Sommer-Spezial: Ökosoziale Zukunftsbilder in 3 Teilen

Sommer-Spezial: Ökosoziale Zukunftsbilder in 3 Teilen

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Frei nach Eugen Richter

1. Teil: Die große Solidarität

BundeskanzlerIn Gregor Hofreiter hat nach seinem grandiosen Wahlsieg am 24. September 2017 sehr schnell erkannt, dass nicht nur die Zukunft des Planeten, sondern auch Europas von der Solidarität der reichen mit den armen Ländern abhängt. Die Menschheit ist nicht nur von der globalen Klimakatastrophe bedroht, sondern auch von der wachsenden Ungleichheit in Europa. Wir leben auf Kosten der anderen. Wir verkaufen einfach zu viele Autos und Maschinen. Das geht so nicht weiter! Gut, dass die neue grün-linke Regierung Hofreiter/Wagenknecht dagegen etwas unternimmt. WirtschaftsministerIn Wagenknecht hat jetzt ein umfangreiches Programm zur Förderung der griechischen Wirtschaft aufgelegt. Das griechische Nationalgetränk Ouzo soll neue Absatzmärkte auch in Deutschland eröffnet werden. Um den Absatz anzukurbeln, werden künftig jedem Steuerpflichtigen in Deutschland mit jeder Steuererklärung eine Flasche Ouzo vom heimischen Finanzamt geschenkt. Seit die neue Regierung die Spitzensteuersatz auf 82 Prozent erhöht hat, soll das den Unmut der Reichen besänftigen. Einige reaktionäre Kräfte meinten neulich, dass erinnere einen an das Motto der 2000er Jahre als es hieß: „Rauchen für die Rente“. Jetzt heiße es wohl „Saufen für den Euro“. Doch dieser neoliberalen Vulgärrhetorik will ich mich nicht anschließen. Es ist Ausdruck der Chancengerechtigkeit, dass die griechische Wirtschaft durch diese Maßnahmen erstmal auf deutsches Niveau gebracht wird. Erst danach kann von einem fairen Wettbewerb in Europa gesprochen werden.

Die neue Regierung in Berlin fühlt sich solidarisch mit dem griechischen Volk und seinem neuen Führer Alexis Tsipras, genannt Che. LandwirtschaftsministerIn Claudia Roth ordnete an, dass in Deutschland nur noch Tomaten aus Griechenland verzehrt werden dürfen. Die holländische Regierung protestierte prompt und wollte sich deren „vierten Aggregatzustand von Wasser“ vom europäischen Patentamt schützen lassen. Doch die fristgerechte Zustellung der Patentunterlagen konnte wegen des bereits sechs Monate andauernden Streiks der Postbediensteten nicht rechtzeitig erfolgen. Zwar hatte der niederländische Gemüseverband noch einen Kurier per Bahn nach München schicken wollen, doch dieser viel an deutschen Grenze in Aachen dem Streik der Lokführer zum Opfer. Diese streiken seit geraumer Zeit für Frauenbeauftragte in den Zügen und für Unisex-Toiletten. Letztere soll auch für die, die sich keinem der beiden Geschlechter zuordnen können, einen Ort der Notdurft bei langen Zugfahrten ermöglichen.

Als wir im letzten Sommer unsere Ernährung ohne Fleisch, nur auf Obst und Gemüse umgestellt haben, waren wir von Anfang an begeistert von der Eintopf-Initiative der Europäischen Kommission. Kommissionspräsident Janis Varoufakis regelte unbürokratisch per EU-Verordnung, dass freitags europaweit Eintopf auf den Tisch kommt, natürlich vegetarisch. Dieser beispiellose Akt der Solidarität mit den Armen dieser Welt hat uns sofort fasziniert. Es gibt so viele leckere Eintopfgerichte. Von Minestrone, über Borschtsch bis zu Gaisburger Marsch, und das Fleisch kann man einfach weglassen. Dann schmeckt es sogar noch leckerer.

Unser neues Gewächshaus, das wir uns vom Verkauf unseres klimaschädlichen Autos angeschafft haben, leistete bislang gute Dienste. Wir konnten sogar die Nachbarn mit Tomaten und Gurken beliefern und ein kleines Zubrot verdienen, um so die gestiegenen Lebensmittelpreise im Zuge des Handelsembargos der Niederlande zumindest etwas auszugleichen.

Doch seit dem Tomatenerlass von Claudia Roth müssen wir jetzt auch umdenken, da die Gesinnungspolizei inzwischen jede Gartenlaube auf illegalen Gemüseanbau überprüft. Ordnung muss sein, das sehe ich ein. Seitdem pflanzen wir wieder Steckrüben – die westfälische Ananas, die steht nicht auf der Verbotsliste. Sie schmeckt nicht so süß, aber hat schon Generationen vor uns durch den Winter gebracht.

