Reger Austausch zwischen Bund und Commerzbank

Reger Austausch zwischen Bund und Commerzbank

Aus einer Kleinen Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler an das Bundesfinanzministerium wird deutlich, wie eng die Verbindungen zwischen Bundesregierung und Commerzbank wirklich sind. So traf der neue Aufsichtsratsvorsitzende der Commerzbank, Hans-Jörg Vetter, kurz nach seiner Wahl nicht nur BaFin-Chef Felix Hufeld, sondern auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seinen Staatssekretär Jörg Kukies. Kukies traf Vetter sogar wiederholt. Laut Bundesfinanzministerium handelte es sich dabei um den normalen Vorgang eines Antrittsbesuchs, doch hatte Kukies zu diesem Zeitpunkt bereits einen Termin mit  Roland Boekhout wahrgenommen. Diesem werden gute Chancen zugerechnet, Nachfolger von Vorstandschef Martin Zielke zu werden.
FDP-Finanzexperte Frank Schäffler sieht die Häufung von Treffen zwischen Vertretern von Bund und Commerzbank kritisch: „Der regelmäßige Austausch mit Vetter und anderen Managern der Commerzbank zeigt, dass sich die Bundesregierung bei der Suche nach einem neuen Vorstandschef und einer neuen Strategie intensiv einmischt.“ Hinzu kommt, dass es einen deutlichen Interessenkonflikt bei der Commerzbank gibt. Schäffler macht deutlich: „Der Bund tritt bei der Commerzbank nicht nur als Eigentümer, sondern auch als Aufsicht auf. Das zeigt wie problematisch staatliche Beteiligungen an Unternehmen grundsätzlich sind!“ Zwar sei es laut Schäffler richtig, dass sich der Bund als größter Aktionär dafür einsetze, dass die Commerzbank endlich eine neue Führungsspitze und Strategie bekomme, doch würde er sich wünschen, dass der Bund mit offenem Visier agiere und klar kommuniziere, was er von der Commerzbank erwartet.

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage können Sie hier einsehen: Antwort Commerzbank

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