Schriftliche Frage: Gefährdung von mehreren Tausend Arbeitsplätzen in der Textilindustrie

Gemäß einer Mitteilung des Bundesfinanzministeriums soll der seit Jahren bewährte Kantendruck im Textilbereich nun nicht mehr zur Erlangung des zollrechtlich relevanten Ursprungs anerkannt werden dürfe.

In ganz akutem Maße sind die Hersteller und Ausrüster von Geweben betroffen, da Bekleidungsunternehmen auf ausländische Zulieferunternehmen ausweichen müssten, um Preiserhöhungen zu umgehen. Dies würde einen großen Verlust an Arbeitsplätzen in Deutschland nach sich ziehen, wie die Bundesregierung auf meine Anfrage einräumte. Wenn sie wirklich etwas für die heimische Wirtschaft tun will, muss sie für freie Märkte kämpfen. Zölle passen dazu nicht, sondern gefährden Arbeitsplätze. Eine Abschaffung von Handelsschranken wäre das beste Konjunkturprogramm.

Hier finden Sie die komplette Antwort der Bundesregierung:

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