2. Teil Das Null-Energie-Deutschland

Als BundeskanzlerIn Anton Hofreiter vor der Bundestagswahl 2017 versprochen hatte, das Prinzip des Null-Energiehauses auf die ganze Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland auszuweiten, wurde diese Vision von den reaktionären neoliberalen Kräften in diesem Land noch bekämpft. Viele hielten den Versuch, den CO2-Ausstoß in Deutschland bis 2021 auf Null zu reduzieren, schon aus wissenschaftlichen Gründen für unmöglich. Allein das Atmen verursache bekanntlich CO2, meinten sie. Doch das ist nur ein vorgeschobenes Argument der Wirtschaftslobby. Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein Weg. Das Primat der Politik gilt auch für den Einzelnen und seine Lebensweise. Wir müssen unseren persönlichen CO2-Ausstoß massiv reduzieren, wenn wir die Klimakatastrophe verhindern wollen. Wir sind jetzt in einem Dilemma. Nach dem Tomatenerlass von Claudia Roth haben wir unsere Tomaten untergepflügt und eine Kuh angeschafft, die uns täglich frische Milch liefert. Doch der Gesamtplan der Regierung zum Null-Energie-Deutschland sieht vor, dass wiederkäuende Kühe wegen ihrer ausscheidenden Treibhausgase künftig nicht mehr zugelassen sind. Vielleicht versuchen wir es jetzt mal mit Sojamilch.

Inzwischen haben sich alle großen Wirtschaftsverbände mit der neuen grün-linken Regierung auf eine konzertierte Aktion aller gesellschaftlich relevanten Kräfte verständigt, um das Null-Energie-Deutschland umzusetzen. Dass die Wirtschaftslobby sich mit der neuen grün-linken Regierung arrangierte, lag sicherlich auch daran, dass sie nicht unerheblich von den staatlichen Investitionsmitteln profitieren wird. Am Ende half auch, dass BundeskanzlerIn Hofreiter damit drohte, die Wirtschaftsbosse nicht auf seine Auslandsreise nach Nordkorea und Venezuela mitzunehmen.

Gewerkschaften, Verbraucher- und Umweltverbände sowie alle Gleichstellungsbeauftragten des Landes unterstützen ebenfalls den Kurs unserer Regierung. Geschickt band WirtschaftsministerIn Wagenknecht diese wichtigen gesellschaftlich relevanten Gruppen zur Umsetzung einer alten Idee aus Sowjetzeiten ein. Mit dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) konnten die entsprechenden Investitionsmittel endlich bereitgestellt werden. Um den Solidaritätsfonds mit den notwendigen Mitteln auszustatten, hat die neue Regierung gerade die Vermögensteuer wieder eingeführt. Einige reiche Unternehmer fanden den Steuersatz von 10 Prozent pro Jahr zwar existenzgefährdend für ihre Betriebe, doch so schlimm wird es sicherlich nicht werden. Auf die eine oder andere Motoryacht oder den neuesten Sportwagen müssen die Kapitalisten jedoch wohl verzichten.

Nicht jeder Unternehmer setzt jedoch den Willen der gesellschaftlichen Mehrheit in diesem Land um. Das ist zutiefst undemokratisch und ein großes Ärgernis. Es kann nicht richtig sein, dass die egoistischen Interessen Einzelner das große solidarische Ziel der Null-Energiewende verhindern. Schon im Grundgesetz steht doch, dass Eigentum verpflichtet. Die neue Regierung hat daher bereits die Verfassung konkretisiert, die dem Staat ermöglicht, Unternehmen zu vergesellschaften. Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass aufgrund dieses Umstandes einige Großkapitalisten ihr Unternehmen geschlossen und verlassen haben. In der Not sprang die Regierung sofort ein und besetzte die Unternehmensführung mit verdienten Parteikadern. Vielleicht ergibt sich da ja noch etwas für meinen Vetter Klaus, der gerade sein Soziologiestudium nach 37 Semester abgebrochen hat und nun als Taxifahrer unterwegs ist. Immerhin engagierte er sich schon zu Beginn seines Studiums im Kommunistischen Hochschulbund und er ist jetzt eigentlich auch mal dran. Von den Unternehmern war nichts mehr zu sehen. Sie haben sich der Besteuerung ihres Welteinkommens durch Republikflucht entzogen. Viele vermuten, dass sie auf ihren Motoryachten auf den Weltmeeren herumirren oder eine griechische Insel gekauft haben. Interpol und die Bundesmarine sind inzwischen auf der Suche, um die Steuerflüchtlinge zu fassen und ihrer gerechten Strafe zuzuführen.

