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Schäffler kritisiert Andrea Enrias Entwarnung für notleidende Kredite

Andrea Enria, der amtierende Vorsitzende des einheitliche Bankenaufsichtsmechanismus der EZB, geht nicht mehr davon aus, dass die notleidenden Kredite in der Eurozone auf 1,4 Billionen ansteigen werden. Das geht aus einer Antwort der EZB auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Schäffler hatte dazu Gebrauch vom bankenunionalem Fragerecht gemacht.
Im Moment sinken die NPLs sogar. In der Antwort heißt es dazu wörtlich: „Die NPL-Gesamtquote für alle bedeutenden Institute betrug im dritten Quartal 2020 2,82 % gegenüber 3,22 % im vierten Quartal 2019.“ Der FDP-Finanzexperte Schäffler geht davon aus, dass Kurzarbeit, PEPP, Insolvenzaussetzung u.ä. die Auswirkungen verdecken.
Spannend an der Antwort ist auch wie stark Herr Enria darauf beharrt, dass es sich bei der europäischen Bad Bank rein um seine private Meinung handele. Allerdings hatte er bereits im Vorhinein auf diese Anfrage Gegenwind von Elke König (SRB) bekommen. Das bekräftigt König noch einmal in ihrem Antwortschreiben an Frank Schäffler: „Von Stellungnahmen zu möglichen Gesetzesinitiativen der EZB oder der Europäischen Kommission, die sich aktuell im Entwicklungsstadium befinden, möchte der SRB zu diesem Zeitpunkt absehen. Generell lässt sich allerdings sagen, dass der SRB jegliche Maßnahmen begrüßt, welche glaubwürdig und wirksam notleidende Kredite abbauen, die Effizienz und die Professionalität der Sekundärmärkte für notleidende Kredite verbessern und welche dazu beitragen die Auswirkungen der aktuellen Krise abzumildern und dabei gleichzeitig Finanzstabilität bewahren sowie das Geld der Steuerzahler beschützen. Allerdings müssen solche Maßnahmen auch Klarheit über damit verbundene Risiken und die Verteilung der Kosten schaffen.“
Frank Schäffler ist mehr als verwundert darüber, wie sehr Enria auf seinem Standpunkt beharrt und äußert sich deutlich dazu: „Es ist schon ganz schön verwegen, beim Verlauf der Pandemie, nicht von einem massiven Anstieg der NPLs auszugehen. Besser wäre es, die EZB würde hier vorsichtiger agieren.“
Die Antworten von Herrn Enria und Frau König können Sie hier einsehen: Antwort des SRB – NPL Bad Bank, Antwort SSM – Bad Bank

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