Erinnerung an die Opfer von Mauer und Stacheldraht bewahren

Herforder Liberale legten am Jahrestag des Mauerbaus einen Kranz am Gedenkstein der deutschen Einheit nieder.Die Herforder Liberalen haben zum Gedenken an den Jahrestag des Mauerbaus einen Kranz am Gedenkstein der deutschen Einheit am Herforder Bismarckturm niedergelegt. In einer kurzen Ansprache erklärte Frank Schäffler, das Jahr 2009 stehe im Zeichen der Erinnerung.

Zum 20. Mal jährt sich der Fall der Berliner Mauer, dem Sinnbild für die tiefe und schmerzvolle Spaltung unseres Landes und die Teilung der Welt. "Wir Herforder Liberale wollen in diesem Jahr hier am Gedenkstein der deutschen Einheit auch an die Schattenseiten der Teilung erinnern."

Mittelstandsrunde mit Otto Fricke

Rainer Kalla, Jan Christian Janßen, Christian Manz, Gero Frommholz, Stephen Paul, Frank Schäffler und Otto FrickeVertreter aus Politik und Wirtschaft kamen zur 2. Mittelstandsrunde in den Räumen des Spenger Traditionsunternehmens Frommholz zusammen. Frank Schäffler hat diese Diskussionsrunde ins Leben gerufen, um führende Köpfe aus Industrie und Handwerk der Region mit Politikern ins Gespräch zu bringen.

Vor etwa 60 Gästen referierte diesmal der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages Otto Fricke (FDP). Sein Vortrag stand unter dem Titel "Liberale Wirtschaftspolitik und solide Haushaltspolitik - zwei Seiten einer Medaille". Otto Fricke forderte eine Entlastung des Mittelstands von Steuern und Bürokratie - gerade auch in wirtschaftlich schwieriger Zeit: "Man muss den Menschen die Möglichkeit geben, durch Leistung den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen."

Kleine Anfrage: Bundesregierung in der Steuerpolitik gescheitert

Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage zeigt, dass sie bezüglich ihrer steuerpolitischen Ziele gescheitert ist. Unter Steuervereinfachung versteht sie lediglich die Streichung von Steuervergünstigungen (Antwort 4), was im Ergebnis zu Steuererhöhungen führt. Trotz der zum 1. Januar 2007 erfolgten Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte auf 19 Prozent - dies war die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik - spricht die Bundesregierung davon, dass Unternehmen, Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlastet worden seien (Vorbemerkung der Bundesregierung).

Das Steuerrecht wurde im Schnitt mehr als einmal im Monat geändert. Allein diese ständigen Änderungen erhöhen den bürokratischen Aufwand der Steuerpflichtigen, die sich immer wieder informieren müssen, welche Regelung gerade gilt. Wir brauchen wieder eine verlässliche Steuergesetzgebung, die für die Steuerzahler berechenbar ist.

Hier finden Sie die komplette Antwort der Bundesregierung:

Herforder Realschüler zu Gast bei Frank Schäffler

Frank Schäffler und die Abschlussklasse der Geschwister-Scholl-Realschule HerfordEingeladen von Frank Schäffler besuchte die Abschlussklasse der Herforder Geschwister-Scholl-Realschule das politische Berlin. Zuerst besichtigten die Schüler den Reichstag und den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Auf der Besuchertribüne wurde ihnen durch den Besucherdienst viel Wissenswertes über die Arbeitsweise und die Zusammensetzung des Parlaments berichtet.

Danach kamen die Schüler zu einer Diskussionsrunde mit Frank Schäffler zusammen. Er berichtete ihnen eine Menge über seine Arbeit als Abgeordneter und beantwortete die zahlreichen Fragen der Schüler zu den parlamentarischen Abläufen im Bundestag. Nach diesem Gespräch mit dem Abgeordneten stiegen die Schüler bei strahlendem Sonnenschein auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes und genossen den Blick auf Berlin - vor allem auf die umliegenden Gebäude des Bundestages und auf das Bundeskanzleramt. Ein Mittagessen im Restaurant des Bundestages rundete den Tag ab.

5 Fragen an Frank Schäffler

Interview mit duwaehlst.de

26.08.2009

duwaehlst.de: Warum Ihre Partei zur Bundestagswahl 2009 wählen?

Frank Schäffler:
Die Mittelschicht schrumpft, weil der Staat den Bürgern immer weniger Netto vom Brutto lässt. Während vor zehn Jahren etwa zwei Drittel der Bevölkerung der Mittelschicht angehörten, sind es heute nur noch etwas mehr als die Hälfte. Von 100 Euro Arbeitskosten kommen bei einem Durchschnittsverdiener lediglich 48 Euro an. Das ist das Ergebnis schlechter Politik. Nicht die Regierung hat zu entscheiden, welche Investitionen der Mittelstand tätigen soll oder welche Konsumentscheidungen die Bürger heute oder morgen treffen sollen. Deshalb ist die Alternative zu immer mehr Staatsausgaben, die Bürger zu entlasten. Das ist der Schlüssel für mehr Wachstum und Beschäftigung. Wer wieder Mut und Zuversicht schaffen will, muss den Menschen mehr finanzielle Freiräume lassen. Wirtschaftliche Vernunft statt immer mehr staatliche Umverteilung bringt Deutschland wieder nach vorn. Deshalb gilt: Mehr FDP. Mehr Netto.

Das gesamte Interview finden Sie hier.

Bad Oeynhausener besuchten Berlin

50 Besucher aus Bad Oeynhausen waren zu Gast bei Frank Schäffler in Berlin.50 Besucher aus Bad Oeynhausen, darunter zahlreiche ehrenamtliche Mitarbeiter des Ronald McDonald-Hauses, erhielten im August Einblicke in die Arbeit des Deutschen Bundestages und des heimischen Abgeordneten Frank Schäffler. Im Rahmen der Informationsfahrt für politisch interessierte Teilnehmer stand unter anderem ein Besuch der Stasi-Gedenkstätte in Hohenschönhausen und des Funkhauses des Deutschlandradios auf dem Programm.

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