Die Politik der neuen Regierung wirkt. Der CO2-Ausstoß ist merklich reduziert. Dies wurde auch erreicht, weil die Produktion an Autos, Fleisch und Milch untersagt werden konnte.

Jetzt produzieren die vergesellschafteten Betriebe ökologisch und sozial gerechte Produkte, die von einer demokratischen Mehrheit entschieden werden. Besonders beliebt sind aktuell Norwegerpullis, Tofu und stilles Wasser. Prost Mahlzeit!

3. Teil: Anpassungsprobleme: Wie sortiert man einen Joghurt-Becher?

BundeskanzlerIn Toni Hofreiter ist ein beneidenswerter Mann. Seit seinem grandiosen Wahlsieg im September 2017 ist er beim Volk beliebt und seine Politik findet immer mehr Anerkennung. Niemand bezweifelt die guten Absichten der grün-linken Regierung Hofreiter/Wagenknecht. Doch die ökosoziale Erneuerung braucht seine Zeit. Bis auch der letzte Bürger versteht, dass auch eine grundsätzliche Wende in der Abfallpolitik wichtig und notwendig ist, um die Müllberge zu beseitigen und eine hundertprozentige stoffliche Verwertung zu erreichen.

Hierfür bedarf es noch großer Anstrengungen. Oftmals ist es für viele Bürger schlicht auch ein Platzproblem, die verschiedenen Behälter für die stoffliche Verwertung vorzuhalten. Neben Papier und Glas sammeln wir inzwischen Metalle, Leichtmetalle, verschiedene Kunststoffsorten und natürlich Bio. Einige verstehen noch nicht, dass der Deckel des Joghurtbechers zu den Leichtmetallen gehört und der Becher zu den Kunststoffen. Und auch die unterschiedlichen Schichtungen des Tetrapacks lösen sich nicht so ganz einfach voneinander. Das braucht man schon ein bisschen Übung. Umstritten ist, ob Kern und Stiel eines Apfels in die Holz- oder Biotonne gehören. Ich meine, es ist Holz.

Insgesamt summieren sich die verschiedenen Behältnisse auf 15. Um den Umsetzungsstand zu kontrollieren, hat die neue Regierung jetzt auch eine Wertstoffpolizei mit 10.000 Planstellen und umfangreichen Kompetenzen geschaffen, die die Behältnisse unangemeldet auf Falschsortierung prüft. Nachdem Falschsortierung seit kurzem auch mit Freiheitsstrafe nicht unter 3 Jahren belegt wird, ist eine Verbesserung des Verbraucherverhaltens endlich erkennbar. Irgendwie habe ich jedoch seit kurzem den Eindruck, dass unsere Tonnen immer voller werden und der eine oder andere Nachbar seinen Müll bei uns reinwirft. Doch ich habe schon darauf regiert und ein Videoüberwachungssystem installiert und unsere Australian Shepherd-Hündin darauf abgerichtet, die jetzt tagein und tagaus die Mülltonnen bewacht. Einen Müllpiraten hat unsere „Tofu“ schon erwischt, der kommt bestimmt nicht wieder.

Problematisch war es neulich nur bei unserem Zelturlaub in Bad Kissingen in der schönen Rhön. Denn es war etwas mühsam 15 verschiedene Müllbehälter per Zug mitzunehmen. Ich habe meine Frau und die Kinder zwei Tage alleine dort gelassen und bin nochmals nach Hause gefahren, um die letzten 5 Müllbehälter abzuholen. Die ökosoziale Wende braucht persönliche Opfer und Anstrengungen – auch bei uns.

