaupt ihr Kreuzchen bei den Freien Demokraten gemacht. Umso jäher erfolgte nunmehr der Absturz. Daraus muss die FDP Konsequenzen ziehen. Sie muss sich als umfassende Rechtsstaatspartei präsentieren, deren höchster Grundsatz die individuelle Freiheit ist. Individuelle Freiheit heißt, dass Menschen unabhängig von der nötigen Willkür anderer leben können. Dies kann nur durch die Herrschaft des Gesetzes geschützt werden. Der Staat darf jedoch keine Glücks- und Wohlfahrtsvorstellungen per Gesetz durchsetzen und fördern. Niemand, auch nicht der Staat, hat das Recht, Menschen zu zwingen, auf eine bestimmte Art und Weise zu leben und glücklich zu sein. An diesem Grundsatz muss eine erneuerte FDP sich orientieren, insbesondere in der Tagespolitik. Untersuchungen haben schon in den 90er Jahren einer klassisch-liberalen Partei in Deutschland ein Wählerpotential von 20 bis 25 Prozent prognostiziert. Fakt ist: Davon ist die FDP leider noch meilenweit entfernt. Dennoch, historisch war der Liberalismus die erste politische Richtung, die das Wohl aller wollte. Daran anzusetzen und die FDP zu einer umfassenden Rechtsstaatspartei zu machen, das ist aller Mühe wert. Die Ergebnisse kommen dann von alleine.

Dieser Beitrag erschien in „eigentümlich frei“.

Leave a Reply

Your email address will not be published.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

facebook twitter instagram xing