Was bleibt von den Parlamenten?

schaeffler_lebenslauf_250.jpgDonnerstag, 11. August 2011
Immer mehr Abgeordnete wehren sich über die Aushebelung des deutschen Bundestages in der Euro-Krise. n-tv.de befragte hierzu Frank Schäffler: "Entweder das Parlament lässt das laufen und degradiert sich damit selbst zu einem Abnick-Verein; oder es steht auf und fordert, dass es auch entsprechend beteiligt wird", so Schäffler.

Den gesamten Artikel finden Sie auf der Website von n-tv.

Eurobonds, Eurobonds und kein Ende in Sicht

geld.jpgDienstag, 16. August 2011
Während Bundeskanzlerin Merkel den französischen Präsidenten Sarkozy besucht, haben sich führende Liberale gegen die Einführung so genannter Euro-Bonds ausgesprochen, in denen die Verbindlichkeiten solider und maroder Staatshaushalte zusammengefasst würden. Im Interview mit RBB Radio eins erklärte Frank Schäffler, wie diese Papiere die Stabilität aller Euro-Staaten gefährden.

Das gesamte Interview finden Sie auf der Homepage des RBB.

Interview: „Wulff hat Recht“

Interview mit der Neuen Frankfurter Presse vom 25. August 2011

Wie beurteilen Sie die Kritik von Bundespräsident Wulff an der Europäischen Zentralbank (EZB)?

SCHÄFFLER: Ich halte seine Äußerungen für sehr wichtig. Denn die EZB begeht einen fortgesetzten Rechtsbruch, indem sie Staatsanleihen überschuldeter Euroländer aufkauft und damit die Schulden sozialisiert. Dass der Bundespräsident dies thematisiert, hat eine sehr weitreichende Bedeutung, welche die Bundesregierung nicht ignorieren kann. Denn letztlich muss Wulff alle Gesetze unterschreiben, bevor sie bei uns in Kraft treten können.

Nicht nur Sie, sondern auch andere Abgeordnete von FDP und Union haben große Vorbehalte gegen die bisherigen Maßnahmen zur Euro-Rettung. Halten Sie es für realistisch, dass die Koalition dabei keine eigene Mehrheit zustande bringt?

SCHÄFFLER: Das halte ich für möglich. Ich halte es sogar für wahrscheinlich bei künftigen Rettungsschirmen, die ohne Zweifel kommen werden.

Wie kommen wir aus der Falle raus?

SCHÄFFLER: Wir sind jetzt erst mal drin in der Transferunion, aber irgendwann werden Länder wie Griechenland oder Portugal vielleicht erkennen, dass sie in der Zwangsjacke des Euro stecken und überlegen, auszutreten. Die Zahlerländer könnten auch aus dem Euro austreten. Ansonsten droht bei uns Inflation. Dann geht es an die Grundfesten unserer Demokratie. Darauf wollte Wulff, glaube ich, aufmerksam machen.

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