Inzwischen wird der Kurs der neuen Regierung auch International unterstützt. Dazu beitragen hat sicherlich, dass die neue UNO-GeneralsekretärIn Angela Merkel schon immer ein grünes Herz hatte. Und auch der neue EU-KommissionspräsidentIn Alexis Tsipras ist ein alter Verbündeter. Im hilft, dass die Geldpolitik unter der Leitung von Yanis Varoufakis jetzt nicht mehr der neoliberalen Dogmatik der reaktionären Kräfte folgt, sondern eine moderne Geldpolitik betreibt, bei der so antiquierte Zöpfe wie das Bargeld endlich beseitigt werden. Inzwischen wurde nämlich festgestellt, dass Bargeld gefährliche Krankheiten übertragen kann. Nach ersten Typhuserkrankungen in Mecklenburg wurde der Erreger auf einem 10-Euro-Schein entdeckt. In einer vorbildlichen Zusammenarbeit zwischen BundesbankpräsidentIn Oskar Lafontaine, EZB-PräsidentIn Varoufakis und WirtschaftsministerIn Wagenknecht wurde die weitere Verwendung von Bargeld schnell und unbürokratisch untersagt. Besonders reaktionäre Kräfte meinten zwar, dass Bargeld der in Münzen geschlagene Teil unserer Freiheit sei, doch der Gesundheitsschutz der Bevölkerung geht nun einmal vor. Das müssen auch die Neoliberalen einsehen. Diese reiten immer so auf ihren Prinzipen herum, als wären sie alles. Doch Prinzipen müssen sich doch in der Praxis bewähren. Recht ist nicht alles, sondern muss sich doch dem individuellen Einzelfall anpassen. Die Neoliberalen reden immer von Gleichheit vor dem Recht, wie wenn es so etwas gäbe. Aber die Gleichheit vor dem Gesetz reicht nicht aus. Das privilegiert nur die Reichen. Nur wenn alle auch gleiche Chance haben herrscht soziale Gerechtigkeit und ermöglicht echte Gleichheit. Alle Maßnahmen der neuen Regierung zielen gerade darauf ab, soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Das erfordert natürlich mehr Umverteilung, höhere Steuern und mehr Einfluss der Regierung auf jeden Einzelnen. Das ist gut und richtig so, denn nicht der Einzelne ist wichtig, sondern das Kollektiv. Deutschland und Europa müssen sich gemeinsam gegen das imperiale Amerika wehren und seinen Großkonzernen wie Google, Apple und Facebook endlich mit eigenen Firmen Paroli bieten. Gut ist, dass EU-Kommissionspräsident Tsipras inzwischen mit EU-Geldern einen eigenen Suchdienst aufbauen und mit der Übernahme des alten DDR-Computerbauers Robotron auch Apple Konkurrenz machen will. Und mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes konnte endlich auch das eigene soziale Netzwerk „Beziehung nach Dienstschluss“, kurz BND geschaffen werden.

Vielleicht ist der Vorschlag von WirtschaftsministerIn Wagenknecht doch nicht so dumm, aus der Nato auszutreten und erstmal einem unabhängige Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie zu verfolgen. Schon die Kündigung des Freihandelsabkommens TTIP mit Amerika war allgemein begrüßt worden. Inzwischen werden die Verhandlungen für ein Handelsabkommen mit Russland wieder intensiviert. Kulturell haben wir doch mit Russland über Jahrhunderte viel engere und freundschaftlichere Beziehungen unterhalten, als mit den USA.

Doch bei allen positiven Entwicklungen, die soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und eine bessere Welt für künftige Generationen versprechen, gibt es auch die eine oder andere Schattenseite. Die Arbeitslosigkeit ist inzwischen auf 52 Prozent gestiegen. Die Jugendarbeitslosigkeit sogar auf 76 Prozent. Die Regierung regiert zwar mit umfangreichen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, doch wenige Unternehmer stellen ein. Sie verweigern sich und sind zutiefst unsozial. Einigen wurde daher auch schon mit Beugehaft gedroht und andere in eine mehrmonatige Untersuchungshaft genommen. Das hat kurzzeitig auch geholfen. Doch immer weniger wollen ein Unternehmen gründen. Dabei schafft doch die neue Regierung so viele Investitionsanreize und subventioniert sogar die Einstellung von Personal mit bis zu 100 Prozent. Und dennoch steigt die Arbeitslosigkeit von Tag zu Tag.

Nach vielen Jahren grün-roter Regierung ist Anton Hofreiter inzwischen als Bundespräsident ins Schloss Bellevue gewechselt. Seine NachfolgerIn Ska Keller, die in den frühen 2000er Jahren einmal Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl war, will seine erfolgreiche Politik konsequent fortsetzen. Das ist gut so. Unsere beiden Kinder sind inzwischen erwachsen. Clara ist mit Ihrer Lebenspartnerin nach Venezuela ausgewandert und auch Ernesto Rafael ist, nachdem er in Deutschland keine Arbeit gefunden hat, nach Amerika ausgewandert. Er hat mit seiner amerikanischen Ehefrau Ayn inzwischen auch 2 Kinder. Wir konnten unsere beiden Enkelkinder bislang noch nicht sehen, denn Ernesto Rafael gilt als Republikflüchtling, der ohne Erlaubnis die Landesgrenze überschritten hat.

Meine Frau Regina schmerzt das sehr, hätte sie doch so gerne, die kleinen Ron und Paul in ihre Arme geschlossen. Aber ich sage dann immer zu ihr: Regina, Hauptsache unsere Kinder sind glücklich und wir beide kämpfen weiter für die soziale Gerechtigkeit, das Weltklima und die hundertprozentige Wertstoffverwertung.

Diese 3 Beiträge erschienen zuerst im Blog von Roland Tichy.

Bild: Adam Jones. Placa de Goerge Orwell – Sign and Facade – Barrio Gotico – Barcelona – Spain. (CC BY-SA 2.0) auf Flickr

 

 

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