Schäffler: Europa der Vielfalt als Ziel
Herford. „Die europäische Schuldenkrise macht aus guten Nachbarn Schuldner und Gläubiger“, diese Auffassung vertrat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler bei der Mitgliederversammlung des Arbeitgeberverbandes Herford in der Hansestadt. Schäffler war vom Verbandsvorsitzenden Andreas Peter eingeladen worden, um über die europäische Schuldenkrise und ihre Auswirkung auf die heimische Wirtschaft zu referieren.
Schäffler sprach sich für ein Europa der Vielfalt aus, das sich auf die Grundfreiheiten der Römischen Verträge beruft. Die Römischen Verträge waren 1957 die Grundlage für den Europäischen Binnenmarkt, mit freiem Reiseverkehr, Waren- und Dienstleistungsverkehr und freiem Kapitalverkehr. Dies sei eine Bewegung von unten, von Millionen von Menschen und Unternehmen gewesen.
Die Europäische Union sei mit der Schuldenkrise in Europa auf dem Weg in den europäischen Superstaat. Dies sei eine Bewegung von oben, die zentral geplant werde. „Die Probleme dieser zentralen Planung zeigen sich jetzt“, so Schäffler. „Sie müssen jetzt teuer korrigiert werden“, so der Liberale.
Schäffler empfahl Ausstiegs- und Ausschlussmöglichkeiten aus dem Euroraum zu schaffen. „Wer sich nicht an die Regeln halten will oder kann, muss auch aus dem Klub austreten können. Und wer dauerhaft die Solidarität aller Mitglieder mißbraucht, weil er zu Lasten aller anderen dauerhaft sich nicht an die Regeln hält, muss auch von den anderen ausgeschlossen werden können, so Schäffler. „Wer bei Rot über die Ampel fährt, kann nicht erwarten, dass die anderen die Strafzettel bezahlen“, so Schäffler abschließend.
Bildunterzeile: Der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler (links) sprach sich bei der Mitgliederversammlung des Arbeitgeberverbandes Herford für eine Europa der Vielfalt aus. Mit auf dem Bild: Verbandsvorsitzender Andreas Peter (rechts) und Geschäftsführer Wolfram Jacob (Mitte)
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