Zur Ankündigung der Bundesregierung, die nächsten Öffnungsschritte im Rahmen des Shutdowns erst am 6. Mai entscheiden zu wollen, erklärt der...
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Schäffler: „800-Quadratmeter-Regel muss fallen.“
In der vergangenen Woche einigten sich Bund und Länder darauf, dass kleinere Geschäfte bis 800 Quadratmeter wieder öffnen dürfen, größere...
Pressemitteilung zu der Kabinettssitzung in NRW
Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung in NRW teilt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in OWL, Frank Schäffler, mit: Positiv ist, dass...
Schäffler fordert weitere Lockerungen für Gastronomie und Friseure
Zur morgigen Kabinettssitzung der Landesregierung NRW zur weiteren Lockerung des Shutdowns in der Corona-Krise erklärt Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in OWL, Frank Schäffler: Die Lockerung der Beschränkung des öffentlichen Lebens...
Statement zur Lockerung des Shutdowns in der Corona-Krise
Zur Vereinbarung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder zur Lockerung des Shutdowns in der Corona-Krise erklärt der Bundestagsabgeordnete und...
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 25.03.2020 zu TOP 6 „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT Zum Abstimmungsverhalten am 25.03.2020 zu Tagesordnungspunkt 6 „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei...